Alle Strafbefehle sind rechtswidrig und ungültig

 

Alle Strafbefehle sind rechtswidrig und ungültig

 

Die eine oder der andere hat sowas sicher schon einmal bekommen: einen sogenannten „Strafbefehl“. Mit einem solchen wurde man dann zum Beispiel dazu aufgefordert, eine Strafe zu bezahlen.

Wie sieht ´s mit der Rechtwidrigkeit aus? Die ist wie immer voll gegeben und vorhanden, denn die Sache ist nämlich die:

Sogenannte „Strafbefehle“ sind schon von Haus aus rechtwidrig, da diese in sogenannten „Gerichten“ scheinerlassen werden.

Scheinerlassen darum, da ausnahmslos jedes sogenannte „Gericht“ im hiesigen Land eine eingetragene Firma ist und Firmen, bzw. deren Angestellte, nun mal nichts erlassen dürfen, schon gar nicht Strafbefehle. Das ist aber noch nicht alles.

Da sogenannte „Strafbefehle“ niemals von einem gesetzlichen Richter unterschrieben sind, sondern bestenfalls von irgendwelchen kompetenzlosen Justizangestellten, besitzen Strafbefehle weder Rechtgültigkeit, noch Rechtkraft und sie setzen auch keine Fristen in Gang, da rechtlich ungültiges Geschmiere nun mal nichts in Gang zu setzen vermag.

Hinzu kommt: Sogenannte „Strafbefehle“ können gar nicht von einem gesetzlichen Richter unterschrieben sein, da es hierzulande keinen einzigen gesetzlichen Richter gibt, der von der Militärregierung eine Genehmigung zur Ausübung seiner Tätigkeit erhalten hat.

Das gilt auch für sogenannte „Rechtsanwälte“ und „Notare“: Kein einziger von denen darf seinen Beruf ausüben, da kein einziger von denen eine Genehmigung der Militärregierung erhalten hat.

Militärgesetz Nummer 2, Artikel V. 9:

Niemand darf ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden.

 

Alle Strafbefehle sind rechtswidrig und ungültig.

 

Verlangen Sie von einem sogenannten Richter, Scheinstaatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt doch mal die Vorlage einer Genehmigung von der Militärregierung, welche gestattet, in diesen Berufen tätig zu sein. Keiner von denen wird Ihnen eine solche Genehmigung vorlegen können!

Hierzulande ist also alles, was die Justiz betrifft, so richtig schön kriminell.

Kein Richter darf irgendwas, kein Anwalt darf irgendwas. Erst recht darf keiner von denen den Beruf des Richters, Staatsanwalts, Rechtsanwalts oder Notars ausüben. Das ist aber noch immer nicht alles.

Sogenannte „Strafbefehle“ verstoßen außerdem auch noch gegen UN-Resolution 217 A, Artikel 11, vom 10. Dezember 1948:

Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

Das heißt: Hat man einen sogenannten „Strafbefehl“ erhalten, obwohl man nie vor einem Richter stand und einem Schuld nachgewiesen wurde, dann verstößt dieser sogenannte „Strafbefehl“ gegen UN-Resolution 271 A, Artikel 11.

Das ist aber noch immer nicht alles, denn es fehlt ja noch das hier: Sogenannte „Strafbefehle“ verstoßen gegen das europäische Menschenrecht.

EMRK, Artikel 6:

 

Alle Strafbefehle sind rechtswidrig und ungültig..

 

Sogenannte „Strafbefehle“ sind also aus vielerlei Gründen rechtwidrig und somit ungültig. Wer sogenannte „Strafbefehle“ ausstellt, handelt widerrechtlich und kriminell.

Ziehen Sie diese Justizkriminellen unbedingt zur Rechenschaft!

Sogenannte „Strafbefehle“ sollten grundsätzlich einen Strafantrag bei der alliierten Militärregierung zur Folge haben. Zusätzlich einen Strafantrag an das Justizwesen in der Schweiz zu stellen, könnte hilfreich sein, da das Rechtwesen der Schweiz womöglich etwas anders „tickt“.

Lassen Sie sich von den Scheinrichtern und Scheinstaatsanwälten des hiesigen Landes nicht länger verschaukeln und beklauen.

Dieses justizkriminelle Gesindel gehört ganz klar und unbedingt weggesperrt. Das kann aber nur dann passieren, wenn es entsprechend verklagt worden ist.

Wer immer alles tatenlos brav hinnimmt, unterstützt die justizkriminellen Schwerverbrecher bei ihren schwerkriminellen Handlungen.

Also immer schön Klage einreichen.

                                                                                                                                
https://newstopaktuell.wordpress.com/        News Top-Aktuell abonnieren

Lesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 

NEWS TOP-AKTUELL

Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen, „breaking news“ und Eilmeldungen aus aller Welt,
den Tatsachen entsprechend aufbereitet

 

Advertisements

7 Responses to Alle Strafbefehle sind rechtswidrig und ungültig

  1. Rene' Brunk sagt:

    Leider werden sehr wohl Fristen in Gang gesetzt.

    News Top-Aktuell:

    Eben nicht! Was keine rechtliche Grundlage besitzt, kann keine Fristen in Gang setzen.

    Auch wenn diese nicht rechtens sein sollen walzt das Unrechtsystem mit all seiner Macht los um seine Vorstellungen durchzusetzen.

    News Top-Aktuell:

    Trotzdem werden keine Fristen in Gang gesetzt, da die rechtliche Grundlage fehlt. Kleiner Tipp für Zwischendurch: Dem Unrechtsystem ist die Macht zu entziehen, und zwar via Bevölkerungsrevolution!

    Dagegen kann man sich nicht wirklich wehren.

    News Top-Aktuell:

    Doch. Kann man. Und wie man das kann! 🙂

    Man kann sich zum Beispiel beim Einwohnermeldescheinamt abmelden (ich bin dann mal weg).
    Besser wäre jedoch eine Bevölkerungsrevolution, die das Unrechtsystem mit Stumpf und Stiel ausmerzt.

    Der Bürger ist wie meistens zur Ohnmacht verurteilt.😠

    News Top-Aktuell:

    Macht nichts, da der „Bürger“ irrelevant ist. Hier geht´s nämlich nicht um „Bürger“, sondern um Menschen, sowie um natürliches Menschenrecht und Freiheit.

  2. S.C. sagt:

    Vielen Dank für euren Entwurf bzw. die Vorlage.

    News Top-Aktuell:

    Wir helfen gern im Rahmen unserer Möglickeiten.

    Ich habe gerade dringend eine Anhörung nach § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) an das Straßenverkehrsamt schriftlich zu beantworten zu dem „Tatbestand der Nichtzahlung der Kraftfahrzeugsteuer“, bevor sie die zwangsweise Stilllegung meines Fahrzeuges, nebst Einzug des Fahrzeugscheins sowie die Entstempelung des amtlichen Kennzeichens vornehmen!

    News Top-Aktuell:

    Aha. Interessant. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Ursprüngliche Fassung: Mai 1976.
    Wissen Sie, was es da hierzulande garantiert nicht gab? Richtig! Einen von der Bevölkerung legitimierten innerdeutschen Gesetzgeber. Warum gab es den 1976 nicht? Wieder richtig! Weil das Wahlgesetz aus dem Jahre 1956 seit 1956 unngültig ist. Mit klaren Worten: Das Ding war schon immer ungültig, oder auch: noch nie gültig.

    Sie schrieben da ´was von „Straßenverkehrsamt“. Sowas gibt´s hierzulande gar nicht, es sei denn, jemand kann uns erklären, warum es hierzulande seit dem achten Mai des Jahres 1945 keine Beamte gibt, aber trotzdem, vollkommen widersinnigerweise, „Ämter“ geben soll.

    Sie schrieben da ´was von „Kraftfahrzeugsteur“. Lassen Sie sich doch bitte mal von der Firma Straßenverkehrsscheinamt die rechtliche Grundlage dafür zeigen. Man möge Ihnen aber bitte schon von vorn herein nicht mit der Abgabenordnung aus dem Jahre 1977 kommen, denn die ist schon darum ungültig, weil sie keinen Geltungsbereich nennt.

    Wir wüssten dann übrigens auch gern mal, was denn ein „amtliches Kennzeichen“ sein soll und warum ein Scheinamt (welches lediglich eine lausige, hochkriminelle eingetragene Firma ist) und durch welche rechtliche Grundlage die Wegelagerer, Straßenräuber und Terroristen der Firma „POLIZEI“ (eingetragene Wortmarke), die Anmeldung eines Fahrzeuges erwarten und verlangen kann.

    Uns ist nämlich so gar keine gültige rechtliche Grundlage für sowas bekannt… – und wir haben echt in jeder sogenannten „Gesetzgebung“ gesucht…
    Wir haben nirgendwo (von Dorfrecht bis Völkerrecht) etwas Gültiges gefunden.

    Meine bisherigen 5-seitigen Briefe an das Hauptzollamt Bielefeld und an das Hauptzollamt Düsseldorf mit allen rechtlichen Fakten sowie der Forderung der Legitimierung etc. wurden natürlich nie beantwortet..!

    Newws Top-Aktuell:

    Natürlich bekommen Sie von diesen kriminellen Strolchen und Terroristen keine Antwort. Die wissen nämlich mittlerweile allesamt, was sie für eine „berufliche Laufbahn“ eingeschlagen haben.

    Jetzt eilt es leider. Was mache ich nun? Auto verstecken und gleichzeitig per email mitteilen, dass ich mich im Ausland befinde?

    News Top-Aktuell:

    Auto verstecken ist eine feine Idee. Sich beim Einwohnermeldescheinamt abmelden ist übrigens auch eine feine Idee. Mitteilen brauchen Sie diesen Verbrechern übrigens gar nichts mehr. Machen Sie lieber sich und Ihr Autochen unsichtbar.

    Schon klar…: „Wer hätte jemals gedacht, dass man so vorgehen muss…“ aber so ist nun mal leider, wenn man sich nicht zum Narren machen und ausplündern lassen will.

    Die Briefe kamen ganz normal – ohne förmliche Zustellung.

    News Top-Aktuell:

    Im Grunde vollkommen wurscht, wie oder als was die Briefe kamen. Ein Zustellungsnachweis existiert so oder so nicht. Die Nachfolgenazis und deren willfärige Abhängige interessiert das übrigens auch gar nicht. Die spulen so oder so ihr schwerkriminelles Programm ab, so lange man für die sichtbar ist.

    Vor einigen Wochen standen die auch schon vom Hauptzollamt mit Vollstreckungsauftrag – ohne Ankündigung – an der Haustür. Das konnte ich jedoch abbiegen, Tür nicht aufgemacht und denen gesagt, „die Gesuchte“ sei im Ausland. Was ist jetzt die schlaueste Möglichkeit? Nochmals die rechtlichen Fakten nenen und Strafantrag androhen?

    News Top-Aktuell:

    Die schlauesten, weil tatsächlich auch prima funktionierenden Möglichkeiten, haben wir etwas weiter oben schon genannt: sich unsichtbar und somit unangreifbar machen. 🙂

    Falls ihr mir nicht antworten könnt, weil ihr soviel zu tun habt, kann ich es verstehen und habe vollstes Verständnis.

    News Top-Aktuell:

    Viel zu tun haben wir zwar in der Tat…
    aber es ist uns eine wahre und aufrichtige Freude, Ihnen zu antworten. 🙂

    Bin halt etwas ratlos, wie ich jetzt vorgehen soll.

    News Top-Aktuell:

    Ratlosigkeit ist nicht zu Ihrem Nachteil, denn Ratlosigkeit führt dazu, das eigene Hirn zu nutzen… selber zu denken,… was hochgradig befriedigend und sensationell erfirschend ist. 🙂

    Auch wenn ich mich, wie ihr es ja oft sagt, vom Einwohnermeldeamt abmelde, weiß ich noch nicht welche weiteren negativen Folgen das haben wird.

    News Top-Aktuell:

    Schmeißen Sie erstmal Ihre Ängste über Bord, denn die hindern Sie daran, Ihren Verstand zu nutzen. Kommen Sie runter auf den Teppich der Realität und genießen Sie Ihre eigene Verstandesbegabung. Lassen Sie sich dabei Zeit. Auch Ihr Hirn muss sich erstmal an die Neuheit gewöhnen, gefragt zu sein und genutzt zu werden. Aber Sie werden sehen, dass Sie und Ihr Hirn prima miteinander auskommen und die besten Freunde werden. 🙂

    Ach ja! Da war ja moch ´was. Negative Folgen. Wenn Sie sich unsichtbar machen, dann hat das keine negativen Folgen, es sei denn, Sie sind Leistungsberechtigter (Arbeitslosengeld / Arbeitsloesenhilfe). Die dafür zuständige Firma wird Ihnen im Falle von Unsichtbarkeit tierisch auf die Nerven gehen und versuchen, Sie in Notlagen zu bringen.

    Liebe Grüße und vielen Dank nochmals für eure Hilfe!

    News Top-Aktuell:

    Na das nehmen wir doch beides sehr gern von Ihnen entgegen. Vielen Dank und liebe Grüße auch für Sie. 🙂

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: