Blockupy – Polizei zu dumm, um zu kapieren?

 

Blockupy - Polizei zu blöd

 

Die Blockupy-Demonstration 2013 in Frankfurt am Main wurde durch massiven Einsatz von Polizeigewalt aufgelöst.

Zunächst startete die Demo mit vielen tausenden Kapitalismuskritikern aus ganz Europa ganz normal.

Rund 20000 Teilnehmer setzten sich um 12 Uhr am Baseler Platz friedlich, bunt und laut in Bewegung, doch nach rund einer halben Stunde war schon wieder Schluss.

Die Firma Polizei begründete den Stopp der Demo mit der Vermummung einiger Aktivisten sowie Verstößen gegen „gerichtliche Auflagen“ – etwa dass Transparente nur eine maximale Länge von drei Metern haben durften.

Nebenbei: Jedes sogenannte „Gericht“ im hiesigen Land ist eine Firma mit absolut NULL hoheitsrechtlichen Befugnissen.

Sogenannte „Gerichte“ haben also absolut gar nichts vorzuschreiben!

 

Frankfurt gleich Bankfurt

 

Außerdem seien Feuerwerkskörper abgefeuert und Farbbeutel geworfen worden.

Nichts davon kann polizeiliche Übergriffe auf Bürger Deutschlands rechtfertigen, doch die Polizei reagierte überaus gereizt:

Zunächst wurden Hermann Schaus und Katja Kipping von der Linkspartei abgeführt, die vor dem Start der Demo eine Rede hielten.

Das muss man sich vorstellen: Jetzt werden schon Leute widerrechtlich ihrer Freiheit beraubt, die eine Rede halten!

Danach wurde es rabiat: Die Polizei prügelte sich durch den Block der Kapitalismusgegner – mehrere Demonstranten bluteten – es gab etliche Schwerverletzte sowie laut Sanitätern hunderte Verletzte durch Pfefferspray.

Ein Demonstrant lag regungslos am Boden. Zwei Polizisten schleiften ihn mehrere Meter hinter sich her.

Der Landtagsabgeordnete der Linkspartei, Hermann Schaus, ist sich sicher, dass der Plan von vornherein der war, die Demo zu kriminalisieren.

Die Menschen waren empört und stocksauer über das Vorgehen der Polizei, die übrigens ebenfalls nur eine Firma, ohne jegliche hoheitsrechtliche Befugnisse ist, was sich über UPIK ganz schnell herausfinden lässt.

 

Blockupy - Unentschuldbares vorgehen der Polizei

 

Die Firma Polizei ging grundlos und ohne jegliche Rechtsgrundlage gewaltsam gegen die eingekesselten Demonstranten vor. Das ist weit mehr als nur unverhältnismäßig, sondern ein Skandal.

Auch Ulrich Wilken von der hessischen Linkspartei, die ebenso wie Attac, Gewerkschaften und linksradikale Gruppen zum Blockupy-Bündnis gehört, beurteilt die Vorgänge an diesem Samstag als eine unverschämte Verletzung der Versammlungsfreiheit.

Die Internetgemeinschaft zeigt sich zutiefst empört: „Einige Demonstranten hätten sich „vermummt“ und „Waffen dabei gehabt“.

Dass schon Styroporplatten mit Aufschriften und Regenschirme als Waffen gewertet wurden, ist ein Witz.

Dass das Tragen von Sonnenbrillen bereits als „Vermummung“ galt, ist ein noch viel größerer Witz.

In Deutschland gibt es Menschen, die mit Burkas unterwegs sind. Die werden schließlich auch nicht verhaftet.

Außerdem: Lieber ein vermummter Demonstrant, als ein verdummter Verbrecherschützer mit Polizeimarke.

Überhaupt: Wer glaubt eigentlich, anderen diesbezüglich etwas vorschreiben zu können?!

Die Straßen gehören den Steuerzahlern – die Firma Polizei wird von den Steuerzahlern bezahlt – die ganze Justiz, inklusive Richter werden von den Steuerzahlern bezahlt.

Steuerzahler, die übrigens gar keine Steuern bezahlen müssten, da das Einziehen des Privateigentums laut § 46 der HLKO (Völkerrecht seit 1936) nicht gestattet ist.

Was also erlaubt man sich von dieser Seite aus, anderen Vorschriften machen zu können

– mit welchem Recht meint man der Bevölkerung vorschreiben zu können, wo eine Demonstration stattfinden darf und welche Straßen diese zu benutzen hat?!

Wir wiederholen: Die Straßen gehören der Allgemeinheit – nicht nur sogenannten „Richtern“ und Polizeibeamtenschauspielern.

Die Allgemeinheit hat die Straßen bezahlt. Wer also meint der Allgemeinheit verbieten zu können, ihr Eigentum nach belieben zu nutzen und zu betreten?!

 

Blockupy - Grundgesetz - Versammlungsfreiheit

 

Das seit Ende 1990 nicht mehr gültige Grundgesetz beschrieb Versammlungsfreiheit. Es wäre wohl auch noch schöner, wenn sich Menschen nicht versammeln dürften.

Dieses natürliche Menschenrecht wurde von der Polizei wieder einmal mehr mit Füßen getreten

– mit Füßen getreten von Angestellten der Firma Polizei, die sich der Mittäterschaft am verbrecherischen Großkapitalismus schuldig machen

 

Blockupy - Polizei - verdummte Staatsgewalt

 

– mit Füßen getreten von Polizistinnen und Polizisten, die immer noch nicht begriffen haben, dass auch sie zum Volk gehören

– mit Füßen getreten von einer angeheuerten Scheinstaatsgewalt, die leider noch immer nicht kapiert, dass der Widerstand gegen den Kapitalismus auch ihnen zu Gute kommt.

Polizistinnen und Polizisten sollten sich also eigentlich den Demonstranten anschließen, statt mit brutaler Gewalt gegen diese vorzugehen.

Doch diese Lehre braucht wohl noch ein Weilchen, bis sie von Bürgerinnen und Bürgern mit Polizeimarke verstanden wird.

Die Frage ist auch: Wie lange werden es sich aktive Bürger noch gefallen lassen, dass mit Gewalt gegen sie vorgegangen wird, bis sie selbst auf Gewalt zurückgreifen werden?!

Das Blockupy-Wochenende hat den Zorn der Allgemeinheit auf jeden Fall erneut erheblich verstärkt.

Wenn sich dieser lang angestaute Zorn eines Tages mit seiner ganzen Wucht entladen wird, dann wäre es für Polizistinnen und Polizisten sicher besser auf der richtigen Seite zu stehen, statt kriminelle Kapitalisten zu verteidigen, für die Polizeibeamtenschauspieler nur billige Söldner sind.

                                                                                                                                
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