Äußerst wissenswert: Man braucht hierzulande weder einen Führerschein, noch eine Fahrerlaubnis

 

Äußerst wissenswert - Man braucht hierzulande weder einen Führerschein noch eine Fahrerlaubnis

 

Was wir mit diesem Artikel mitzuteilen haben, wird die meisten Leserinnen und Leser wohl mal wieder völlig umhauen, dennoch sind ´s (wie immer) die kalten Fakten.

Wir bekamen auf Grund unserer Artikel „Staatsvortäuschung Bundesrepublik Deutschland – Die BRD-Lüge!“ und „Antrag auf Erstattung aller gezahlten Steuern“ in letzter Zeit sehr viele Anfragen, auch bezüglich Verlust des Führerscheins, bzw. der Fahrerlaubnis.

Diese Anfragen haben wir nach besten Wissen und Gewissen korrekt beantwortet.

Nun hat sich unser Wissen auf Grund kaum enden wollender Recherchearbeiten ein weiteres Mal erweitert.

Bezüglich Führerschein und Fahrerlaubnis ist die Sache nämlich die:

Wenn man die neueste StVZO (Straßenverkehrszulassungsordnung) betrachtet, also nicht die von 1937, sondern vom 26.04.2012, dann stellt man fest, dass die Paragrafen 1 bis 15 weggefallen sind.

Durch die Aufhebung der Paragrafen 1 bis 15 der StVZO ist die ganze Zulassungspflicht: Führerscheine, Fahrerlaubnis (man kann es gern selbst nachlesen) einfach weggefallen:

 

§ 2 STVZO gestrichen - Führerschein Fahrelaubnis unnötig
§ 2 STVZO gestrichen - Führerschein Fahrelaubnis unnötig -

 

Das ist aber noch nicht alles 🙂

Werfen wir nun einen Blick auf den Geltungsbereich der STVZO. Da hieß es unter Paragraf 69 einst:

 

STVZO hat keinen Geltungsbereich

 

Hier fehlt eindeutig die Territorialität, also das Territorium, in welchem die STVZO zu gelten hat. Zu lesen ist: “gilt für den gesamten Straßenverkehr”. Ah ja!

Also auch für den Straßenverkehr in Holland… in Amerika… in Australien… in Peru? Wohl kaum, denn diese Territorien dürften eigene Straßenverkehrsrichtlinien oder Ordnungen und Gesetze vorhalten.

Da im Geltungsbereich kein Territorium genannt wird, verstößt die STVZO schon von Haus aus gegen das Bestimmtheitsgebot und gegen die Rechtssicherheit.

Damit war die STVZO nach heutigem Stand der Dinge schon bei Einführung null und nichtig.

Es kommt aber noch besser! 🙂

Schauen Sie doch mal, was sich seit dem 26.04.2012 unter Paragraf 69 der STVZO vorfinden lässt:

 

STVZO hat keinen Geltungsbereich -

 

Es findet sich ein schlichtes “weggefallen”. Nun gibt es also auch offiziell keinen Geltungsbereich für die STVZO, womit diese auf jeden Fall vollständig nichtig ist.

Mit anderen Worten: Ein Führerschein, sowie eine Fahrerlaubnis war tatsächlich noch nie wirklich notwendig, da die STVZO wegen fehlendem territorialen Geltungsbereich nie Rechtsgültigkeit erlangte.

Seit dem 26. April 2012 benötigt man erst recht keinen Führerschein und keine Fahrerlaubnis mehr, da der Geltungsbereich (Paragraf 69 der STVZO) weggefallen ist.

Damit hat die STVZO weder Gültigkeit, noch Rechtskraft. Gesetzeskraft hatte die STVZO sowieso nie, da es sich lediglich um eine Ordnung, und nicht um ein Gesetz handelt.

Nun hören wir schon wieder das Störer- und Propagandalügnergesindel „mit den Hufen scharren“, die uns jetzt sicher gern mitgeteilt hätten, dass das ja alles durch die Fahrerlaubnis Verordnung abgelöst worden ist.

Das stimmt. Eine Fahrerlaubnis Verordnung (FeV) gibt es tatsächlich, doch wurde durch die nichts abgelöst,  da es vollkommen irrelevant ist, was in dieser steht, denn die Sache ist nämlich die:

Die vollständig irrelevante Fahrerlaubnis Verordnung wurde vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet (siehe Bild).

 

Firma Bundesministerium für Verkehr

 

Nun schauen wir uns mal an, was das „Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung“ eigentlich für ein Laden ist:

 

Firma Bundesministerium für Verkehr -

 

Und siehe da: es ist tatsächlich ein Laden – eine eingetragene Firma nämlich.

In diesem Laden glaubt man nun irrtümlicherweise, irgendetwas „verordnen“ oder „anordnen „zu können, wonach sich dann gefälligst jede und jeder zu richten hat.

Dankenswerterweise ist das nicht so, da Verordnungen, Anordnungen Gesetze, Beschlüsse usw. nur von staatlichen Organen erlassen und eingefordert werden können.

Eine Firma ist aber kein staatliches Organ, sondern eine Firma. Eine Firma, ohne irgendwelche staatsorganischen Hoheitsrechte.

Mit einfachen Worten: Die Firma „Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung“ kann verordnen was immer sie will – es hat keine Relevanz und betrifft die Menschen dieses Landes nicht die Bohne!

Nach Geltungsbereichen zu forschen haben wir uns daher von vornherein gespart, da die Fahrerlaubnis Verordnung sowieso schon von Haus aus irrelevant ist.

Da weder STVZO noch FeV gültig sind, bleibt den Leugnern und Propagandalügnern jetzt nur noch das Straßenverkehrsgesetz als allerletzter Notnagel, doch das STVG hat auch keine Gültigkeit, da dieses, wie die STVZO, ebenfalls keinen Geltungsbereich nennt.

Behauptet wird auch gern, dass Gesetze ja angeblich keinen Geltungsbereich nennen müssten. Das ist erst recht barer Unsinn, da das exakte nennen von Geltungsbereichen sogar zwingend von Nöten ist!

Ansonsten liegt nämlich ein Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit vor (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147) und gegen das Bestimmtheitsgebot (BVerwGE 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963; § 37 VwVerfG).

Auszüge: „Gerade diese Norm bewertet erst den unmittelbaren Eingriff in die Rechte des Betroffenen, muss also rechtsstaatlich in jeder Hinsicht einwandfrei sein.

Dazu gehört in erster Linie die unbedingte Klarheit und Nachprüfbarkeit ihres rechtlichen Geltungsbereiches“ (BVerfGE I C 74/61 vom 28. 11. 1963 / Bestimmtheitsgebot).

„Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein Verhalten entsprechend darauf einzurichten.

Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.

Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegend juristischem Inhalt hinreichend verstehen“ (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147 / Gebot der Rechtssicherheit).

Zurück zum Eigentlichen: Fahren ohne Fahrerlaubnis ist ein Vergehen, welches man hierzulande gar nicht begehen kann.

Hinzu kommt: Mangels Beamter und gesetzlicher Richter könnte diesbezüglich sowieso nichts geahndet werden, so ein solches Vergehen denn begehbar wäre.

Mit noch anderen Worten: Hierzulande darf schlicht jede und jeder im öffentlichen Verkehr ein Kraftfahrzeug fahren. So einfach ist das.

Sogar Persönchen, die beispielsweise erst 8 Jahre alt sind, dürfen das. Zumindest konnten wir nichts ausfindig machen, was dagegen spricht.

Wer also seinen Führerschein (sowieso unrechtmäßigerweise) abgegeben hat, der braucht sich um dessen Wiedererlangung gar nicht zu bemühen, da das Dokument sowieso nicht gebraucht wird.

Wer noch keinen Führerschein hat, der braucht auch keinen zu machen. Ein paar Fahrstunden, erteilt von Fachleuten, sind aber trotzdem nicht verkehrt – am Ende dann eben nur ohne Prüfung.

An all diese, für die im hiesigen Land lebenden Menschen, völlig neuen Umstände, muss sich natürlich erst einmal gewöhnt werden. Völlig klar.

Dass das verdammt schwer fällt, ist ebenfalls völlig klar, da eine ganze Nation schließlich jahrzehntelang davon überzeugt war, dass hierzulande alles rechtens und mit rechten Dingen zugehen würde.

Nun stellt sich mehr und mehr heraus, dass die Bevölkerung des hiesigen Landes jahrzehntelang gleich in mehrfachen Illusionen lebte.

Die Wirklichkeit muss man jetzt erstmal begreifen und akzeptieren. Ist diese begriffen und akzeptiert, wird sich nach und nach ein anderes Verhalten etablieren – nämlich weg von der Obrigkeitshörigkeit und Duckmäuserei.

Die Deutschen mögen das rechtloseste Volk der Welt sein, doch das offenbart auch eine ganze Menge Freiheiten, von denen nie jemand etwas ahnte.

So darf man hierzulande zum Beispiel einfach so auf öffentlichen Straßen mit einem Auto, einem LKW oder womit auch immer fahren – und zwar auch ohne „Lappen“!

Uns ist völlig klar… und da zitieren wir wieder einmal gern Peter Lustig:

 

 

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16 Responses to Äußerst wissenswert: Man braucht hierzulande weder einen Führerschein, noch eine Fahrerlaubnis

  1. Leser sagt:

    *Kommentar ausgeblendet*

    Für Sie noch mal letzmalig gesondert: Schwachköpfige Kommentare werden ab sofort gelöscht.

  2. Revolte sagt:

    Das ist etwas das inzwischen viele wissen

    News Top-Aktuell:

    Wohl kaum.

    jedoch Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei.

    News Top-Aktuell:

    Sie brauchen gar kein Recht zu bekommen, da dieses bereits auf Ihrer Seite ist. Wer sollte Ihnen auch Recht geben? Nicht gesetzliche Richter an illegalen Gerichten, die wir hierzulande ausschließlich haben?!

    Auch wenn alles weg fällt, jeder weiß das Willkür keine Regelung braucht.
    Der Security (POLIZEI) ist egal was irgendwo aufgehoben wurde, sie handeln nach Dienstanweisung auch wenn sie wissen das du im Recht bist.

    News Top-Aktuell:

    Da können wir bereits von exakt gegenteiligen Tatsachen berichten 🙂
    Für gewöhnlich fällt Polizeibematenschauspielern alles aus dem Gesicht, wenn man sie mal über die Fakten in Kenntnis setzt.

    Den ganzen Angestellten im Lügengebilde werden auch nie sagen, hey du brauchst das alles nicht gibt’s ja nicht mehr, sie lassen dich die ganze Macht der Willkür spüren.

    News Top-Aktuell:

    Dann sollte man den Willkürinhabern die Macht ordentlicher europäischer Gerichte außerhalb des hiesigen Landes spüren lassen.

    Sicher lohnt es sich sowas zu wissen da man es unter bestimmten Voraussetzungen anwenden kann und kommt auch durch damit aber wenn sie dich allein ohne Lappen anhalten ist es schwerer sie von deinem Recht zu überzeugen das du das darfst.

    News Top-Aktuell:

    1.) Es braucht keine „besonderen Voraussetzungen“, um Fakten anzuwenden.
    2.) Wenn es für Sie schwer ist, andere von und mit Fakten zu überzeugen, dann sollten Sie das üben.

    Willkür Das ist ihr Gesetz und dieses bekämpft man nicht mit Recht sondern mit einer Masse von Wutbürgern die dieses Pack endlich absetzen und aus den „Ämtern“ zerren.

    News Top-Aktuell:

    So weit sind wir leider noch nicht. Kommt aber noch. Es heißt übrigens: zu Recht zornige Menschen, und nicht Wutbürger.

  3. Melzer sagt:

    Scheuklappen bis zum Abwinken, oder?

    News Top-Aktuell:

    Dass ist bei der Propagandaschwindlermaschinierie, welcher Sie offenkundig angehören, absolut nichts Neues.

    Wenn’s in dem einen Gesetz gestrichen ist, dann gilt es nicht mwhr. Gibt ja nur ein Gesetz!
    Wie wär’s wenn Du mal in die FeV schauen würdest??
    http://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/

    News Top-Aktuell:

    Is´er nich´niedlich!? 🙂
    Nun teilt man schon mit, dass die FeV keinerlei Relvanz besitzt…
    trotzdem kommen sie einem damit 🙂

    Aber wir sind sie ja gewohnt…
    die Propagandalügnermikroben…
    die uns täglich heimsuchen und uns mit ihrem Schwachsinn Lachkrämpfe bereiten 🙂

  4. Fred sagt:

    Der Verfasser dieses Artikels will uns für dumm verkaufen, denn die § 1- 15 der StVZO sind damals weggefallen, weil die Fahrzeugzulassungsverordnung FZV entstanden ist. und die Paragraphen sind dort zu finden…

    News Top-Aktuell:

    Na wir wussten doch, dass zu diesem Artikel selbstverständlich auch Propagandaschwachmaten auftauchen werden, die uns jetzt zum Beispiel mit der „Fahrzeugzulassungsverordnung“ kommen. 🙂

    Dummerweise steht in dieser Verordnung nicht ein Wort zum Thema Fahrerlaubnis.

    Also…
    „liebe“ geistig hochchwachmatische, von Brüssel bezahlte Propagandadeppen…:
    Lasst es einfach.
    Es hat keinen Sinn…
    denn ihr seht sowieso nicht den Hauch einer Sonne.
    Dafür liegen die Fakten nämlich zu klar und deutlich auf dem Tisch des Hauses.

  5. Gelinda Mehner sagt:

    Tja, und nun?

    News Top-Aktuell:

    Was „und nun“?!

    Was machen wir nun – totales Chaos? Totale Anarchie?

    News Top-Aktuell:

    Woher sollen wir wissen, was Sie und andere machen? Wir machen auf jeden Fall das Richtige. Wir lassen uns nicht länger auf der Nase ´rumtanzen.

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