Vattenfall streicht konzernweit 2500 Stellen – OLG Düsseldorf kippt Kostenbefreiung großer Stromkunden

 

Vattenfall streicht konzernweit 2500 Stellen - OLG Düsseldorf kippt Kostenbefreiung großer Stromkunden

 

Der Energiekonzern Vattenfall will 2500 Arbeitsplätze bis Ende 2014 abbauen – davon 1500 in Deutschland.

Damit werde der „Konsolidierungskurs“, also das vor die Tür setzten von Mitarbeitern, zur weiteren „Kostensenkung“, also zur weiteren Gewinnmaximierung fortgesetzt.

Vattenfall will damit seinen Gewinn um 360 Millionen Euro in diesem Jahr und um 180 Millionen Euro im nächsten Jahr steigern.

Währenddessen hat das OLG Düsseldorf die Befreiung an den Netzkosten großer, industrieller Stromkunden gekippt.

Die Netzkostenbefreiung für Unternehmen ist nichtig, erklärte das OLG.
Die sogenannte „Bundesregierung“ hatte 2011 in einer Verordnung beschlossen, dass stromintensive Unternehmen von den Netzentgelten befreit werden können.

Damit wurde wieder einmal (wie meistens) eine rechtswidrige Verordnung erlassen.

Es gibt nämlich keine gesetzliche Grundlage für eine solche Befreiung, befanden die Richter.

Die erlassenen Netzkosten summierten sich für 2012 und 2013 auf mehr als eine Milliarde Euro. Kosten, die natürlich Otto-Normalstromkunde auszugleichen hatte.

Da die von der Bundesregierung erlassene Verordnung rechtswidrig war, sollten die bevorzugten Unternehmen nun eigentlich mit erheblichen Nachzahlungen, und Otto-Normalstromkunde mit einer Rückerstattung rechnen dürfen.

Zumindest eigentlich.

 

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