Wie kann ohne gültiges Wahlrecht gewählt werden?

 

 

Das alte, sowie das neue Wahlgesetz sind nichtig und ungültig. Es wurde ja von denen ausbaldowert, die gar keine Legitimation besitzen, Gesetze zu erlassen.

Da sich die Beurteilung des sogenannten „Bundesverfassungsgericht“ vom 25. Juli 2012 nicht in Luft aufgelöst hat, welches alle Wahlen seit 1956 für null und nichtig erklärt hat, haben wir gar keine Instanz, die sich „Regierung“ nennen darf.

Ergo sind alle Gesetze, die seit 1956 von nicht legitimierten „Gesetzgebern“ gemacht wurden, nicht gültig und somit null und nichtig.

 

 

Wir haben da mal bei jemanden angefragt, der an einer Stelle sitzt, die sich „Wahlleiter“ nennt.

Wir wiesen auf das ungültige Wahlrecht hin, und bekamen zur Antwort, dass ihm das alles bekannt sei. Es würde trotzdem alles immer so weiter gehen, wenn die Bevölkerung den Hintern nicht hoch bekommt und sich nicht wehrt.

Sein Tipp: „Wenn jeder in seiner Gemeinde, Kreis, oder kreisfreien Stadt beim zuständigen Wahlleiter anruft und ihn darauf anspricht (Brief ist auch gut), wie denn nun ohne gültiges Wahlgesetz gewählt werden soll, dann kommt die ganze Maschine zum Stillstand. Wenn die Leute einfach sitzen bleiben, dann geht ´s auch immer so weiter.“

Unser Tipp: Man komme bitte nicht immer mit irgendwelchen Ausreden, „man hätte keine Zeit“, oder „der Hamster ist aus dem Rad gefallen“. Man zeige endlich mal ein bisschen Rückgrat!

Wir machen es den Menschen schon so einfach wie möglich, indem wir diesen Mustertext zur Verfügung stellen:

Familienname, Vorname
Straße, Hausnr.
PLZ Ort

Wahlleiter für die Stadt/Gemeinde …
Straße, Hausnr.
PLZ Ort Ort, Datum

Betreff: Widerspruch, Beschwerde zur Bundestagswahl, sowie gegen jegliche Kommunalwahlen

Sehr geehrter Wahlleiter

Am 24.09.2017 hat eine „Bundestagswahl“ stattgefunden. Diese „Wahl“ ist auf Grund der aktuellen Rechtlage illegal.

Das sogenannte Bundesverfassungsgericht hat mit sogenannter höchstrichterlicher Rechtsprechung (Aktenzeichen 2 BvE 9/11) vom 25.7.2012 erklärt, dass jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden.

Bereits am 03.07.2008 erklärte das sogenannte Bundesverfassungsgericht unter Aktenzeichen 2 BvC 1/07 und 2 BvC 7/07 das bisherige Wahlverfahren für „widersinnig“, „willkürlich“ und daher „verfassungswidrig“.

Das „Parlament“ hat die Anordnung des sogenannten Bundesverfassungsgerichtes missachtet, bis zum 30. Juni 2011 ein neues, verfassungskonformes Wahlgesetz zu schaffen.

Auf Grund dieser Tatsache wird die Durchführung der „Bundestagswahl“ vom 24.09.2017 gemäß §143 BGB als angefochten erklärt.

Nach § 142 BGB ist die gesamte Wahl, sowie alle bis zum 07. Mai 1956 zurückliegenden Wahlen, einschließlich der Durchführung von Anfang an ungültig und nichtig. Auf den sich durch die hier erklärte Anfechtung ergebenden Suspensiveffekt wird explizit hingewiesen.

Die „Bundesregierung“, das „Parlament“ etc. sind auf Grundlage der Urteile des sogenannten Bundesverfassungsgerichtes nicht befähigt und auch nicht berechtigt, ein neues Wahlgesetz zu schaffen.

Dieses Recht steht ausschließlich dem verfassungsgemäßen Gesetzgeber, dem Souverän zu.

Der Souverän ist nach Staatsrecht das Volk. Keine Vertreter von Parteien etc. haben das Recht, den verfassungsgemäßen Gesetzgeber zu ersetzen.

Alle nach 1956 „gewählten Bundestage“ und „Bundesregierungen“ sind und waren nicht legitimiert und alle sich daraus ergebenden Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen etc. sind ebenso ungültig und nichtig, da der Gesetzgeber nicht legitimiert war, Gesetze und Verordnungen rechtgültig und auch rechtwirksam zu beschließen oder zu ändern.

Das sogenannte Bundesverfassungsgericht hat und hatte auch nie eine Befugnis um einen verfassungswidrigen Zustand zu heilen, auch wenn es nur für eine zeitlich begrenzte Dauer ist.

„Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, dass sie für nichtig zu erklären ist.“…. (BVerfGE 55, 100)

Stellt das sogenannte Bundesverfassungsgericht fest, dass ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam. BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951

Eine Neufassung zur Herstellung einer der Verfassung entsprechenden Gesetzeslage ist unmöglich, da der derzeitige Gesetzgeber nicht legitimiert ist.

In logischer Konsequenz ist daraus zu schließen – das Bundesverfassungsgericht hat hierzu stillschweigend keine Einschränkung gemacht -, dass unter der Geltung des verfassungswidrigen Bundeswahlgesetzes ein verfassungswidrig besetztes Parlament, und als Fortsetzung auch eine verfassungswidrig besetzte Bundesregierung samt ihrer Ministerien am Werk war und ist.

Somit kann auch das neu geschaffene Wahlgesetz vom 09. Mai 2013 von einem nicht legitimierten Parlament/Regierung nicht als rechtliche Grundlage für die „Bundestagswahl“ am 24.09.2017, sowie für alle eventuell folgenden Wahlen im hiesigen Land herangezogen werden, um eine rechtskonforme Wahl durchzuführen.

Der Durchführung und dem Ergebnis einer willkürlichen, als verfassungswidrig geltenden Wahl, wird hiermit von mir persönlich widersprochen.

Der Weg zur Herstellung von Recht und Gesetz erfolgt durch die Einberufung einer Nationalversammlung durch die Deutsche Bevölkerung, da nur dieses legitimiert ist, Grundsätze und damit verbundene Rechtkonformität zu schaffen.

Familienname, Vorname

Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und enthält eine rechtkonforme Unterschrift.

                                                                                                                                
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6 Responses to Wie kann ohne gültiges Wahlrecht gewählt werden?

  1. Renard sagt:

    DANKE an NTA, für d. Steilvorlage, (Musterbrief), an die hiesige geplagte Bevölkerung, um endlich den trägen Hintern zu erheben und in die Gänge zu kommen. NTA hat dieses Thema schon zum xten Mal publiziert, doch das Echo bis dato – NULL. Das ist sehr beschämend.

    Ist der dt. Michl schon so träge gemästet, u. mit Pharmadreck interesssen- u. willenlos geworden?

    News Top-Aktuell:

    Fluorid machts möglich. Sie finden diese Substanz in den allermeisten Zahncremes, in vielen Salzangeboten und in vielen Fertiglebensmitteln.

    Natürlich spielt auch die gezielte Verblödung durch den doofen Mainstream eine gewichtige Rolle.

    News Top-Aktuell:

    Ja selbstverständlich. Da haben Sie vollkommen Recht. Mindestens 70 Jahre lügenmediale Verblödung richtet entsprechende geistige Schäden an, die leider nicht von jetzt auf gleich zu reparieren sind.

    Doch inzwischen tut man doch (dank des Internet) am besten daran, die scheiß Glotze beim Fenster rauszuwerfen und sich alternativ und vor allem objektiv zu informieren, doch zu viele Leute hängen noch an den alten Unsitten: abends Beine hoch, Glotze an, Bier und Chips her und d.. Abend ist „gerettet“???

    News Top-Aktuell:

    So sieht das bei vielen Leutchen wohl noch aus, doch die Anzahl derer, die sich eigenständig via Internet sachgerecht und wahrheitsgemäß informieren, wird von Tag zu Tag größer.

    Leute bewegt euren Hintern! Die Zeit ist fast schon davon gelaufen. Dem schwerkriminellen Politgesindel mus das Handwerk gelegt werden!!!

    News Top-Aktuell:

    Zustimmung. Da sind wir sofort dabei.

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