Bei diesen Verkehrsdelikten drohen hohe Strafen

23. Juni 2014

 

Bei diesen Verkehrsdelikten drohen Strafen bis zu fünf Jahre Haft

 

Es gibt leichte Verkehrsvergehen wie das Falschparken – und besonders schwere, die drastische Strafen nach sich ziehen.

Es ist nicht immer nur das Fahren unter Alkohol oder Drogen, das zu einem hohen Bußgeld, Führerscheinentzug oder sogar Gefängnis führen kann.

Auch bei anderen Verkehrsdelikten, von denen vielleicht einige Vergehen vergleichsweise harmlos erscheinen, kennen Staat und Justiz kein Pardon.

Diese Vergehen sind im § 315c des StGB (Gefährdung des Straßenverkehrs) eindeutig definiert.

Hier die Sieben „Todsünden“:

Dazu zählen im Einzelnen die Missachtung der Vorfahrt, das falsche Überholen, das falsche Fahren an Fußgängerüberwegen sowie das zu schnelle Fahren an unübersichtlichen Stellen, an Straßenkreuzungen, Straßeneinmündungen oder Bahnübergängen.

Außerdem macht sich ein Autofahrer eines schweren Vergehens schuldig und muss mit hohen Strafen rechnen, wenn er an unübersichtlichen Stellen nicht die rechte Seite der Fahrbahn einhält, auf Autobahnen oder Kraftfahrstraßen wendet, rückwärts oder entgegen der Fahrtrichtung fährt oder dies versucht, sowie haltende oder liegengebliebene Fahrzeuge nicht auf ausreichende Entfernung kenntlich macht, obwohl das zur Sicherung des Verkehrs erforderlich ist.

Voraussetzungen für strafrechtliche Verurteilung:

Wer durch ein solches Fehlverhalten Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe belegt, heißt es im StGB.

Neben der genannten Gefährdung muss der Autofahrer zudem „grob verkehrswidrig und rücksichtslos“ gehandelt haben.

Soll heißen: Der Fahrer muss sich einerseits eines besonders schweren Verstoßes gegen die Verkehrsvorschriften schuldig gemacht haben – andererseits ist es notwendig, dass der Tatbestand der Rücksichtslosigkeit gegeben ist, damit solch drastische Strafen verhängt werden.

Das wiederum bedeutet, dass der Autofahrer ohne Rücksicht und Gewissen, nur auf den eigenen Vorteil bedacht, gegen geltendes Verkehrsrecht verstoßen haben muss.

Sind diese drei genannten Bedingungen im negativen Sinne erfüllt, wird die Schwelle von einer Ordnungswidrigkeit zu einer Straftat überschritten – und es droht eine strafrechtliche Verurteilung.

Mit anderen Worten: Wer auf dem Standstreifen einer Autobahn rückwärts fährt, den kann eine höhere Gefängnisstrafe ereilen als Ulrich Hoeneß, der über 30 Millionen Euro Steuern hinterzogen hat.

 

Klingt komisch... is´ es auch

 
                                                                                                                                 
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Einstweilige Verfügung gegen Jutta (von) Ditfurth

20. Juni 2014

 

Einstweilige Verfügung gegen Jutta Ditfurth

 

„Ehemalige Grünen-Chefin darf in öffentlich-rechtlichem Sender unwidersprochen die Friedensbewegung mit Nazi-Vorwürfen überziehen. Das nehmen wir nicht hin!“ (Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin)

Die ehemalige Grünen-Chefin Jutta Ditfurth war bei der Sendung „Kulturzeit“ eingeladen.

In knapp sechs Minuten schaffte es diese Frau, die mutigen Menschen der Montagsmahnwachen als “neurechts” abzuqualifizieren und den Organisatoren vorzuwerfen, sie würden in Nazi-Manier eine “jüdische Weltverschwörung” für die Kriegsgefahr verantwortlich machen.

Ditfurth behauptete zuzüglich über Jürgen Elsässer, dass er glühender Antisemit und Schwulenfeind sei.

Elsässer hat daraufhin gegen Jutta (von) Ditfurth Verleumdungsklage beim Landgericht München eingereicht.

Das Gericht hat einstweilig verfügt und verbietet Jutta Ditfurth unter Androhung von Ordnungsgeld und Ordnungshaft, Verleumdungen gegen Elsässer abzusondern.

Ditfurth wurde unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu zweihundertfünfzigtausend Euro oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, Ordnungshaft auch für den Fall, dass das Ordnungsgeld nicht beigetrieben werden kann, wegen jeder Zuwiderhandlung untersagt, den Antragsteller als „glühenden Antisemiten“ zu bezeichnen!

Bis zur Hauptverhandlung darf Jutta (von) Ditfurth nun keine Hetze mehr betreiben.

 

 
                                                                                                                                 
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Der Hartz 4 Faschismus

19. Juni 2014

 

Der Hartz4-Faschismus

 

Der Faschismus geht weiter: ALG II-Leistungsberechtigte, besser bekannt als „Hartz-IV-Empfänger“, bekommen künftig vom sogenannten „JobCenter“ schon nach dem ersten sogenannten „Pflichtverstoß“ ihr Geld gekürzt, obwohl Kürzungen des Existenzminimums klar und eindeutig gegen das Grundgesetz verstoßen.

Die Neuregelung könnte schon ab 01. April 2015 in Kraft treten.

Außerdem soll „Hartz IV“, also Arbeitslosengeld II, künftig nicht mehr nur sechs, sondern für 12 Monate bewilligt werden, damit die Schergen in den Sklavenvermittlungsstellen mehr Zeit haben, um Leistungsberechtigte zu drangsalieren und zu malträtieren.

Im November 2012 hatten die Arbeits- und Sozialminister die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vereinfachung von „Hartz IV“ beschlossen.

Dem Gremium gehören die Bundesagentur für Arbeit, die kommunalen sogenannten „Spitzenverbände“ und der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge an.

Rund 100 Änderungsvorschläge hat die Arbeitsgruppe erstellt. Davon wurde inzwischen ein Drittel beschlossen, darunter die menschenverachtende, sowie rechtswidrige Verschärfung von Sanktionen.

Hier wird deutlich, dass die Rechte von erwerbslosen Menschen erneut drastisch eingeschränkt werden sollen.

Das ganze dient natürlich zur massiven Ausweitung des Niedriglohnsektors. Auch ist es eine Tatsache, dass es nicht mehr für jeden Erwerbslosen eine Arbeitsstelle gibt.

Beweis dafür ist, dass auf eine ausgeschriebene Arbeitsstelle acht Erwerbslose kommen. Natürlich müssen „Hartz IV Bezieher“ jede noch so unzumutbare Arbeitsstelle annehmen, auch zu einem Dumpinglohn, obwohl Paragraf 12 des Grundgesetzes das Recht auf freie Berufswahl einräumt.

Freie Berufswahl (Art. 12 Grundgesetz):

Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG gewährleistet allen Deutschen das Recht, den Beruf, den Arbeitsplatz und die Ausbildungsstätte frei zu wählen.

Der Staat darf keine zwangsweise Berufslenkung vornehmen; er kann nur Empfehlungen geben, z.B. durch Berufsberatungsstellen.

Durch Art. 12 Abs. 2 GG ist grundsätzlich der staatliche Zwang zur Vornahme bestimmter Arbeiten verboten!

Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig (Art. 12 Abs. 3 GG).

Wer sich weigert für einen Hungerlohn zu arbeiten, weil er somit de facto im „Hartz IV Bezug“ bleibt, wird unfassbarerweise trotzdem rechtswidrig sanktioniert, obwohl das Bundesverfassungsgericht am 9. Februar 2010 folgendes verkündet hat:

Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.
 
Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden.

Mit anderen Worten: Sanktionen sind grundgesetzwidrig, weil das Existenzminimum unterschritten wird. Grundrechte kann man nicht kürzen. Sanktionen gehören abgeschafft und Rechtssicherheit für die Betroffenen hergestellt.

Die weitere Verschärfung gegen ALG II-Leistungsberechtigte stellt nichts anderes dar, als die totale Verfolgung von erwerbslosen Menschen durch die sogenannten „JobCenter“.

Grundrechte, Gesetze und Gerichtsurteile scheinen die Hartz IV-Faschisten nicht zu interessieren.

Man muss den Tatsachen ins Auge schauen, dass hierzulande tatsächlich wieder Menschen verfolgt werden und dass Deutschland tatsächlich wieder da angekommen ist, wo es vor 70 Jahren war.

Am vergangenen Freitag 06.07.2014 wurde im Bundestag auf Antrag der Linksfraktion über die Abschaffung aller „Hartz IV“-Sanktionen debattiert.

Das Ergebnis war ernüchternd. Wie nicht anders zu erwarten war, hat die „große Koalition“ CDU/CSU und SPD den Antrag abgelehnt.

Die SPD nennt sich Sozialdemokratische Partei Deutschland, verhält sich aber höchst asozial.

Selbstverständlich hatte man zu erwarten, dass die Menschenverächter der CDU/CSU-Fraktion den Antrag erneut ablehnen.

Dieses Politgesindel erhöht sich selbst die Bezüge, lässt aber zu, dass Menschen, die fast Nichts haben, widerrechtlich sanktioniert werden und geht dabei gnadenlos über Leichen.

Die sogenannte „Hartz IV Reform“ wurde einzig und alleine in Deutschland installiert, um Menschen gefügig zu machen und sie mit Androhungen von Sanktionen in den stetig wachsenden Niedriglohnsektor zu erpressen.

Das heißt: Wenn du nicht spurst und nicht für einen Dumpinglohn arbeiten willst, dann sanktionieren wir dir die Existenzgrundlage unter den Füßen weg, bis hin zur Obdachlosigkeit.

Das entspricht durchaus einem paternalistischen Erziehungsstaat, der das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2010 auf brutalste Weise mit Füßen tritt.

Das grundgesetzwidrige „Hartz IV“-System mit seiner Sanktionspraxis bedroht nicht nur betroffene Menschen, sondern auch alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Das funktioniert im Prinzip ganz einfach: Wer mit seinen Lohn oder Arbeitsbedingungen nicht mehr einverstanden ist, kann ziemlich schnell die Kündigung bekommen und sich noch viel schneller im „Hartz IV“-Bezug wiederfinden.

Die „Hartz IV Reform“ ist und bleibt ein System der Angst und des Schreckens, um Menschen erpressen zu können. Genau das ist der politkriminelle Wille der Verbrecherkoalition“ aus CDU/CSU und SPD.

 

 
                                                                                                                                 
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Widerstand gegen den Klimaschwindel

18. Juni 2014

 

Widerstand gegen den Klimaschwindel

 

In der Deutschen Meteorologischen Gesellschaft (DMG) mehrt sich der Widerstand gegen den Klimaschwindel und klimaalarmistisches Gedankengut.

Ein Teil der Mitglieder will den fachlich fragwürdigen Katastrophismus nicht mehr mittragen. Auf Seite 34 des Verbandsblatts “Mitteilungen DMG” erschien in der Ausgabe 1/2014 ein mahnender Beitrag einer Gruppe besorgter Mitglieder:

Zur Situation im Fach Meteorologie-Klimatologie:

Aus lange gegebenen Anlässen beobachten Kollegen in meteorologischen Fachkreisen mit Besorgnis, dass sich in ihrem Fachgebiet (vornehmlich in der Klimatologie) Entwicklungen zementieren, welche sie aus wissenschaftlicher Sicht einfach nicht akzeptieren können und die darüber hinaus auch nicht ihrem Berufsethos entsprechen.

Bei diesen Entwicklungen handelt es sich zunächst um so etwas wie eine Demokratisierung der Wissenschaft: Jedermann darf und soll in ihr mitbestimmen; in der Meteorologie-Klimatologie umfasst Jedermann weltweit ein unübersehbares Heer von organisierten, kaum bekannten Personen, bei uns fast schon die gesamte Öffentlichkeit.

Die dadurch erfolgte Veränderung des Begriffs Wissenschaft hat nach unserer und anderer Überzeugung zu negativen Auswirkungen auf die Qualitätsstandards in ihr geführt.

Dies betrifft in besonderem Maße die Debatte um den Klimawandel. Mit ihrem CO2-Konsens führte eine Gruppe, die sich zwar aus bekannten sich mit dem Klima befassenden Kollegen, doch auch aus einer großen Zahl von Klimafunktionären aus allen nur denkbaren gesellschaftlichen Bereichen zusammensetzt, eine quasi verbindliche Interpretation zur Ursache des Klimawandels in diese Wissenschaft ein, was doch ein völlig wissenschaftsfremder Vorgang sein sollte.

Zweifel an dieser Interpretation sind mehr oder weniger verboten. In der Klimatologie betreffen diese Zweifel mitgeteilte Datensammlungen oder übernommene Ergebnisse von kaum überprüfbaren Modellrechnungen anderer.

Der stete Hinweis auf den Konsens unter den genannten Klimatologen, die einen anthropogen verursachten Klimawandel zu belegen trachten, hatte zur Folge, dass ein Ende der Debatte über Grundsatzfragen quasi verordnet wurde.

Dadurch grenzte man in diesem Fachgebiet eine größere Zahl von Fachkollegen bleibend aus.

Eine solche Ausgrenzung und die damit verbundenen unabsehbaren Folgen sind für uns und auch nach Überzeugung vieler uns bekannter Fach-Meteorologen eigentlich nicht zu verantworten; dies gilt jedenfalls, wie wir meinen, im Hinblick auf unseren wirklichen Kenntnisstand auf diesem Gebiet.

Wir wünschen uns daher, dass allgemein und auch in unserem Wissenschaftsgebiet eine Rückkehr zu einem vorurteilsfreien Wissenschaftsbetrieb früher üblicher Art zustande kommt. Dies beinhaltet die Freiheit der Mitteilung von natürlich soliden wissenschaftlichen Ergebnissen, auch wenn diese dem Mainstream (etwa den IPCC-Berichten) nicht entsprechen.

Wiedergabe der Stimmung einer Gruppe von Mitgliedern des ZV Berlin-Brandenburg der DMG,
i. A. B. Barg, W. Fett, H. Fortak, K. Knüpffer

Der DMG gebührt Dank, dass dieser Beitrag erschienen ist. Allerdings handelt es sich um eine gekürzte und entschärfte Version.

 

Widerstand gegen den Klimaschwindel -

 

Am 16. Mai 2014 veröffentlichte Pierre Gosselin auf seinem Klimablog NoTricksZone den ursprünglichen Text des Artikels. Im Folgenden die Passagen, die es nicht in die Endfassung geschafft haben:

Kaum wahrgenommen steht hinter derartigen Entwicklungen – zugegebenermaßen – auch das politische Ziel einer Veränderung der Gesellschaft, mag man das wollen oder nicht. Gegenwärtig soll es die weltweit nachhaltige Veränderung derselben sein.

Bei dieser politischen Aktion macht die Meteorologie-Klimatologie an prominenter Stelle entscheidend mit.

Der – vorgebliche – CO2-Konsens dient dabei als Hebel innerhalb einer Gruppe, die sich zwar aus bekannten – sich mit dem Klima befassenden – Kollegen, doch auch aus einer großen Zahl von Klimafunktionären aus allen nur denkbaren gesellschaftlichen Bereichen zusammensetzt.

Beide Gruppen führten mit ihrem Konsens gemeinsam ein verbindliches Dogma in diese Wissenschaft ein (was doch ein völlig wissenschaftsfremder Vorgang ist.)

Derartiges gibt es aber in der Geschichte der Wissenschaft nicht zum ersten Mal. Im vorliegenden Falle entstand dieses Dogma zwar auf demokratischem Wege (durch Konsensabstimmungen) letztendlich doch fast auf diktatorischem, denn Zweifel an diesem Dogma sind de facto verboten und werden bestraft.

In der Klimatologie betreffen diese Zweifel mitgeteilte Datensammlungen oder übernommene Ergebnisse von kaum überprüfbaren Modellrechnungen anderer.

Derartiges war bisher doch mittels unserer so gefeierten freiheitlich-demokratischen Grundordnung als überwunden betrachtet worden!

Besser spät, als nie

News Top-Aktuell zum Thema: Dass sich seriöse Wissenschaftler nun vermehrt aufmachen und gegen den Klimaschwindel zu Felde ziehen, ist überaus begrüßenswert.

News Top-Aktuell teilt schon seit Jahren Tatsachen und Fakten zum Thema Klimaschwindel, angeblich „menschengemachter Klimawandel“, nicht existierender „Treibhauseffekt“ und so weiter mit.

Dankenswerterweise wehren sich nun auch seriöse Wissenschaftler gegen den Klimablödsinn. Zwar spät, aber besser spät, als nie.

Es sollte sich nun auch die Bevölkerung zur Wehr setzen, denn die wird durch den Klimaschwindel jährlich (nur allein in Deutschland) um mehr als 50 Milliarden Euro beraubt!

Um gegen diese unfassbare Abzocke der Bevölkerung zu protestieren, eignen sich die Montagsmahnwachen / Montagsdemos ganz ausgezeichnet, welche landesweit in mehr als 110 Städten durchgeführt werden.

 
                                                                                                                                 
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Negativzins, Bargeldverbot und Totalkontrolle

17. Juni 2014

 

Negativzins Bargeldverbot und Totalkontrolle

 

Während die Welt Zeuge eines großen Experimentes wurde, bei welchem in Zypern die Sparer vorsätzlich und offen von der eigenen Regierung bestohlen wurden, darf sie nun die Fortsetzung dieser gezielten Massenenteignung erleben: Null- und Negativzinsen.

Null- und Negativzinsen bei gleichzeitiger gigantischer Geldmengenausweitung und deutlich sichtbarer Teuerung ist eine Stufe auf der Agenda zur Zerstörung des Wohlstands.

Der Zypern-Effekt geschieht hierbei quasi heimlich und allmählich durch die Hintertüre, was den Widerstand oder gar Aufruhr der Sparer absolut minimiert.

Wenn die Menschen allerdings eines nahen Tages aus ihrem Dauerdelirium erwachen, werden sie erkennen, dass sie absichtlich und hinterhältig von Finanzverbrechern und Politkriminellen beraubt wurden.

Die staatlich verkleideten Diebe machen nicht einmal einen Hehl aus ihrem Plan, sondern geben sich mit Schlips und Anzug den Anschein größtmöglicher Seriosität.

Wer diesem perfiden Vorhaben möglichst schadlos entgehen möchte, sollte sein Sparvermögen in reale Werte umschichten und zwar schnell.

Gold und Silber können weder mit einem Negativzins, noch durch Inflation zerstört werden. Beides fault und rostet nicht und erfüllt seit etwa 6000 Jahren seinen Zweck als echtes Geld, was diesen Begriff tatsächlich verdient.

Dagegen setzen nur echte Träumer weiterhin auf bunte Baumwollzettel und elektronische Nullen und Einsen. Der gewöhnliche Europäer muss dringend dazulernen.

„Negativzins“! Letztendlich bedeutet dieses Wort nicht mehr und nicht weniger, als ganz einfach Geld verschwinden zu lassen.

Hatte man bislang angenommen, dass derlei Kunststückchen nur von Zauberern auf der Bühne vollführt werden könnten, sollte man sich nun darauf einrichten, dass die Politikschauspieler dieses Handwerk ebenfalls perfekt beherrschen.

Das Problem besteht generell in der systembedingt exponentiell wachsenden Geldmenge. Das Problem selbst ist hinlänglich bekannt und man möchte es auch nicht wirklich beseitigen, weil es eine optimale Umverteilung von unten nach oben garantiert.

Damit ist und bleibt es das Mittel der Wahl einer sehr kleinen superreichen Minderheit, ganz zum Schaden der Allgemeinheit.

Erlauben wir uns eine kleine Vorschau auf die großartigen Dinge die allzeit gerne vom Malocher ausgeblendet werden, oder aber durch den langen Zeitenlauf einfach nur verwässern und deshalb nicht richtig wahrgenommen werden.

Nachfolgend eine kleine Tabelle, die illustriert, wie die Inflation, nunmehr im Verbund mit dem Negativzins den beabsichtigen Job erledigen wird.

Das Beispiel illustriert, wie sich ein Geldbetrag von 10.000 € heute gemäß der erwähnten Faktoren über die Laufzeit auf dessen Kaufkraft auswirken wird.

Dem Leser ist es überlassen, die beiden erwähnten Faktoren nach belieben zu addieren und hernach in der Tabelle einmal nachzusehen wie und in welchem Umfang sich seine Kröten künftig „verdünnisieren” werden.

Übrigens! Was da unten rechts in der Tabelle ein wenig rot aufscheint, ist nicht mehr vorhandene Kaufkraft.

 

Negativzins Bargeldverbot und Totalkontrolle -

 

Negativzins. Klingelt uns gerade noch das letzte große Stichwort „Sparer-Enteignung“ heftig in den Ohren, handelt es sich hier um eine weitere verlogene Art die „kleinen Leute“ um die Früchte ihrer Arbeit zu bringen.

Als wäre der EU-Bürger durch die Inflation nicht schon genug gebeutelt, muss hier noch einmal kräftig nachgelegt werden, die Verarmung der niederen Kaste in Europa voranzutreiben.

Negativzins und Inflation können sich wunderbar aufaddieren und jenes Werk vollbringen, welches unsere Volksvertreter im Namen der großen Lobbys anzetteln.

Damit die Kleinsparer nicht mit ihren paar Kröten entwischen, sollte man vermehrt auf ein weiteres Begleitthema achten: „Bargeldverbot“, welches mit Sicherheit in den kommenden Monaten noch intensiver thematisiert wird.

Wenn das Bargeld erst einmal abgeschafft ist, es den Bürgern also nur noch erlaubt sein wird, ihr Geld bei Banken auf Konten zu horten, dann erst ist die Masse Mensch so richtig kontrollierbar.

Geld wird nicht umsonst mit Freiheit gleichgesetzt. Bezüglich der Optimierung dieser Kontrolle sei noch auf das jüngst eingeführte SEPA-Zahlungssystem hingewiesen, die europaweite Vereinheitlichung der Kontonummer.

Damit kann auch die größte Masse an Geld Menschen problemlos, vollautomatisiert und gut durchdacht kontrolliert werden. Hat jetzt irgendwer etwas bemerkt?

Wir sind mittendrin in der Totalüberwachung. Die zahllosen weiteren Hinweise auf den sich immer mehr konkretisierenden Überwachungsstaat „EU“ ersparen wir uns an dieser Stelle.

 
                                                                                                                                 
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