Freiheitsgrundrechte und ungültige Gesetze

 

Freiheitsgrundrechte und ungültige Gesetze

 

Die meisten Menschen vegetieren so Tag für Tag vor sich hin. Sie interessieren sich für unwichtigen Unsinn und Scheißdreck, nicht aber für wichtige Dinge die jede und jeden direkt betreffen und wissen daher praktisch nichts. Die bekannten Volksverblödungsmedien machen es möglich.

 

Das langsame Sterben der Lügenpresse

 

Da sich die Menschen zusätzlich mit Fluoriden und allerlei anderen Stoffen schleichend vergiften, ist die Hirnleistung oftmals stark dezimiert, was selbstverständlich ebenfalls zu Gleichgültigkeit und Verdummung führt.

Wer weiß denn schon um seine Rechte oder gar um seine Freiheitsgrundrechte? Viele Menschen wissen noch nicht einmal, dass solche überhaupt existieren, was kein Wunder ist. Steht ja schließlich nix davon in der „Bravo“, in der „BILD“ oder in der „Brigitte“. Florian Silbereisen und Helene Fischer singen darüber auch keinen Takt.

Um diese Lücke zu schließen, möchten wir heute mal einige Freiheitsgrundrechte auflisten.

Freiheitsgrundrechte

bilden – neben Gleichheitsgrundrechten und justiziellen Grundrechten – den Schwerpunkt der garantierten Grundrechte, an deren Spitze die Verbürgung der Menschenwürde steht.

Diese fundamentalen Rechte, mit ihren Wurzeln in unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten, schützen bestimmte Freiheitssphären, die nach geschichtlicher Erfahrung besonders gefährdet sind.

Folgende ausdrückliche Freiheitsgarantien seien hier hervorgehoben:

Allgemeine Handlungsfreiheit, Recht auf Leben, Recht auf körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person, Gewissensfreiheit, Bekenntnisfreiheit, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Berichterstattungsfreiheit, Rundfunkfreiheit, Filmfreiheit, Kunstfreiheit, Wissenschaftsfreiheit, Lehrfreiheit, Versammlungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit, Vereinigungsfreiheit, Koalitionsfreiheit, Briefgeheimnis, Postgeheimnis, Fernmeldegeheimnis, Freizügigkeit, Berufsfreiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Eigentums- und Erbrechtsgarantie.

Es gibt dann auch noch die Religions- und Glaubensfreiheit, sowie die Partei- und Wahlfreiheit, doch mit unnötigen Unsinn und Verbrechertum wollen wir uns an dieser Stelle gar nicht befassen.

Viel wichtiger ist, was von all diesen Freiheitsgrundrechten heute eigentlich noch geblieben ist. Da wollen wir allerdings gar nicht eingreifen, denn darüber sollen Sie sich mal selber Gedanken machen.

Wie sieht das mit den Gesetzen aus?

19.06.2013 – Kriegsnobelpreisträger-Day. An diesem Tag hat sich der Oberaufseher über den BRiD-Knast, der Fürst der Finsternis und oberste Drohnengott Obama beim Töten angekündigt.

Welche wichtige Botschaft mag „der edle Herr“, der Banken- und „Klimaretter“ und oberster Weltpolizist, sowie Laufbursche der Bankerelite (die wahren Herren der Welt) den Bewohnern dieses Landes mitzuteilen haben?

Die Rechtlosigkeit ist heute total, denn seit 1945 gibt es für die Deutschen keinen Friedensvertrag, die staatliche Existenz des Reiches wurde territorial vernichtet, dem Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ die Handlungsfähigkeit genommen.

Damit stehen die Dekrete der Besatzungsmächte über Deutschland. Dieser rechtlose Zustand war von Anfang an Kriegsziel der Alliierten. Präsident Roosevelt sprach es aus: „Einen Friedensschluss wird es nicht geben, sondern nur einen Erlass der Großen Vier“.

Vor US-Soldaten in Ramstein garantierte der gerade zum US-Präsidenten gekürte Barack Obama dem Wall-Street-Finanzverbrechertum am 5. Juni 2009, dass dieser rechtlose Zustand der Deutschen ewig fortbestehen werde: „Germany is an occupied country and it will stay that way…“ – Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben.“ (cdu-politik.de/ – 27. April 2012).

Das sind irgendwie keine schönen, sondern gruselige Zukunftsaussichten.

Die sogenannte Friedensvereinbarung von 1919 zwischen den Kriegsparteien des Ersten Weltkriegs wird gewöhnlich als „Versailler Vertrag“ bezeichnet, doch ein Vertrag kommt durch zweiseitige Verhandlungen zustande.

Die 440 Artikel des Versailler Dokuments diktierten aber allein die Sieger.

Die deutsche Regierung wurde durch ein Ultimatum zur Unterschrift gezwungen. Sie musste im Artikel 231 ohne Diskussion und ohne jeden Vorbehalt unterschreiben, dass Deutschland samt seinen Verbündeten der Urheber des Krieges gewesen sei, den es den „alliierten und assoziierten Regierungen“ aufgezwungen hätte, und deshalb für alle Verluste und Schäden verantwortlich sei.

Das führte das deutsche Volk in eine in der Weltgeschichte bisher nicht gekannte finanzielle Sklaverei. Die Verwirklichung dieses Vertrags würde für die ganze Welt ein neues Unglück bedeuten.

Dem stimmte Marschall Ferdinand Foch – 1918 Oberbefehlshaber der verbündeten Heere Frankreichs – lakonisch mit den Worten zu: „Das ist kein Friede. Das ist ein Waffenstillstand für zwanzig Jahre.“

Genau nach Ablauf dieser Frist und 66 Tagen erklärte die Französische Republik am 3. September 1939 abermals dem Deutschen Reich den Krieg.

Ein Friedensvertrag, dessen Abschluss durch Androhung oder Anwendung von Gewalt erzwungen wird, ist ungültig, weil eine derartige Nötigung das Völkerrecht gröblichst verletzt. Das galt 1919 und das gilt auch heute noch.

„Germany is an occupied country and it will stay that way“

Die Systempresse hätte an diesem 19.6.2013 Gelegenheit gehabt, einen ersten kleinen Beitrag zur Wiedergutmachung zu leisten.

Wer noch Charakter und Mumm in den Knochen hat, hätte den US-Imperator aufgefordert, seine vor den in der BRiD stationierten US-Besatzungstruppen gemachte Aussage zu wiederholen, und zwar mit der Bitte um Erklärung!

Unsere „Experten“ von den Öffentlich-Rechtlichen, Deppendorf, Kleber & Co. und der Seibert hätten sich anbieten können, das Ganze zu kommentieren, doch nichts von alledem ist im Jahre 2013 passiert.

Was ist denn nun mit den Gesetzen?!

Ja richtig. Die Gesetze. Um es kurz zu machen: Da ist nicht mehr viel gültig, noch nicht einmal das Grundgesetz.

Hier mal einige ungültige Gesetzeswerke:

GVG, ZPO, STPO, FGO, FamFG, OwiG, KraftStG, AO 1977, VwVfG, EStG, GewStG, JBeitrO.

Diese Nennung ist nicht vollständig. Sie soll nur mal einen kleinen Einblick verschaffen, was hierzulande alles ungültig ist, trotzdem aber bis zur Stunde angewendet wird.

Das ist Lug und Betrug an der deutschen Bevölkerung seit über einem halben Jahrhundert!

Die sogenannten „Wahlen“, die keine sind und noch nie welche waren, betrifft ebenfalls das Schicksal der Ungültigkeit.

Laut Urteil ist die BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen. Sowohl das neue Wahlgesetz, als auch das alte Wahlgesetz, sind nichtig.

Demzufolge hat von 1956 bis heute keine einzige gültige Wahl in Deutschland stattgefunden.

Das bedeutet: Jedes Gesetz, was nach 1956 erlassen wurde, war ein Scheinerlass, denn eine rechtlich nicht einwandfreie „Regierung“ darf keine Gesetze erlassen.

Ergo: Keines der nach 1956 scheinerlassenen Gesetze besitzt Gültigkeit oder Rechtskraft.

Das heißt: Strafzettel brauchen Sie nicht zu bezahlen, Steuern brauchen Sie nicht zu bezahlen, und vieles weiteres mehr brauchen Sie auch nicht zu bezahlen.

Eine weitere offenkundige Tatsache ist, dass die BRD kein wirksamer Rechtsstaat ist. Dies hat der EGMR mit Urteil vom 08.06.2006 festgestellt – siehe Az: EGMR 75525/01.

Mit diesem Urteil ergab sich die Tatsache: das BRD Unrechtssystem hat sich durch Menschenrechtsverletzungen selbst aufgelöst.

KEIN rechtswirksamer Rechtsstaat, sondern eine Nichtregierungsorganisation ohne Rechts- und Gesetzeskompetenzen.

Es steht die weitere offenkundige Tatsache fest, dass der deutschen Behörden Verwaltungsakte nichtig sind.

Diese Tatsachen und Fakten sprechen sich immer mehr herum, und das gefällt den Schwerverbrechern im Reichstagsgebäude natürlich überhaupt nicht, denn das ist für die sehr gefährlich, sowie existenz- und lebensbedrohend!

 

Hinweis und Versprechen

 

Wenn da nämlich irgendwann eine stinksaure Meute von Millionen Menschen am Horizont auftaucht, und sich in Richtung Reichstagsgebäude in Marsch setzt, dann hat sich ´s für immer ausgemerkelt.

Ein kleines Bonbönchen noch zum Schluss:

Zum Beispiel das Verbrechergesindel der GEZ-Beitagsservice-Betrugsvereinigung beruft sich doch immer so gern auf Recht und Gesetz, sowie darauf, dass sie öffentlich rechtlich seien.

Das ist zwar grober Unfug, da Verbrechervereinigungen nichts mit öffentlich-rechtlich zu tun haben, aber nehmen wir das mal so hin.

Dazu teil das Verwaltungsverfahrensgesetz nämlich folgendes mit:

§ 58 Zustimmung von Dritten und Behörden

(1) Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der in Rechte eines Dritten eingreift, wird erst wirksam, wenn der Dritte schriftlich zustimmt.

Ei der Daus! So was Blödes aber auch wieder. Es muss also doch ein Vertrag zwischen Ihnen und der GEZ-Betrügerbande geschlossen sein, bevor die Ihnen an die Brieftasche gehen darf.

Kleiner Wermutstropfen: Das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) ist natürlich auch ungültig, aber wenn sich Verbrecher darauf berufen, dann kann man das Spiel ja mal mitspielen.

                                                                                                                                
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5 Antworten zu Freiheitsgrundrechte und ungültige Gesetze

  1. brd2go sagt:

    Dieses Nazipolitsystem schaltet und waltet wie es will weil es die Mittel dazu hat.

    News Top-Aktuell:

    Klingt plaausibel, aber ist das tatsächlich so? Was oder wer sind denn die Mittel?

    Wir versuchen das mal wie folgt zu verstehen zu geben:

    Die Verbrecher da oben, hören auf zu herrschen, wenn die Menschen da unten, aufhören zu kriechen.

    • Genau so ist es, Liebes NTA-Team. Es haben leider noch zu viele Angst sich zu wehren….

      Wenn ich Leute aufklären möchte, über die Situation hier in Deutschland, will das keiner so recht hören…

      Lg

      News Top-aktuell:

      Die Situation bessert sich aber von Tag zu Tag, denn immer mehr Menschen informieren sich darüber, was hier in Deutschland für unfassbare Schweinereien vor sich gehen.

  2. petzi sagt:

    Hallo liebes NTA Team. Schön daß ihr wieder da seid.

    News Top-Aktuell:

    Das freut uns auch. 🙂 Schön, dass auch Sie wieder da sind. 🙂

    Wieder ein toller Artikel. Danke.

    News Top-Aktuell:

    Vielen Dank für Ihr freundliches Kompliment, und für Ihren Dank.

    Nun aber wieder das leidige Thema: Ihr braucht keine GEZ, Steuern usw. bezahlen. Bezahlt ihr noch Steuern?

    News Top-Aktuell:

    Wie oft wollen Sie raten? Reicht ein Mal? 🙂

    Wir hatten Termine beim Finanzamt bzgl. Firma BRD GmbH, Firma Finanzamt usw., Aufforderungen zur Abgabe der Steuerklärung welche nicht unterschrieben sind.

    News Top-Aktuell:

    Darauf antwortet man entweder gar nicht, oder wie folgt:

    Wie bitte??? „Aufforderung zur Abgabe einer Steuererklärung“? Aber gern. Allerdings erst dann, wenn Sie sich mir gegenüber als staatliche, hoheitsrechtlich befugte Einrichtung legitimiert haben. Eine Kopie Ihres Beamtenausweises benötige ich ebenfalls, zuzüglich Staatsgründungsurkunde der BRD (in Kopie).

    Übrigens! Ist Ihnen der Artikel 46 der noch heute gültigen HLKO bekannt? Falls dem nicht so sein sollte, dann helfe ich Ihnen gern. Da steht doch glatt folgendes geschrieben: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.

    Da das Privateigentum nicht eingezogen werden darf, und ich so gar kein Verlangen danach habe, freiwillig Steuergelder zu überweisen, werden wir wohl nicht zusammenkommen.

    Aber das interessiert die Herrschaften nicht.

    News Top-Aktuell:

    Aber uns interessiert das, wie das auch 80 Millionen weitere Menschen zu interessieren hat.

    Als Hausbesitzer hast Du wenig Chancen, das kommt gleich ein Pfändung usw.

    News Top-Aktuell:

    Tja…
    Wir sehen es schon kommen…
    Die Bevölkerung wird sich wohl bewaffnen und diese Schwerverbrecher abknallen müssen.
    Das nennt man dann wohl Bürgerkrieg.

  3. Germania2013 sagt:

    Seit der erzwungenen Abdankung des Kaisers ist in Deutschland nichts mehr legal gewesen.
    *Kommentar und link ausgeblendet*

    News Top-Aktuell:

    Schleichwerbung mögen wir nicht wirklich.

  4. Stephan sagt:

    Hallo,

    welche konkreten Folgen hat dies denn bisher für Euch? Zahlt Ihr nun GEZ?

    News Top-Aktuell:

    Nein. Wir zahlen nicht.

    Zahlt Ihr nun Steuern oder nicht?

    News Top-Aktuell:

    Das Zahlen von Steuern versuchen wir so oft es geht zu vermeiden.

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