Sogenannte „Richter“ verweigern ihre Unterschrift

 

Sogenannte Richter(innen) verweigern ihre Unterschrift 2

 

Die Überschrift unseres Artikels wirft sogleich eine Frage auf: WARUM verweigern sogenannte „Richterinnen“ und „Richter“, ihre sogenannten „Urteile“ und „Beschlüsse“ persönlich zu unterschreiben?

Auf diese Frage kann es nur eine korrekte Antwort geben: Sogenannte „Richterinnen“ und „Richter“ verweigern ihre Unterschrift, weil sie wissen, was sie tun, nämlich kriminell handeln!

Ohne richterliche Unterschrift ist aber kein sogenanntes „Urteil“ und kein sogenannter „Beschluss“ rechtskräftig.

Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die Schriftform finden man im § 126 BGB.

Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (Vgl. z. B. „Urteil“ vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87 BVerwGE 81, 32; „Beschluss“ vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544).

Das bedeutet, dass ohne eigenhändige Unterschrift eines Richters nichts rechtskräftig ist!

Unterschriften, die keine sind, unter sogenannten „Urteilen“, die keine sind, wie zum Beispiel “gez. Müller, Justizangestellte” und dazu ein unlesbarer Krakel – oder „auf richterliche Anordnung“ / „in Vertretung“ / „im Auftrag“, usw. sind rechtsunwirksam, weil Müller auch Hausmeister als Justizangestellter sein und nicht nachvollzogen werden kann, wer das sogenannte „Urteil“ tatsächlich „erlassen“ hat.

Dass Angestellte von Firmen sowieso keine hoheitsrechtlichen Befugnisse besitzen, also gar keine „Urteile“, „Beschlüsse“ usw. erlassen dürfen, teilen wir zur Vollständigkeit erneut mit, denn die Sache ist bekanntlich die:

 

Sogenannte Richter(innen) verweigern ihre Unterschrift

 

Im hiesigen Land ist jedes Gericht eine eingetragene Firma, in welcher Angestellte, ohne auch nur ein einziges hoheitsrechtliches Befugnis zu besitzen, ihren kriminellen Dienst verrichten.

Das heißt, dass jedes sogenannte „Urteil“… jeder sogenannte „Befehl“… jeder sogenannte „Beschluss… schon von Haus aus keinerlei Relevanz, keinerlei Rechtsverbindlichkeit, keinerlei Rechtsgültigkeit und schon gar keine Rechtskraft besitzt.

 

Sogenannte Richter(innen) verweigern ihre Unterschrift -

 

Solche Urteilsentwürfe, bzw. Scheinurteile werden von Polizisten und angeblichen „Gerichtsvollziehern“ trotzdem vollstreckt. Warum eigentlich?!

Sind diese Leute so blöd?! Wissen die nicht, dass sogenannte „Urteile“ und „Beschlüsse“ von einem gesetzlichen Richter unterschrieben sein müssen, um Rechtskraft erlangen zu können?!

Nein. Die sind nicht so blöd, denn so blöd kann man gar nicht sein!

Seit geraumer Zeit gehen diese Themen durch das gesamte Internet. Jeden Tag werden Polizisten und Scheingerichtsvollzieher genau darauf hingewiesen – und dann will man allen ernstes erzählen, nichts davon zu wissen – noch nie etwas davon gehört zu haben!?? Unmöglich!

Gerade Polizisten und sogenannte Gerichtsvollzieher sind rechtlich geschult. Die sind also mithin die Ersten, die das zu wissen haben!

Warum also verhalten sich Polizisten und Scheingerichtsvollzieher widerrechtlich, indem sie nach nicht rechtskräftigen Entwürfen handeln??? Darauf gibt ´s dann mehrere mögliche Antworten.

Antwort a.): Weil sie Unrechtssystemlinge sind, die dem Unrechtssystem zugehörig sind.

Antwort b.): Weil ihnen das Behalten ihres kriminellen Jobs wichtiger ist, als gegen das Unrechtssystem vorzugehen.

Auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Banken und Sparkassen ist das überaus wichtig und interessant:

Unterschriften von Richtern müssen stets mit dem Namen oder zumindest so wiedergegeben werden, dass über ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann.

Für den Empfänger muss nachprüfbar sein, ob die Richter, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, das Urteil auch unterschrieben haben.

Deshalb genügt die Angabe „gez. Unterschrift“ nicht (vgl. RGZ 159,25,26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6 & 65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = VersR 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = VersR 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87).

Drucken Sie sich diesen Text aus und drücken sie ihn genau dem in die Hand, der zum Beispiel pfänden will. Ebenso allen anderen willfährigen Helfern und Helfershelfern.

Banken und Sparkassen können kein einziges rechtsgültiges und schon gar kein rechtskräftiges Dokument präsentieren, was sie zur Sperrung von Konten oder zur Ausführung von Pfändungsersuchen verpflichtet.

Aus diesem Grunde präsentieren Banken und Sparkassen auch keine diesbezüglichen Dokumente.

Sie behaupten einfach, dass etwas vorliegen würde, und verweigern ihren Kundinnen und Kunden die Einsichtnahme in die entsprechenden Dokumente.

Das hat übrigens durchaus Methode, denn ansonsten könnten die Kundinnen und Kunden anhand fehlender Unterschriften den Lakaien von Banken und Sparkassen ja zweifelsfrei beweisen, dass sie rechtswidrig handelt.

Wir empfehlen daher erneut: Holen Sie Ihr Eigentum besser nach Hause, denn schon morgen kann Ihr Konto gesperrt oder geplündert sein.

 

Sogenannte Richter verweigern ihre Unterschrift

                                                                                                                                
https://newstopaktuell.wordpress.com/        News Top-Aktuell abonnieren

Lesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 

NEWS TOP-AKTUELL

Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen, „breaking news“ und Eilmeldungen aus aller Welt,
den Tatsachen entsprechend aufbereitet

 

Advertisements

16 Responses to Sogenannte „Richter“ verweigern ihre Unterschrift

  1. Andreas sagt:

    Geehrtes NTA Team,
    ich habe bei einem Nachbarn ein „Urteil“ mit einer Unterschrift des Richters gesehen

    News Top-Aktuell:

    Nie im Leben. Die Richterschauspieler des hiesigen Landes leisten keine Unterschrift unter ihren kriminellen Handlungen.

    welche aber als „gedruckte“ Version verfasst war! Also der Name in Druckbuchstaben! Schreibmaschiene oder via PC ausgefertigt! Wie verhällt es sich damit? Zählt das dann als Haftung oder MUß es per Hand geschrieben sein?
    Ich möchte dies genau wissen, denn damit würde ich gerne ein/en eigenen/s „Beschluß/Urteil“ vortragen und die 😀 Richterin blamieren!

    News Top-Aktuell:

    Eine Unterschrift ist handschriftlich zu leisten. Ansonsten ist es keine Unterschrift.

    ;fG, Andreas

    • M.D. sagt:

      „News Top-Aktuell:
      Nie im Leben. Die Richterschauspieler des hiesigen Landes leisten keine Unterschrift unter ihren kriminellen Handlungen.“

      Ist denn der BVerwG 9 C 40.87 (siehe Anfang des Artikels) unterschrieben? Wenn nicht, ist das Urteil wohl nicht rechtskräftig und hat keine Beweiskraft.

      News Top-Aktuell:

      Beachten Sie bitte das Küzel – Vgl. – und dass wir die Begriffe – „Urteil“ – und “ – „Beschluss“ – mit Anführungszeichen versehen haben.

  2. hansemann sagt:

    Hallo News Top_Aktuell

    Ist nun mal ein Kulturschock.

    Das wollt ich auch nicht gleich kapieren und hab mich mit Winkeladvokatie aufgehalten, an Gesetze und Paragraphen geklammert um am Ende doch einsehen zu müssen, kolonisiert zu sein – 2015 immer noch den Krieg zu haben.

    Gruss
    hansemann

    News Top-Aktuell:

    Ein Gruß auch an Sie.

  3. Peter sagt:

    Alexander: Bitte Fundstelle im VwVfG genau angeben

    News Top-Aktuell:

    Und noch ein Tipp von uns: Das VwVfG ist sowieso ungültig. Das BGB hingegen nicht.

  4. AP sagt:

    Hallo NTA-Team – zunächst möchte ich meinen Respekt ausdrücken für Ihre erstklassige + unermüdliche Aufklärung.

    News Top-Aktuell:

    Das ist sehr freeundlich von Ihnen. Vielen lieben Dank. 🙂

    Wenn ich diesen Artikel richtig verstehe, müsste dann auch Folgendes gelten – richtig(?):

    Wer ein sog. „Urteil“ vor einem Landgericht bekommen hat, dass ja nicht von einem gesetzlichen Richter unterschrieben sein kann, kann sich dann sicher auch die Berufung sparen, denn warum soll man in Berufung gehen, gegen ein „Urteil“, das nicht rechtskräftig also ungültig ist? Das würde doch überhaupt keinen Sinn machen? Richtig?

    News Top-Aktuell:

    Richtig.

    Eine Berufungsfrist kann damit doch praktisch keine Relevanz mehr haben – korrekt?

    News Top-Aktuell:

    Korrekt.

    Herzlichen Dank für Ihre geschätzte Info.

    News Top-Aktuell:

    Gern geschehen. Herzlichen Dank für Ihr Interesse an wichtigen Infos.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: