YouTube muss Musiktitel aus dem Netz nehmen

 

 

Schlechte Nachrichten für music-freaks: Das Internet-Portal YouTube darf keine Videos zu Musiktiteln mehr bereitstellen, an denen die Verwertungsgesellschaft Gema Urheberrechte geltend gemacht hat.

Dies entschied das Landgericht Hamburg am Freitag in erster Instanz. Dem Urteil wurde grundlegende Bedeutung für das Urheberrecht im Internet beigemessen. Es ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

YouTube wolle nun mit der Gema neu verhandeln. Sie wahrt als Verwertungsgesellschaft die Urheberrechte von mehr als 60 000 „Musikurhebern“, also Komponisten, Textautoren und Musikverlegern.

Bei der sogenannten Störer-Haftung wird YouTube zwar für das Verhalten seiner Nutzer mitverantwortlich gemacht, aber nur, wenn es von einem Rechtsverstoß der Anwender Kenntnis hat.

Das heißt konkret: Wenn Urheberrechtsverletzungen von der Gema festgestellt werden, muss YouTube die Videos unverzüglich löschen. Das wurde im Fall von sieben von der Gema angemahnten Titeln über Monate nicht getan.

Bei den insgesamt zwölf von der Gema zur Entscheidung vorgelegten Titeln folgte das Gericht nur in sieben Fällen dem Antrag der Klägerin. In den fünf weiteren Fällen wurde der Antrag abgewiesen.

Hier sei es „nicht ersichtlich, dass es nach dem Hinweis der Klägerin an die Beklagte auf die Rechtsverletzungen noch zu weiteren Uploads gekommen ist“, dass also diese Videos von YouTube-Nutzern wieder auf der Plattform bereitgestellt worden seien.

Der Streit um Musikvideos auf YouTube dauerte nun schon Jahre. Zum Prozess kam es, weil sich Gema und YouTube nicht über Zahlungen für Musikclips einigen konnten, nachdem ein vorläufiger Vertrag zwischen ihnen 2009 ausgelaufen war.

Ende 2010 reichte Gema Klage ein, um YouTube zum Löschen oder Sperren bestimmter Videos zu zwingen.

Zuvor hatte die Verwertungsgesellschaft bereits per einstweiliger Verfügung YouTube verbieten lassen wollen, 75 Musikstücke anzubieten. Das Landgericht Hamburg lehnte den Erlass aber ab.

Vielen Internetnutzern ist der Streit präsent, weil YouTube bei bestimmten blockierten Clips den Hinweis einblendet, dass die Gema nicht die Rechte erteilt habe.

Interessant ist: Das Google-Tochterunternehmen Youtube muss nun Maßnahmen einleiten, um neue Verletzungen zu vermeiden.

Ein nach Auffassung des Gerichts geeignetes System ist die Content-ID-Technik, die von Google entwickelt wurde, damit Rechteinhaber die Löschung eigener Werke auf YouTube veranlassen oder gegen eine Beteiligung an den Werbeeinnahmen freigeben können.

Letzteres wäre übrigens die einfachste aller Lösungen, da Google, bzw. YouTube durch Werbeeinahmen ja auch nicht gerade wenig Umsatz verzeichnet, was nicht zuletzt den auf YouTube befindlichen Musikvideos zu verdanken ist.

Doch vielleicht ist das „zu menschlich“ und zu sehr mit Verstand gedacht. Denn wie wir ja alle wissen: Geld beraubt die Menschen um jegliches verstandesbegabte Denken und Geld (also Verstandesberaubung) ist bekanntlich das A und O für Unternehmen – besonders dann, wenn man bereits jährliche Milliardenumsätze tätigt.

YouTube-Sprecher Oberbeck betonte, damit werfe das Urteil auch Fragen zu den Verhaltens- und Kontrollpflichten von Hosting-Plattformen auf. „Wir müssen nun zunächst die schriftliche Begründung des Gerichts prüfen, bevor wir hierzu detaillierte Aussagen treffen können.“

Die Richter verhängten bei Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld von im Einzelfall bis zu 250 000 Euro oder Ordnungshaft von höchstens sechs Monaten.

Oberbeck sagte im Anschluss an das Urteil, man wolle sich mit der Verwertungsgesellschaft wieder an einen Tisch setzen.

Nun sei „der Weg frei, dass Künstler auch von ihren Werken profitieren können“, sagte Oberbeck. Dass dieser Weg schon von Anfang an „frei war“, muss Oberbeck wohl „vergessen“ haben.

„Dass YouTube hierzu bereit ist, hat YouTube bereits durch Vereinbarungen mit Musikverwertungsgesellschaften für mehr als 40 andere Länder weltweit gezeigt.“ Dabei sprach er sich für eine pauschale Mindestvergütung aus. Die Gema fordert hingegen 0,6 Cent pro Klick als finanzielle Untergrenze.

Gema-Anwältin Kerstin Bäcker sagte, „die Gesellschaft werde das Urteil prüfen und dann entscheiden, ob sie Rechtsmittel dagegen einlegen wolle“. Die Gema sperre sich aber nicht gegen Verhandlungen.

Insgesamt sehe sie das Urteil auch als „großartigen Erfolg“, weil YouTube für die Inhalte nun verantwortlich gemacht werden könne. Eigentlich ist jeder Inhaber einer Webseite sowieso für die auf dieser befindlichen Inhalte verantwortlich; zumindest in Deutschland.

Das Thema Urheberrecht ist im Grunde seit Jahrzehnten ein Streitthema, welches bei Licht betrachtet gar keins sein müsste.

Selbstverständlich kann eine Internetpräsenz wie YouTube einen Teil seiner Milliardenumsätze an jene abtreten, die daran mitgewirkt haben.

Andererseits darf man aber auch nicht die Zeit vergessen, in welcher wir leben. Es gibt nunmal Möglichkeiten zum kopieren und daran kann auch nichts geändert werden.

Früher nahmen die Menschen via Kassettenrekorder die Hitparaden aus dem Radio auf – Heute wird aus dem Internet heruntergeladen. Wo ist da eigentlich der Unterschied?

Diese Frage hat auch einmal jemand gestellt, der sich im Musikgeschäft auskennt wie kaum jemand anderer. Dieser jemand ist Dieter Bohlen, der sich wie folgt zu diesen Dingen äußerte:

 

 

Kurzum: Dem Kopieren, von was auch immer, ist sowieso niemals Herr zu werden – genauso wie es unmöglich ist, den Buchdruck wieder abgeschafft zu bekommen.

Warum in sowieso aussichtslose Unterfangen, wie der Bekämpfung von Kopien von was auch immer, derart viel Aufwand und Kosten investiert werden, ist schlicht nicht nachvollziehbar.

Es wäre sicher vorteilhafter, sich über zeitgemäße Konzepte Gedanken zu machen, statt zeitaufwändige, kostspielige Gerichtsverfahren zu führen.

Doch wie war das noch gleich mit „Geld“ und „Verstand“…

 

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