„Bundestagswahl“ – Bevölkerung wird seit über einem halben Jahrhundert belogen und betrogen

 

 

Das Ausmaß der politkriminellen Lügereien und Betrügereien ist im Grunde unvorstellbar.

Wir werfen einen Blick auf unbestreitbare, weil erwiesene Fakten:

  • „BRD“ als angeblicher „Rechtsstaat“ schon seit 1956 erloschen
  • Altes Wahlgesetz ungültig und somit nichtig
  • Neues Wahlgesetz ungültig und somit nichtig
  • Mehr als 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen
  • Mitglieder im sogenannten „Bundestag“ und im sogenannten „Bundesrat“ in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung.

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider – Ordinarius für öffentliches Recht – bringt es auf den Punkt:

Nach der Beurteilung des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass das Bundeswahlgesetz – Ausfertigungsdatum 07.05.1956 – ungültig ist, daher noch nie ein legitimierter Gesetzgeber am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind.

 

 

So sind das Richtergesetz, das Beurkundungsgesetz, das OWiG, die Abgabenordnung und viele, viele weitere „Gesetze“ und Schein-Normen nichtig, da in Ermangelung eines rechtkonformen Wahlrechtes, hierzulande sogenannte „Politiker“ seit 1956 nicht gewählt werden konnten und somit nicht in „Bundesrat“, sowie „Bundestag“ hätten einziehen dürfen.

Schon gar nicht waren und sind diese sogenannten „Politiker“ dazu berechtigt, Gesetze und andere Normen zu erlassen, da die dafür notwendige Legitimation nicht bestand und bis zur Sekunde nicht besteht.

Was folgt daraus für die gegenwärtige Scheinregierung und für den gegenwärtigen sogenannten „Bundestag“, der erwiesenermaßen im belgischen Handelsregister als Firma eingetragen ist?

 

 

Dieser rechtwidrige sogenannte „Bundestag“ kann sich jetzt nicht hinsetzen und einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen, denn dazu hat er keine Legitimation.

Eines steht unbestreitbar fest: Die gesamte Firma „Bundestag“, nebst seiner Merkel-Scheinregierung, ist sofort aufzulösen!

Sämtliche seit 1956 angewandten Gesetze wurden nicht von legitimierten „Gesetzgebern“ erlassen, sondern von politischen Schwerverbrechern, die sich selbst auserwählt haben, um „Diäten“ zu kassieren und „Gesetzgeber“ spielen zu können!

Für sämtliche Steuern und Abgaben hat es nie eine rechtliche Grundlage gegeben. Auch nicht für Straf- und Bußgelder, sowie für sonstige Zwangsabgaben, wie zum Beispiel die unsäglichen Rundfunkgebühren.

Daher sind ungeheure Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Scheinstaat entstanden, welche die Beträge der „Rettungsschirme“ weit übersteigen.

Kurze Zwischenfrage: Welche „Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze“ haben überhaupt Gültigkeit?

Gratulation. Sie haben soeben richtig schlussgefolgert. Keines dieser „Gesetze“ hat Gültigkeit!

Hierzulande ist nun so ziemlich alles weggebrochen. Es ist zu raten, in sämtlichen anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen.

Wenn auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muss jedes „Gericht“ (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal) das Verfahren unterbrechen.

Dies gilt für nahezu 100% der anhängigen Verfahren, bzw. für alle Verfahren, die seit Ungültigkeit des Bundeswahlgesetzes, also seit 1956 stattfanden.

Sämtliche abgeschlossenen Gerichtsverfahren sind wieder aufzunehmen. Die Frage ist nur: von wem?!

Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu Fragen der EU von Maastricht bis Schengen, inkl. Lissabon, ESM usw sein.

Und alle schauen zu:

Amnesty International, Human Rights Watch und andere angebliche Menschenrechtsorganisationen.

Jedenfalls kommt ein schwergewichtiges Argument für das Bestehen von Scheinurteilen und nicht gesetzlichen Richtern hinzu, da beispielsweise das Richtergesetz von einer Scheinregierung erlassen wurde, die dazu keine Legitimation hatte.

Dies wird auch die „Datenschützer“ freuen, da auch das katastrophale Meldegesetz nicht von einer Scheinregierung erlassen werden darf und nicht erlassen werden kann.

Und was machen die Lügenmedien?

Die alteingesessenen Lügenmedien berichten selbstverständlich mit keiner Silbe darüber, dass es im hiesigen Land keine Staatsgerichte, sondern nur private Ausnahmegerichte gibt, obwohl sich mittlerweile ´rumgesprochen hat, dass das hiesige Land nicht souverän und kein Staat ist.

Staatsgerichte wurden schon in in den 1950 Jahren beseitigt (vgl. Historie § 15 GVG). Ergo handelt es sich bei den „Gerichten“ um verbotene Ausnahmegerichte, die von schwerkriminellen Privatpersonen betrieben werden. Das ist ein Verstoß gegen geltendes Völkerrecht (Art. 6 EMRK / Art. 14 ICCPR).

Die Lügenmedien berichten über solche Fakten mit keinem einzigen Wort. Stattdessen wird Hetze auf denkende Menschen betrieben, indem diese als „Verschwörungstheoretiker“ und „Reichsbürger“ bezeichnet werden.

Auch die Machenschaften der „Gerichte“, mit ihren wertlosen und völkerrechtswidrigen Scheinurteilen und Scheinbeschlüssen, finden bei den alteingesessenen Lügenmedien keine Beachtung.

Per Scheinbeschluss wurden und werden ungezählte Zwangsräumungen von nicht legitimierten sogenannten „Gerichtsvollziehern“ durchgeführt, die dann auch noch Unterstützung von bewaffneten Schwerverbrechern der Terrorfirma „POLIZEI“ erhalten, doch auch darüber schweigen sich die Lügenmedien aus.

Die politkriminellen Lügereien und Betrügereien werden von Tag zu Tag offensichtlicher und fliegen mehr und mehr auf, ohne dass die alteingesessenen Lügenmedien darüber berichten.

Dass mangels gültigen Wahlgesetz jede politische Wahl seit dem Jahre 1956 ungültig ist, und somit seit mehr als einem halben Jahrhundert Scheinregierungen die Bevölkerung belogen, betrogen, beraubt und ausgeplündert haben, ist den Lügenmedien selbstverständlich auch keine Erwähnung wert.

                                                                                                                                
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5 Responses to „Bundestagswahl“ – Bevölkerung wird seit über einem halben Jahrhundert belogen und betrogen

  1. aowara sagt:

    DANKE!!! Ich war und bin seit Jahren mutig gegen diese unrechtmässigen Handlanger vorgegangen: GEZ, „Amtsgerichte“, „Landgerichte“, KFZ-Steuer, Stadtverwaltung-Bussgeldstelle, „Ordnunsgamt“, Krankenkasse, nun auch gegen das „Finanzamt“. Es wird nun allerhöchste Zeit, dass wir mit vielen gemeinsam handeln, doch dazu ist es absolut notwendig, dass wir auch eine oder mehrere konkrete Adressen von den Verantwortlichen mit hoheitlichen Rechten haben, die gegen dieses Gesindel vorgehen kann!

    News Top-Aktuell:

    Hoheitliche Rechte? Dazu komen wir gleich noch.

    Wo also kann man diese Kriminellen zur Anzeige bringen, damit sie endlich in die Privathaftung genommen werden??? Wer kann helfen?

    News Top-Aktuell:

    Helfen kann nur eine Bevölkerungsrevolution, welche die kriminellen Unrechtschaffer und deren Handlanger und Helfershelfer eliminiert, denn wenn überhaupt jemand Hoheitsrechte hat, dann kann es nur die Bevölkerung sein.

    Im Moment denke ich, dass vielleicht der US-Botschafter in Berlin, die US-Aussenministerin oder auch die Alliierte Supreme Headquarters (SHEAF-Gesetzeshüter) zuständig sein könnten.

    News Top-Aktuell:

    Das sind genau die, die schon seit Jahrzehnten tatenlos dabei zuschauen, wie ganze Bevölkerungen belogen, betrogen, beraubt, versklavt, unterdrückt und ausgeplündert werden. Amerikanische, englische und französische Unrechtschaffer halten das hiesiege Land seit über 70 Jahren besetzt. Ausgerechnet von diesen Schwerkriminellen Hlfe zu bekommen, welche an der Ausplünderung der hiesgen Bevölkerung ganz massiv beteiligt sind, kann man daher völlig vergessen.

    In den vergangenen 230 Jahren haben amerikanische Schwerverbrecher rund 220 Angriffskriege geführt! Mehr dazu hier: „klick“

    Von schwerkriminellen Unrechtschaffern wird es Hilfe gegen schwerkriminelles Unrecht nicht geben. Nur die Bevölkerung kann sich helfen, indem sie geschlossen gegen diese Schwerverbrecher vorgeht.

    Wer ist ansonsten noch für NRW zuständig oder in diesem geschundenen Land?

    News Top-Aktuell:

    Zuständig ist eindeutig die Bevölkerung, die dort lebt, doch die lässt sich von Schwerverbrechern sogar ihrer Freiheit berauben, ungehindert ein- und auszuatmen. Übrigens!

    All jene, die mit einer Atemschutzmaske umherlaufen, lassen öffentlich erkennen, Sklaven der schwerkriminellen Unrechtschaffer zu sein.

    Vielen Dank für schnelle Hilfe und Tipps.
    Liebe Grüße: Aowara

    News Top-Aktuell:

    Liebe Grüße auch für Sie.

  2. Geste sagt:

    Es muss dabei bedacht werden: BRD + DDR sind zwei völkerrechtswidrige Staatsfragmente von den Besatzungsmächten 1949 auf deutschen Reichsgrund installiert und diese haben sich 1990 vereinigt und sind rechtlich durch Löschung des territorialen Geltungsbereich erloschen.

    News Top-Aktuell:

    Das ist so nicht ganz richtig, denn es handelt sch um Scheinstaatenfragmente, die keineswegs im Jahre 1990 vereinigt worden sind. Mehr dazu und wie sich das tatsächlich verhält, hier: „klick“

    Nur durch hinterhältiges Verschweigen und Nichtwissen der deutschen Bevölkerung konnte die Besatzungs-Ruine-v-Deutschland rechtwidrig weitergeführt werden. Das rechtwidrige Ereignis von 1956 ist ebenfalls zu beachten! Wenn das Deutsche Reich (1871) 1945 nicht untergegangen ist, dann sollte es doch naheliegend sein, es zu reorganisieren! Die Frage dabei ist, wie soll oder kann es reorganisiert werden? Die Betrugs-Ruine-v-Deutschland wird mit allen Mitteln versuchen, das zu verhindern. Also könnte es im Geheimen geschehen? Es werden dazu sicher noch viele Fragen aufkommen.

    News Top-Aktuell:

    Für eine Reorganisation müsste zunächst der Besatzungsstatus beendet und die Souveränität erlangt werden. Dazu müssen Friedensverträge geschlossen werden. Wieviele Kriegserklärungen gegen die Deutschen bestehen und wer das Schließen von Friedensverträgen verhindert hat, ist diesem Artikel zu entnehmen: „klick“

    Wie sieht das eigentlich mit den Nazischwerverbrechern aus? Da müssen wir leider mitteilen, dass die deutsche Bevölkerung die Naziseuche niemals losgeworden ist. Siehe: „klick“

    Kurzum: Die Bevölkerung des hiesigen Landes hat zunächst vor der eigenen Haustür aufzuräumen und zwar dahingehend, dass die Bevölkerung des hiesigen Landes das Reichstagsgebäude, sowie alle angeschlossenen sogenannnten „Behörden“, vollständig von der Naziseuche und deren „behördlichen Schergen“ zu befreien hat. Dann wäre dieser Müll in Menschengestalt schon mal weggeräumt, was ein großer Schritt in die richtige Richtung ist.

  3. Geste sagt:

    Wie kann man die Besatzungsmächte nötigen, den Besatzungsstatus zu beenden? Es müßte wahrscheinlich eine totale Wahlverweigerung sein, damit die Pseudoregierung in Berlin aufgibt.

    News Top-Aktuell:

    Das allein würde nicht reichen. Die Bevölkerung muss das politschwerkriminelle Gesindel eliminieren, bzw. hinter Schloss und Riegel verfrachten. Übrigens!

    Im hiesigen Land hat bereits seit mindestens 1956 keine gültige Wahl stattgefunden, da die „Spielregeln“ für Wahlen schon seit 1956 ungültig sind.

    Wem nutzt es, wenn wir unnütze Leute in die Quasselbude schicken, die eh nichts entscheiden können und nur dumm rumsitzen!? Wofür?! Nur damit sie „gut“ entlohnt werden!? Seehofer hat ja gesagt: „Diejenigen, die entscheiden, (Besatzungsmächte) sind nicht gewählt.

    News Top-Aktuell

    Seehofer sagte im selben Atemzug aber auch: „Diejenigen, die gewählt sind, haben nichts zu entscheiden.“
    Er verriet nicht, dass ja gar niemand gewählt ist, da das Wahlgesetz schon seit 1956 ungültig ist.

    Das politische Schwerverbrechergesindel, welches gar nicht gewählt worden ist, bzw. gar nicht gewählt werden konnte, trifft aber trotzdem Entscheidungen. So wurde zum Beispiel entschieden, die Menschen ihrer Freiheit zu berauben, frei und ungehindert ein- und auszuatmen.

    Liebe Mitmenschen….
    Schmeißt das Gehorsamkeits- und Unterwürfigkeitsymbol (Maske) weit von euch! Niemand hat das Recht, sich über andere zu erheben. Darum hat auch niemand das Recht, anderen das ungehinderte Ein- und Ausatmen zu verbieten. Das ist nämlich Freiheitsberaubung!

    Geht gemeinsam zum Reichstagsgebäude und schmeißt die Schwerverbrecher dort hinaus, die der Bevölkerung seit weit über 50 Jahren „Regierung“ und „Opposition“ vorgaukeln und nun auch noch das freie Ein- und Ausatmen verbieten!

    Stopft diesen Schwerverbrechern die Gehorsamkeits- und Unterwürfigkeitsymbole (Masken) in den Hals und werft sie lebenslänglich hinter Schloss und Riegel!

    Angenommen, das Ziel, eine totale Wahlverweigerung, wäre erreicht, die Pseudoregierung handlungsunfähig, wie kann man dann die Besatzer rausekeln? Es sollte doch anständige Menschen geben, die zum Wohle der Bevölkerung, als Sprecher für die deutsche Bevölkerung auftreten können. Die Frage bleibt immer: „Was muss wie getan werden um ein bestimmtes Ziel zu erreichen?

    News Top-Aktuell:

    Erstmal muss das Nachfolgenazigesindel eliminiert werden, denn das hat schon viel zulange unermessliche Schhäden verursacht.

    Anbei: wenn eine Tasse oder Teller auf den Boden fällt, dann habe ich Tassen- oder Tellerfragmente. Ich glaube kaum, dass diese Fragmente sich noch sinnvoll nutzen lassen.

    „OWiG (Ordnungswidrigkeitengesetz) – ungültig!
    ZPO (Zivilprozeßordnung) – ungültig!
    StPO (Strafprozeßordnung)- ungültig!

    Und wieso ist das alles ungültig? Weil allen „Gesetzen“ in der „BRD“ der Geltungsbereich fehlt – und wenn ich nicht weiß, wo ein Gesetz anzuwenden ist, dann ist es nirgendwo anzuwenden (Beurteilung des „Bundesverwaltungsgerichts“).

    Die Besatzungs-Ruine-von-Deutschland ist ja jetzt schon handlungsunfähig, und wenn, dann nur noch durch dick aufgetischte L ü g e n !

  4. Ein Verarschter sagt:

    Ich versuche seit Jahren den Mitmenschen um mich herum das Nichtwissen zu nehmen. Die einzige Reaktion die ich erhalte, ist ein krankes Grinsen mit dem Ausdruck : armes Hirn was bist du doch für ein Spinner.

    Was sich bisher geändert hat, ist von: „kann eh nichts ändern und ist mir egal“, bis zu: was erzählst du da für einen Schwachsinn und das ist mir sowieso scheißegal.

    Selbst eindeutige Beweise, Belege, Argumente und Fakten interessieren keine/n – und ich meine bewusst keine/n.
    Aber genau diese Dummenschen benötigen diese Verbrecher und diese werden immer intensiver dazu erzogen emotionstote Bioroboter zu sein.

    News Top-Aktuell:

    Kurzum: Die wenigen verstandesbegabten aufrichtigen Menschen der Bevölkerung, haben es verdammt schwer, die lügenmedienverblödete Bevölkerung zu Bewusstsein zu bringen.

    Dankenswerterweise lässt sich nach Jahren der Recherche- und Aufklärungsarbeit feststellen, dass immerhin schon mal ein Teil der Bevölkerung das Bewusstsein erlangt hat. Die Erlangung von Bewusstsein werden wir weiter vorantreiben, solange wir existieren – und die, die nach uns kommen, werden das hoffentlich fortführen.

  5. Schumacher sagt:

    Wenn es seit 1956 keinen „Bundestag“ mehr gibt, dann gibt es auch kein „Bundesverfassungsgericht“ mehr, denn nach Art. 94 Abs. 1 wirkt der „Bundestag“ bei der Wahl der Richter mit. Das ist dann also seit damals nicht mehr geschehen. Die Richterbank ist leer!

    News Top-Aktuell:

    Eigentlich gibt es gar kein „Bundesverfassungsgericht“ und das allein schon darum, da das hiesige Land und dessen Bevölkerung keine Verfassung besitzt. Mit einem haben Sie jedoch voll in’s Schwarze getroffen: „Die Richterbank ist leer“!

    Lesen Sie zu diesem Thema bitte auch diese Artikel:
    „klick“
    „klick“

    Das heißt dann allerdings, dass es im Jahre 2012 auch kein Urteil dieses Gerichts über das Bundeswahlgesetz geben konnte, denn die Richter von damals sind ja sicher schon alle tot. Auf jeden Fall sind ihre 12 Jahre sogenannte „Amtszeit“ abgelaufen.

    News Top-Aktuell:

    Wir haben nie behauptet, dass das entsprechende sogenannte „Gericht“ ein Urteil abgegeben hat. Wir verwendeten mit Bedacht und ganz bewusst diese Formulierung: Nach der Beurteilung des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest,…

    Wir erklären das mal kurz:

    Es haben sich also Schwerverbrecher (sogenannte „Richter“) etwas angeschaut, die sich mit Schwerverbrechen auskennen (weil sie ja selber und dann auch noch geschulte Schwerverbrecher sind) und kamen zu der Beurteilung, dass da etwas inkorrekt ist, was zur Ungültigkeit führt.

    Die politischen Schwerverbrecher im Reichstagsgebäude störte diese Beurteilung jedoch nicht die Bohne und so veranstalten die munter weiter ungültige Wahlen, die übrigens sowieso noch nie Wahlen waren, da noch nie etwas zur Wahl stand, was darin begründet liegt, dass das erwiesenermaßen alles ein und dieselbe braune Nazijauche ist, was da auf Kosten, sowie zum Schaden der Bevölkerung im Reichstagsgebäude hockt und dort (wie auch schon in Bonn) „Regierung“ und „Opposition“ spielt.

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