Das Recht auf Auskunft in JobCentern und Arbeitsagenturen

 

Das Recht auf Auskunft in JobCentern und Arbeitsagenturen

 

Vielleicht kennen Sie das…
Da stellen Sie schriftlich Fragen, an die für Sie zuständige Firma JobCenter oder an die Firma Arbeitsagentur, aber irgendwie bekommen Sie aus „unerfindlichen Gründen“ gar keine Antwort auf Ihre Fragen.

Ein Beispiel:

Sie möchten gern mal wissen, warum denn von genannten Stellen Sanktionen angedroht und auch durchgeführt werden, obwohl das gar nicht zulässig ist, da jede Sanktion das Existenzminimum unterschreitet, welches vom sogenannten Bundesverfassungsgericht mit sogenannten Urteil vom 09. Februar des Jahres 2010 unverfügbar zugesichert wurde.

Seltsamerweise bekommen Sie auf diese Fragestellung keine Antwort – auch nicht bei Nachfrage.

Nun stellt sich Ihnen wiederum die Frage: „ist das überhaupt zulässig, dass mir meine Fragen nicht beantwortet werden?“

Und siehe da: Das ist natürlich nicht zulässig, denn die Sache ist mal wieder die:

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) § 13 Aufklärung:

Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären.

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) § 14 Beratung:

Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) § 15 Auskunft

(1) Die nach Landesrecht zuständigen Stellen, die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung sind verpflichtet, über alle sozialen Angelegenheiten nach diesem Gesetzbuch Auskünfte zu erteilen.

(2) Die Auskunftspflicht erstreckt sich auf die Benennung der für die Sozialleistungen zuständigen Leistungsträger sowie auf alle Sach- und Rechtsfragen, die für die Auskunftsuchenden von Bedeutung sein können und zu deren Beantwortung die Auskunftsstelle imstande ist.

Mit anderen Worten: Sie haben das Recht auf Aufklärung, Beratung und Auskunft.

Übrigens! Die Sozialgesetzbücher 1 bis 12 (wie so viele andere Gesetzbücher des hiesigen Landes ebenfalls) sind aus mehreren Gründen allesamt ungültig.

Von Ihnen wird trotzdem verlangt, sich an diese Sozialgesetzbücher zu halten. Dasselbe sollten Sie auch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Jobcenter und Arbeitsagenturen verlangen.

                                                                                                                                
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3 Responses to Das Recht auf Auskunft in JobCentern und Arbeitsagenturen

  1. Chris sagt:

    Ein(e) Sachbearbeiter(in) von einem Jobcenter oder sonstigen Behörde kriegt doch Dienst nach Vorschrift in den Kopf geträllert. Die können einen doch gar nicht aufklären.

    LG

    News Top-Aktuell:

    Dienst nach Vorschrift hin oder her. Selbstverständlich können die Aufklärungsarbeit leisten und sind sogar dazu verpflichtet (so denn das Sozialgesetzmachwerk Gültigkeit hätte).

    Wenn von Hilfebedürftigen jedoch erwartet und verlangt wird, sich an ungültige Sozialgesetzbücher zu halten, dann ist es das Mindeste, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von JobCentern und Arbeitsagenturen ebenfalls daran halten.

    Nimmt man es ganz genau, dann gehört all dieser widerrechtliche Dreck auf den Müll geschmissen und im Sinne der Menschheit vollkommen neu organisert, doch dazu fehlen hierzulande ja allein schon die hoheitsrechtlichen Befugnisse, da das hiesige Land bekanntlich kein Staat ist und der Beamtenstatus am achten Mai des Jahres 1945 vor den Besatzern (Territorialdieben) abgeschafft wurde.

  2. Br. Michael sagt:

    Grüße,

    um nochmal auf Systemhure WEB DE zurückzukommen… die Drecksmedien streuen wieder mal Angst und Schrecken unter den BRiD – Pöbel, irgendson „ZickZack – Virus“ wird uns wieder mal dahinraffen ! Jetzt wird das „Personal“ wieder die Ärztestuben stürmen und sich Scheiße spritzen lassen. xD

    News Top-Aktuell:

    So blöd wird hoffentlich niemand mehr sein. Schon damals, als die sogenannte „Schweinegrippe“ durch die Lügenmedienlandschaft getrieben wurde, sorgten die Internetqualitätsmedien dafür, dass die Pharmamafia auf ihren Impfgiftstoffen sitzen blieb – und so wird ´s dieses Mal auch sein.

    MfG Br. Michael

    News Top-Aktuell:

    Freundliche Grüße auch für Sie.

  3. Ein von (fast) allen völlig Verarschter sagt:

    Hallo an alle
    Einfach mal nachfragen wer denn für wen da ist.
    Mir hat alleine diese Frage schon mal geholfen um weiter zu kommen.

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