Einspruch zur vergangenen Bundestagswahl 2013

 

Einspruch zur vergangenen Bundestagswahl 2013

 

Dass bei den sogenannten „Bundestagswahlen“ (Scheinwahlen) nicht alles mit rechten Dingen zugeht, belegten wir bereits mit diesem Artikel: „klick“

Kürzlich sendete uns Dipl.-Ing. Jan Stock ganz neue Erkenntnisse und auch gleich seinen Einspruch zur vergangenen Bundestagswahl, mit Bitte um Veröffentlichung zu.

Diesem Wunsch kommen wir als Informationsplattform selbstverständlich sehr gern nach.

Verkürzt dargestellt geht es darum, die Frage zu klären, welche Bedingungen man erfüllen muss, um in die Wählerliste eingetragen zu werden.

Insbesondere § 12 und § 15 des Bundeswahlgesetz geben vor, dass man die Deutsche Staatsangehörigkeit im Sinne des § 116, 1 Grundgesetz besitzen muss, um wählen zu dürfen, bzw. um sich als Kandidat zur Wahl stellen.

Nun hat Jan Stock mehrere Quellen ausfindig gemacht, die explizit besagen, dass Reisepass oder/und Personalausweis kein Beweis für eine Deutsche Staatsangehörigkeit sind, sondern dafür ein sogenannter Staatsangehörigkeitsausweis beantragt werden muss.

Eine solche Urkunde besitzen aber die wenigsten Bürger und weder die Wahlleiter überprüfen den Besitz dieser Urkunde beim Eintrag der Wähler in die Wählerlisten, noch die Wahlvorstände zum Zeitpunkt der Wahlen im Wahllokal.

Hier wird allenfalls die Identität per Vorlage des Personalausweises/Reisepasses geklärt.

Übergeordnet stellt sich hier die Frage, wieso der Personalausweis und insbesondere der Reisepass nicht die Deutsche Staatsangehörigkeit (urkundlich) belegt?

Bei Verwandten aus dem Ausland ist dies durchaus bei ihren Reisepässen der Fall, da in diesen deutlich die Staatsangehörigkeit eingetragen ist.
 
Jan Stock sucht einen versierten Juristen (Staatsrecht evtl.), der ihn vor dem Bundesverfassungsgericht unterstützen kann.

Hier nun die Klageschrift des Jan Stock (zum Vergrößern bitte auf das jeweilige Dokument klicken):

 

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Die vorläufige Antwort:

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Die präsentierten Dokumente, inklusive sämtlicher Quellen und entsprechenden Webseiten sind in der folgenden Datei zusammengefasst:

 

20.11.2013_Einspruch Bundestagswahl_J. Stock_xl

Wir möchten noch einmal wiederholen: Jan Stock sucht einen versierten Juristen, der ihn vor dem Bundesverfassungsgericht unterstützen kann. Kontaktaufnahme kann über News Top-Aktuell erfolgen: newstopaktuell@web.de

 
                                                                                                                                 
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Eine Antwort zu Einspruch zur vergangenen Bundestagswahl 2013

  1. Jan Stock sagt:

    Ich freue mich, dass Ihr meinen Wahleinspruch veröffentlicht habt, vielen Dank!!!

    News Top-Aktuell:

    Gern geschehen.

    Ihr seid zur Zeit die einzige Informationsplattform weltweit, die diesen Wahleinspruch und die damit zusammenhängende Geschichte veröffentlicht hat!

    News Top-Aktuell:

    Es dürfte außer uns allerdings auch andere Informationsplattformen geben, die dieses Thema interessieren könnte. Geben Sie in eine beliebige Suchmaschine das Folgende ein: „Einspruch zur vergangenen Bundestagswahl 2013“.

    Es werden Ihnen einige Internetpräsenzen angezeigt, welche schon einmal über Wahleinspruch berichtet haben. Womöglich veröffentlichen diese Ihren Hinweis ebenfalls.

    Ansonsten könnte es sich vielleicht auch noch lohnen, wenn Sie sich an mmnews.de, an cashkurs.com, an wissensmanufaktur.net und an kenfm.de wenden.

    Mit freundlichen Grüßen:

    News Top-Aktuell

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