Die Konzernschutzabkommen TTIP, TISA und CETA bedrohen die Menschheit – Teil 1

 

Die Konzernschutzabkommen TTIP, TISA und CETA bedrohen die Menschheit

 

TTIP, TISA und CETA werden als „Freihandelsabkommen“ vermarktet, weil sie unter der zutreffenden Bezeichnung Konzernschutzabkommen kaum durchsetzbar wären.

Worum geht es bei diesen Vertragswerken?

Die transatlantische Handelsarchitektur soll auf neue Grundlagen gestellt werden. Sie soll das Modell für tiefgreifend umgestaltete globale Marktprozesse sein.

Im perfekten Timing und in optimaler Reihenfolge werden wir mit drei Abkommen konfrontiert, die im Geheimen ausgehandelt worden sind und teilweise sogar geheim bleiben sollen.

Das bedeutet, dass die Bevölkerung dieser Welt von diesen kapitalverbrecherischen Schweinereien mal wieder möglichst nichts mitkriegen soll.

Freihandel und offene Grenzen für den Warenaustausch sind segensreiche Einrichtungen.

Der Klassiker der Nationalökonomie David Ricardo (1771 – 1823) hat die Vorteile an einem einfachen Beispiel aufgezeigt: Die Portugiesen produzieren guten Wein und die Engländer gute Wolle.

Freier Handel erlaubt jedem Volk, das zu produzieren, was es gut kann und gegen das zu tauschen, was andere besser können.

Bei TTIP, TISA und CETA geht es aber nicht um klassischen Freihandel, da die Warenzölle ohnehin schon weitestgehend verschwunden sind.

Die Abkommen beschneiden Regulierungsspielräume von Ländern, unterminieren Gesetzgebungen und unterwerfen die Gesellschaft und unser Leben gewinnorientierten kapitalistischen Interessen.

Die Konzernschutzabkommen sollen die nordatlantische Gemeinschaft den Interessen großer krimineller Finanzkonzerne unterwerfen.

Die Regeln im nordatlantischen Machtblock sollen anschließend auch im Rest der Welt durchgesetzt werden.

Zugleich geht es aber auch darum, eine europäische Einigung unter Einbeziehung Russlands für alle Zeiten zu verhindern.

Die Verbindung deutscher Technologie mit russischen Rohstoffen würde die Weltherrschaft des angelsächsischen Finanzsektors bedrohen.

Deshalb setzen TTIP, TISA und CETA einen endgültigen Keil zwischen Deutschland und Russland. Die Demarkationslinie, die bis 1990 Deutschland geteilt hatte, wurde innerhalb Europas nach Osten verschoben.

Zbigniew Brzezinski hat in seinem Buch „Die einzige Weltmacht – Amerikas Strategie der Vorherrschaft“ dargelegt, dass die Ukraine geopolitischer Dreh- und Angelpunkt Eurasiens ist.

Solange Russland hier Einfluss hat, über die Krim den Zugang zum Schwarzen Meer behält und seine reichen Bodenschätze nicht privatisiert, bestehe die Gefahr, dass eine eurasische Großmacht heranwachse.

 

Die Konzernschutzabkommen TTIP, TISA und CETA bedrohen die Menschheit -

 

Das Comprehensive Economic and Trade Agreement – CETA ist zwischen der Europäischen Union (EU) und Kanada fertig ausgehandelt.

Der 1500-seitige Vertragstext ist den 28 EU-Staaten zur Ratifizierung zugeleitet worden.

Er beseitigt die sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnisse wie z. B. unterschiedliche Standards und Zulassungsverfahren und Kennzeichnungspflichten – ein Kostenvorteil für die produzierende Industrie.

Der Vertrag sieht Entschädigungen bei Enteignungen vor. Das klingt harmlos, denn niemand kann sich Enteignungen durch europäische Länder oder Kanada vorstellen.

Hier geht es aber um indirekte Enteignungen, z. B. durch Gesetzesänderungen oder Regulierungen zum Umwelt- und Verbraucherschutz, die den Wert einer Investition oder den Gewinn mindern.

Praktisch jede Regulierung stellt einen Eingriff in das Eigentum der Konzerninhaber dar und wäre dann unmöglich.

Bei der Beeinträchtigung der Gewinnerwartungen von Unternehmen sieht der Vertrag ein Sonderklagerecht für Unternehmen gegen Länder vor.  Unternehmen werden damit zu Völkerrechtssubjekten erhoben und haben mehr Gewicht als die Verfassungen von Staaten.

Klagen von Unternehmen gegen Länder werden lt. CETA vor einem privaten Schiedsgericht verhandelt und von diesem Gericht entschieden.

Das Gericht besteht aus drei Anwälten: Je einer wird von jeder Seite benannt. Auf den dritten – den Vorsitzenden – sollen sich beide Seiten einigen.

Wenn sie es nicht tun, entscheidet der Vorsitzende der Weltbank in Washington – ein Vertreter des Finanzsektors, der immer US-Amerikaner ist.

Teil 1 Ende

                                                                                                                                
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4 Antworten zu Die Konzernschutzabkommen TTIP, TISA und CETA bedrohen die Menschheit – Teil 1

  1. Laurenz sagt:

    Liebes NTA Team,

    entschuldigt, dass dieser Link Off Topic ist, https://*link ausgeblendet*

    News Top-Aktuell:

    Sie haben exakt erkannt, dass der link off-topic ist. Vorschlag von unserer Seite: Versuchen Sie diesen doch mal einen Artikel darunter in einem Kommentar unterzubringen: https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/09/04/polizei-aufgepasst-bvwvfg-%C2%A7-44-nichtigkeit-des-verwaltungsaktes/

    Da wäre der link nicht off-topic, sondern würde wie die Faust auf ´s Auge passen.

    Auch ich habe mich mit TTIP schon befasst und kann nur sagen, dass dies einer der größten Katastrophen ist, die uns passieren kann(bei den ganzen Katastrophen kann ich mich ehrlich nicht wirklich entscheiden, welche nun die Größte ist).

    Na ja, was soll schon hinter verschlossenen Türen „gutes“ für die Menschen besprochen werden. Nicht einmal die, die darüber abstimmen sollen haben Ahnung worüber sie eigentlich abstimmen sollen.

    Das sind Knebelverträge von Firmen mit „Staaten“ die katastrophale Folgen haben werden und das unausweichlich. Für eine Steigerung des BIP von ca.0,5 % oder weniger und dafür sollen wir die Menschen und unser Land vergiften.

    Bei YT gibt es eine Menge sehr aufschlussreicher und gut recherchierte Berichte von Ländern, die diese Verträge eingegangen sind und jetzt in einer ökologischen Katastrophe festsitzen. Das System beeilt sich uns zu vernichten, denn es merkt, dass immer mehr aufwachen.

    Es geht jetzt Schlag auf Schlag und die nächste noch größere Finanzkrise steht vor der Tür und über die Flüchtlingskultur und den sich zusammenbrodelnden Bürgeraufstand möchte ich gar nicht nachdenken.

    News Top-Aktuell:

    Die Sache mit den Flüchtlingen ist mal wieder reine Propagandamedienhetze. Die Menschen des hiesigen Landes, also Menschen, die fast nichts haben, sollen Hass auf Verfolgte schieben, die alles verloren und gar nichts mehr haben.

    Das sind alles absichtlich herbei geführte Ereignisse um anscheinend einen bestimmten Plan durch zu setzen, weil anders kann ich mir das nicht mehr erklären, denn so dumm kann keiner sein solche Ereignisse ohne eine niedere Absicht herbei zu führen.

    Was ihr recherchiert habt, stimmt mit meinen Recherchen überein auch das Deutschland und Russland die Schlüsselfiguren in diesem Spiel sind mit globalen Auswirkungen, die wenn richtig Ausgeführt unsere Freiheit bedeuten könnte. Wir müssen uns von der USA distanzieren und mit Russland kooperieren!!

    News Top-Aktuell:

    Wir müssen vor allen Dingen das hochkriminelle verzinste Geldsystem loswerden und die damit verbundenen Schwerverbrecher und deren Gehilfen ebenso.

  2. John Watson sagt:

    *Kommentar ausgeblendet*

    News Top-Aktuell:

    Ihr Kommentar enthielt leider zu viel Unsinn.

  3. Es gibt de facto Gesetze,
    die EU-weit gelten, somit auch die kriminellen Vereinigungen(vgl. StGB § 129) in der BRvD 2.0 zwingen..

    **auch wenn jetzt wieder der Spruch.. „es gelten auf dt. Boden KEINE Bundesgesetze der BRvD“ kommt. Das nutzt hier jedoch NIEMANDEN um Rechtssicherheit zu erlangen..**

    Jedermann kann die Horden von kriminellen BRvD-Vasallen nur mit deren eigenen „Waffen“ bekämpfen – am besten mit einer FESTSTELLUNGSKLAGE und danach mit dem EGMR, siehe den Fall Sürmeli (2006) beim EGMR ..

    Hier eine Recherche:

    Die in Deutschland nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit durch Art. 2 Abs. 1 GG geschützte Vertragsfreiheit ist die Ausprägung des Grundsatzes der Privatautonomie im deutschen Zivilrecht, die es jedermann gestattet, Verträge zu schließen, die sowohl hinsichtlich des Vertragspartners als auch des Vertragsgegenstandes frei bestimmt werden können, sofern sie nicht gegen zwingende Vorschriften des geltenden Rechts, gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.

    Der Schutz der rechtsgeschäftlichen Willensbildung gegen Willensbeugung durch Drohung mit einem empfindlichen Übel
    ist durch § 253 StGB strafbewehrt..

    zitiert nach: https://de.wikipedia.org/wiki/Vertragsfreiheit

    „..Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten..“
    zitiert nach: https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_zu_Lasten_Dritter

    VERTRÄGE JEGLICHER ART SIND ANFECHTBAR..!

    In der EU & BRvD ist alles Privatrechtlich, da KEINE HOHEITSRECHTE ZUM TRAGEN KOMMEN – Punkt.

    MfG 🙂

    • hansemann sagt:

      Hallo!

      Meine Recherchen haben ergeben das Kriegsrecht herrscht.
      Die Deutschen sind Kriegsgefangene.

      News Top-Aktuell:

      Das haben Sie sehr gut recherchiert. Da das hiesige Land nach wie vor besetztes Gebiet ist, können die Deutschen auch gar nichts andere als Kriegsgefangene sein, wenn auch im offenen Vollzug.

      Die BRD ist die Verwaltung der, jetzt nach den 2 plus 4 Verträgen,
      noch übriggebliebenen drei Besatzungsmächte unter Vorrangstellung der USA und deren Hintermänner.

      News Top-Aktuell:

      Der sogenannte „2+4 Vertrag“ ist eine Farce, da dieser nie ratifiziert wurde.

      Alles andere ist Winkeladvokatie und Schattenboxen!

      Einen schönen Abend wünscht

      hansemann

      News Top-Aktuell:

      Da schon wieder Tag ist, wünschen wir Ihnen nunmehr einen schönen Tag.

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