Von den Alliierten erlassene Gesetze, die in Deutschland gültig sind

 

Von den Alliierten erlassene Gesetze die in Deutschland gültig sind

 

Für Gesetze hat sich früher kein dem Alltagstrott folgender Mensch interessiert. Schon gar nicht für Gesetze der alliierten Militärregierung oder für die HLKO.

Dass sich dafür niemand interessierte, liegt darin begründet, dass so gut wie niemand wusste, dass sowas überhaupt existiert und bis zur Stunde Gültigkeit besitzt.

Warum wusste bisher so gut wie niemand davon? Ganz einfach: So gut wie niemand wusste bisher davon, weil das nie Thema im Geschichtsunterricht war. Warum eigentlich nicht? Na raten Sie doch mal. Das war nie Thema im Geschichtsunterricht, weil Sie davon nichts wissen SOLLEN!

Warum soll denn niemand davon wissen? Ebenfalls ganz einfach: Weil man die Menschen des hiesigen Landes dann nicht seit mehr als 70 Jahren hätte ausrauben und ausplündern können, wenn sie davon gewusst hätten.

Auch wusste bisher so gut wie niemand davon, da sowas nie in der Zeitung stand, nie im Fernsehen mitgeteilt wurde und auch nicht im Radio.

Nehmen Sie Artikel 46 der HLKO zur Hand. Es handelt sich dabei übrigens um Völkerrecht. In diesem Artikel 46 steht unter anderem: „Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden“.

Das bedeutet, dass jedes Einziehen von Steuern, sowie sonstigen Zwangsabgaben und Pflichtversicherungen gegen das Völkerrecht verstößt.

Das Zahlen von Steuern und anderen Zwangsabgaben kann also wenn überhaupt nur auf freiwilliger Basis stattfinden, zumal sowieso nicht ein einziges gültiges Gesetz existiert, was die Menschen im hiesigen Land zur Zahlung von Steuern verpflichtet.

Mit anderen Worten: Sie zahlten bisher Ihr ganzes Leben lang Steuern, Zwangs- und Pflichtabgaben, obwohl Sie das nie mussten, da es dafür keine einzige gesetzliche Grundlage gibt.

Und nun stellen Sie sich mal vor, dass Sie das mal irgendwann im Geschichtsunterricht gelernt hätten!

Stellen Sie sich vor, dass das in Zeitungen gestanden hätte, sowie über das Fernsehen und über das Radio mitgeteilt worden wäre!

Sie wären schon von Anfang an auf die Barrikaden gegangen und hätten das Zahlen von Steuern und Zwangsabgaben strikt verweigert, da dafür ja gar keine gültige Gesetzesgrundlage existiert!

Daran können Sie übrigens erkennen, dass die jungen Leute in Schulen nicht unbedingt schlau gemacht werden sollen.

Daran können Sie ebenfalls zweifelsfrei erkennen, dass die alteingesessenen Medien (Radio, Fernsehen, Zeitung) auf keinen Fall dazu da sind, um Sie über wichtige Dinge zu informieren, sondern um Sie von wichtigen Dingen so weit wie möglich fern zu halten.

Militärregierungsgesetz Nr. 2; Art. 9: Niemand darf in der Bundesrepublik Deutschland ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden!

Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher- also vor Beginn der Tätigkeit- für jeden Einzelfall in schriftlicher Form eingeholt werden.

Durch US EUCOM Stuttgart, vertreten durch Herrn Lietzau, wird ausdrücklich bestätigt, dass alle Militärregierungsgesetze bis zum Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland volle Rechtskraft besitzen.

Wenn aber die Anordnungen der Militärregierung nicht körperlich für jeden einzelnen Fall vorliegen, sind alle beteiligten Juristen an jedem bundesdeutschen Gericht nur privat handelnde und privat haftende Personen, ohne jegliche Rechtsgrundlage, da die Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit ein Staat ist oder jemals war.

Richter können demnach Urteile und Beschlüsse in ihrer Position nicht unterschreiben. Aus gleichem Grund wird eine Abschrift vom Original nicht beglaubigt.

Stellen Sie sich vor, dass Sie das schon immer gewusst hätten, weil man ´s Ihnen in der Schule beigebracht hat, und/oder weil das des Öftern in der Zeitung gestanden hätte oder über Fernsehen und Radio immer wieder mitgeteilt worden wäre.

Der Beamtenstatus ist seit dem achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft!

Ebenfalls eine Tatsache, von welcher bis vor kurzer Zeit kaum jemand etwas wusste, schon gar nicht von den Konsequenzen dieser Tatsache:

– Polizistinnen und Polizisten: haben keinerlei Rechte
– Ausstellen eines Ausweises: rechtskonform nicht möglich
– Handlungsbefugte Finanzbeamte: nicht existent
– Handlungsbefugte Richter: nicht existent
– Handlungsbefugte Staatsanwälte: nicht existent
– Rechtsgültige Heirat: nicht möglich
– Scheidung einer Ehe: nicht erforderlich, da man nicht scheiden kann, was nie rechtsgültig verheiratet war

Alliierte erlassene Gesetze, die bei der Übernahme des hiesigen Gebietes beschlossen und verkündet wurden:

1. Deutschland ist seit Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat mehr, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.

Mit Wirkung vom 12.09.1944 wurde es durch die Hauptsiegermacht USA beschlagnahmt (SHAEF-Gesetz Nr 52, Artikel I § 1)

2. Die Bundesrepublik Deutschland ist und war nie ein Staat, weder de jure, noch de facto.

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine Verwaltung – eine eingetragene Firma ohne jegliche Befugnisse. Siehe Upik und sonstige Handelsregister.

3. Eine Zwangsversteigerung stellt eine illegale Zwangsmaßnahme dar.

4. Die Betroffenen wurden, mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung (SHAEF-Gesetz Nr. 52, und Nr. 53, [BK/O] (47) 50, von den Verwaltungsbehörden der so genannten Bundesrepublik Deutschland getäuscht.

5. Festzustellen ist, dass bei Enteignungen der § BGB 823 (Schadensersatzpflicht) vorliegt.

Allein durch Missachtung der SHAEF-Gesetze Nr. 52 und Nr. 53, wurde durch Ankauf von Hypotheken-Darlehen, ohne Zustimmung der Militärregierung ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Genehmigung der alliierten Streitkräfte vorlag, geschweige denn, über den rechtlichen Tatbestand Aufklärung erfolgt wäre.

6. Es ist niemand rechtlich verpflichtet, irgendwelche Zwangsgelder oder Zwangsgebühren zu zahlen.

Bis 1990 war die Bundesrepublik Deutschland der Verwalter im Auftrag der Alliierten, weil Deutschland als Ganzes besetzt wurde. Der Bundesrepublik Deutschland ist es nicht gestattet sich als DEUTSCHLAND zu bezeichnen!

DEUTSCHLAND ist gemäß alliierten Besatzungsgesetz und der UNO-Festlegung ausschließlich das Deutsche Reich oder Deutschland als Ganzes, aber keinesfalls die Bundesrepublik Deutschland!

Prof. Dr. Carlo Schmid teilte 1949 dem deutschen Volk mit:“…es wird kein neuer Staat gegründet, sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert… wir haben keinen Staat zu erichten“.

Eine Firma, wie die Bundesrepublik Deutschland, hat keinerlei Hoheitsrechte!

Alle Militärregierungsgesetze z.B. SHAEF- Gesetz Nr. 2, Artikel III, IV und V §§ 7, 8 und 9 besitzen in Deutschland volle Rechtskraft.

Das Strafgesetzbuch, Kontrollratsbeschlüsse und das Zonenstrafrecht sind bis zum heutigen Tage voll gültig.

Beweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47.Verlagsarchiv 12 292, Lizenz erteilt unter Nr. 76 Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung in Deutschland.

Beweisführung: Der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR, Alexander Schalk Golodkowski, wurde 1996 nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 verurteilt.

Damit ist der Beweis erbracht, dass die Militärregierungsgesetze der Besatzung, also auch die SMAD-Befehle und SHAEF-Gesetze von den USA angewendet werden.

Angesichts dieser Beweislage zu argumentieren und zu bestreiten, dass diese Gesetze keine Anwendung finden würden, ist arglistige Täuschung bzw. Betrug.

Jedes Mitglied der Alliierten Kommission hat von dieser Rechtslage im vollen Umfang Kenntnis.

Alle Banken, die diese Rechtslage missachten, werden wegen fortlaufenden Verstoßes gegen das SHAEF-Gesetz Nr. 52 und Nr. 53, [BK/O] (47) 50 bestraft und müssen bei der zuständigen alliierten Kommandantur angezeigt werden.

Sollte die Bundesrepublik Deutschland-Scheingerichtsbarkeit wagen, im Einklang mit den aktiven Interessen Zwangsversteigerungen durchzuführen, muss gegen das Scheinurteil eine Klage bei der zuständigen alliierten Kommandantur und in England auf Schadensersatz, sowie auf Beihilfe zum Betrug und Rechtsbeugung eingereicht werden.

Stellen Sie sich vor, dass Sie all das schon immer gewusst hätten…

Aber nun wissen Sie ´s ja endlich. Ziehen Sie die Konsequenzen daraus.

Lassen Sie sich nicht länger von schwerkriminellen eigenen Landsleuten drangsalieren, ihrer Freiheit berauben, belügen, betrügen, ausrauben und ausplündern.

Gehen Sie gegen all jene vor, die Sie schon Ihr Leben lang drangsalieren, ihrer Freiheit berauben, belügen, betrügen und ausplündern.

                                                                                                                                
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52 Responses to Von den Alliierten erlassene Gesetze, die in Deutschland gültig sind

  1. Karlo sagt:

    Ich versende an jeden Scheinrichter der Firma „BRD“ seit langem sogenannte Konkludentenverträge zu meinem Schutz unterzeichnet mit UCC 1-308. Irgendwann bricht das System zusammen und dann hat man wenigstens etwas in der Hand.

    Nun hat mich einer diese Scheinrichter wegen Nötigung angezeigt. Hat da eventuell jemand Angst? Ich jedenfalls betrete niemals freiwillig das Schiff des Kapitäns (Gerichtssaal). Wenn überhaupt dann nehme ich nur im Zuschauerraum platz und werde zu meiner Person nur antworten dass ich der Begünstigte der Person bin aber nicht die Treuhandschaft für die Person übernehme.

    Ich bin nur hier um 3 Fragen zu klären.

    1. Kann dieses Gericht über Menschen verhandeln?

    News Top-Aktuell:

    Das kann es, aber das darf es nicht, weil allein schon jedwede Legitimation fehlt.

    2. Hat das Gericht unlimitierte und unverjährbare Haftung?

    News Top-Aktuell:

    Diese Frage können wir Ihnen leider nicht beantworten. Am Ende wird die Bevölkerung darüber entscheiden.

    3. Ist das Gericht souverän und kann es das vor einem internationalen Gericht beweisen.

    News Top-Aktuell:

    Weder das eine, noch das andere. Legitmationslose Scheingerichte, bzw. Scheinrichter, sind nicht souverän – schon gar nicht, solange ein Land besetztes Kriegsgebiet ist.

    Internationale Gerichte sind offenbar auch nicht souverän, was wir Recherchen und vielerlei Erfahrungen etnehmen konnten.

    Solange der Begünstige die Treuhand nicht übernimmt kann die Verhandlung nicht eröffnet werden. Anwälte und Kläger können in so einer Situation nichts sagen. Ein Versäumnisurteil kann nur von einer Klagepartei während einer Verhandlung eröffnet werden. Alle Aussagen werden verweigert da sie verdreht werden.

    News Top-Aktuell:

    Korrektur: Ein Versäumnisurteil kannn überhaupt nicht eröffnet werden. Verhandlungen können eröffnet werden. Ein Versäumnisurteil kann bestenfalls gesprochen werden, doch dazu fehlt Scheinrichtern sowieso jegliche Legitimation.

  2. Geste sagt:

    Im Jahr 1946 hat Bertelsmann von den Briten einen Großauftrag erhalten, deutsche Schulbücher drucken. Wer Auftrag vergibt, kann auch bestimmen was drin geschrieben sein soll. Alles weitere kann man sich denken. L G, Geste

  3. Reinhard Riek sagt:

    Leider wird nicht erwähnt, an wen oder wohin man sich wenden muss, wenn von „staatlicher“ Seite gegen das Alliiertenrecht verstoßen wird, wenn z. B. ein Staatsanwalt ein Verbrechen gegen das Völkerrecht begünstigt. Das könnte mich wirklich interessieren.

    News Top-Aktuell:

    Es ist sich an die zuständige alliierte Kommandantur zu wenden (steht übrigens ähnlich im Artikel).

    • Verborgen sagt:

      Das ist ja Quatsch. Die gibt es nicht oder zumindest nicht für diese Belange. Es ist doch gleich, dass jeder von „Staat“ redet, der ja keiner ist und worüber auch keine Gründungsurkunde existiert. Trotzdem sollen alle „Staat“ sein und alles Scheinbeamten-Gesindel maßt sich hoheitliche Befugnisse an, die es nicht hat!

      Du hast gefälligst zu akzeptieren was diese ganzen Verbrecher dir vorgeben und tust du es nicht und legst dich mit denen an, wirst du gnadenlos von der Firma Polizei verfolgt, in die Psychaterie und Gefängnis gesperrt, wenn du dich dagegen auflehnst und dich mit dem Gesindel anlegst.

      News Top-Aktuell:

      Es ist daher wichtig und erforderlich, dass sich große Teile der Bevölkerung zur Wehr setzen, denn dann werden die Schwerverbrecher und ihre Scheinbeamten machtlos. Man kann nämlich nicht große Teile der Bevölkerung in Psychaterien und Gefängnisse stecken.

      Dir wird deine ganze Familie und dein Leben für die Wahrheit zerstört.

      News Top-Aktuell:

      Nicht für die Wahrheit, sondern für die Aufrechterhaltung des Unrechtsystems.

      Ich durchlebe diesen Dreck und kann jeden nur warnen, die Füße unter dem Tisch zu lassen.

      News Top-Aktuell:

      Ja. Davor warnen wir auch. Die Füße gehören nämlich nicht unter den Tisch, sondern in Bewegung gesetzt, um Schwerverbrecher und Unrechtsysteme auszurotten.

      Dieses System hier ist ein übles Menschenrechtsverbrechen.

      News Top-Aktuell:

      So ist es – und das gehört ausradiert und ausgerottet.

      Möge dieses Gesindel elend an „Corona“ verrecken, jeder Einzelne!

      News Top-Aktuell:

      Das dürfte schwierig werden, denn an „Corona“ kann nur verrecken, wer sich impfen lässt.

      Ich möchte die Autoren von newstopaktuell bitten, sich mit mir in Kontakt zu setzen.

      News Top-Aktuell:

      Wir sind bereits in Kontakt und zwar genau jetzt und hier.

      Liebe Autoren,…
      Was wir brauchen sind Lösungen gegen dieses ganze Gesindel vorgehen zu können und nicht den Menschen hier was zu erzählen, die sich dann ins Unglück stürzen.

      News Top-Aktuell:

      Erstens: Aufklärung ist der Anfang. Es ist daher zwingend erforderlich, „den Menschen hier was zu erzählen“, denn erstmal müssen die Menschen wissen, was überhaupt vor sich geht.

      Zweitens: Man muss sich nicht in’s Unglück stürzen. Man braucht sich nur beim Einwohnermeldescheinamt abzumelden, wozu wir schon oft geraten und sogar einen Artikel dazu veröffentlicht haben. Wer nicht gemeldet ist, ist nämlich nicht auffindbar. Das Unglück wird es hernach verdammt schwer haben, jemanden zu finden, der sich praktisch „in Luft aufgelöst hat“.

      Drittens: Die Lösungen haben wir schon ganz oft mitgeteilt: Zum Beispiel Bevölkerungsrevolution.

      Geschätzte Autoren,…
      auch wenn alles noch so wahr ist….
      Dass die Wahrheitwissenden dafür aus der Gesellschaft entfernt werden, darf so nicht weitergehen.

      News Top-Aktuell:

      Stimmt – und damit das so nicht weitergeht, muss eine Bevölkerungsrevolution her.

      Gegen die „Staatsgewalt“ Polizei muss klar und deutlich mit rechtlichen Mitteln angegangen werden können.

      News Top-Aktuell:

      Da haben Sie vollkommen Recht. Leider existieren hierzulande keine rechtlichen Mittel. Darum muss eine Bevölkerungsrevolution her.

      Gerade dieses Bullen- und Behördengesindel zeigt einen wegen Nötigung an, wenn du die Wahrheit vorbringst.

      News Top-Aktuell:

      Nein. Das Bullen- und Behördengesindel ignoriert die Wahrheit vollständig und zieht einzelne Menschen aus dem Verkehr, welche die Wahrheit vorbringen. Darum sollte man immer hübsch anonym bleiben, wenn man weiträumig Aufklärung betreibt und die Wahrheit vorbringt.

      Die wissen alle was Sache ist, begehen Verbrechen an den Menschen und die „Justiz“ tut ihr Weiteres und ordnet Psychaterie an.

      News Top-Aktuell:

      Darum ist es wichtig, sich beim Einwohnermeldescheinamt abzumelden, denn dann können Justizschwerverbrehcher „anordnen“, was immer sie wollen.

      Werte Autoren,…
      ich brauche Hilfe.
      Will man mich zum Mörder machen?

      News Top-Aktuell:

      Woher sollen wir das wissen und wer ist „man“??

      Warum soll ich der Freiheit entzogen werden?

      News Top-Aktuell:

      Auch das können wir nicht wissen und Ihre Frage daher nicht beantworten.

      Ich habe sehr guten Kontakt zu ein Rechtsanwalt (nicht in der BAR).

      News Top-Aktuell:

      Solche Kontakte sind beliebig wertlos. Siehe: „klick“

      Er braucht dringend eure Hilfe um eine Klage in England und den USA einzureichen.

      News Top-Aktuell:

      Wir pflegen Justizkriminellen nicht zu helfen.

      Werte Autoren,…
      Bitte tun sie was, dass wir, die Betroffen, hier weiter kommen.

      News Top-Aktuell:

      Wir tun schon seit vielen Jahren ‚was – und zwar was in unseren Kräften steht – damit Betroffene weiterkommen.

      So eine Klage kostet Geld, 10.000€.

      News Top-Aktuell:

      Eine Klage kostet kein Geld. Eine Klage ist lediglich vorzubringen.

      Hierbei handelt es sich um Gerichtsgebühren für die Einreichung einer Klage(kein Rechtsanwaltshonorar).

      News Top-Aktuell:

      Das Einreichen einer Klage bei einem sogenannten „Gericht“ verursacht höchstenfalls Portokosten.

      Ich bitte mit diesen Hilferuf über newspunktaktuell dem Rechtsanwalt das Geld zur Verfügung zu stellen. Sponsoren oder wie auch immer. Bitte im Interesse für uns Deutsche, die die Wahrheit wissen und nicht den Lügenmedien glauben. Der Rechtsanwalt hat es echt drauf und wenn einer Helfen kann, dann er!

      News Top-Aktuell:

      Erstaunlich, dass Sie es für möglich halten, ausgerechnet hier (auf News Top-Aktuell) jemanden verarschen zu können. Sie wissen offenbar nicht, wo Sie hier sind!

      Tipp noch: Sparen Sie sich einen weiteren Kommentar (wird weder gelesen, noch veröffentlicht).

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