„Sozialgericht“ stellt sich tot!

 

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Brief eines Menschen, an die „Direktorin“ des „Sozialgerichts Neubrandenburg“ (kurze Zusammenfassung):

Durch grundgesetzwidrige Wahlen seit 1957 gibt es keine gesetzlichen Mandatsträger im „Bundestag“.

Sämtliche Gesetze, die nach 1957 beschlossen worden sind, sind daher ungültig.

Das „Bundesverfassungsgericht“ wurde grundgesetzwidrig besetzt und das „Bundesverfassungsgerichtsgesetz“ verstieß gegen das Zitiergebot Artikel 19 GG.

Die oberste Spitze der Rechtsprechung, das Oberste Bundesgericht, wurde grundgesetzwidrig bis heute nicht installiert.

Der Einigungsvertrag von 1990 ist ungültig und es bestehen die BRD und die DDR als handlungs- und beschlussunfähige Scheinstaaten.

Es gelten die Besatzungsrechte. Im SHAEF-Gesetz Nr. 2 Steht unter Pkt. 9: „Niemand kann als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt amtieren, falls er nicht seine Zulassung von der Militärregierung erhalten hat.“

Daher beantrage ich den Nachweis, dass Richter Pohlenz, Richterin Wiedner und Richterin Frau Dr. Traeger, die meinen Befangenheitsantrag abgelehnt hatten, Zulassungen der Militärregierung haben um amtlich tätig zu sein.

Sollten sie diese nicht haben, haben sie als Privatpersonen gehandelt und Amtsanmaßung begangen.

Dann wären als Verursacher die Institution „Sozialgericht“ Neubrandenburg in der Pflicht die Grundrechtsverletzungen festzustellen, zu beheben und die entstandenen Schäden auszugleichen.

Daher geht dieses Schreiben an die Direktorin des „Sozialgerichts“ Neubrandenburg. Von ihr sind die o.g. Fakten zu widerlegen oder anzuerkennen und einen Vorschlag zu unterbreiten, ob, wie und von wem das Verfahren weitergeführt werden kann.

Da ich keine staatliche Lösung erkennen kann, bleibt nur noch die Anerkennung der Haager Landkriegsordnung, die den Zustand eines besetzten Landes zwischen Krieg und Friedensvertrag regelt.

Damit muss mein Antrag auf Unterhaltszahlung vom 8.1.2014 nach der Haager Landkriegsordnung unverzüglich behandelt und anerkannt werden, es sei denn Sie sind in der Lage die o.g. Fakten rechtskräftig zu widerlegen.

Jeden Tag, denn Sie verstreichen lassen, erhöht die Schäden, die inzwischen in den vergangenen 16 Monaten, seit Einreichung und Nichtbehandlung meines Antrages, entstanden sind, in denen man mir gesetzwidrig die Unterhaltszahlungen, die Unterkunftskosten, die Heizkosten und die Reparaturkosten mit nichtigen Schreiben verweigerte.

Ich erwarte Ihre rechtsverbindliche Antwort innerhalb von 14 Tagen ab Datum des Poststempels sonst gelten die o.g Ausführungen als anerkannt.“

Am 17.4.15 antwortete Frau Hagemann: „Ihr Schreiben ist hier am 8.4.2015 eingegangen. Nach Prüfung der Angelegenheit erhalten Sie weitere Nachricht.“

Inzwischen sind über 12 Monate vergangen und „die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen“. Dafür ist die einberaumte Frist abgelaufen und die Ausführungen sind damit anerkannt.

Anerkannt ist demnach:

Ich lebe jetzt in der handlungsunfähigen DDR und klage hier vor einem „Sozialgericht“ (welches ungültige Gesetze der handlungsunfähigen BRD anwendet) gegen das Jobcenter Pasewalk, welches keine Gesetzesgrundlage hat.

Die Firma „Sozialgericht Neubrandenburg“ stellt sich währenddessen weiterhin tot, was verständlich ist, da die Ausführungen nicht widerlegt werden können.

Würde sich die Firma „Sozialgericht Neubrandenburg“ nicht tot stellen, dann hätte das zur Folge, dass die Unterhaltszahlung nach HLKO für Recht erklärt und die Zahlung veranlasst werden müsste, was natürlich gar nicht geht, denn dann würde sich die gesamte Bevölkerung darauf berufen und dasselbe fordern.

Damit würde dem Unrechts- und Ausbeutungssystem alles entgleiten, denn jede und jeder hätte dann genug Geld und könnte nicht mehr versklavt und ausgebeutet werden.

Ergo stellt sich das „Sozialgericht Neubrandenburg“ einfach mal tot und die Menschen werden weiterhin um das betrogen, was ihnen laut HLKO zusteht.

 

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12 Antworten zu „Sozialgericht“ stellt sich tot!

  1. Mike sagt:

    wenn nun aber die HLKO nicht für staatenlose rechtlose Apoliden, wie den Personalausweisdeutschen gilt…

    News Top-Aktuell:

    Ja. „Wenn“! Ist aber nicht so. Die HLKO ist auch hierzulande gültig (bestätigt von der Firma „Bundespräsidialamt“): https://newstopaktuell.wordpress.com/2016/01/25/hoechst-wichtige-information-fuer-die-deutsche-bevoelkerung-hlko-ist-gueltig/

  2. DENAT sagt:

    Das Wort “Versprechen” kommt daher, dass man “sich verspricht”.

    News Top-Aktuell:

    In vielen Fällen ist das wohl leider so.

  3. Ein Verarschter sagt:

    Hallo NTA
    Wie mir eben auffiel, ist dieser Artikel eine Zusammenfassung.
    Ist da etwas mehr bzw. alles zu erfahren?

    News Top-Aktuell:

    Ein wenig mehr ist da schon noch zu erfahren. Wir haben allerdings veröffentlicht, was Relevanz besitzt.

  4. Axel Brock sagt:

    Wenn SHAEF gültig ist, warum lassen sich die Besatzer alles bieten?

    News Top-Aktuell:

    Was lassen die sich denn bieten? Denen ist es doch mistegal, was der Bevölkerung des hiesigen Landes von Nachfolgenazis angetan wird. Hauptsache „der Rubel rollt“.

    Seit 1957 soll es auch keine gültige Wahl gegeben haben.

    News Top-Aktuell:

    Nicht nur „soll“, sondern es ist Fakt, dass es seit mindestens 1957 keine gültige Wahl gegeben hat. Zumal man von Wahl sowieso nicht sprechen kann. Es gab noch nie etwas zu wählen, da sämtliche sogenannte „Parteien“ aus ein und dem selben Jauchefass entsprungen sind.

    Sogenannte „Parteien“ sind nur eine Installation, welche vorgaukeln soll, dass es Unterschiede geben würde und die Bevölkerung nun eine Wahl hätte. Die hat sie aber nicht. Die hat sie nie gehabt, da alles ein und dieselbe Dreckbrühe ist.

    Schauen Sie sich die Realität an: Die eine „Partei“ versprach dies… die andere versprach das. Was kam dabei stets heraus(?): Sämtliche Versprechen wurden gebrochen und alle machten letztendlich ein und dasselbe, wovon nichts im Sinne oder zum Wohle der Bevölkerung war.

    „Parteien“, Regierung, Herrschaft! Kein Mensch braucht dieses parasitäre Schmarotzer- und Schwerverbrechergesindel, welches zum Schaden und auf Kosten der Bevölkerung in Saus und Braus lebt! Weg mit diesem ganzen Gesindel! Unbedingt!!

    Kenne mich mit der Materie kaum aus: Was gibt es an Büchern und Sites, die reelle Inhalte haben und für ihre Behauptungen Belege u. Quellen anführen?

    News Top-Aktuell:

    Da dürfte wohl recht viel genannt werden können. Bei News Top-Aktuell sind Sie auf jeden Fall schon mal goldrichtig, wenn es um Wahrheit, Tatsachen, Belege, Logik und gesunden Menschenverstand geht.

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