Steuerpflicht aufgehoben! – Neues zum Thema Rückzahlung aller Steuern, GEZ, kriminelle Scheinämter und Beamtenschauspieler

 

Neues zum Thema Rückzahlung aller Steuern GEZ kriminelle Scheinämter und Beamtenschauspieler

 

Diesem Artikel gaben wir den Arbeitstitel: „Keine Antwort vom Finanzamt Kaufbeuren“. Das klang uns dann aber doch nicht zündend genug und so heißt er nun, wie es im Titel zu lesen ist.

Bleiben wir gleich beim ursprünglichen Arbeitstitel „Keine Antwort vom Finanzamt Kaufbeuren“, denn genau das teilte uns eine unserer freundlichen Leserinnen mit, doch der Reihe nach:

Die Leserin nutze unser Musterschreiben aus unserem Artikel Antrag auf Erstattung aller gezahlten Steuern

Auf dieses bekam Sie vom Finanzscheinamt eine fadenscheinige Antwort, welche im Endergebnis zu Tage förderte, dass man der von Ihr geforderten Rückzahlung ihrer Steuern nicht nachkommen werde.

Dass die Finanzverbrecher in den Finanzscheinämtern nicht einfach so die von ihnen zu Unrecht eingeforderten und eingezogenen, also geraubten und gestohlenen Gelder wieder herausrücken würden, war uns von vornherein klar.

Aus diesem Grunde haben wir (auch durch ausgezeichneten Hinweis von einem unserer Leser) schwerere Geschütze ausgearbeitet.

Dieses Musterschreiben empfahlen wir der bereits genannten Leserin zu verwenden. Seit dem funkt das Finanzamt Kaufbeuren nicht mehr. 🙂

Offenbar liegt dem sogenannten „Finanzamt“ unser Musterschreiben sehr schwer im Magen, welches wir weiter unten gleich noch zur Verfügung stellen werden.

Zurück zum gerade genannte Leser, welcher uns per e-mail auf etwas sehr Bemerkenswertes hinwies: Aufhebung einer Pfändung bezüglich Steuergelder!

Er ließ uns die Chronologie einer erfolgreichen Zurückweisung einer Steuerpfändung zukommen und teilte mit:

„Es wurde folgerichtig das Besatzungsrecht und damit die Gültigkeit der Haager Landkriegsordnung hergeleitet.

Selbstverständlich dürfen Sie diesen Vorgang nach Prüfung Ihrerseits veröffentlichen.

Fairer Weise wäre eine Benennung der Quelle des Blockbetreibers ein kleines Dankeschön und macht diesem sicherlich Freude und Mut ebenfalls weiter aufzuklären“.

Da kann sich dieser aufmerksame Leser aber vollständig sicher sein, dass uns das ein Dankeschön in Form der Quellenbenennung wert ist, und hier kommt auch schon unser Dankeschön:

http://ralfkeser.wordpress.com/2014/02/06/aufhebung-der-pfandung-seitens-des-fa-basis-uberleitungsvertrag-hlko-art-46/ (link funktioniert nicht mehr)

Funktionierende links: https://beamtendumm.wordpress.com/aufhebung-der-pfandung-seitens-des-fa-basis-uberleitungsvertrag-hlko-art-46/

https://bdf2014.files.wordpress.com/2014/02/2014-02-10-public-fa-pfc3a4ndungsaufhebung-c3bcberleitungsvertrag-hlko46.pdf

Hier hat es jemand geschafft, einen Steuergeldpfändungsbescheid erfolgreich aufheben zu lassen:

 

Sensationelle Aufhebung einer Steuerpfändung

 

Die bis heute gültigen HLKO §§ 46 und 47 beeindrucken die Schwerverbrecher in den räuberischen Finanzscheinämtern offenbar erheblich, denn in diesen steht folgendes:

§ 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.

§ 47: Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt.

Quelle: http://www.geschichtsthemen.de/haager_landkriegsordnung.htm

Mit anderen Worten: Es dürfen hierzulande keine Steuern erhoben und schon gar nicht eingezogen werden.

Mit noch anderen Worten: Es besteht hierzulande keine Steuerpflicht und somit auch keine Verpflichtung Steuern zu zahlen!

Verstehen Sie das bitte richtig und machen Sie sich klar:

Das betrifft sämtliche Steuern, Gebühren und Abgaben! Zum Beispiel: Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Ökosteuer, Grundsteuer, Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Pflichtversicherungen, Pflichtabgaben, Pflichtgebühren usw. usf.

Auf Grund dieser Erkenntnisse und jener, welche wir schon besaßen, formulierten wir ein Antwortschreiben auf die Antwortschreiben der Finanzscheinämter.

Bevor wir Ihnen das und vieles mehr präsentieren, möchten wir Ihnen aber zunächst einige lustige Antworten von einigen Scheinfinanzämtern zeigen, die uns von Leserinnen und Leser zugesandt wurden (vielen Dank dafür):

 

Finanzamt Trier Finanzamt Trier 2

 

Finanzamt Meißen

 

Finanzamt Eilenburg Finanzamt Eilenburg 2

 

Finanzamt Dingolfing

Finanzamt Bitterfeld-Wolfen

 

Wie man sehen kann, sind jede Menge Flausen dabei. Da unterschreiben nicht rechtskonform wie immer Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter „im Auftrag“, obwohl der Behördenleiter (Geschäftsführer) mit Vor- und Familiennamen zu unterschreiben hat.

Außerdem wird die Bundesrepublik Deutschland als „zweifellos“ existent erklärt und die Ungültigkeit von Regeln einer nicht existierenden BRD für „abwegig“ und „insoweit unbeachtlich“ gehalten.

Die Gültigkeit der Steuergesetze stünde außer Zweifel und es bestehe auch kein Anlass zu weiteren Überprüfungen.

Fehlt eigentlich nur noch, dass in solchen Schriftstücken von der „Zweifelsfreiheit“ fabuliert wird, dass der Weihnachtsmann die Geschenke und der Storch die Kinder bringt!

Es wird mit Paragrafen der Abgabenordnung (AO) um sich geworfen, obwohl diese Abgabenordnung bereits seit dem Jahre 1977 ungültig, nicht rechtswirksam, mithin null und nichtig ist.

Allein nur der Versuch, diese noch anwenden zu wollen, ist bereits kriminell und strafbar.

Man fantasiert davon, dass angebliche irgendwelche Einspruchsfristen abgelaufen wären, obwohl rechtswidrige Dokumente und erloschene Abgabeordnungen nichts dergleichen in Gang zu setzen vermögen.

Eines der frechsten Knallbonbons ist, dass ein Verwaltungsakt drei Tage nach Aufgabe zur Post als zugestellt gelten würde! 🙂

Da fällt einem doch wohl der Senf von der Wurst, wenn man einen solchen Schmonsens lesen muss!

1.) Für das Ausfertigen eines Verwaltungsaktes (ist übrigens kein Sex im Büro) benötigt es zunächst einmal Beamte, die es hierzulande nicht gibt.

2.) Würde es Beamte geben, und würden diese einen Verwaltungsakt zusammenbasteln, so wäre der auch schon gleich wieder rechtswidrig und somit nichtig, da Verwaltungsakte (also einseitig unterschriebene Verträge) gegen das Recht der Privatautonomie verstoßen.

3.) Wenn man einen Brief zur Post bringt, dann gilt der auch nicht nach drei Tagen automatisch als zugestellt, denn Briefe können verloren gehen… im falschen Briefkasten landen… und so weiter und so weiter.

Lustig war auch das hier: „Vorsorglich weise ich darauf hin, dass die Finanzbehörden [hier wird sogar zugegeben, dass es sich nicht um Ämter, sondern um Behörden, also um Verwaltungen ohne hoheitsrechtliche Befugnisse handelt] im Rahmen der gesetzlichen Verfahren hoheitlich tätig werden“.

Dummerweise darf eine Behörde gar nicht hoheitlich tätig werden – auch nicht im Rahmen gesetzlicher Verfahren, wobei schwerer Raub an einer ganzen Bevölkerung über Jahrzehnte hinweg sowieso nichts mit „gesetzlichen Verfahren“, sondern mit organisierter Schwerstkriminalität einhergehen.

Da wird sich auf sogenannte „Entscheidungen“ von sogenannten Finanzgerichten berufen, an welchen ausschließlich nicht gesetzliche Richter tätig sind, was wir bereits mit diesem Artikel belegt und bewiesen haben: Staatsvortäuschung Bundesrepublik Deutschland – Die BRD-Lüge!

An diesen sogenannten „Gerichten“ können auch gar keine gesetzlichen Richter arbeiten, da es sich nicht um ordentliche, schon gar nicht um legale Gerichte handelt, sondern ausnahmslos um Firmen, die absolut NULL zu entscheiden haben:

 

Alles Firmen

 

Das hiesige Land hat keine staatlichen Beamten

Bereits im Jahre 1945 wurde der Beamtenstatus aufgehoben! Am 17.12.1953 (BvR 147/52) wurde eindeutig gesagt: Alle Beamtenverhältnisse sind am 08.05.1945 erloschen.

Fundstellen: BVerfGE 3,58;DVBI 1954,86;DÖV 1954,53;JZ 1954,76;MDR 1954,88;NJW 1954,21Verweis auf : BVerfG-Urteil 2 BvF 1/73.

Was heißt das denn nun eigentlich?!

Das heißt, dass die Menschen des hiesigen Landes seit dem 08.05. des Jahres 1945 von Scheinbeamten nach Strich und Faden verarscht, betrogen, belogen, drangsaliert, malträtiert, beraubt und ausgeplündert werden!

Unsere Väter und Urgroßväter würden sich im Grabe ´rumdrehen und kotzen… ´rumdrehen und kotzen… nochmal ´rumdrehen und wieder kotzen… wenn man ihnen von diesem gewaltigen Betrug heute erzählen könnte.

Seien Sie bitte wachsam!

Es könnte passieren, dass Ihnen mal irgendwann ein vermeintlich „ganz schlauer Fuchs“ erzählen will und sogar vermeintlich nachweisen kann, dass er ein Beamter sei.

Das ist er dann aber trotzdem nicht, denn er ist nur in der Eigenschaft eines Beamten tätig, jedoch nicht wirklich ein Beamter, denn wie wir wissen, wurde der Beamtenstatus bereits 1945 beerdigt.

Um Ihnen das jetzt genau zu erklären, haben wir hier einen link für Sie, in welchem das minutiös aufgedröselt ist: http://wemepes.ch/pdf/_BRD-keine-Beamte.pdf

Die sogenannte GEZ versucht sich auch zu weigern, berechtigten Rückzahlungen nachzukommen:

 

GEZ-Antwort

 

Kommen wir nun zu den Musterschreiben, welche nach Erhalt solcher Kritzeleien und ersten Antworten von irgendwelchen Scheinämtern zur Anwendung kommen sollten.

Beginnen wir mit der GEZ.

Schreiben Sie der Verbrecherbande bitte einen Brief mit folgendem Inhalt:

Absender
Beitragsnummer
Betreff: Ihre Ablehnung wird zurückgewiesen

Der sogenannte „Rundfunkbeitragstaatsvertrag“ ist gleich in mehrfacher Hinsicht eine schlichte Täuschung, denn:

1.) Ein Staat kann nur mit anderen Staaten Staatsverträge schließen. Mit sich selbst kann ein Staat keinen Staatsvertrag schließen.

2.) Das hiesige Land ist nachweisbar kein Staat, sondern eine Wirtschaftsvereinigung unter US-Administration. Das hiesige Land erfüllt nicht eine einzige Voraussetzung der Drei-Elemente-Lehre.

Es besitzt kein Staatsvolk, kein Staatsgebiet und keine eigene Staatsmacht. Letzteres, weil hierzulande nach wie vor Besatzungsrecht gilt.

Damit ist das hiesige Land kein Staat, kann daher nicht mit anderen Staaten Staatsverträge schließen und mit sich selbst sowieso schon gar nicht.

3.) Verträge zu Lasten Dritter verstoßen gegen das Recht der Privatautonomie und sind daher rechtswidrig, rechtsungültig, null und nichtig, mithin kriminell und strafbar.

4.) Der sogenannte „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ ist eine Firma.

Eingetragener Firmenname: ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice
Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil: ARD ZDF Beitragsservice
Geschäftssitz: Freimersdorfer Weg 6
Postleitzahl: 50829
Postalische Stadt: Köln
Land: Germany
Name Hauptverantwortlicher: Hans W. Färber

Firmen haben keinerlei Befugnisse Hoheitsrechte auszuüben. Da ich mit der Firma „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ keinen Vertrag geschlossen habe, besteht keinerlei Recht, Gelder von mir einzuziehen.

Schon gar nicht kann mich eine Firma, mit der ich nie einen Vertrag geschlossen habe, zu Zahlungen verpflichten oder zwingen.

5.) Aus allen vorliegenden Dokumenten konnte Nachfolgendes zweifelsfrei festgestellt werden:

Urkundenfälschung § 267 StGB: Gebrauch von gefälschten Urkunden. Der Versuch ist strafbar.

Mittelbare Falschbeurkundung § 271StGB: Verwendung von Entwürfen bzw. Abschriften mit Deklaration als Urkunde.

Nötigung nach § 240 und § 241 Abs.2 StGB: Drohung und Nötigung ist strafbar.

Betrug § 263 StGB: Verschaffung von Vermögensvorteilen durch Vortäuschung falscher Tatsachen ist strafbar.

Feststellung der Erschwernis der Tatvorwürfe, da Mitarbeiter eines Scheinamtes oder einer Scheinbehörde rechtlich geschult sind.

Daraus ergeben sich:

– vorsätzlicher Betrug
– vorsätzliche Täuschung
– vorsätzliche Amtsanmaßung
– vorsätzliche Urkundenfälschung § 267 StGB
– vorsätzliche Anleitung Straftaten § 130a i.V. §126 Abs.4 Satz 1 StGB
– Anleitung zur vorsätzlichen Begünstigung § 257 Abs.1 StGB
– vorsätzliche Untergrabung der freiheitlich demokratischen Grundordnung § 81 und § 82 StGB.

Schlussfolgernd ist insgesamt eine vorsätzliche Rechtsbeugung nach § 339 StGB festzustellen.
Fazit: FESTNAHME! § 32 StGB Notwehr.

Zuzüglich Strafanzeige wegen aller genannten Punkte gegen die verantwortlichen Personen (allen voran gegen den Hauptverantwortliche Hans W. Färber), vor einem ordentlichen europäischen Gericht, außerhalb des hiesigen Landes.

6.) Deutschland ist weiterhin besetztes Gebiet. Dies ergibt sich aus dem Fortgelten des Artikels 2 Abs. 1 des Überleitungsvertrages (amtlicher Text BGBl. II S. 405, 1955).

Durch Schreiben des Bundesjustizministeriums vom 29. März 2004 wurde bestätigt, dass Artikel 2 Abs. 1 des Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen weiterhin in Kraft ist.

Für besetzte Gebiete gelten im völkerrechtlichen Rahmen die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung mit Vorrang vor allen anderen Gesetzen in Deutschland.

Das Finanzgericht Stuttgart hat ebenfalls anerkannt, dass die Besatzung weiterhin besteht und somit die Haager Landkriegsordnung gilt.

In Artikel 46 der Haager Landkriegsordnung steht; Zitat:

„Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden. Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.“ Zitat Ende.

Mit anderen Worten: Die Verantwortlichen des sogenannten „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ haben durch Einziehung von Geldern und Gegenständen aus meinem Privateigentum gegen geltendes Kriegs- und Völkerrecht verstoßen.

Ich fordere daher letztmalig auf, mir mein widerrechtlich eingezogenes Privateigentum + Zins und Zinseszins innerhalb der gesetzlichen Frist von 3 Wochen zu erstatten.

Sollte dieser Aufforderung wider erwarten nicht nachgekommen werden, so ergeht zusätzlich beim zuständigen Gericht in Den Haag Anzeige gegen entsprechende verantwortliche Personen wegen Kriegs- und Völkerrechtsverletzung.

Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und trotzdem gemäß §126 BGB – der auch für Sie gilt – unterschrieben!

………………………
Unterschrift des Absenders

Falls sich mal ein Gerichtsvollzieherschauspieler bei Ihnen zu einer Pfändung anmelden möchte, teilen Sie diesem bitte folgendes schriftlich mit:

Deutschland ist weiterhin besetztes Gebiet. Dies ergibt sich aus dem Fortgelten des Artikels 2 Abs. 1 des
Überleitungsvertrages (amtlicher Text BGBl. II S. 405, 1955).

Durch Schreiben des Bundesjustizministeriums vom 29. März 2004 wurde bestätigt, dass Artikel 2 Abs. 1 des Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen weiterhin in Kraft ist.

Für besetzte Gebiete gelten im völkerrechtlichen Rahmen die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung mit Vorrang vor allen anderen Gesetzen in Deutschland.

Das Finanzgericht Stuttgart hat ebenfalls anerkannt, dass die Besatzung weiterhin besteht und somit die Haager Landkriegsordnung gilt.

In Artikel 46 der Haager Landkriegsordnung steht; Zitat:

„Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden. Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.“ Zitat Ende.

Mit anderen Worten: Niemand hat das Recht mir etwas wegzupfänden, da die Einziehung von Geldern und Gegenständen aus meinem Privateigentum gegen geltendes Kriegs- und Völkerrecht verstößt.
………………………
Unterschrift des Absenders

Eine Info nebenbei:

Nicht ohne Grund liegen beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag 170.000 Strafanträge gegen Bedienstete der „BRD“-GmbH vor (Stand 06/12). (vgl. http://www.dpvm.de/icc-anklageliste.html sowie http://www.dpvm.de/icc-liste-hessen-ltg.html Gegenwärtig bestehen 9 Aktenzeichen beim IStGH gegen Bedienstete des „BRD“- Systems (Stand 06/12).

Auch das ist wichtig:

Es ist uns nun eine ganze neue Masche zu Ohren gekommen, die man seit neusten bei der Post erleben kann: Gelbe Briefe werden nicht angenommen und an den Absender zurückgesendet.

Sollte Ihnen das passieren, verfahren Sie bitte wie bisher und dann wie folgt:

Einschreiben (gelbe Briefe) nicht annehmen, nicht öffnen, sondern an Absender zurücksenden.

Sollten irgendwelche „Posthanseln“ die Rücknahme und Rücksendung verweigern, bitte an die Beförderungspflicht erinnern: (http://www.gesetze-im-internet.de/pudlv/BJNR241800999.html)
und mit Anzeige wegen Pflichtverletzung, auch gegen den Vorgesetzten drohen.

Ansonsten Briefmarke erwerben, Adresse des Empfängers auf den Umschlag von Hand aufbringen, mit Vermerk: „Zurück an Absender wegen nicht rechtskonformer Zustellung“.

Sollten Sie irgendwann Besuch bekommen, am besten einen Zeugen hinzuziehen (falls gerade greifbar) und wie folgt verfahren:

Polizeibeamten- Justiz- Gerichtsvollzieherschauspieler nach Beamtenausweis fragen.

Da sie den nicht vorlegen können: auf Nimmerwiedersehen wünschen und (wenn Sie möchten) vor einem ordentlichen Gericht außerhalb des hiesigen Landes wegen Amtsanmaßung, Täuschung im Rechtsverkehr usw. verklagen.

Weiter mit den Musterschreiben:

Sie haben unser erstes Musterschreiben an das sogenannte Finanzamt geschickt und die wollen Ihnen Ihre zu Unrecht eingezogenen Steuergelder nun trotzdem nicht zurückzahlen. Das ist nicht nett.

In diesem Fall teilen Sie dem sogenannten Finanz“AMT“ bitte folgendes in einem weiteren Schreiben mit:

Da ich ein anständiger und freundlicher Mensch bin, weise ich Sie mit diesem Schreiben auf folgende Fakten hin:

Die Abgabenordnung von 1977 ist ungültig, nicht rechtswirksam, mithin null und nichtig. Der Versuch der Anwendung ist kriminell und strafbar.

Begründung:

1.Der Abgabenordnung fehlt der räumliche Geltungsbereich. Zwar wird von einem Anwendungsbereich gesprochen, was aber mit Geltungsbereich nichts zu tun hat.

2. Im § 415 AO finde ich bei „Inkrafttreten“ keinen Hinweis, wann sie in Kraft getreten sein soll.

Einkommensteuer- und Umsatzsteuergesetz haben bei Prüfung ebenfalls keinen klar definierten, räumlichen Geltungsbereich.

Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, welches 1990 durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches ungültig gemacht wurde, steht auch nichts von einer Steuerpflicht.

Es ist noch zu erwähnen, dass die sogenannten „Finanzämter“ und „Ministerien“ allesamt Unternehmen sind, woraus sich die Frage ergibt, welcher Vertrag besteht, der zu einer Forderung in Form einer Steuerzahlungspflicht führt, verbunden mit der Frage:

Wonach orientieren sich die Zahlungshöhen, da des Öfteren auch von „Schätzungen“ gesprochen wird. Auch die Frage auf welcher gesetzlichen Grundlage diese Zahlen dann zustande kommen, bleibt unbeantwortet.

Jedoch ist all das auch gar nicht so wichtig. Viel wichtiger (insbesondere für Sie, Ihren Teamleiter und den hauptverantwortlichen Geschäftsführer) ist das nun Folgende:

Im Jahre 1945 wurde der Beamtenstatus aufgehoben.

17.12.1953 1 BvR 147/52 sagt eindeutig: alle Beamtenverhältnisse sind am 08.05.1945 erloschen.
Fundstellen: BVerfGE 3,58;DVBI 1954,86;DÖV 1954,53;JZ 1954,76;MDR 1954,88;NJW 1954,21Verweis auf : BVerfG-Urteil 2 BvF 1/73.

Auszug:

2. Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.

6. Die nach dem 8. Mai 1945 neu begründeten Dienstverhältnisse standen unter dem besonderen Vorbehalt des Eingriffes der Militärregierung zum Zwecke der politischen Überprüfung.

Amtsentfernungen zu diesem Zwecke hatten in der amerikanischen Besatzungszone nicht eine Suspension, sondern eine endgültige Entlassung zur Folge.

Da die Bundesrepublik nur eine Verwaltung nach Artikel 48 HLKO darstellt, kann es auch gar keine Beamten geben.

Nur ein Staat kann Beamte berufen. Eine Verwaltung hat hingegen nur Arbeitsverhältnisse und somit haben die Beschäftigten auch nur einen Dienstausweis und keinen staatlichen Amtsausweis.

Das hat für verantwortliche Teamleitungen und hauptverantwortliche Geschäftsführer sogenannter „Finanzämter“ folgende Konsequenzen:

Wenn ein Beamter kein Beamter ist, so ist er auch keine Amtsperson, welche zu hoheitlichem Handeln befugt ist – siehe § 11 StGB. Damit ist die Täuschung im Rechtsverkehr nach § 267 und § 270 StGB nachgewiesen.

Aus allen vorliegenden Dokumenten konnte Nachfolgendes zweifelsfrei festgestellt werden:

Urkundenfälschung § 267 StGB: Gebrauch von gefälschten Urkunden. Der Versuch ist strafbar.
Mittelbare Falschbeurkundung § 271StGB: Verwendung von Entwürfen bzw. Abschriften mit Deklaration als Urkunde.
Nötigung nach § 240 und § 241 Abs.2 StGB: Die Anmaßung als Amtsperson mit Drohung und Nötigung ist strafbar.
Betrug § 263 StGB: Verschaffung von Vermögensvorteilen durch Vortäuschung falscher Tatsachen ist strafbar.

Feststellung der Erschwernis der Tatvorwürfe, da Mitarbeiter eines Scheinamtes oder einer Scheinbehörde rechtlich geschult sind.

Daraus ergeben sich:

– vorsätzlicher Betrug
– vorsätzliche Täuschung
– vorsätzliche Amtsanmaßung
– vorsätzliche Urkundenfälschung § 267 StGB
– vorsätzliche Anleitung Straftaten § 130a i.V. §126 Abs.4 Satz 1 StGB
– Anleitung zur vorsätzlichen Begünstigung § 257 Abs.1 StGB
– vorsätzliche Untergrabung der freiheitlich demokratischen Grundordnung § 81 und § 82 StGB.
Schlussfolgernd ist insgesamt eine vorsätzliche Rechtsbeugung nach § 339 StGB festzustellen.
Fazit: FESTNAHME! § 32 StGB Notwehr.

Zuzüglich Strafanzeige wegen aller genannten Punkte gegen alle genannten Personen, vor einem ordentlichen europäischen Gericht, außerhalb des hiesigen Landes.

Betrachten Sie dies als letzten freundlichen Hinweis. Einen weiteren Solchen wird es von meiner Seite aus nicht geben, da bei Ignoranz und Nichterfüllung ihrerseits, Taten meinerseits folgen werden.

Im Weiteren möchte ich Sie über folgenden Sachverhalt in Kenntnis setzen!

Deutschland ist weiterhin besetztes Gebiet. Dies ergibt sich aus dem Fortgelten des Artikels 2 Abs. 1 des
Überleitungsvertrages (amtlicher Text BGBl. II S. 405, 1955).

Durch Schreiben des Bundesjustizministeriums vom 29. März 2004 wurde bestätigt, dass Artikel 2 Abs. 1 des Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen weiterhin in Kraft ist.

Für besetzte Gebiete gelten im völkerrechtlichen Rahmen die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung mit Vorrang vor allen anderen Gesetzen in Deutschland.

Das Finanzgericht Stuttgart hat ebenfalls anerkannt, dass die Besatzung weiterhin besteht und somit die Haager Landkriegsordnung gilt.

Artikel 46 der Haager Landkriegsordnung besagt; Zitat:

„Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden. Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.“ Zitat Ende.

Mit anderen Worten: Die Verantwortlichen des sogenannten „Finanzamtes“ haben durch Einziehung von Geldern und Gegenständen aus meinem Privateigentum gegen geltendes Kriegs- und Völkerrecht verstoßen.

Ich fordere daher letztmalig auf, mir mein widerrechtlich eingezogenes Privateigentum + Zins und Zinseszins innerhalb der gesetzlichen Frist von 3 Wochen zu erstatten.

Sollte dieser Aufforderung wider erwarten nicht nachgekommen werden, so ergeht zusätzlich beim zuständigen Gericht in Den Haag Anzeige gegen entsprechende verantwortliche Personen wegen Kriegs- und Völkerrechtsverletzung.

Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und trotzdem gemäß §126 BGB – der auch für Sie gilt – unterschrieben.

………………………
Unterschrift des Absenders

GEGEN VERWARNUNGSGELD WEHREN:

Wenn Sie die Aufforderung zur Zahlung eines Verwarnungsgeldes mit normaler Post erhalten haben: ignorieren und ab in die Altpapiertonne damit.

Sollte Ihnen ein Postbote/Briefträger ein Einschreiben übergeben wollen: Annahme verweigern!

Sollten Sie eine Förmliche Zustellung (gelber Brief) in Ihrem Briefkasten vorfinden: innerhalb von 10 Tagen mit folgendem Vermerk zur Post geben: „Annahme wegen nicht rechtskonformer Zustellung verweigert“.

Sollten Sie zwischendurch irgendwelche Mahnungen per normaler Briefpost erhalten: ignorieren /Altpapiertonne.

Sollten Sie Besuch von einem Justiz- oder Polizeibeamtenschauspieler bekommen, der Ihnen ein Schreiben übergeben will: Annahme wegen nicht rechtskonformer Zustellung verweigern.

Grund: Überbringende Person kann keinen Ausweis vorlegen, die sie als Beamten ausweist. Grund dafür: Das hiesige Land ist kein Staat. Beamte können aber nur von Staaten ernannt werden. Außerdem ist der Beamtenstatus seit 1945 nicht mehr existent.

Weitere Gründe: Ordnungswidrigkeitengesetz, Zivilprozessordnung und Strafprozessordnung seit Streichung der Einführungsgesetze nicht mehr anwendbar, wegen Aufhebung des Geltungsbereiches.

Auch gibt es hierzulande keine gesetzlichen Richter, da auch diese keinen Beamtenstatus nachweisen können.

Weitere Informationen bezüglich Dokumente und Urkunden:

Briefe sind keine elektronischen Medien und müssen im Original unterschrieben sein.

Ausnahmen bilden e-mails und Faxe. Nach §§ 117VWGO i.V.m. 275 StPO i.V.m. 315ff dürfen Kopien vom Original in keinster Weise unterschiedlich sein und das sind sie, wenn die Originalunterschrift zum Beispiel eines beteiligten Richters nicht gegeben ist.

Kürzel sind nicht erlaubt. Unterschriften von nicht legitimierten Personen, die an dem Verfahren nicht aktiv teilgenommen haben, sind rechtlich nicht legitim, da diese nicht beamtet sind, was sie sein müssten.

Seit wann sind Angestellte eines Gerichts Urkundenbeamte? Entweder man ist angestellt oder beamtet.

Im hiesigen Land wird ständig Urkundenbetrug begangen! Anzeige ist entsprechend auch international bereits mehrfach gestellt worden.

Zum Abschluss dieses Artikels hier nun noch ein kleines Dessert zum Nachtisch:

Einen UN-Eintrag BRD gibt es nicht

BUND eine NGO

                                                                                                                                
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105 Antworten zu Steuerpflicht aufgehoben! – Neues zum Thema Rückzahlung aller Steuern, GEZ, kriminelle Scheinämter und Beamtenschauspieler

  1. Frank Schmelzer sagt:

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    können Sie nach all ihren Aktionen und nach den ganzen Jahren auch nur einen einzigen Fall konkret benennen, in denen auch nur eine Person einen einzigen Cent zurück erstattet bekommen hätte?

    News Top-Aktuell:

    Da müssten Sie erstmal mitteilen, welche Art Person Sie meinen. Steuerrückerstattung sind übrigens nicht neu. Aber Sie wollten sicher auf etwas anderes hinaus.

    Auf Grund der erwiesenen Tatsache, dass im hiesigen Land kein einziges Gesetz existiert, welches eine Pflicht zum Zahlen von Steuern beinhaltet, müssten (so das hiesige Land denn ein Rechtsstaat wäre, was es erwiesen nicht ist) sämtliche Steuern ohne wenn und aber sofort rückerstattet werden.

    Dabei tun sich allerdings gleich mehrere Probleme auf:

    Erstens: Es wären Rückzahlungen in Billionenhöhe fällig.

    Zweitens: Den Nachfolgenazis der Firma BRD würde absolut alles entgleiten. Sie wären stehenden Fußes ihre gerade noch halbwegs vorhandene Macht los und das Unrechtssystem wäre nicht mehr aufrecht zu erhalten.

    Drittens: Auch andere Ausbeuter („Unternehmer“) würde ihre Macht über die Gesellschaft verlieren, denn die hätte dann plötzlich viel Geld in der Tasche und wäre somit nicht mehr versklavbar.

    Die Macht würde sich also komplett von den Bösen, hin zu den Guten verschieben. Das wollen die Bösen natürlich unter allen Umständen verhindern, was allerdings sowieso nicht mehr gelingen kann, da die Lawine bereits auf dem Weg in ´s Tal des Bösen ist, welche das Böse unter sich begraben wird, denn:

    Jeden Tag wachen mehr und mehr Menschen auf. Jeden Tag erkennen mehr und mehr Menschen, wie übel ihnen mitgespielt wird. Immer mehr Menschen erkennen den unfassbaren Betrug, welcher an der Bevölkerung des hiesigen Landes seit mehr als 70 Jahren begangen wird. Immer mehr Menschen wehren sich dagegen. Immer mehr Menschen verweigern angebliche „Pflichtzahlungen“, die noch nie Pflicht waren.

    Das Unrechtssystem ist dem Untergang geweiht. So oder so.

  2. Daniel Moser sagt:

    Guten Tag sehr geehrtes NTA Team,

    News Top-Aktuell:

    Huuuuii…
    So viel Förmlichkeit sind wir gar nicht gewöhnt. „Hallo Freunde“ tut´ s auch. 🙂

    wissen Sie wie es in der Schweiz aussieht, das heisst ist die Steuererhebung auch dort illegal? Wie kann man dem entgehen denn dort gilt jede Person gleich als natürliche und nicht als juristische Person!? Oder haben Sie eine Adresse wo ich Informationen dazu finde?

    News Top-Aktuell:

    Momentchen mal…
    Wir haben da eine Erinnerung an eine unserer Leserinnen, die in der Schweiz lebt…
    (Kurz recherchieren… Momentchen noch…)
    Gefunden!
    Monika Racheter heißt die gute Frau. Die dürfte Ihnen eine Menge über die Schweiz erzählen können. Hier zunächst ein Video mit Monika:

    Und hier eine eventuelle Kontaktmöglichkeit:

    https://www.facebook.com/monika.racheter

    Grüßen Sie Monika lieb von uns. 🙂

    Besten Dank und schöne Grüsse

    News Top-Aktuell:

    Gern geschehen und schöne Grüße auch für Sie. 🙂

    • Joe sagt:

      Wieso sollte es in der Schweiz illegal sein?

      News Top-Aktuell:

      Weil Steuern grundsätzlich illegal sind. Steuern sind, überall auf der Welt, nichts anderes als Diebstahl.

      Die Schweiz war kein Besetztes Land. Dort herrscht also eine reguläre Staatsgewalt! Nur weil in Deutschland eine „Steuererhebung“ illegal und nicht rechtens ist betrifft dies nicht die Schweiz. Einfach mal informieren!

      News Top-Aktuell:

      Ja. Guter Tipp. Einfach mal informieren. Dann wird man nämlich feststellen, dass auch die Schweiz kein Staat ist:

      Deutschland ist ein von den Alliierten besetztes Gebiet (ja, bis heute noch). Deutschland ist KEIN Staat. Und unsere „Regierung“ ist nur eine Geschäftsführung. Daher ist es auch keine Reichstagsordnung sondern – und das betonen die auch noch^^ – Geschäftsordnung des Bundestages.

      In der Schweiz wirst du auch nicht um die Steuern rum kommen.

      News Top-Aktuell:

      Doch. Kommt man. Denn auch die Bevölkerung der Schweiz kann eine Bevölkerungsrevolution starten und das Unrechtsgesindel ausradieren.

      Leider NOCH in Deutschland auch nicht wenn du nicht hinter schwedische Gardinen willst. Ja, auch wenn sie kein Recht dazu haben, werden sie dich trotzdem einsperren (Siehe Uli Hoeneß) wenn du keine „Steuern“ bezahlst.

      News Top-Aktuell:

      Keine Bange. Das wird schon. Es wird mehr und mehr bekannt, was hierzulande vor sich geht. Mehr und mehr Menschen setzen sich zur Wehr und stellen die Zahlerei ein. Was will das Unrechtsgesindel denn machen? Alle einsperren? He he… 🙂

      Das dürfte wohl eher andersrum kommen, und zwar durch Bevölkerungsrevolution.

      Die Menschen hier sind einfach viel zu dumm.

      News Top-Aktuell:

      Um das zu ändern, betreiben wir unermüdlich Aufklärungsarbeit.

      ALLE Menschen in diesem „Land“ sollten SOFORT sämtliche Steuerzahlungen einstellen.

      News Top-Aktuell:

      Da haben Sie vollkommen Recht. Muss schon im Supermarkt an der Kasse losgehen: „Ziehen Sie bitte Umsatz- und sonstige Steuern von der Rechnung ab. Ich bezahle nämlich keine Steuern, für die es keinerlei Rechtsgrundlage gibt“.

      Würde allein das jede und jeder so im Supermaarkt machen, wäre das Unrechtssystem schon in einigen Tagen am Ende.

      82 Mio Menschen einzusperren wird da ETWAS schwierig.

      News Top-Aktuell:

      So sieht ´s wohl aus. Außerdem: Wenn Multimillionen Menschen im Knast sitzen, dann kostet das erstaunlich viel Geld und produktiv sind diese Menschen dann ja auch nicht mehr. Ergebnis: Zusammenbruch des Unrechtssystems.

      Aber zu viele sabbern, lächeln, winken, zahlen und wählen die CDU. Dumm einfach!

      News Top-Aktuell:

      Ja. Noch! Das bleibt aber nicht so.

      Allerdings musst du auch entscheiden ob du in „Deutschland“ überhaupt wählen SOLLTEST.

      News Top-Aktuell:

      Wer sich hierzulande noch an politischen Wahlen beteiligt, dürfte „BILD“-Leser und/oder Fußballglotzer sein. So tief im Koma liegen ist ja schon gar nicht mehr möglich, so gar nichts davon mitzubekommen, was da draußen tatsächlich vor sich geht.

      Es sollte sich eigentlich so langsam aber sicher ´rumgesprochen haben, dass es nichts zu wählen gibt, weil alles, was da zur Scheinwahl steht, erwiesenermaßen aus ein und demselben braunen Jauchefass entsprungen ist.

      Dann haben wir da noch einen Horst Seehofer, der folgendes mitgeteilt hat:

      Wie viel politische Bankrotterklärung braucht ´s denn noch?!!

      Denn nach gültigem Recht wie z.B. die HLKO könnte es durchaus sein das du durch eine Wahl (*Parteienwerbung ausgeblendet*), dich selbst strafbar machst da du dem „Staat“ (gemeint ist die Geschäftsführung) hilfst, Menschen zu bestehlen, zu betrügen und zu versklaven obwohl sie kein Hoheitsrecht besitzen.

      Desweiteren sehe ich es als SEHR bedenklich und kritisch, bei der Beweisführung Gesetze anzuführen, die ein unrechtmäßiger Staat aufgestellt hat, den man nicht anerkennen will, um das Unrecht zu beweisen!

      Das ist als würde ich als Staat – den du aus berechtigten Gründen nicht anerkennst – behaupten:

      1+1 = 2

      und nun sagst du:

      Nein das kann nicht sein denn in deinem Gesetz steht drin das mathematische Ergebnisse nicht existieren.

      Logik?

      News Top-Aktuell:

      Das nennt man: das Unrechtssystem mit den eigenen Waffen schlagen.

      Man kann das aber auch anders machen, was auch unsere Empfehlung ist. Es gibt nämlich auch gültige Gesetze, zumindest scheinbar gültige Gesetze, die man anwenden kann. Das blöde an der ganzen Sache ist, dass Nachfolgenazis und deren scheinamtliche faschistischen Gehilfinnen und Gehilfen das alles überhaupt nicht interessiert. Die ziehen das Unrecht auf Deubel komm ´raus durch. Darum muss auch schnellstmöglich eine Bevölkerungsrevolution her, um dieses ganze schwrkriminelle Gesindel auszuräuchern und auszuradieren.

      Wenn dann muss man den Staat als nicht Hoheitlich ausweisen und dies beweisen z.B. durch die HLKO.

      News Top-Aktuell:

      Die Drei-Elemente-Lehre ist dazu deutlich besser geeignet.

      Dann darf man allerdings auch keine Gesetze mehr aus diesem „Staat“ verwenden um sein eigenes Recht zu stützen!

      News Top-Aktuell:

      Darf!??

      Mal meken: Niemand hat das Recht sich über andere zu erheben. Niemand hat das Recht, über andere Gesetze zu verhängen.

      Kurzum: Jeder hat natürliche Menschenrechte, wie zum Beispiel das Recht auf Leben.

  3. Silvia Küppers sagt:

    Ganz klasse, einfach genial. DIE GEZ-Gebühren wurden längstens von mir gezahlt.
    DANKE. Alles sehr verständlich und aufschlussreich dargestellt, für jedermann, der Lesen kann.

    Top… bin begeistert.

  4. Preppy100 sagt:

    Hallo liebe Redaktion
    Wenn das alles so ist, dann unterstützt endlich das Amt für Menschenrechte. Mustafa Sürmeli. Mit der Erschaffung des Gerichthofes für Menschenrechte.

    News Top-Aktuell:

    Was meinen Sie, was wir hier machen!? Wir machen genau das: Wir setzen uns für die Menschenrechte ein. Und was machen Sie so diesbezüglich?

    Denn der sagt seit Jahren nichts anderes. Hört ihm endlich einmal richtig zu.

    News Top-Aktuell:

    Wie kommen Sie darauf, dass wir das nicht täten!? Mal ein Hinweis für Sie für zwischendurch: Wir mögen es nicht, wenn uns was auch immer einfach unterstellt wird! Das lassen Sie bitte bleiben!

    Der Gerichtshof der Menschen ist das zwingend notwendige Instrument zum Schutz der Menschen. Dieses vorstaatliche Amt soll Menschen vor staatlicher Willkür schützen.
    Stattdessen wird er bekämpft und er reißt sich den… Allerwertesten auf, um den Menschen ihr Recht zu erklären.

    News Top-Aktuell:

    Wir haben Mustafa Sürmeli noch nie bekämpft und das haben wir auch nicht vor, da dafür kein Grund vorliegt.

    Jeder hält ihn für einen Spinner, wenn er für uns mit den angeblichen „Ämtern“ (in Wahrheit nur „Behörden“) telefoniert und uns die Vorgehensweise dieser Scheinbeamten demonstriert.

    News Top-Aktuell:

    Korrektur: Nicht jeder hält Sürmeli für einen Spinner. Wir halten ihn keineswegs für einen Spinner und der europäische Gerichtshof offenbar auch nicht, denn vor selbigen hat Sürmeli eine bemerkenswerte Beurteilung erstritten, und zwar dahingehend, dass festgestellt wurde, dass im hiesigen Land Stillstand der Rechtspflege herrscht.

    Wer einen Mann, wie Sürmeli, für einen Spinner hält, ist eindeutig selbst ein Spinner.

    Das was er macht ist nichts privates, kein privates Geschäftsmodel. Er betreibt Aufklärung und versucht zu vermitteln, das hier zwingend notwendiges Völkerrecht anzuwenden ist.

    News Top-Aktuell:

    Und was meinen Sie, was wir hier so machen…? Wir gehen sogar noch einen weiteren Schritt und teilen mit:

    Niemand hat das Recht, sich über andere zu erheben!
    Niemand hat das Recht, über andere Gesetze zu verhängen!

    Das sollte sich mal jede und jeder auf die Jacke sticken und damit unterwegs sein.

    MenschenrechtTV
    Anschauen und verstehen
    Wir dürfen und sollten nicht gegeneinander arbeiten, sondern zusammen.

    News Top-Aktuell:

    Da haben Sie vollkommen Recht. Zusammenhalt hilft nämlich gegen „oben“.

    Denn man darf und kann die BRD nicht leugnen.

    News Top-Aktuell:

    Man darf und kann alles, solange die Naturgesetze und die naturgegebenen Menschenrechte dies gestatten.

    Sie ist nun einmal da.

    News Top-Aktuell:

    „Sie“ (die „BRD“) ist in der Tat da, und zwar als eingetragene, hochkriminelle Firma.

    Man kann aber nicht mehr an sie Glauben.

    News Top-Aktuell:

    Wer glaubt, hat sowieso schon von vorn herein verloren, denn Glauben ist nicht Wissen und somit ist Glauben Unwissen, sprich: Dummheit.

    Denn jede Staatsform ist nichts anderes als eine Form von Religion.

    News Top-Aktuell:

    Interessante Hypothese, der wir teilweise zustimmen.

    Und es herrscht doch Glaubensfreiheit.

    News Top-Aktuell:

    Ja. Jede und jeder darf so dumm sein wie sie und er will. Dummheit ist aber nicht zielführend. Wir setzen uns daher für freie Wissenserlangung ein.

    Glaube, hat übrigens nichts mit Religion zu tun.

    News Top-Aktuell:

    Stimmt. Glaube hat ´was mit Unwissen zu tun und ist hernach als Dummheit zu bezeichnen.

    Ich kann an den Schöpfer glauben, brauche dazu aber die Kirche nicht.

    News Top-Aktuell:

    Sie können sich auch Wissen aneignen, dann brauchen Sie den Glauben an einen „Schöpfer“ nicht.

    Mal anfangen darüber nachzudenken, welch riesiges Tor in die Freiheit, in den Frieden das darstellt.
    Im Übrigen denke ich, wenn Millionen Briefe zur Finanzbehörde gehen macht das Eindruck. Kopien an Putin, an Trump, an das Amt für Menschenrechte und das Obligationsrecht anwenden, ein außervertragliches Schuldverhältnis ins Leben rufen und beim Gerichtshof der Menschen ( der laut Völkerrecht notwendig in der Entstehung ist) eintragen.

    Der handelnde Sachbearbeiter haftet. Vielleicht fängt dann dieser auch selber an zu denken und wägt ab, ob sein Gehalt eine Millionenklage abdeckt. Denn er macht diesen Job ja nur des Geldes wegen.

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