„Ordnungswidrigkeiten“ werden von der Firma „Amtsgericht Stuttgart“ auch ohne Geltungsbereich geahndet

 

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Spätestens durch die Bereinigungsgesetze, die in den Jahren 2006 und 2007 von der alliierten Militärregierung erlassen wurden, sind eine Vielzahl Gesetze nicht mehr gültig, wie zum Beispiel das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWIG).

Das OWIG ist darum nicht mehr gültig, weil es keinen Geltungsbereich mehr nennt. Der Geltungsbereich stand im Einführungsgesetz des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Dieses Einführungsgesetz , in welchem der Geltungsbereich des Ordnungswidrigkeitengesetzes genannt war, wurde durch die Bereinigungsgesetze aufgehoben.

Ein Gesetz das nirgendwo gilt, gilt nicht

Im April 2006 wurden auf die gleiche Art die Zivilprozessordnung (ZPO), auch die Strafprozessordnung (STPO) und das Gerichtsverfassungsgesetz gelöscht, indem der §1, nämlich das Einführungsgesetz, aufgehoben wurde.

Es geschah aber im selben Schritt noch mehr. Der §5 der ZPO, der StPO und des GVG ist weggefallen.

In diesem Paragraphen fand sich der Geltungsbereich für die Gesetzeswerke. Nun wird es sogar für absolute Laien verständlich und auch vom juristischen her ganz einfach.

In den Einführungsgesetzen des GVG, der StPO und ZPO sind also seit Ende April 2006 tatsächlich die Paragrafen mit dem Geltungsbereich ersatzlos aufgehoben worden.

Die Beweise finden Sie unter den hier angegebenen Verlinkungen:

http://dejure.org/gesetze/EGGVG/1.html
http://bundesrecht.juris.de/gvgeg/
http://dejure.org/gesetze/EGStPO/1.html
http://bundesrecht.juris.de/stpoeg/
http://dejure.org/gesetze/EGZPO/1.html
http://bundesrecht.juris.de/zpoeg/

Ohne die ZPO ist kein Zivilverfahren, kein Verfahren zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung und auch kein sonstiges zivilrechtliches Verfahren möglich, wenn wir uns in einem wirklichen Rechtsstaat befinden würden.

Das hiesige Land ist aber kein Rechtsstaat, sondern eine einzige Nazi-Schwerverbrecherbude. Es ist noch nicht einmal ein Staat, sondern bis zur Sekunde und auch weiterhin ein von alliierten Mächten besetztes Kriegsgebiet.

Ohne Geltungsbereich – kein Gesetz. Schon gar nicht ohne einen von der Bevölkerung ernannten Gesetzgeber, denn die Sache ist nämlich mal wieder die:

Schaut man ganz genau hin, dann war das sogenannte Ordnungswidrigkeitengesetz sogar noch nie gültig, denn es stammt aus dem Jahre 1968 und wurde von der Firma „Bundesministerium der Justiz“ scheinerlassen.

 

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Scheinerlassen deshalb, weil Firmen keinerlei gesetzgeberische und schon gar keine hoheitsrechtlichen Befugnisse haben.

Die überaus kriminelle Firma „Amtsgericht Stuttgart“, bzw. ihre hochkriminellen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (auch „Richter“ und „Staatsanwälte“ genannt), wenden das ungültige OWIG trotzdem an, und das ist nicht etwa ein Justizirrtum, sondern vorsätzliche, schwerste Justizkriminalität!

 

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Das folgende Video zeigt Menschen, die gerade wegen einer angeblichen „Ordnungswidrigkeit“ in der hochkriminellen Firma „Amtsgericht Stuttgart“ zu Gast waren, sowie Menschen, die auf den Justizschwerkriminalismus in deutschen Scheingerichten lautstark aufmerksam machen:

 

 

Liebe Menschen des hiesigen Landes…

Informiert euch nicht bei den alteingesessenen Lügenmärchenmedien, sondern eigenständig im Internet. Wacht auf. Kommt zu Bewusstsein, wie übel euch mitgespielt wurde und wird, wie ihr belogen, betrogen, verraten, verkauft, benutzt, ausgeraubt und ausgeplündert wurdet und werdet.

 

f

 

Liebe Menschen des hiesigen Landes…

Ihr braucht euch. Wir brauchen euch. Lasst uns gemeinsam diesen hochkriminellen Wahnsinn beenden, unter dem wir alle seit einer halben Ewigkeit leiden, damit das Leben endlich lebenswert werden kann.

Weg mit den Justizkriminellen
– weg mit den Politkriminellen
– weg mit den Lügenmedienmachern
– weg mit den Wirtschaftskriminellen
– weg mit der Atommafia
– weg mit der Pharmamafia
– weg mit den scheinheiligen Religionskriminellen
– weg mit den Finanzkriminellen
– weg mit all denen,
die der Bevölkerung schaden,
die die Menschen vergiften, verstrahlen und töten
– weg mit all diesen Nachfolgenazis
sowie deren Gehilfinnen und Gehilfen!

                                                                                                                                
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19 Responses to „Ordnungswidrigkeiten“ werden von der Firma „Amtsgericht Stuttgart“ auch ohne Geltungsbereich geahndet

  1. Frank sagt:

    Vielen Dank für die Erinnerung des nichtigen OWIG liebes NTA-Team, denn viel zu viele wissen leider immer noch nicht, welch kommunales Geschäftsmodell sich hier entwickelt hat und lassen sich freiwillig ausbluten.

    Wer gestern mal durch den TV gezappt hat, hat gesehen, wie auf nahezu allen Kanälen vom „Blitzermarathon“ in diesem Land berichtet wurde und mit welchem Eifer die Trachtentruppe dabei war, die Autofahrer aus dem Verkehr zu ziehen.

    Merkwürdigerweise finden auch immer mehr solcher Berichterstattungen über die „Steuererklärungen“ im Lügen-TV statt, und wie toll es doch ist, Steuern vom „Staat zurückzubekommen“….….hier kann man sich schnell 1 und 1 zusammenzählen, warum in letzter Zeit eben nur noch vermehrt solche Lügengeschichten ihren Weg in die Lügenkiste finden ….der aufgeklärte Geist lacht darüber, nur aber der Michel, der scheint auf derartige Propaganda wohl immer noch und/oder weiterhin reinzufallen und lässt sich – was z.B. die OWI anbelangt – weiterhin ausbeuten. Deshalb findet im Lügen-TV ja auch derartige Besudelung statt.

    Die Bediensteten stellen sich also weiterhin in aller regelmäßig unwissend, denn inzwischen dürfte auch bei ihnen angekommen sein, dass z.B. NICHT NUR das OWIG nichtig ist (§135). Alles offenkundige Tatsachen, aber die illegale BRD setzt sich einfach darüber hinweg.

    Die Frage stellt sich, wie lange diese Form von vorsätzlichem Betrug und Ausbeutung noch gut geht?

    News Top-Aktuell:

    Geht bereits nicht mehr gut, da jeden Tag mehr und meht Menschen aufwachen und sich dagegen zur Wehr setzen.

    Ein schönes WE dem fleißigen NTA-Team wünscht Frank.

    News Top-Aktuell:

    Ein schönes Wochenende sei auch Ihnen von uns gewünscht.

    • Ein Verarschter sagt:

      Ich habe viele Diskusionen gehabt wegen diesem nichtigen OWIG, es interessiert niemanden, oder ich kann nicht gut genug überzeugen.
      Einmal bekam ich die Antwort von einer Mutter über ihre Tochter: die soll ruhig bezahlen, damit sie das nächste mal langsamer fährt.

      Aus welchem Gesetzbuch ist dieser §135?
      Das GG ist ja ebenfalls nichtig.

  2. marc sagt:

    Hallo NTA Team,
    ich hätte eine Frage was die ZPO u. StPO angeht. Es handelt sich doch hierbei um Verordnungen. Nun ist die dt. Sprache ja sehr eindeutig. Laut BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147 heißt es doch: Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines „Gesetzes“ ohne weiteres feststellen können. Sind die Verordnungen ZPO u. StPO tatsächlich Gesetze o. doch nur Verordnungen? Ist das Urteil dann hier überhaupt anwendbar, falls es sich um Verordnungen handelt?

    News Top-Aktuell:

    Eigentlich ist Ihre Frage ´was für Sprachwissenschaftler. Die deutsche Sprache ist in der Tat eine sehr eindeutige. Ein Gesetz sollte demnach ein Gesetz und eine Ordnung eine Ordnung sein.

    Leider erlaubt die deutsche Sprache auch eine Menge Verdrehung und Schwurbelei, welche nun folgt:

    Die deutsche Strafprozessordnung (StPO) ist der umfassende Gesetzestext, der die Vorschriften für die Durchführung des Strafverfahrens im weiteren Sinne beinhaltet. Sie ist Teil des formellen Strafrechts, während das materielle Strafrecht vor allem im Strafgesetzbuch geregelt ist.

    Die deutsche Zivilprozessordnung (ZPO) regelt das gerichtliche Verfahren in Zivilprozessen und trat als Gesetz am 1. Oktober 1879 als Teil der Reichsjustizgesetze in Kraft.

    Verordnungen sind Gesetze im materiellen Sinne. Ob eine Rechtsnorm in einem formellen Gesetz oder in einer Verordnung steht, hat oft (nur) praktische Gründe.

    Gesetz im materiellen Sinn (materielles Gesetz) ist jede generell-abstrakte Regelung mit Außenwirkung.

    Gesetz im materiellen Sinne ist beispielsweise die sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.

    Gesetz im formellen Sinn (formelles Gesetz) ist jede Maßnahme, die in einem Verfahren zustande gekommen ist, das von Verfassungswegen für den Erlass von Gesetzen vorgesehen ist, von den in der Verfassung dazu bestimmten Organen erlassen worden ist und die in der Verfassung für Gesetze bestimmte Form hat.

    Das Bürgerliche Gesetzbuch ist daher ein formelles Gesetz, nicht aber die sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.

    Für Normalsterbliche ist all das ein völlig unverständliches Gewirr. Ihre Frage ist daher in der Tat ´was für Sprachwissenschaftler.

    Dankenswerterweise gibt ´s auch noch das hier: Niedersächsisches OVG · Beschluss vom 19. Mai 2009 · Az. 1 MN 12/09:

    Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, auch den räumlichen Geltungsbereich einer Verordnung ohne weiteres festzustellen. Eine Verordnung, die hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.

    Im hiesigen Artikel geht ´s um das Ordnungswidrigkeitengesetz, welches eindeutig ein Gesetz ist. Auf dieses trifft die Beurteilung der Firma Bundesverfassungsgericht also auf jeden Fall zu: Kein Geltungsbereich = Kein Gesetz.

    Im Übrigen war das Ordnungswidrigkeitengesetz nie gültig, da es aus dem Jahre 1968 stammt. Deutschland ist spätestens seit dem achten Mai des Jahres 1945 kein souveräner Staat mehr, sondern besetztes Gebiet. Gesetzgeber ist die alliierte Militärregierung. Das Ordnungswidrigkeitengesetz aus dem Jahre 1968 wurde von der Firma „Bundesministerium für Verkehr“ scheinerlassen. Scheinerlassen deshalb, weil Firmen keine Gesetze erlassen dürfen. Das Ordnungswidrigkeitengesetz ist also schon von Haus aus nichtig.

    Auch existieren im hiesigen Land gar keine ordentlichen, staatlichen Gerichte, sondern nur Privatgerichte, in welchen Justizkriminelle „Richter“ spielen. Diesen Privatgerichten un deren Angestellten hat man sich sowieso nicht zu unterwerfen, da nach EMRK Artikel 6, jede und jeder das Recht auf ein unabhängiges, auf Gesetz beruhendes Gericht hat.

    Ein Privatgericht ist kein unabhängiges, auf Gesetz beruhendes Gericht.

    Danke Euch für die viele gute Arbeit

    News Top-Aktuell:

    Immer wieder gern geschehen.

    Gruß:
    Marc

    News Top-Aktuell:

    Ein Gruß auch von uns, für Sie.

    • marc sagt:

      Vielen Dank für die sehr ausführliche Antwort. Auf Euch kann man zählen.

      News Top-Aktuell:

      Gern geschehen. Wir tun, was in unseren Kräften steht.

  3. Michi sagt:

    Bei uns erzwingen die zentralen „Bußgeldstellen“ durch widerrechtliche Erzwingungshaft die Gelder und lassen das Verfahren erst gar nicht zu einem „Amtsgericht“.

    Auch die Menschenrechte werden hier mit Füßen getreten.

    News Top-Aktuell:

    Da weiß man doch, wo man hier lebt: In einem Nachfolgenaziverbrecherland.

  4. Arsenal injustitia sagt:

    So ist es, nur ein Fehler hat das Ganze, seit wann haben Firmen Alliierte?

    News Top-Aktuell:

    Umgekehrt. Alliierte haben Firmen. Alliierte haben sogar ganze Wirtschaftskolonien. Das hiesige Land ist das beste Beispiel für eine solche Kolonie.

    Die Alliierten gab es nur bis 17.07.1990, danach nicht mehr!

    News Top-Aktuell:

    Da irren Sie sich leider. Das hiesige Land ist bis zur Sekunde und auch weiterhin von den Alliierten besetztes Gebiet. Das bleibt so, bis ein Friedensvertrag geschlossen wurde.

    Die BRD firmierte sich und das ist auch Ihnen bekannt.

    News Top-Aktuell:

    Dass die BRD eine eingetragene Firma ist, ist uns schon lange bekannt.

    Die BRD ist nicht Deutschland. Auch das wissen Sie. Das OwiG ist nur ein Symptom um „deutsch“ weiter ausplündern zu können und das System, nämlich die Firmierung in Form einer US Holding, ausschliesslich auf dem Gebiet des Handelsrechtes unterwegs, weil Firmen weder Staats- noch Völkerrecht sind, muß komplett weg und zurück ins Völkerrecht!

    News Top-Aktuell:

    Bissel schwierig zu lesen, was Sie da gerade schrieben.

    Der Weg dahin ist klar und sollte begriffen werden: *link ausgeblendet*

    News Top-Aktuell:

    Wir haben leider nicht die Zeit, die Inhalte der von Ihnen verlinkten Seite, sowie alle zugehörigen Unterseiten und Verlinkungen auf Stimmigkeit zu überprüfen. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

    LG Ja und Einigkeit macht stark, richtig!

  5. aprilfool64 sagt:

    Ja so ist es. Mittlerweile rücken hier Mannschaftswagen mit Polizei und Schlosser an.
    Wegen Nichtabgabe der Vermögensauskunft und diverser Bussgelder die ich nicht bezahlt habe….
    sämtliche schriftlichen Einwände werden komplett ignoriert.
    Der GV droht weiterhin mit Verhaftungsversuchen.

    News Top-Aktuell:

    Wird dringend Zeit, dass die Bevölkerung gemeinsam gegen dieses Schwerverbrechertum vorgeht.

    • Mit mir nicht mehr sagt:

      Sollte der „was auch immer“ demnächst wieder kommen wollen, Adresse hier posten und um Hilfe bitten.
      (Vielleicht kommt ja jemand)
      Wenn es nicht zu weit weg ist und mich jemand mitnimmt, dann komme ich auch und meine Wut reicht für drei, und meine Krücken habe ich auch dabei!

      • aprilfool64 sagt:

        Hallo ‚mit mir nicht mehr‘,

        kann dir gern meine Adresse zukommen lassen, aber ob ich das hier so einfach posten sollte…..

        Und Wut hab ich auch, und sogar auch noch eine Krücke….

        Vielleicht sollten wir uns zusammentun. 🙂

        Gruss aprilfool

        • Mit mir nicht mehr sagt:

          Ich hatte mal meine Adresse hier gepostet und auch ein Artikel stand hier, aber nur eine Frau kam, die mir aber auch nicht half/helfen konnte/helfen wollte, keine Ahnung.
          Sie befand sich im „Gespräch“ mit zwei Polizisten und ward nicht mehr gesehen. (Wer weiß was ihr erzählt wurde.)
          Kein Mensch hat es interessiert was mit mir geschah bzw. was los war, ich wurde gesellschaftlich völlig zerstört, aus der Bahn geworfen etc.
          Ich wurde sogar sexuell missbraucht.

          News Top-Aktuell:

          Entschuldigen Sie mal bitte…
          „Kein Mensch hat es interessiert“?
          Haben wir nicht einen Artikel extra für Sie veröffentlicht?
          Hat niemand einen Kommentar darunter hinterlassen?
          Haben Sie keine e-mails erhalten?
          War die Frau, die an jenem Tag bei Ihnen vor Ort war, kein Mensch?

          Alles, aber auch wirklich alles wurde mir genommen und der Plünderung preisgegeben und ich konnte nichts dagegen unternehmen.

          Was noch schlimmer ist, das ist das grinsen in den Gesichtern aller irgendwie Beteiligten und das verhöhnen, verspotten und verächtlich machen und das für Dumm verkaufen hinterher.
          Es wurden Fakten und Argumente ersponnen um mich in ein schlechtes Licht zu rücken, es wurde gelogen und betrogen wo und wie es nur ging um mich abschieben zu können und in ein Heim zu stecken. (Hollywood ist ein Scheißdreck dagegen)

          Weil ich im Rollstuhl sitze und niemanden habe der mich mal irgendwohin fahren würde, bin ich gut verwahrt und die Verantwortlichen haben keine Angst von mir belangt oder belästigt zu werden.
          Ich werde ausgeblutet bis zum letzten Pfennig um dann gar nichts mehr unternehmen zu können (Briefe schreiben usw.), das Internet fällt dann auch flach, als auch Telefon.

          Als Autist in Deutschland ist man sowieso in den Arsch gekniffen und nur existent solange man was geben kann oder sonstwie bei einem was zu holen ist, das habe ich mein Leben lang zu spüren bekommen, aber wenn interessiert das schon.

          Es wird so öffentlich das Gesetz gebrochen und meine Rechte mit füßen getreten, und keinen interessiert es, dieses Land geht zu recht vor die Hunde, ich wünschte dabei sein zu dürfen.
          Wenn ich das alles gewußt hätte, ich hätte ein oder gar zweien dieser Drecksbande ein Körperteil entfernt oder gar unwiderbringlich zerstört, damit sie ein Leben lang an ihr Tun mir gegenüber an diesem Tag erinnert werden.

          Ich habe ja schlimmes befürchtet, aber das und das folgende das gibt es nicht einmal im Film.
          Die Gesellschaft wundert sich dann, wenn mal wieder einer ausrastet und Amok läuft.

          Eine Gesellschaft in der sich jeder selbst der nächste ist, ist es nicht wert noch weiter zu existieren und hoffentlich bald gibt es einen Bürgerkrieg, so geht es auf jeden Fall nicht weiter.
          Hierzulande gibt es kaum noch Nächstenliebe, nur Egoismus, wie es auch bei meiner Familie ist.
          Hilfe bekommt man nur, wenn es irgendwie dem Helfer nutzt, am besten man hat genügend Geld zur Verfügung.
          (Ausnahmen bestätigen die Regel)
          Marburg/Biedenkopf war schon immer so ein Ort wie in so einigen Filmen aus Amerika wo der Sheriff das Gesetz ist und die gesamte Justiz sich gegenseitig deckt und die Bewohner drangsaliert.
          Hier hatte schon immer ein Polizist vorm Richter zwei Stimmen und Richter machten keinen Hehl daraus wenn sie einen nicht mochten.

          Es wird Zeit diesen Verbrechern, vom Obersten bis zum Kleinsten das Handwerk zu legen, sie zur Rechenschaft zu ziehen und sie unwiderbringlich aus dieser Gesellschaft zu entfernen.
          Auch hier wäre ich gerne dabei, meine Drechselbank ist auch gestohlen worden, da konnte man 1m lange Baseballschläger in 10min anfertigen (es müssen ja nicht immer nur Tisch- oder Stuhlbeine sein 😉 )

          aprilfool64, ich wünsche dir viel Glück und hoffentlich hast du ein paar ehrliche Menschen an deiner Seite.

          Mit der Adresse posten habe ich auch überlegt, aber mir sollte mein Haus und Hof gestohlen werden, da konnte ich diese Adresse preisgeben und wie geschrieben, außer einer Frau mit Hund hat das keinen Menschen interessiert, aber schreib hin da gibt es eine Party, da kommen dann hunderte.

          In anderen Ländern wären zumindest die Nachbarn dagewesen und andere die dir beistehen wollten, aber nicht hier in Doofland, hier ist jeder froh seine Ruhe zu haben auch wenn die Atemluft besteuert werden sollte.

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