Zugegeben: Gesetze der vermeintlichen „Bundesrepublik Deutschland“ sind ungültig!

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!..............

 

Viele Jahrzehnte war das so: Wenn etwas in der Zeitung stand, oder aus dem Fernseher oder Radio lallte, dann hat der überwiegende Teil der Bevölkerung das für korrekt, wahr und die Menschen sich für informiert gehalten.

Wenn aber jemand der Einzige ist, der eine Tatsache mitteilt, die noch nie in den alteingesessenen Medien aufgetaucht ist, dann wird er belächelt, als Spinner bezeichnet und für verrückt gehalten.

Bildlich ist sich das zum Beispiel wie folgt vorzustellen:

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig! E

 

Den Machern von News Top-Aktuell ging das auch so, insbesondere in der Freizeit, in welcher selbstverständlich ebenfalls versucht wurde, in persönlichen Gesprächen die Mitmenschen aufzuklären.

Das mal als Vorwort dieses Artikels, in welchem es ein Mal mehr um die ungültigen Gesetze der vermeintlichen „Bundesrepublik Deutschland“ geht.

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!.......

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!........

 

Zur Sache:

In den Einführungsgesetzen des GVG, der StPO und ZPO sind seit Ende April 2006 tatsächlich die Paragraphen mit dem Geltungsbereich ersatzlos aufgehoben worden.

Gesetze der vermeintlichen „Bundesrepublik Deutschland“ sind jetzt sogar laut eigener Veröffentlichung ohne Geltungsbereich endgültig ungültig!

Beweise und dort weitere links zu weiteren Beweisen:

http://www.dejure.org/gesetze/EGGVG/1.html
+ http://bundesrecht.juris.de/gvgeg/

http://www.dejure.org/gesetze/EGStPO/1.html
+ http://bundesrecht.juris.de/stpoeg/

http://www.dejure.org/gesetze/EGZPO/1.html
+ http://bundesrecht.juris.de/zpoeg/

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!.........

 

Die Aufhebung des Geltungsbereichs wird so begründet:

„Vorschrift aufgehoben durch das Erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19.4.2006“.

Der aufgehobene § 1 der StPO lautete bis April 2006:

§ 1 Die Strafprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft.

Bereits dieser Geltungsbereich war seit 1945 unklar, weil seit 1945 nur die Grenzen von 1937 (alliierte Rechtauffassung) oder von 1939 (Rechtauffassung von Völker-/Kriegsrecht: Grenzen zu Beginn des Krieges sind gültig) gemeint sein konnten, was u. a. bzgl. seit 1945 unter polnische Verwaltung gestellte Reichsprovinzen unplausibel ist.

Daraus folgt: Die Abschaffung des Geltungsbereichs dieser BRD-Gesetzbücher, z. b. des Gerichtsverfassungsgesetzes, der Strafprozessordnung und der Zivilprozessordnung, welche 1990 mit der Abschaffung des Geltungsbereichs des Art. 23 des Grundgesetzes a. F. für die sog. „BRD“ begonnen und jetzt vollendet wurde, beweist seit April 2006 mit Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt, dass die Justiz der sog. „BRD“ seit Mai 2006 nur noch für Personen zuständig ist, die bei den örtlichen „BRD – Gerichten“ beantragt und bewilligt bekommen haben, sich der „Herrschaftsgewalt der Gerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland“ unterwerfen „zu dürfen“.

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!..........

 

Zu beachten: Die Konsequenzen der laufenden „BRD-Rechtsprechung“ sind, dass die sog. „Gesetze der BRD“ wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig sind (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!

Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein Verhalten entsprechend darauf einzurichten.

Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtsicherheit ungültig (vergl. z.B. BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).

Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, Jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegend juristischem Inhalt hinreichend verstehen.

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!.............

 

Beachten Sie besonders Artikel 56, Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (454-2):

Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben.

Damit ist das Ordnungswidrigkeitengesetz klar und deutlich ebenfalls nichtig und darf nicht angewendet werden.

Falls Sie also mal wieder von einem sogenannten „Gericht“ genervt, bedroht und erpresst werden sollten, so kann das nun folgende Schreiben an das sogenannte „Gericht“ womöglich überaus hilfreich sein:

I Forderung nach Beweisantrag (StPO)

Zum Beweis der „gerichtsbekannten“ Tatsache verweise ich auf das „Bundesgesetzblatt“ Teil I Nr. 18, veröffentlicht am 24.4.2006. Mit dem „BGBl“ Teil I Nr. 18, vom 19. April 2006.

Laut BGBl. wird in Artikel 67 der Geltungsbereich der StPO durch Streichung des Geltungsbereiches im StPOEG gestrichen und über „Art. 25 GG für die BRD“ (vgl. Völkerrecht: [kein Gesetz ohne gültigen
Geltungsbereich]) ist somit die StPO zum gleichen Datum erloschen.

Damit sind sämtliche Zwangsmaßnahmen ihrerseits sogar nach Ihrer Rechtauffassung rechtwidrig.

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!...........

 

Ohne StPO keine Zwangsmaßnahmen!
Vgl. „BGBL.“ S. 876 Jahrgang 2006 Teil I Nr. 18, ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006:

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!.

 

Daraus folgt: Keine Zwangsmaßnahmen ohne StPO!

Zudem wird auf „Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 17,192“ hingewiesen, aus welchem klar hervorgeht, dass Verordnungen und Gesetze, die keinen Geltungsbereich haben, rechtungültig sind und derartige berührende „Verfahren“ einzustellen sind.

Für den Fall, dass das „Gericht“ der offenkundigen Rechttatsache nicht folgt, wird ein Gutachten durch einen von der „Zentralverwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet“ (vgl. „Artikel 133 GG für die
BRD“) unabhängigen Völkerrechtler beantragt.

II) Forderung nach Beweisantrag (ZPO)

Zum Beweis der „gerichtsbekannten“ Tatsache, dass ein rechtmäßiges Verfahren nach ZPO nicht möglich ist, verweise ich auf das „Bundesgesetzblatt“ Teil I Nr. 18, veröffentlicht am 24.4.2006.

Laut „BGBl“ Teil I Nr. 18 vom 19. April 2006 wird in „Artikel 49 GG für die BRD“ der Geltungsbereich sowie Rechtwirksamkeit das Inkrafttreten der ZPO durch Streichung des § 1 im ZPOEG gelöscht.

Mithin ist die ZPO im Bereich der Rechtnachfolge der Zentralverwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet (vgl. „Art. 133 GG für die BRD“ ) nicht in Kraft.

Ohne die ZPO ist kein rechtwirksames Zivilverfahren in „Deutschland“ möglich! Vgl. S.876 „Bundesgesetzblatt“ Jahrgang 2006 Teil I Nr. 18, ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006.

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!..

 

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!...............

 

StPOEG Eingangsformel:
Wir … verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

StPOEG § 1: Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft.

StPOEG § 5 (1): Die prozeßrechtlichen Vorschriften der Reichsgesetze werden durch die Strafprozeßordnung nicht berührt.

Daraus folgt: Kein ZIVILVERFAHREN ohne ZPO in „Deutschland“!

Zudem wird auf „Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 17,192 hingewiesen, aus dem klar hervorgeht, dass Verordnungen und Gesetze, die keinen Geltungsbereich haben, rechtungültig sind und derartige
berührende Verfahren aus dem Grunde der Rechtsicherheit einzustellen sind.

Für den Fall, dass das „Gericht“ der offenkundigen Rechttatsache nicht folgt, wird ein Gutachten durch einen von der „Zentralverwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet“ („Artikel 133 GG für die BRD“ )
unabhängigen Völkerrechtler beantragt.

III Forderung nach Beweisantrag (BGB)

Zum Beweis, dass Ihre „Staatsanwaltschaft“ in ihrer „Anklage und Beweisführung“ von nicht anwendbaren Gesetzen ausgeht, verweise ich auf nachstehende juristische Grundlagen:

1. Das Einführungsgesetz zum BGB [BGBEG] in Art. 5 [Personenstatut] Abs. 1 lautet:

„Ist die Person auch DEUTSCHER, so geht diese Rechtstellung vor.“

2. Die Definition DEUTSCHER findet man z.B. im „BGBl“ Teil III (102-1). Dort heißt es:

„DEUTSCHER ist, wer die unmittelbare Reichszugehörigkeit besitzt.“

Daraus ist offenkundig zu entnehmen, dass die reichsrechtliche Rechtstellung für die Person unabdingbar anzuwenden ist.

Daher wird gefordert:

1. dass Sie sich als sog. „Richter“ in „Deutschland“ umfassend sachkundig machen und

2. Ihre „Staatsanwaltschaft“ mit entsprechenden Nachermittlungen beauftragen.

Auf Basis der hier anzuwendenden Gesetze sind Ihr/e „Verfahren“ und sämtliche Maßnahmen umgehend zu beenden.

IV Forderung zum Antrag Ihres „Verfahrens“ (Audio)

Es ist zu Ihrem „Verfahren“ durch Sie die vollständige Protokollierung per AUDIO – Aufzeichnung zwingend sicherzustellen.

Dies ist angezeigt, da rechtrelevante Tatsachen erörtert werden müssen, die gegebenenfalls für ein Revisionsgericht überprüfbar sein müssen.

Ende des Schreibens.

Was lassen die alteingesessenen Lügenmedien zu Alledem eigentlich so verlauten, außer Hetze auf wissende Menschen, welche von den Lügenmedien zum Zwecke der Diffamierung als „Reichsbürgerbewegung“ bezeichnet werden? Ja NIX lassen die Lügenmedien ansonsten verlauten! Wie immer nix, da von den erwiesenen Tatsachen und Fakten ja möglichst niemand etwas wissen soll.

Da das so ist, möchten wir folgende Empfehlung in Wort und Bild bekannt machen:

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!.....

 

Fernseher Scheißdreck

Nun noch einige Worte bezüglich Kanzlerdarstellerin Angela Merkel:

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!

 

Zugegeben - Gesetze der vermeintlichen Bundesrepublik Deutschland sind ungültig!....

                                                                                                                                
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14 Antworten zu Zugegeben: Gesetze der vermeintlichen „Bundesrepublik Deutschland“ sind ungültig!

  1. lutter564 sagt:

    Also kann ich in der Bananen Republik Deutschland einfach Gerichtsschreiben in den Müll schmeissen . Und wenn mich dann die Bullerei, trotz ungültigkeit in den Knast schmeisst aufgrund eines Ungültigen Haftbefehls ???

    News Top-Aktuell:

    Dann handeln die Damen und Herren „Polizisten“ hochgradig kriminell und sind nichts anderes, als Terroristen.

    Was dann ?

    News Top-Aktuell:

    Da gibt ´s viele Möglichkeiten. Am besten gar nicht erst so weit kommen lassen.

    Schon beim Vorfahren der Bullerei vor meiner Wohnung sagen, das es widerrechtlich ist.

    News Top-Aktuell:

    Das kann man machen. Besser ist allerdings, sich schon vorher beim Einwohnermeldescheinamt abzumelden, sodass das Gesindel einen gar nicht erst aufsuchen kann.

    Und die gehen dann ja???

    News Top-Aktuell:

    Unterschiedlich. Die einen gehen… die anderen nicht.

    Ist doch wohl Scherz und nur alles Theoretisch gedacht oder ???

    News Top-Aktuell:

    Keineswegs. Es gibt hierzulande seit mehr als 70 Jahren niemanden mit hoheitsrechtlichen Befugnissen. Hierzulande ist jeder angebliche „Beamte“ ein Angestellter, der keinerlei Befugnisse besitzt.

  2. Frank09 sagt:

    Hallo liebes NTA-Team und lieber Chris!

    Was bedeutet der Beschluss vom BVerfGE 1 BvR 1766/2016? Ich hab mir den jetzt so oft durch gelesen und versteh diesen nicht so wirklich. Also ich lese ihn so, dass juristische Personen in den Zettelstuben (also im öffentlichem Recht) zwar grundrechtsverpflichtet aber nicht grundrechtsfähig sein können, da es im öffentlichen Recht keine Privatautonomie von Gesellschaften gibt, denn der Bedienstete ist ja ohne hoheitliche Rechte tätig.

    Folglich bedeutet das, dass die juristischen Personen im Privatrecht auch NICHT grundrechtsberechtigt sein kann. Lese ich den Beschluss richtig so? Warum müssen denn Beschlüsse und Urteile immer so kompliziert abgefasst werden, dass man diese nicht gleich beim ersten mal lesen versteht? Also will uns der Beschluss sagen (oder es noch einmal bestätigen, was ja schon viele wissen), dass eben nur der Mensch grundrechtsberechtigt ist, richtig? Und warum wird dieses Tatsache und nun also, der Mensch, so wie Chris es schreibt, nicht von den Zettelstuben anerkannt? Das verstehe ich schonma gar nicht. Oder meint Chris damit (hallo @Chris 🙂 ), dass es einer rechtswidrigen Hinwegsetzung durch die Zettelstuben gleichkommt? Denn dazu habe ich nämlich das hier:

    Mit der Menschenwürde ist der soziale Wert- und Achtungsanspruch gemeint, der dem Menschen wegen seines Menschseins zukommt [BVerfGE 87, 209/228]. Daraus folgt, daß der Mensch als gleichberechtigtes Glied mit Eigenwert anerkannt wird [BVerfGE 45, 187/228] und als Mensch (Subjekt) behandelt werden muß. Insoweit steht dem Menschen ein Elementarschutz zu, weshalb alle Handlungen verboten sind, mit der die aus der Menschenwürde fließende Subjektqualität verletzt werden könnte. Verboten ist daher auch, Menschen als Objekt, also als Person zu behandeln [BVerfGE 63, 332/337].

    • Chris sagt:

      Hallo Frank,du hast alles richtig verstanden :-).Dieser Beschluss bedeutet auch, das eine Behörde/Richter usw. kein Träger von Rechten ist sondern nur Grundrechtverpflichtet ist.
      Die Person wird jedem Menschen über die Austellung einer Geburtsurkunde angedichtet.Bekommt ein Mensch was angedichtet ist das nichtig.

      LG.:Chris

    • hansk89 sagt:

      Hallo,

      Person von Persona (latainisch) = Maske/Charakter.
      Alles läuft über den NAMEN = juristische Person. Die juristische Person ist nichts anderes als der Stromann, die Firma, ein Objekt, eine Sache.

      HGB, Art. 17 Absatz 1:
      Die Firma eines Kaufmanns ist der NAME, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Untertschrift abgibt.

      Ups 😉

      Der Irrsinn geht allerdings viel tiefer, denn die meisten sind doch bestimmt auch alle getauft, oder?

      Kanonisches Recht: (Kanon – lat. = Maßstab, festgesetzte Ordnung, Regel)
      Titel VI: Physische und juristische Personen
      Kapitel I: Die Rechtstellung physicher Personen

      Can. 96 – Durch die Taufe wird der Mensch der Kirche Christi eingegliedert und wird in ihr zur Person mit den Pflichten und Rechten, die den Christen unter Beachtung ihrer jeweiligen
      Stellung eigen sind, soweit sie sich in der kirchlichen Gemeinschaft befinden und wenn nicht eine rechtmäßig verhängte Sanktion entgegensteht.

      Damit dürfte auch klar sein, weshalb Papsens sich einen neuen Namen sprich Vornamen gibt, bevor er den heiligen Stuhl betritt, denn als Oberhaupt der kath. Kirche kann er nach seinen Gesetzen ja schlecht als getaufte Person mit NAMEN der Kirche Christi untergeordnet sein. Er würde sich selbst unterwerfen. 🙂

      Kapitel II: Juristische Personen
      Can. 113 – §2. In der Kirche gibt es außer physischen Personen auch juristische Personen, d. h. Träger von ihrer Eigenart entsprechenden Pflichten und Rechten im kanonischen Recht.

      Can. 115 — §1. Juristische Personen in der Kirche sind entweder Gesamtheiten von Personen oder von Sachen.

      http://www.vatican.va/archive/DEU0036/__PC.HTM

      Kommt doch alles irgendwie bekannt vor, oder? Und damit dürfte zudem klar sein, von wem wir da eigentlich versklavt werden, denn die kath. Kirche ist im Grunde nichts anderes als eine Sekte! 😉

      Dazu einmal den Youtube-Kanal von MS-Zoff besuchen und seine Videos „Menschen und Personen“ und „Zeichen und Symbole“ studieren. Ist gaaanz großes Kino! 🙂

      Freundliche Grüße

      News Top-Aktuell:

      Freundliche Grüße auch von uns, für Sie.

  3. ines sagt:

    hallo news top-aktuell
    schön das ihr wieder da seit
    habe noch ein anliegen zum thema erstattung aller gezahlten steuern
    wie kann ich euch da noch erreichen?
    danke vorab

    News Top-Aktuell:

    Am besten können Sie uns über die Kommentarfunktion erreichen, da unser e-mail-Postfach stets überquillt.

  4. Grete Lueders sagt:

    hallo,
    ich kann das Bgbl Teil III nicht mehr finden. Stattdessen bin ich auf der Seite StAG gelandet. Dort steht:“Staatsangehörigkeitsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 102-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 28. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist“
    § 1 StAG lautet nun:
    „Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt,“
    Wie kann ich das nun interpretieren?

    News Top-Aktuell:

    Gar nicht. Ist ein Gesetz interpretationsfähig, so ist es wegen Unbestimmtheit ungültig. Die deutsche Staatsangehörigkeit ist übrigens die Erfindung eines gewissen Herrn Hitler.

    Seit wann haben Gesetze Sinne?

    News Top-Aktuell

    Das wüssten wir auch gern. Uns ist nicht bekannt, dass Gesetze Sinne haben.

    Wer kann mir da weiterhelfen?

    News Top-Aktuell:

    Wir hoffen, dass wir Ihnen zumindest etwas weiterhelfen konnten.

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