Hartz IV – Keine Rückzahlung bei Berechnungsfehlern

 

Hartz IV - Keine Rückzahlung bei Berechnungsfehlern

 

Laut der Firma Sozialgericht Stuttgart müssen ALG II- Leistungsberechtigte (sogenannte „Hartz-IV-Empfänger“), Leistungen bei einem Irrtum zu ihren Gunsten nicht zurückzahlen, wenn sie ihre Vermögensverhältnisse zutreffend angegeben haben und den Fehler nicht selbst erkennen mussten.

Im konkreten Fall hatte eine Hilfebedürftige im Antrag auf Arbeitslosengeld II (ALG II) zutreffend einen privaten Rentenversicherungsvertrag als Vermögen angegeben.

Sie erhielt zunächst die Auskunft, dass die Versicherung zum geschützten Vorsorgevermögen zähle und daher ein Anspruch auf ALG II bestehe.

Erst bei der Bearbeitung des Fortzahlungsantrags fiel ein Fehler auf.

Daraufhin strich das Jobcenter das ALG II und forderte die Rückzahlung der bereits gewährten Leistung.

Die Hilfebedürftige könne sich nicht auf Vertrauensschutz berufen, da sie ihre Vermögensverhältnisse beim Erstantrag „nicht transparent genug“ dargestellt habe.

Die Scheinrichter bewegten sich hingegen in Richtung und somit zu Gunsten der Klägerin. Sie habe ihre Vermögensverhältnisse korrekt dargestellt und daher darauf vertrauen dürfen, dass die ursprüngliche Auskunft des Jobcenters zutreffe.

(Firma SG Stuttgart, AZ: 15 AS 2965/06)

                                                                                                                                
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Eine Antwort zu Hartz IV – Keine Rückzahlung bei Berechnungsfehlern

  1. werijur sagt:

    *Kommentar wegen Themenverfehlung ausgeblendet*

    News Top-Aktuell:

    Achten Sie künftig bitte darauf, dass sich Ihre Kommentare auf den Artikel beziehen. Im Übrigen mögen wir beweisfreie Behauptungen nicht. Auch das führt regelmäßig zur Ausblendung von Kommentaren.

    Vielen Dank für Ihr Verständnis.

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