Deutschland ist Besatzungszone und Schlimmeres

 

 

Deutschland ist erwiesen kein Staat – ein Sozialstaat sowieso nicht – und ein Rechtstaat schon gleich gar nicht, da die „Justiz“ erwiesenermaßen aus Justizschwerkriminellen besteht, die Unrecht sprechen und nicht der Gerechtigkeit dienen.

Besetzer und Besatzer können niemals Freude sein, denn sie sind sowas, wie Ungeheuer, die anderen die Freiheit nehmen und in Unfreiheit halten. Außerdem nehmen sie sich gegenüber den Unfreien alle Freiheiten und Frechheiten heraus.

Diese Fakten sind der deutschen Scheinregierung bekannt. Fakten, die bisher von keinem „Gericht“ der „BRD“ widerlegt werden konnten und darum auch nicht widerlegt wurden.

Zur Situation in Deutschland

Deutschland ist spätestens seit dem 08. Mai des Jahres 1945 kein souveräner Staat, sondern militärisch besetztes Gebiet durch alliierte Diebe und Freiheitsräuber.

Das Deutsche Reich wurde mit Wirkung zum 12.09.1944 durch die Hauptfreiheitsräuber, den sogenannten „Vereinigten Staaten von Amerika“ beschlagnahmt (vgl. SHAEF-Gesetz Nr.52, Art.1 Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces).

Alle Vorbehaltsrechte der Freiheitsräuber sind bis zum heutigen Tage Maßgabe. Die Freiheitsräuber haben dies im „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin“ vom 25.09.1990 (BGBl. 1990, Teil I, Seite 1274) nochmals bekräftigt, also nach dem sog. „Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990.

Dies hat auch unmittelbar Auswirkungen für das ganze Land, da der völkerrechtliche Grundsatz Anwendung findet: „Was in der eroberten Reichshauptstadt gilt, gilt auch im eroberten Reich!“

Das Deutsche Reich, bzw. Deutschland, hat bis heute keinen Friedensvertrag geschlossen – weder mit den alliierten Freiheitsräubern, noch mit irgendeinem anderen Land. Deutschland hat bis zum heutigen Tage nur einen Waffenstillstand.

Aufgrund der „Feindstaatenklausel“ der Vereinten Nationen (Artikel 53 und 107 der UN-Charta) befindet sich Deutschland mit rund 50 Ländern noch immer im Kriegszustand. Dieser Zustand kann nur durch einen Friedensvertrag beendet werden.

Im SHAEF- Gesetz- Nr. 3 (veröffentlicht von der Militärregierung für Deutschland – Kontrollgebiet des obersten Befehlshabers, bestätigt und ausgegeben am 15.11.1944), erkennen folgende Länder die „U.S.A“. als Oberbefehlshaber und den fortwährenden Kriegszustand an:

Australien, Abessinien, Belgien, Bolivien, Brasilien, Canada, Chile, China, Costa- Rica, Cuba, Czechoslovakia, Dänemark, Dominikanische Republik, Ecuador, Egypten, Frankreich, Großbritannien, Griechenland, Guatemala, Haiti, Honduras, Island, Indien, Iran, Irak, Kolumbien, Liberia, Luxemburg, Mexiko, Niederlande, Neuseeland, Nicaragua, Norwegen, Panama, Peru, Philippinen, Polen, Salvador, Saudi- Arabien, Südafrikanische Union, Türkei, UdSSR, U.S.A., Uruguay, Venezuela, Jugoslawien, bzw. dessen Rechtnachfolger.

Die „Bundesrepublik Deutschland“ („BRD“) war zu keinem Zeitpunkt Rechtnachfolger des „Deutschen Reiches“, sondern nur ein „besatzungsrechtliches Mittel“ zur Selbstverwaltung eines Teils von Deutschland.

Die „Bundesrepublik Deutschland“ („BRD“) war nie ein souveräner Staat, sondern stellte genau wie die „Deutsche Demokratische Republik“ (DDR) eine vorübergehende Verwaltungseinheit im besetzten Deutschland dar.

Das „besatzungsrechtliche Mittel“ („Bundesrepublik Deutschland“) existierte auf der Grundlage des konstituierenden „Grundgesetzes“ vom 23.05.1949 bis 17.07.1990.

Berlin hat seit Ende des Krieges einen besatzungs- und verfassungsrechtlich „besonderen Status“ und war nie ein Teil der „BRD“. Berlin war niemals und ist bis heute kein Land der „Bundesrepublik Deutschland“.

Dies haben die Alliierten im Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure zum Grundgesetz vom 12.05.1945 (Abs.4) festgeschrieben. Dieser Tatsache trägt auch das Bestätigungsschreiben der Alliierten Kommandantur zur Verfassung von Berlin (BKO (50) 75 vom 29.08.1950 (VOBl. I S.440) in Verbindung mit BKO (51) 56, Abs.2 vom 08.10.1951) Rechnung, in dem die Freiheitsräuber zwei Absätze der Verfassung von Berlin außer Kraft setzen:

Absatz 2, in dem festgestellt wird, dass Berlin ein Land der Bundesrepublik Deutschland sei und – Absatz 3, in dem erklärt wird, dass Grundgesetz und Gesetze der „Bundesrepublik Deutschland“ für Berlin bindend seien.

Im „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin“ vom 25.09.1990 (BGBl. 1990, Teil II, S. 1274) wurden diese Tatsachen nochmals bestätigt.

Damit waren und sind Bürger von Berlin (in Ost und West) keine Bürger der „Bundesrepublik Deutschland“, sondern ebenfalls Menschen, unter der Fuchtel von Freiheitsräubern.

Sichtbare Zeichen der Exterritorialität von Berlin gegenüber der „BRD“ ist beiderseitige Nichtzuständigkeit berliner- und „bundesdeutscher“ „Behörden“, die Neutralität der „Abgeordneten“ der Firma „Bundestag“ und die Freiheit der berliner Menschen vom Wehr- bzw. Ersatzdienst.

Das besatzungsrechtliche Provisorium „BRD“ erhielt keine vom Volk in freier Selbstbestimmung gewählte Verfassung, sondern lediglich ein „Grundgesetz“.

Nach dem Völkerrecht („Haager Landkriegsordnung“ von 1907, Art. 43, [RGBl.1910]) ist ein „Grundgesetz“ ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“.

Die provisorische Natur des „Grundgesetzes für die BRD“ kommt im Artikel 146 zum Ausdruck: „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom Deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Im Artikel 25 des Grundgesetzes verpflichtet sich die „Bundesrepublik Deutschland“, die allgemeinen Regeln des Völkerrechts anzuerkennen. Sie sind damit Bestandteil des Bundesrechts, gehen anderen Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des „Bundesgebietes“.

Als völkerrechtlicher Vertrag ist somit auch die „Haager Landkriegsordnung“ dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ übergeordnet, denn gemäß „Haager Landkriegsordnung“ darf ein Land 60 Jahre besetzt werden.

Mit der Streichung des Artikels 23 ist am 17.07.1990 nicht nur das Grundgesetz, sondern die „Bundesrepublik Deutschland“ selbst, als provisorisches Scheinstaatsgebilde erloschen!

Am 17.07.1990 verfügten die Freiheitsräuber, während der Pariser Konferenz, neben der Aufhebung der „Verfassung der DDR“, auch die Streichung des Artikels 23 des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“.

Mit dem territorialen Geltungsbereich verlor das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ als Ganzes mit Wirkung zum 18.07.1990 seine Gültigkeit. (BGBl. 1990, Teil II, Seite 885,890 vom 23.09.1990).

Da die „BRD“ ihre angebliche „Hoheit“ ausdrücklich „auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes“ bezog, war mit dem Grundgesetz auch das „besatzungsrechtliche Mittel“ „BRD“ aufgelöst.

Seit diesem Zeitpunkt – 18.07.1990 – existiert das „besatzungsrechtliche“ Provisorium namens „Bundesrepublik Deutschland“ nicht mehr, das 41 Jahre lang die Belange für einen Teil der Freiheitsberaubten treuhänderisch für die Westfreiheitsräuber zu verwalten hatte.

Alle von der deutschen Scheinregierung und den sogenannten „Behörden“ der untergegangenen „Bundesrepublik Deutschland“ seit ihrem Erlöschen getätigten Rechtsgeschäfte und ohnehin rechtlich unvereinbaren „Verwaltungsakte“, sind danach rechtwidrig, sowie ungültig und waren das auch schon vor 1990.

Seit 1956 existiert nämlich kein gültiges Wahlgesetz, was unweigerlich und unbestreitbar bedeutet:

Kein gültiges Wahlgesetz = keine gültige Wahl = keine gültig Gewählten = keine Legitimation für auch nur irgendwas für irgendwen!

Was bedeutet das für die Bevölkerung?
Das bedeutet das hier: Seit 1956 hat niemand das Recht, irgendwelche Zwangsgelder von wem auch immer zu fordern – und davor auch schon nicht.

Seit (mindestens) dem achten Mai des Jahres 1945 gibt es hierzulande nämlich keine Beamte (siehe 1BVR 147/52, Leitsatz 2), also niemanden, der hoheitsrechtliche Befugnisse besitzt oder solche in Anwendung bringen darf.

Bedeutet: Schon seit (mindestens) dem achten Mai des Jahres 1945 ist jede Zwangsgelderhebung ohne jede rechtliche Grundlage und somit im höchsten Maße schwerkriminell!

Alle in der „BRD“ seitdem ausgestellten Pässe, Personalausweise, Führerscheine, Kfz–Zulassungen, sowie alle seitdem scheinerlassenen Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und alle seitdem auf der Grundlage des nicht rechtwirksamen „Grundgesetzes“ durchgeführten Wahlen, ohne gültiges Wahlgesetz, sind ungültig und nichtig.

Da die nicht gewählte Scheinbundesregierung nicht auf der Basis einer von der Bevölkerung in freier Selbstbestimmung beschlossenen Verfassung basiert und keinerlei Befugnisse für auch nur irgendetwas besitzt, haben wir es nach Völkerrecht mit einer Diktatur zu tun!

(Nur damit Sie mal wissen, was so los ist – wo Sie so leben – in welchem Ausmaß Sie belogen und um den Löwenanteil Ihrer Lebensleistung gebracht werden – sowie vor Ihnen schon Ihre Eltern und Großeltern.)

                                                                                                                                
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2 Responses to Deutschland ist Besatzungszone und Schlimmeres

  1. Maria-Theresia Erley sagt:

    Verdammt noch mal, was verbreiten sie denn da für einen Unsinn?

    News Top-Aktuell:

    Das haben wir noch nie gemacht.

    Deutschland ist nicht BRD und BRD ist nicht Deutschland. Sie haben wohl gar nichts kapiert.

    News Top-Aktuell:

    Wir haben auch gar nichts anderes mitgeteilt. Warum wohl, setzen wir die Begriffe „Bundesrepublik Deutschland“ / („BRD“) wohl immer zwischen Anführungszeichen?

    Seit dem 18.07.1990 gibt es keine Bundesländer, keinen Bund und demzufolge auch kein Bundesministerium und kein Bundesverfassungsgericht mehr.

    News Top-Aktuell:

    Letztere sind sowieso nur Firmen.

    Es wurden die Bundesstaaten des Kaiserreiches von 1914 im Rechtskreis von 1914 und vor 1918 wieder hergestellt.

    Und Frau Merkel forderte uns auf, endlich die Verantwortung zu übernehmen.

    Desweiteren wurde am 25.07. 2012 vom BVerfG verkündet, daß alle Wahlen mangels gesetzlichem Gesetzgeber und mangels Geltungsbereich, rückwirkend ab 1956 ungültig sind.

    Das hat zur Folge, daß sämtliche Verfahren, Urteile, Beschlüsse, Zwangsmaßnahmen etc ab 1956 bis dato keine Rechtsgültigkeit erlangten.

    Das bedeutet es hat nie eine legitimierte Regierung gegeben und da alles im Zusammenhang steht, gab es nie legitimierte Pöstchen, Arbeitsverträge oder sonstiges.

    Seitdem sind alle Parlament-Arier, Vorturner, schwarz bekittelten Spitzbuben, Werkschützer, und Zetteldreher, mandats-und arbeitslos und unbefugt und ohne jegliche Rechtsgrundlage tätig, und alle Maßnahmen nichtig.

    Rechtsungültige Bescheide u. Beschlüsse erwirken keine Rechtskraft!

    *Es liegen daher nach der Rechts- und Sachlage noch nicht einmal formalrechtlich wirksames Schreiben vor.

    *Dem nichtigen Akt mangelt jeder Rechtscharakter von vornherein,

    so daß es keines anderen Rechtsaktes bedarf, ihm diese angemaßte Eigenschaft zu nehmen.”

    * Gem. des GVG ist eine Handlung ohne rechtliche oder gesetzlich Grundlage nichtig.

    * Offenkundige Tatschen bedürfen keines Beweises.

    *Nichtige Verwaltungsakte haben zu keinem Zeitpunkt irgendwelche Bindewirkung gegenüber seinem Adressaten entfaltet.

    *Verjährungsfristen entfallen da widerrechtliche Beschlüsse,, Urteile, Verwaltungsakten etc. keine Fristen in Gang setzen. setzen können.

    *Auf nichtigen Verwaltungsakten u. Beschlüssen basierende Zwangsmaßnahmen sind ebenfalls nichtig und unverzüglich und ersatzlos aufzuheben.

    *Die Nichtigkeit einer Entscheidung ist jederzeit und von allen rechtsanwendenden Behörden u. Gerichten anzuerkennen .

    *Eine Verharrung auf der Position, als aufzutreten und mit Gewaltandrohung oder gar Gewaltanwendung durchzusetzen, erfüllt den Straftatbestand nach § 9 VStGB und nach Art. 8 2a vi der Römischen Statuten des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

    gez. Erley

    News Top-Aktuell:

    Und wo soll in unserem Artikel jetzt angeblich der Unsinn sein?

  2. Andrew sagt:

    Nicht zu vergessen, hier geht es NUR um PERSONEN!!!!!
    Das betr. nicht die MENSCHEN!!!!

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