Sogenannte „Gerichtsvollzieher“ auch nur eine Wortmarke?

 

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Dass es sich bei der „POLIZEI“ um eine eingetragene Wortmarke handelt, wird mehr und Menschen geläufig. Dass es sich bei eingetragenen Wortmarken grundsätzlich um Wirtschaftsunternehmen handelt, ist ebenfalls bekannt.

Auch spricht sich mehr und mehr herum, dass in Wirtschaftsunternehmen ausschließlich Angestellte beschäftigt sind, und nicht etwa Beamte beschäftigt sein können.

 

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Staatlich ernannte Beamte können durchaus hoheitsrechtliche Befugnisse besitzen – Angestellte in Wirtschaftsunternehmen können hingegen niemals hoheitsrechtliche Befugnisse besitzen.

Nun ist x-fach festgestellt und bewiesen worden, dass das hiesige Land kein Staat ist. Folgerichtig kann es hierzulande keine Beamten geben, da die Ernennung zu einem Beamten staatliche Organe erfordert.

Vor langer Zeit gab es im hiesigen Land mal Beamte. Das ist allerdings mindestens rund 100 Jahre her.

Zu dieser Zeit hatten Beamte folgerichtig noch Beamtenausweise. Heute latscht alles, was sich für beamtet hält, mit einem Dienstausweis ´rum, was erneut folgerichtig ist, da es schon lange keine Beamte mehr gibt.

 

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Wer nicht ganz so weit zurück gehen will, braucht nur rund 70 Jahre zurückschauen, und zwar auf den achten Mai des Jahres 1945. An diesem Tag ist der Beamtenstatus offiziell erloschen (siehe 1 BVR 147/52, Leitsatz 2).

Bedeutet: Sogenannte „Polizisten“ und andere angebliche „Beamte“ besitzen für ihr Tun weder eine Rechtsgrundlage, noch hoheitsrechtliche Befugnisse, was wiederum bedeutet, dass jede Verkehrskontrolle, jede Geschwindigkeitskontrolle, jede Blutentnahme, jedes Einziehen von Führerscheinen, jede Zwangsvollstreckung, jede Pfändung usw. usw. nichts anderes, als kriminelle Handlungen sind.

Schon im Jahre 2015 hat jemand den Versuch gestartet, folgendes als Wortmarke registrieren zu lassen: „Gerichtsvollzieher beim Amtsgericht“:

 

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Sogenannten „Gerichtsvollziehern“ wurde der Beamtenstatus schon vor Jahren aberkannt. Seitdem sind sie nichts anderes, als freiberufliche Räuber und Plünderer.

Sie kommen an die Haustür und meinen, sie dürften in den Wohnungen von Privatleuten herumlaufen und deren Eigentum klauen.

Das dürfen sie natürlich nicht, da Diebstahl, Raub und Plünderung ein Verbrechen ist.

Sogenannte Gerichtsvollzieher sind ebensowenig hoheitlich befugt, wie Angehörige der Firma POLIZEI.

Ja was dürfen die denn dann eigentlich? Das ist eine sehr gute Frage, die wir sogleich beantworten werden:

Dürfen sich Polizisten oder Gerichtsvollzieher oder Postangestellte u. a. „Beamte“ nennen?

Nein, dürfen sie nicht: § 132 StGB Amtsanmaßung

Dürfen Postangestellte „förmliche Zustellungen“ von gelben Briefen durchführen?

Nein, dürfen sie nicht: § 132 StGB Amtsanmaßung

Dürfen sich Polizisten und/oder Gerichtsvollzieher unerlaubten Zutritt in die Wohnung/das Haus verschaffen?

Nein, dürfen sie nicht: § 123 StGB Hausfriedensbruch

Dürfen Gerichtsvollzieher in Begleitung von Polizisten Gegenstände entnehmen?

Nein, dürfen sie nicht: § 250 StGB Schwerer Raub

Darf die „GEZ“ in ihren Schreiben mit einem schweren Raub drohen?

Nein, darf sie nicht: § 253 StGB Erpressung

Hinzu kommt dann noch Täuschung im Rechtsverkehr, Nötigung, Bedrohung, Raub oder auch Plünderung, Verstoß gegen § 46 der HLKO (also Verstoß gegen Völkerrecht), sowie das Vorgehen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung, mit anderen Worten Hochverrat.

Dafür wird die Bevölkerung genötigt, Ausweise mit sich ´rumzutragen, die nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechen und sowieso Fälschungen sind, da Ausweise nur von hoheitsrechtlich befugten Beamten ausgestellt werden dürfen, die hierzulande bekanntlich nicht existieren.

 

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Ein weiteres ganz großes Problem ist das der sogenannten „Richter“. Zwar weichen sie der Frage, ob sie staatlicher Richter sind, vehement aus, erwecken aber durch ihr Verhalten den Eindruck, dass sie es wären.

Jedes sogenannte „Gericht“ des hiesigen Landes ist eine eingetragene Firma. In diesen Firmen arbeiten keine staatlichen Richter, sondern es treiben justizschwerkriminelle Nachfolgenazis dort ihr Unwesen, was wir bereits x-fach unter Beweis gestellt haben.

Diese Justizkriminellen können keinen Beamtenausweis und auch keine Bestallungsurkunde vorweisen – schon gar nicht eine Tätigkeitsgenehmigung nach Militärgesetz Nummer 2, Artikel V .9.

Damit ist bewiesen, dass es sich bei sogenannten „Richtern“ um alles andere, als um „ehrenwerte Richter“ handelt. Es handelt sich schlicht um Schwerkriminelle, die sich eigentlich selbst wegsperren müssten.

Selbst auf Wikipedia steht eindeutig, dass sie Berufsrichter sind und nur in einem Richterverhältnis stehen…

Hier werden Spielchen mit völlig falschen Karten und nach eigenen Regeln gespielt.

 

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Nicht nur Angilotta Kohlualia Trollgardina Rothschildstochter Merkel macht sich die Welt, wie sie ihr gefällt – nein, so ziemlich alle, die noch immer glauben, sich im Sicherheitsnetz eines Staates zu befinden, schalten und walten wie sie möchten.

Dabei spielen sie Aschenputtel und sortieren die für sie guten Gesetze in ´s Töpfchen, die für sie eher schlechten in ´s Kröpfchen.

Das heißt: ungültige, für Scheinbeamte gute Gesetze, werden angewendet – gültige, für Scheinbeamte schlechte Gesetze, werden ignoriert.

Wir sind gespannt, wann das große Ausmisten mit dem eisernen Besen in den sogenannten „Parlamenten“, „Gerichten“, „Polizeidienststellen“ und sonstigen Scheinamtsstuben losgehen wird.

In Hameln ist eine junge Frau hinter einem Auto hinterhergeschleift worden. Darauf kann sich das scheinamtliche Gesindel auch schon mal einstellen.

Was wurde nun aber eigentlich aus dem Versuch, die Wortmarke „Gerichtsvollzieher beim Amtsgericht“ als Wortmarke eintragen zu lassen?

Leider wurde nichts daraus:

 

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Sogenannte „Gerichtsvollzieher“ sind also nicht zur Wortmarke geworden, sondern sind ausschließlich freiberufliche Räuber und Plünderer geblieben.

                                                                                                                                
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7 Antworten zu Sogenannte „Gerichtsvollzieher“ auch nur eine Wortmarke?

  1. Luizius sagt:

    Liebe Leute
    ihr sagt den Leuten, daß Sie hinterfragen und recherchieren sollen, dann müsst Ihr das auch.

    Ich schätze Euch sehr, doch bitte schaut, wer der Anmelder dieser Wortmarke ist:world of packaging sce, triesen, li.

    News Top-Aktuell:

    Wer der Anmelder einer solchen Wortmarke ist, hat keinerlei Relevanz. Zumindest ist uns da keine Relevanz geläufig.

    Folgt man dieser Spur stösst man auf einen Hr. Lars Leckebusch, der ein sogenannter Reichsbürger sein soll.

    News Top-Aktuell:

    „Sein soll“ ist für uns beliebig uninteressant. Wissen wir doch alle, dass der Begriff „Reichsbürger“ nur ein armseliger Diffamierungsversuch der Politkriminellen, sowie der Lügen- und Schweinemedien ist, so wie auch der Begriff „Verschwörungstheoretiker“ ein solcher Diffamierungsversuch war.

    Wer die Wahrheit erkannt hat und diese offen ausspricht, wird darüber hinaus als „Rechter“, „Brauner“, und/oder „Spinner“ oder ähnliches bezeichnet. Etwas anderes bleibt dem Lügengesindel ja auch gar nicht übrig, weil es keinerlei Argumente hat, um die Wahrheit zu entkräften, die von sogenannten „Spinnern“ ausgesprochen und an die Öffentlichkeit gebracht wird. Also nutzt man eine Diffamierungsvokabel nach der anderen, wie „Verschwörungstheoretiker“, „Spinner“ usw.

    Diffamierungsvokabeln sind allerdings alte Zöppe, die schon lange nicht mehr ziehen. Die Menschen sind nämlich nicht mehr dumm genug, dass man sie mit Diffamierungsvokabeln beeindrucken könnte.

    Nun grundsätzlich habe ich nichts gegen Reichsbürger aber dies würde bedeuten, dass Reichbürger mit der BRiD zusammen arbeiten würden, um in deren Auftrag Wortmarken schützen, bzw. registrieren zu lassen. Bitte checkt das genau um nicht Eure Glaubwürdigkeit ein zu büßen, es wäre echt scheiße und steht auch dazu.

    News Top-Aktuell:

    Wir sehen das ein wenig anders: Da hat einer versucht, die Begriffe „Gerichtsvollzieher beim Amtsgericht“ als Wortmarke registrieren zu lassen, um das Unrechtssystem zu stören. Dass sogenannte „Reichsbürger“ auf keinen Fall mit dem BRiD-Unrechtssystem zusamenarbeiten, liegt auf der Hand.

    Wir stehen auch hinter Euch!

    News Top-Aktuell:

    Das ist schön, wenn es so ist.

    Über den Herrn gibt es auch ne Menge auf Sonnenstaatland zu lesen, von denen ich auch nichts halte, aber die Spur führt zu denen und die ziehen natürlich über Leckebusch her, daß es keinen morgen mehr gibt. Bitte enttäuscht mich nicht und stellt das richtig!

    News Top-Aktuell:

    Propagandalügenseiten wie „Sonnenstaatland“ und andere ausgewiesene Propagandalügenseiten, interessieren uns herzlich wenig, da diese der Wahrheit nichts anhaben können. Diese und ähnliche Propagandalügenseiten sind in den allermeisten Fällen derart unterfrequentiert, also irrelevant, dass es sich gar nicht lohnt, darauf überhaupt einzugehen.

    Die Menschen sehnen sich nach Wahrheit und sie wissen, wo sie diese bekommen. Darum gehört News Top-Aktuell ja auch zu den höher frequentierteren Seiten.

    Gruß:
    Luizius

    News Top-Aktuell:

    Ein Gruß auch für Sie.

  2. hansemann sagt:

    Hallo nt-a Team!

    Na,… mal wieder im „Kreisverkehr“ der Juristerei gelandet? Gesetze und Paraghaphen zitiert die gar nicht gültig sind etc.?

    News Top-Aktuell:

    Ja. Es ist nämlich wichtig, die Wahrheit immer und immer wieder zu wiederholen.

    Leute, hierzulande herrscht nix anderes als Wilkür.

    News Top-Aktuell:

    Nicht nur Willkür, sondern auch Nazi-Unrecht, welches von Nachfolgenazis bis zur Stunde aufrecht erhalten wird. Das wird sich aber noch ändern, denn da draußen wachen jeden Tag mehr und mehr Menschen auf.

    Und in dieser wird, von verschiedenen Banden, die unter BRD zusammengefasst sind, normativ Faktisches geschaffen.

    News Top-Aktuell:

    In absehbarer Zeit wird normative Gerechtigkeit geschaffen werden, und zwar via Bevölerkungsrevolution.

    Mfg

    hansemann

    News Top-Aktuell:

    Freundliche Grüße auch für Sie.

  3. Tom sagt:

    Hallo,

    ich hab Probleme mit dem Kataster(amt) – es ist im Landratsamt versteckt. Ich hab mal gehört,
    dass es (und auch das Standesamt) die einzigen noch verbliebenen wirklichen Ämter sein sollen. Ich finde keine Informationen, die das bestätigen. Weiß jemand etwas darüber?

    News Top-Aktuell:

    Kein Wunder, dass Sie dazu keine Information finden, weil weder das sogenannte „Katasteramt“, noch das „Standesamt“ ein Amt ist.

    Mir wurde eine Neu-Vermessung meines Grundstücks aufgezwungen und natürlich auch die Rechnungsbegleichung, obwohl ich den Auftrag abgelehnt habe, hat man ein Vermessungsteam geschickt.

    Man hat mir gedroht, wenn ich den Leuten den Zugang verwehre. Ich hab sie ihre Arbeit machen lassen. Aber die Rechnung von 550€ soll ich als Besitzer (Eigentümer bin ich als Sklave ja nicht) bezahlen. Ich will das nicht.

    News Top-Aktuell:

    Das können wir verstehen, dass Sie das nicht wollen, weil es nämlich keine einzige Rechtsgrundlage gibt, dass Sie da etwas bezahlen müssen. Sie haben schließlich keinen Auftrag erteilt, ihr Grundstück neu zu vermessen. Wenn das Gesindel vom Scheinamt eigenständig auftaucht und ihr Grundstück neu vermisst, dann ist das deren Sache, nicht Ihre. Ansonsten könnte ja jeder kommen, ohne Auftrag was auch immer durchführen und dann Geld dafür verlangen.

    Das Gelumpe hätten wir gar nicht erst auf den Hof gelassen!

    Allen ein frohes Weihnachtsfest und gesundes neues Jahr.

    News Top-Aktuell:

    Ach ja! Ist ja bald wieder so weit. Fast vergessen. 🙂

    Ihnen auch ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr, in welchem die Bevölkerung per Revolution vollständig ausmisten wird.

  4. Ein Verarschter sagt:

    Auch wenn ich mich wiederholen sollte:

    Welchen Schaden diese Schwerverbrecher anrichten ist immens und kann gar nicht wirklich begriffen werden, der das nicht am eigenem Leib erfahren hat.

    Es gibt Dinge, die muß man selber erlebt haben um wirklich mitreden zu können; drüber Reden und wenn es dann eintrifft, sind zwei völlig verschiedene Dinge.

    Das wirklich Schlimme an den Straftaten dieser „Gerichtsvollzieher“ sind, wenn jemand sein Hab und Gut verliert und trotz großer Familie dann völlig alleine dasteht, weil eben diese Familie nichts anderes, wie hörige Stiefellecker dieser Verbrecher sind und sich an diesem Hab und Gut noch bereichern.

    Den seelischen Schaden, den ich gerade erhalte, weil ich an meine Unterkunft durch meine Schwerbehinderung gebunden bin, als auch sonst nichts und niemanden habe um irgendwie mal ein paar Kilometer entfernte Ziele zu besuchen um meine Interessen wahrnehmen zu können, ist erheblich.

    Momentan zerreißt es mich innerlich und es dürfte mir kein Verantwortlicher, und sei er noch so klein, in Reichweite kommen.

    Selbst der von einem „Gericht“ mir neu vorgesetzte Betreuer ist nicht einmal in der Lage (oder will es nicht), eine Person aus meinem (früherem) Leben zu kontaktieren, geschweige denn sonstwie mir ernsthaft zu helfen.

    Als wäre das so gewollt von der Marburger „Justiz“ und alle sind Indoktriniert, Manipuliert und sonstwie Beordert.

    Marburg, eine Unistadt die eher ein Dorf ist. Jeder „Beamte“ kennt jeden „Beamten“, jeder ist jedem verpflichtet und das überall auf der Welt. Steht in den Statuten der Germania Bruderschaft. Eine Hand wäscht die andere.

    Was an Straftaten im Artikel noch aufgelistet werden kann ist:
    Das antasten der Würde des Menschen.
    Durchsuchung des Handys ohne Durchsuchungsbefehl.
    Verhöhnen und Verspotten von Menschen.
    Freiheitsberaubung.
    Bedrohung mit einer Waffe.
    schwerer Einbruch.
    Und wenn es mir besser ginge, ich käme noch auf das ein oder andere.

    Vom sexuellem Übergriff auf mich ganz zu schweigen.

    Werdet wach, handelt und bewegt euch zusammen und einig, sonst ist es zu spät.

    • Karl D. sagt:

      Heiliges Deutschland:

      Die Alliierten Gesetze in der Rechtsnachfolge des Versailler Diktates mit Geltungsbereich Großdeutsches Reich und BRD sind bisher nie außer Kraft getreten und zum Verständnis für die ganze Welt ausdrücklich bestätigt durch das 2010 erlassene Staatsangehörigkeitsgesetz (StaG) für das „Bundespersonal“, siehe auch „Bundespersonalausweis“ auf Grundlage vom Staatsangehörigkeitsgesetz 1934 für die „Bundesrepublik Deutschland“ (BRD). Somit wurde die BRD als Rechtsnachfolger des Großdeutschen Reiches durch erweiterte Maßnahmen der Alliierten bestätigt und bekräftigt.

      News Top-Aktuell:

      Inkorrekt. Korrektur: Das Deutsche Reich ist nie untergegangen, bestätigt von Theo Waigel, ehemaliger sogenannter „Finanzminister“, siehe:

      Mangels Organisation und Befugnisse, hervorgerufen durch Besetzung des hiesigen Landes, durch die sogenannten „Alliierten Siegermächte“, können die Gesetze des Deutschen Reiches bis zur Stunde nicht angewendet werden.

      Außerdem kann die eingetragene Firma „BRD“ nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches sein, da zwischen Deutschen Reich und „BRD“ das Dritte Reich (Hitler) zu finden ist. Die „BRD“ kann also bestenfalls Nachfolger der Nazibande des Dritten Reiches sein, was ja auch erwiesene Tatsache ist. Siehe:

      Dies bedeutet mit erschreckenden Folgen im Klartext:

      Wer die Existenz der Bundesrepublik Deutschland verherrlicht, verherrlicht dem gemäß das Großdeutsche Reich, das gemäß der Feindstaatenklausel der UNO-Charta Feindstaat zu allen Unterzeichnerstaaten der UNO ist.

      News Top-Aktuell:

      Inkorrekt. Korrektur: Wer die Existenz der Bundesrepublik Deutschland verherrlicht, verherrlicht das Dritte Reich unter Nazi Hitler, sowie das Nazi- und heutige Nachfolgenazipack der eingetragenen Firma „BRD“.

      Noch klarer ausgesprochen: Das Verhalten der BRD und dessen Personal ist nicht mehr zu dulden und mit Höchststrafe zu belegen wie auch die Kontrollratsdirektive 24 und das Kontrollratsgesetz 31 es verlangen, da für den 1. und 2. Weltkrieg das Deutsche Volk nicht verantwortlich ist. Es ist unter schwere Strafe gestellt, wenn das Personal dieser BRD seine eigene Bevölkerung ausbeutet, um seine Existenz mit der Härte einer staatsterrorisierenden Gewaltherrschaft zu erzwingen. Es gilt das Staats- und Volksschutzgesetz RGBl-0912002 Nr. 5.

      In *link ausgeblendet* sollten wir uns darüber zensurfrei austauschen.

      News Top-Aktuell:

      Wir dulden auf keinen Fall Verlinkungen zu Seiten, auf welchen Parteiwerbung zu finden ist. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

      Die tatsächlich Verantwortlichen wie “Richter” und “Staatsanwälte” leisten auf Haftbefehlen, Urteilen, Beschlüssen usw. keine Unterschrift. Diese Damen und Herren werden in Druckschrift mit Familiennamen genannt und Justizangestellte benutzt, um “Beglaubigungen” vorzunehmen.

    • Swetlana sagt:

      Ich habe schon unzählige Menschen angesprochen, angeschrieben ohne Ergebnisse. Die lachen mich nur aus.

      News Top-Aktuell:

      Ja. Noch lachen die Sie vielleicht aus. Noch!

      Sie werden nicht wach

      News Top-Aktuell:

      Inkorrekt, denn jeden Tag werden mehr und mehr Menschen wach.

      und handeln werden die nie. Das sage ich aus der langen Beobachtung.

      News Top-Aktuell:

      Handeln werden die nie? Darauf geben wir Ihnen mal eine musikalische Antwort:

      Außerdem möchten wir an den Tag erinnern, an dem das Volk aufstand: https://newstopaktuell.wordpress.com/2016/06/17/jahrestag-des-volksaufstands-am-17-juni-1953/

      Manipulation und Einschüchterung läuft auf vollen Touren weiter.

      News Top-Aktuell:

      Ja. Noch!

      Ich habe einen Bekannten aus Berlin, der ist bestens informiert und belesen. Er ist ein Rentner 72 Jahre alt und bei ihm wurde plötzlich ein Steuerschuld entdeckt 4000,00 Euro. Er will bezahlen, ohne sich zu wehren.

      News Top-Aktuell:

      Grundverkehrte Einstellung. Da empfehlen wir etwas völlig anderes und prima funktionierendes: https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/06/15/ich-bin-dann-mal-weg/

      Er hat jetzt panische Angst und ruft mich nicht mehr an, weil die Telefone abgehört werden. Er hat verlernt sich zu wehren.

      News Top-Aktuell:

      Dann sollten Sie ihm das wieder lehren, sich zu wehren.

  5. Karl D. sagt:

    So isses, aber was kann wer dagegen machen?

    News Top-Aktuell:

    Ausmisten! Mit Stumpf und Stiel! Und zwar per Bevölkerungsrevolution. Das kann man dagegen machen.

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