Äußerst wissenswert: Man braucht hierzulande weder einen Führerschein, noch eine Fahrerlaubnis

28. November 2014

 

Äußerst wissenswert - Man braucht hierzulande weder einen Führerschein noch eine Fahrerlaubnis

 

Was wir mit diesem Artikel mitzuteilen haben, wird die meisten Leserinnen und Leser wohl mal wieder völlig umhauen, dennoch sind ´s (wie immer) die kalten Fakten.

Wir bekamen auf Grund unserer Artikel „Staatsvortäuschung Bundesrepublik Deutschland – Die BRD-Lüge!“ und „Antrag auf Erstattung aller gezahlten Steuern“ in letzter Zeit sehr viele Anfragen, auch bezüglich Verlust des Führerscheins, bzw. der Fahrerlaubnis.

Diese Anfragen haben wir nach besten Wissen und Gewissen korrekt beantwortet.

Nun hat sich unser Wissen auf Grund kaum enden wollender Recherchearbeiten ein weiteres Mal erweitert.

Bezüglich Führerschein und Fahrerlaubnis ist die Sache nämlich die:

Wenn man die neueste StVZO (Straßenverkehrszulassungsordnung) betrachtet, also nicht die von 1937, sondern vom 26.04.2012, dann stellt man fest, dass die Paragrafen 1 bis 15 weggefallen sind.

Durch die Aufhebung der Paragrafen 1 bis 15 der StVZO ist die ganze Zulassungspflicht: Führerscheine, Fahrerlaubnis (man kann es gern selbst nachlesen) einfach weggefallen:

 

§ 2 STVZO gestrichen - Führerschein Fahrelaubnis unnötig
§ 2 STVZO gestrichen - Führerschein Fahrelaubnis unnötig -

 

Das ist aber noch nicht alles 🙂

Werfen wir nun einen Blick auf den Geltungsbereich der STVZO. Da hieß es unter Paragraf 69 einst:

 

STVZO hat keinen Geltungsbereich

 

Hier fehlt eindeutig die Territorialität, also das Territorium, in welchem die STVZO zu gelten hat. Zu lesen ist: “gilt für den gesamten Straßenverkehr”. Ah ja!

Also auch für den Straßenverkehr in Holland… in Amerika… in Australien… in Peru? Wohl kaum, denn diese Territorien dürften eigene Straßenverkehrsrichtlinien oder Ordnungen und Gesetze vorhalten.

Da im Geltungsbereich kein Territorium genannt wird, verstößt die STVZO schon von Haus aus gegen das Bestimmtheitsgebot und gegen die Rechtssicherheit.

Damit war die STVZO nach heutigem Stand der Dinge schon bei Einführung null und nichtig.

Es kommt aber noch besser! 🙂

Schauen Sie doch mal, was sich seit dem 26.04.2012 unter Paragraf 69 der STVZO vorfinden lässt:

 

STVZO hat keinen Geltungsbereich -

 

Es findet sich ein schlichtes “weggefallen”. Nun gibt es also auch offiziell keinen Geltungsbereich für die STVZO, womit diese auf jeden Fall vollständig nichtig ist.

Mit anderen Worten: Ein Führerschein, sowie eine Fahrerlaubnis war tatsächlich noch nie wirklich notwendig, da die STVZO wegen fehlendem territorialen Geltungsbereich nie Rechtsgültigkeit erlangte.

Seit dem 26. April 2012 benötigt man erst recht keinen Führerschein und keine Fahrerlaubnis mehr, da der Geltungsbereich (Paragraf 69 der STVZO) weggefallen ist.

Damit hat die STVZO weder Gültigkeit, noch Rechtskraft. Gesetzeskraft hatte die STVZO sowieso nie, da es sich lediglich um eine Ordnung, und nicht um ein Gesetz handelt.

Nun hören wir schon wieder das Störer- und Propagandalügnergesindel „mit den Hufen scharren“, die uns jetzt sicher gern mitgeteilt hätten, dass das ja alles durch die Fahrerlaubnis Verordnung abgelöst worden ist.

Das stimmt. Eine Fahrerlaubnis Verordnung (FeV) gibt es tatsächlich, doch wurde durch die nichts abgelöst,  da es vollkommen irrelevant ist, was in dieser steht, denn die Sache ist nämlich die:

Die vollständig irrelevante Fahrerlaubnis Verordnung wurde vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet (siehe Bild).

 

Firma Bundesministerium für Verkehr

 

Nun schauen wir uns mal an, was das „Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung“ eigentlich für ein Laden ist:

 

Firma Bundesministerium für Verkehr -

 

Und siehe da: es ist tatsächlich ein Laden – eine eingetragene Firma nämlich.

In diesem Laden glaubt man nun irrtümlicherweise, irgendetwas „verordnen“ oder „anordnen „zu können, wonach sich dann gefälligst jede und jeder zu richten hat.

Dankenswerterweise ist das nicht so, da Verordnungen, Anordnungen Gesetze, Beschlüsse usw. nur von staatlichen Organen erlassen und eingefordert werden können.

Eine Firma ist aber kein staatliches Organ, sondern eine Firma. Eine Firma, ohne irgendwelche staatsorganischen Hoheitsrechte.

Mit einfachen Worten: Die Firma „Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung“ kann verordnen was immer sie will – es hat keine Relevanz und betrifft die Menschen dieses Landes nicht die Bohne!

Nach Geltungsbereichen zu forschen haben wir uns daher von vornherein gespart, da die Fahrerlaubnis Verordnung sowieso schon von Haus aus irrelevant ist.

Da weder STVZO noch FeV gültig sind, bleibt den Leugnern und Propagandalügnern jetzt nur noch das Straßenverkehrsgesetz als allerletzter Notnagel, doch das STVG hat auch keine Gültigkeit, da dieses, wie die STVZO, ebenfalls keinen Geltungsbereich nennt.

Behauptet wird auch gern, dass Gesetze ja angeblich keinen Geltungsbereich nennen müssten. Das ist erst recht barer Unsinn, da das exakte nennen von Geltungsbereichen sogar zwingend von Nöten ist!

Ansonsten liegt nämlich ein Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit vor (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147) und gegen das Bestimmtheitsgebot (BVerwGE 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963; § 37 VwVerfG).

Auszüge: „Gerade diese Norm bewertet erst den unmittelbaren Eingriff in die Rechte des Betroffenen, muss also rechtsstaatlich in jeder Hinsicht einwandfrei sein.

Dazu gehört in erster Linie die unbedingte Klarheit und Nachprüfbarkeit ihres rechtlichen Geltungsbereiches“ (BVerfGE I C 74/61 vom 28. 11. 1963 / Bestimmtheitsgebot).

„Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein Verhalten entsprechend darauf einzurichten.

Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.

Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegend juristischem Inhalt hinreichend verstehen“ (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147 / Gebot der Rechtssicherheit).

Zurück zum Eigentlichen: Fahren ohne Fahrerlaubnis ist ein Vergehen, welches man hierzulande gar nicht begehen kann.

Hinzu kommt: Mangels Beamter und gesetzlicher Richter könnte diesbezüglich sowieso nichts geahndet werden, so ein solches Vergehen denn begehbar wäre.

Mit noch anderen Worten: Hierzulande darf schlicht jede und jeder im öffentlichen Verkehr ein Kraftfahrzeug fahren. So einfach ist das.

Sogar Persönchen, die beispielsweise erst 8 Jahre alt sind, dürfen das. Zumindest konnten wir nichts ausfindig machen, was dagegen spricht.

Wer also seinen Führerschein (sowieso unrechtmäßigerweise) abgegeben hat, der braucht sich um dessen Wiedererlangung gar nicht zu bemühen, da das Dokument sowieso nicht gebraucht wird.

Wer noch keinen Führerschein hat, der braucht auch keinen zu machen. Ein paar Fahrstunden, erteilt von Fachleuten, sind aber trotzdem nicht verkehrt – am Ende dann eben nur ohne Prüfung.

An all diese, für die im hiesigen Land lebenden Menschen, völlig neuen Umstände, muss sich natürlich erst einmal gewöhnt werden. Völlig klar.

Dass das verdammt schwer fällt, ist ebenfalls völlig klar, da eine ganze Nation schließlich jahrzehntelang davon überzeugt war, dass hierzulande alles rechtens und mit rechten Dingen zugehen würde.

Nun stellt sich mehr und mehr heraus, dass die Bevölkerung des hiesigen Landes jahrzehntelang gleich in mehrfachen Illusionen lebte.

Die Wirklichkeit muss man jetzt erstmal begreifen und akzeptieren. Ist diese begriffen und akzeptiert, wird sich nach und nach ein anderes Verhalten etablieren – nämlich weg von der Obrigkeitshörigkeit und Duckmäuserei.

Die Deutschen mögen das rechtloseste Volk der Welt sein, doch das offenbart auch eine ganze Menge Freiheiten, von denen nie jemand etwas ahnte.

So darf man hierzulande zum Beispiel einfach so auf öffentlichen Straßen mit einem Auto, einem LKW oder womit auch immer fahren – und zwar auch ohne „Lappen“!

Uns ist völlig klar… und da zitieren wir wieder einmal gern Peter Lustig:

 

 

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Sieht schlecht aus für Kim „Dotcom“ Schmitz

27. November 2014

 

Sieht schlecht aus für Kim -Dotcom- Schmitz

 

Seiner Großkotzigkeit geht nicht nur das arrogante Gefasel, sondern auch das Geld aus.

„Es ist offiziell: ich bin pleite“, twitterte der Gründer der geschlossenen online-Plattform Megaupload am Mittwoch.

Schmitz hat nach eigenen Angaben zehn Millionen Dollar für Anwälte ausgegeben. Nachdem ihm das Geld ausgegangen sei, habe das Verteidigungsteam gekündigt.

Anfang 2012 wurde Schmitz auf US-Antrag in seiner Wahlheimat Neuseeland festgenommen. Die USA haben seine Auslieferung beantragt. Er wehrt sich dagegen.

Donnerstag war eine neue Anhörung vor Gericht geplant. Die Ankläger wollten die Vereinbarung auflösen, dass er gegen Kaution auf freiem Fuß bleiben kann.

 

Sieht schlecht aus für Kim -Dotcom- Schmitz 1

 

Mit filehoster Megaupload sackte Schmitz Geld mit Werbung und dem Verkauf von „Premium-Paketen“ für schnellere „downloads“ ein.

US-Ermittlern zufolge hatte er 2010 ein Einkommen von 48 Millionen Dollar.

Sein Vermögen steckte Schmitz in die „dotcom Mansion“ nahe der neuseeländischen Metropole Auckland und in allerlei Luxusartikel.

Ende 2013 hatte er in einer Reportage des Magazins „Vice“ gesagt: „Meine Prioritäten haben sich geändert“. Autorennen, Luxusyachten, Privatjets – das bedeute ihm heute nicht mehr viel.

„Alles, worauf ich mich freue, ist meine Kinder zu sehen, mit ihnen zu spielen, Spaß mit ihnen zu haben“.

Zuletzt scheiterte Schmitz bei der Wahl in Neuseeland. Dort hatte er eine Partei gegründet, die sich für Internet-Freiheit einsetzen wollte.

Im Verbund mit der Ureinwohnerpartei „Mana“ kam er im September aber nur auf 1,3 Prozent der Stimmen.

Sein neuer Online-Speicherdienst „Mega“ gehört seiner Frau, von der er inzwischen getrennt lebt.

Schmitz drohen im Übrigen etwa 20 Jahre Knast wegen Verletzung des copyright in ungezählter Ausfertigung.

Anm.d.Red: Tipp noch an den Massenmedienblödismus: Der Typ heißt nicht „Dotcom“, sondern Schmitz. Kim Schmitz.

„Dotcom“ ist nur ein Name, den sich der Dicke in einem seiner zahlreichen Anflüge von Größenwahn selbst gegeben hat.

Nur journalistische Hirnzwerge schrieben und schreiben sogar noch heute: „Dotcom hat dies…, „Dotcom macht das…“.

Merken: Schmitz heißt der ehemalige Großkotz. Kim Schmitz. Nicht mehr – nicht weniger – und auch nicht anders.

                                                                                                                                
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Krebs verursacht jeden vierten Todesfall in der EU

26. November 2014

 

Krebs verursacht jeden vierten Todesfall in der EU

 

Jeder vierte Todesfall in der Europäischen Union geht auf Krebs zurück.

Das berichtete die europäische Statistikbehörde Eurostat in Luxemburg am Dienstag mit Verweis auf die jüngsten Daten.

In Deutschland war Krebs bei 26 Prozent der Menschen die Todesursache. Die häufigste Krebserkrankung mit Todesfolge in der EU war Lungenkrebs, gefolgt von Dickdarmkrebs, Brustkrebs und Bauchspeicheldrüsenkrebs.

 

Krebs verursacht jeden vierten Todesfall in der EU -

 

Immer mehr Tote durch Krebs ist leider auch wieder etwas, was dem Wahnsinn von Schwerverbrechern unserer Zeit geschuldet ist.

Nutzung der Atomkraft, genmanipulierte Pflanzen, Giftstoffe in vermeintlichen Pflegeprodukten (Zahnpasten, Cremes, etc.), sowie Pestizide und Herbizide in Nahrungsmitteln dürften zu den Hauptverursachern von Krebs zählen.

Darüber berichtet natürlich kein einziges Wahrheitsvermeidungsmedium.

Insgesamt starben laut Eurostat die meisten Menschen an Herzinfarkten (38,2 Prozent).

Das nennt man dann „Zivilisationskrankheit“, die eigentlich multiplen Vergiftungen zu verdanken ist.

                                                                                                                                
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Wie wird der Winter?

25. November 2014

 

Wie wird der Winter

 

Immer wieder schreiben oder senden die Volksverdummungsmassenmedien, wie der Winter angeblich werden wird.

Wie der Sommer 2014 werden sollte, war der Volksverdummungsmaschinerie natürlich auch schon lange vorher klar – wie der Sommer dann wurde, stand wie immer auf einem völlig anderen Blatt.

Auch erinnern wir uns an den August 2014. Als es in diesem ein bis zwei Wochen lang zu etwas kühleren Temperaturen kam, da hieß es natürlich gleich wieder: „Der Sommer ist vorbei“.

Der Sommer war aber noch lange nicht vorbei. Er legte bestenfalls eine kurze Pause ein, denn anschließend kam es abermals zu viel Sonnenschein und sommerlichen Temperaturen.

Das gleiche Spielchen wird, wie jährlich üblich, natürlich auch mit dem Winter betrieben, denn „da weiß man auch schon wieder Dinge“, die niemand wissen kann.

Im Grunde gibt es niemanden, der das schöner erklären und aufklären kann, als Meteorologe Jörg Kachelmann, den wir zu diesem Thema immer wieder gern zu Wort kommen lassen (siehe Video):

 

                                                                                                                                
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Respekt vor Polizisten schwindet mehr und mehr

24. November 2014

 

Respekt vor Polizisten schwindet mehr und mehr

 

Die Tätigkeit der Polizistinnen und Polizisten wird immer schwieriger, vor allem, weil der Respekt vor Uniformierten stark gesunken ist.

Diese Entwicklung ist eine logische Folge von Aufklärung der Bevölkerung durch unabhängige Internetmedien.

Warum sollte man auch vor Scheinbeamten und Dieben in Uniform Respekt haben?

Sie belästigen widerrechtlich die Menschen, obwohl sie dazu keinerlei Recht, schon gar keine Befugnisse haben.

 

Respekt vor Polizisten schwindet mehr und mehr 1

 

Sie betreiben Wegelagerei und bestehlen die Bevölkerung unter dem Vorwand, eine „gebührenpflichtige Verwarnung“ oder sonstigen Unsinn auszustellen, obwohl sie auch dazu keinerlei Legitimation und ebenfalls keine Befugnisse besitzen.

Grund: Es handelt sich nicht um Beamte, die Hoheitsrechte anwenden dürften.

Es handelt sich in Tatsache um Beamtenschauspieler, die lediglich Bedienstete, ohne jegliche Befugnisse sind und sich somit permanent der schweren Vergehen mit Namen Täuschung im Rechtsverkehr, Amtsmissbrauch, sowie Diebstahl usw. schuldig machen.

Die Polizei ist eine Firma. Beweis: zum Beispiel die Firma Bundespolizei. Nur Firmen haben Allgemeine Geschäftsbedingungen, nicht aber staatliche Organe in Form von Ämtern, die es hierzulande nicht gibt.

Die Firma Polizei belästigt und beraubt im scheinbaren Auftrag eines angeblichen Staates die Menschen. So klar und einfach sehen die Fakten aus.

 

Respekt vor Polizisten schwindet mehr und mehr 2

 

Dass der Respekt vor Dieben in Uniform mehr und mehr schwindet, ist daher nichts, worüber man sich wundern müsste.

                                                                                                                                
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