ALG II-Regelleistungen (sogenanntes „Hartz IV“) sind Armutssätze. Eine empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung in Deutschland, unter der Leitung des Wirtschaftswissenschaftlers und Publizisten Lutz Hausstein, hat in einer umfangreichen wissenschaftlichen Arbeit ermittelt, dass das absolute Minimum, um menschenwürdig leben zu können, bei 730 Euro pro Monat/Erwachsenen liegt.
Zuzüglich müssten dann aber noch die regional differierenden Wohnkosten berechnet werden.
Laut Hausstein reicht der derzeitige ALG II-Regelsatz gerade einmal knapp dafür aus, die grundlegenden, physischen Lebensbedürfnisse abzudecken.
Eine soziokulturelle Teilhabe am gemeinschaftlichen und gesellschaftlichen Leben muss entweder unter Verzicht an Lebensmitteln schmerzhaft erspart werden oder ist schlichtweg nicht möglich.
Zu dieser Teilhabe gehört es, beispielsweise ins Kino oder Theater zu gehen, Geburtstage auszurichten oder regelmäßige Hobbys zu pflegen.
Laut der umfangreichen Arbeit reichen die aktuellen ALG II-Sätze nicht aus, um ein Leben in Würde zu garantieren. Die Ausarbeitung findet sich hier: Was der Mensch braucht
Vielmehr sind ALG II-Leistungsberechtigte von akuter Armut bedroht. „Das Ziel dieser Studie war, einen Betrag zu ermitteln, der neben der Sicherung der rein physischen Existenz auch ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe gewährleistet, so wie es auch das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ immer wieder als Grundlage der Berechnungen gefordert hat.
Damit wären die Betroffenen auch nicht mehr von relativer Armut betroffen“, sagte Hausstein in einem Interview.
Laut Hausstein werde derzeit das notwendige Existenzminimum drastisch unterschritten.
Das ist so, auch wenn regelmäßig über angebliches „Hängematten-Dasein“ oder eine „spätrömische Dekadenz der Betroffenen“ in den Boulevardlügenmedien lamentiert wird.
Statt ein menschenwürdiges Dasein zu garantieren, worauf jeder Mensch ein Recht hat, werden hierzulande die Leistungen bei jeder sich bietenden Gelegenheit gekürzt oder sogar ganz eingestellt.
Das sind Zustände, die mit Sozialität nichts zu tun haben, sondern die Menschenwürde und Menschenrechte mit Füßen treten!
Für jeden unnötigen Mist werden Multimilliarden Euro zum Fenster ´rausgeschmissen, zum Beispiel, um kriminelle Banken zu „retten“.
Im viertreichsten Land der Welt ist für jeden Mist Geld da, nur nicht dafür, dass Menschen in Würde leben können.
Das sind ungeheuerliche und gleichzeitig entsetzlich erbärmliche Zustände! Da muss unverzüglich nachgebessert werden.
Das bedingungslose Grundeinkommen für jede und jeden ist längst überfällig und gehört schnellstens eingeführt.
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Ich verfolge Ihre Berichte schon seit längerem, zu diesem Artikel fallen mir spontan doch ein paar Fragen ein:
1. Wer soll die 730,- Euro zahlen (welche Behörde/Amt), da es nach Ihren Ausführungen alles Firmen sind bzw. auf Grund welchem Gesetz würde das Recht auf das Geld bestehen? Gesetze dürften ja nach Ihrer Meinung nicht mehr erlassen werden bzw. wären nichtig.
2. Wer finanziert die 730€?
Wenn jeder nun die 730€ bekommen würde, hätten wir keinen mehr, der das Geld aufbringt? Wegnehmen dürfen wir es ja keinem?
3. Warum sollte der „Staat“ 730,- Euro zahlen, wenn er gar nicht existiert?