Wer „Parteien wählt“, stimmt seiner Unterdrückung zu

 

 

Die deutsche Bevölkerung sollte sich die deutsche „Politik“ mal genau anschauen, statt sich mit „Politik“ anderer Länder zu beschäftigen, nur weil die großen Lügenmedienhäuser die Deutschen damit bewusst von deutscher „Politik“ ablenken wollen.

Trump und Erdogan werden seit Wochen und Monaten durch die deutsche Lügenmedienlandschaft gepeitscht. Raten Sie mal warum.

Trump und Erdogan lenken vom Dreck vor der eigenen Haustür ab. Wenn man aber vor der eigenen Haustür nicht fegt, bleibt der Dreck liegen, durch den sich die Deutschen täglich quälen, und das ist der politische Dreck, der den Menschen in Deutschland das Leben schwer macht.

Am 26. September 2021 findet mal wieder die Vortäuschung einer sogenannten „Bundestagswahl“ statt – und das (wie immer) ohne jede rechtliche Grundlage.

Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hat am 25.07.2012 (BVerfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11) endgültig und eindeutig festgestellt, dass seit dem 07.05.1956 noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind.

Das ist übrigens absolut folgerichtig, denn wo keine Verfassung, da logischerweise auch kein verfassungsmäßiger Gesetzgeber.

Da ungültig Gewählte nicht gewählt sind, dürfen sie auch keine Gesetze erlassen. Die Situation ist daher wie sie war: nichtig, ungültig und somit illegal!

Verfassung und Bundesverfassungsgericht

Haben Sie sich schon mal gefragt, warum es ein „Bundesverfassungsgericht“ gibt, obwohl die Bevölkerung des hiesigen Landes gar keine Verfassung besitzt?

Falls Sie sich diese Frage noch nie gestellt haben, dann sollten Sie das dringend nachholen. Die Bevölkerung des hiesigen Landes besitzt nämlich in der Tat keine Verfassung, was in diesem Artikel eindeutig bewiesen wird: „klick“

Warum – in drei Teufels Namen – gibt ´s dann ein „Bundesverfassungsgericht“, obwohl hierzulande gar keine Verfassung existiert?!

Wo wir gerade so schön dabei sind: Fragen Sie sich doch bitte auch gleich mal, warum Sie eigentlich eine sogenannte „Haushaltsabgabe“ (früher Rundfunkgebühr / GEZ-Gebühr) bezahlen, obwohl Sie nie eine Sendeanstalt beauftragt haben, Rundfunksendungen zu produzieren und auszustrahlen.

Ist doch seltsam, oder!? Warum sollen Sie für etwas bezahlen, was Sie nie verlangt und nie bestellt haben?!

Warum bezahlen Sie eigentlich Steuern?

Die deutsche Bevölkerung lässt sich von einem Unrechtsregime durch gigantische Steuerabgaben, wie Lohnsteuer, Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Tabaksteuer, Energiesteuern, Kraftfahrzeugsteuer, und so weiter, Lügenpropagandazwangsabgabe, Gebühren, soziale Beiträge und die Eurowährung ausbeuten und ausplündern, sodass sie fast nur noch für das kriminelle Unrechtsystem arbeiten geht – und das nennen manche dann auch noch „Bundesregierung“, obwohl hierzulande erwiesenermaßen seit dem 07.05.1956, mangels Verfassung und mangels gültigen Wahlgesetz, noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war!

 

 

Diese Multimilliardengelder, welche der Bevölkerung Jahr für Jahr ohne rechtliche Grundlagen abgenommen und somit gestohlen werden, fließen in Militär und Kriege, in sogenannte „Behörden“ und andere nichtstaatliche Apparate, in das EU-Finanzkartell, in Überwachungsprojekte und viele andere kriminelle Machenschaften – aber so gut wie überhaupt nichts fließt dorthin, wo es zum Wohle der Bevölkerung eigentlich hinfließen sollte und müsste!

Die Menschen leben in einem System der nichtstaatlichen illegalen Schwerkriminalität und Willkür, wo Gesetze zum Vorteil von Schwerverbrechern ausbaldowert werden, die mangels rechtlicher Grundlagen noch nicht einmal Gültigkeit besitzen.

Wenn man sich objektiv und intensiv mit dem „BRD“-Politschwerkriminalismus beschäftigt hat, lässt sich keine mildere Bezeichnung, als Schwerverbrecher finden, weil diese am laufenden Band schwere Verbrechen gegen die deutsche Bevölkerung begehen.

 

 

Hochverrat an der deutschen Bevölkerung ist für „BRD“-politschwerkriminelle Nachfolgenazis an der ständigen Tagesordnung. Das weiß jeder, der Mitglied dieser Schwerverbrecherbande ist und das weiß auch jeder, der Mitglied werden will.

Sogenannte „Parteien“ sind und waren schon immer schwerkriminelle Vereinigungen – noch dazu nicht selbst haftend und keine sogenannte „Partei“ unterscheidet sich von der anderen. Es ist alles ein und dieselbe braune Dreckbrühe, was wir in einem anderen Artikel bereits ausführlich bewiesen haben.

Sogenannte „Parteien“ kommen zwar mit unterschiedlichen Namen und Farben daher, doch das dient einzig und allein zur Vortäuschung von Unterschieden, die erwiesenermaßen nicht existieren.

Wer erfolgreich korrupte Geschäfte mit Banken, Konzernen oder anderen Seilschaften macht, kommt in sogenannten „Parteien“ weit nach oben und erhält nach der politischen Schwerverbrecherkarriere bei Banken, Konzernen oder anderen Seilschaften „ein warmes Plätzchen am Ofen“.

Die Bevölkerung des hiesigen Landes wird von sogenannten „Parteien“ in einem Ausmaß betrogen, wie es sich die meisten noch nicht einmal annähernd vorstellen können!

 

 

Keine einzige sogenannte „Partei“ hat eine „weiße Weste“ – nicht die neueren sogenannten „Parteien“ und die alteingesessenen schon gar nicht.

 

 

Zur Hauptaufgabe dieses Schwerverbrechergesindels gehört es, das Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung zu verhindern, Freiheit unmöglich zu machen und das schwerkriminelle Unrechtsystem aufrechtzuerhalten.

Die Bevölkerung ist dafür mit allen Tricks zu täuschen. Dabei ist alles erlaubt, was die Trickkiste hergibt – zum Beispiel durch sogenannte „Parteien“ Unterschiede vorzugaukeln.

So viel kriminelle Energie gegen die eigene Bevölkerung zu richten, ist einfach nur ekelhaft und abstoßend. Die deutsche Bevölkerung lebt nicht in ihrem Staat, sondern in einem großen Gefängnis.

Dem Naiven, der noch immer glaubt, dass es bei „politischen Wahlen“ etwas zu wählen geben würde, ist mitzuteilen, dass er sich auf einen Schwerverbrecherclan einlässt, der ausschließlich aus Nachfolgenazis besteht.

 

 

Dem Naiven ist im Weiteren mitzuteilen, dass er mit zwei Kreuzchen auf einem sogenannten „Wahlzettel“ nichts verändern kann.

Ex-„Richter“: „Das System schützt sich durch konsequente Manipulation“

Ein nichtstaatliches Unrechtregime, welches ohne jede rechtliche Grundlage so kriminell und so meilenweit entfernt vom Interesse und Wohle der Bevölkerung agiert, hat in Deutschland nichts verloren!

Ein derart totalitäres und bevölkerungsverachtendes Unrechtregime lässt sich auch nicht reformieren, weil die Schwerkriminalität die Grundlage für diesen Abschaum ist, der 2021 dann mal wieder „gewählt“ werden will, obwohl es gar kein gültiges Wahlgesetz gibt.

 

 

Wenn die Menschen in Deutschland sich wieder als würdige Menschen sehen möchten, dann haben sie als souveräne Gemeinschaft neu anzufangen – und sie haben das Recht dazu, weil das Selbstbestimmungsrecht, laut Völkerrecht und naturgegebenen Menschenrecht, bei den Menschen des Landes liegt.

Seit es hierzulande sogenannte „Parteien“ gibt, wurde die Bevölkerung getäuscht und belogen!

Darum merke: Wer sich an sogenannten „Wahlen“ (die keine sind) beteiligt, der stimmt Unterdrückung, Ausbeutung, Beraubung und Ausplünderung an sich selbst und seinen Landsleuten zu!

 

 

Regierung bedeutet nichts anderes, als Freiheitsberaubung! Aus diesem Grunde hat Regierung weltweit im Brackwasser der Geschichte unterzugehen!

Merke: Niemand hat das Recht sich über andere zu erheben und niemand hat das Recht über andere Gesetze zu verhängen!

Wir brauchen nicht Wahlen, die noch nie Wahlen waren, sondern eine Bevölkerungsrevolution, um den ganzen politschwerkriminellen und scheinamtlichen Dreck ein für allemal in die Kanalisation zu spülen!

Der 26. September 2021 ist ein sehr guter Tag dafür.

 

                                                                                                                                
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Deutscher Bundestag im belgischen Handelsregister

 

 

Immer wieder wird von Lügenpropagandisten und Internettrollen abgestritten, dass man es hierzulande ausschließlich mit Firmen zu tun hat, da ja niemand wissen soll, dass hierzulande alles privatisiert ist und nichts Staatliches existiert.

Die eindeutigen Beweise für die Nichtstaatlichkeit des hiesigen Landes liegen jedoch auf der Hand.

So liefert zum Beispiel Dun & Bradstreet (UPIK / Bisnode) den Beweis, dass es sich bei der Bundesrepublik Deutschland um eine eingetragene Firma handelt.

 

 

Es gibt weitere Firmendatenbanken (Manta, Hoppenstedt, usw.), welche die Firmierung und somit die Nichtstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland bestätigen.

Auch Handelsregister weisen Firmierung nach. Im belgischen Handelsregister ist eine deutsche Firma eingetragen, die jede und jeder kennen dürfte: Deutscher Bundestag!

Deutscher Bundestag/Bundesrepublik Deutschland ist eine in Belgien als Organismes publics étrangers ou internationaux (ausländische oder internationale öffentliche Einrichtung) registrierte Firma mit der Register-Nr. 0833.759.342

 

 

Damit gibt es einen Grund mehr, an sogenannten „Bundestagswahlen“ auf keinen Fall teilzunehmen, denn nie hat auch nur ein einziger sogenannter „Politiker“ mitgeteilt, dass es sich beim sogenannten „Bundestag“, welchen die Menschen des hiesigen Landes stets für etwas höchst staatliches hielten, lediglich um eine höchstkriminelle Privatfirma handelt, die aus Gründen der Vertuschung und Verschleierung auch noch in einem ausländischen Handelsregister eingetragen ist.

                                                                                                                                
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Warum man auf keinen Fall „wählen“ sollte

 

 

Im hiesigen Land (Deutschland genannt) laufen täglich Multimillionen Menschen durch die Gegend und die meinen dies und glauben das.

So wurde auch stets geglaubt, dass sogenannte „Bundestagswahlen“ tatsächlich Wahlen wären. Tatsächlich handelt es sich lediglich um Scheinwahlen, denn zu wählen gibt ´s da nichts, da alles ein und dasselbe ist.

 

 

Echt alles Nachfolgenazis?

Ja. Erwiesenermaßen alles Nachfolgenazis. Erwiesenermaßen darum, da nach 1956 bisher ausnahmslos jede deutsche Scheinregierung verbotene Nazigesetze angewendet hat, die bis zur Sekunde bekanntermaßen sogar noch immer angewendet werden!

 

 

Um diesbezüglich etwas zu nennen: Einkommensteuergesetz und Gewerbesteuergesetz.

Beide Gesetze stammen aus den 1930er Jahren, also aus der allertiefsten Nazizeit. Beide Gesetze wurden von den Siegermächten, um genauer zu sein, von Dwight D. Eisenhower, nicht nur für ungültig erklärt, sondern deren Anwendung verboten!

Seltsamerweise wurden diese verbotenen Nazigesetze auch weiterhin angewendet und zwar bis zur Sekunde!

 

 

Jede einzelne sogenannte „Regierung“ des hiesigen Landes hat diese verbotenen Nazigesetze angewendet und keine einzige sogenannte „Opposition“ hat dem jemals widersprochen oder darauf hingewiesen, dass hierzulande noch immer verbotene Nazigesetze angewendet werden!

Ergo: Alles, was da 2021 zur Scheinwahl steht, ist definitiv und eindeutig Nachfolgenazigesindel.

 

 

Sowas scheinwählt man nicht – sowas hat man zutiefst zu verachten und aus dem Verkehr zu ziehen!

Ach… übrigens! Da wird´s ja mal wieder wie immer auch so einige Leutchen geben, die nicht wahr haben wollen, dass Kanzlerschauspielerin Angela Merkel ein Nachfolgenazi ist, oder überhaupt jemals etwas mit Nazis zu tun gehabt haben könnte.

Diese Leutchen, die das ja alles gar nicht wahr haben wollen, werfen dann doch bitte mal einen Blick auf das nun Folgende:

 

 

Es darf gar keine Wahlen geben

Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hat am 25.07.2012 unter diesen Aktenzeichen > BVerfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11 < etwas verkündet.

Demnach steht nunmehr endgültig fest, dass das „Bundeswahlgesetz“ ungültig ist und dass seit dem 07.05.1956 noch nie ein legitimierter Gesetzgeber am Werk war – somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 ungültig und nichtig sind.

Da nicht rechtgültig Gewählte, also Nichtgewählte, keine Gesetze erlassen dürfen, bleibt die Situation wie sie war: nichtig, sowie ungültig und damit illegal!

 

 

Haben Sie sich schon mal gefragt, warum und wie hierzulande scheingewählt wird? Die folgende Illustration beantwortet diese Frage zwar nicht umfassend, aber dennoch gar nicht mal so schlecht:

 

 

Die Menschen des hiesigen Landes leben in einer gewaltigen Illusion, denn hierzulande ist im Grunde nichts so, wie es zu sein scheint, was der bisherige Teil dieses Artikels ja bereits mehr als deutlich bewiesen hat.

Große Teile der  Bevölkerung sind davon überzeugt (denn ´was anderes hat man diesen ja nie mitgeteilt), dass hierzulande alles mit rechten Dingen zuginge…

– dass das hiesige Land ein Sozial- und Rechtstaat sei…
– dass man ja Steuern zahlen müsse…
– dass es staatliche Finanzämter gebe…
– dass es einen Rundfunkstaatsvertrag geben würde…
– dass man hierzulande rechtgültig verheiratet sein kann…
– dass es Beamte geben würde…
– dass die POLIZEI „dein Freund und Helfer“ sei…
– dass Gerichte staatliche Organisationen seien…
– dass Richter anständige Leute wären…
– dass OWIG, ZPO, STPO, GVG usw. gültiges Recht seien…
– dass sogenannte „Politiker“ im Sinne der Bevölkerung handeln würden…
– dass es eine Bundesregierung geben würde…
– dass es befugte Gerichtsvollzieher geben würde…
– dass Rundfunk und Zeitungen faktengerecht informieren würden…
– und dass das ja alles schon immer so wahr.

Oh was für Trugschlüsse, denn nichts von alledem entspricht der Realität.

Tatsächlich, sowie bereits x-fach nachgewiesen, ist das hiesige Land kein Sozialstaat, denn sonst bräuchte es keine über 1000 Tafeln, damit bedürftige Menschen nicht verhungern.

Tatsächlich, sowie bereits x-fach nachgewiesen, ist das hiesige Land noch nicht einmal ein Staat, geschweige denn ein Sozialstaat, sondern bis zur Sekunde besetztes Gebiet.

Sie ahnen es sicher schon. Das hiesige Land ist selbstverständlich auch kein Rechtstaat, denn hierzulande treten Justizkriminelle und deren Gehilfen das Recht mit Füßen, wo sie nur können. Näheres dazu folgt im späteren Verlauf dieses Artikels.

Man muss im hiesigen Land auch keine Steuern bezahlen, da erwiesen nicht ein einziges gültiges Gesetz existiert, welches das Zahlen von Steuern vorschreibt.

Das Einziehen von Steuern verstößt sogar gegen das Völkerrecht, denn in der HLKO heißt es in Artikel 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.

An wen, glauben Sie, zahlen Sie Steuern? An den Staat? Geht nicht, denn das hiesige Land ist erwiesen kein Staat.

An wen also zahlen Sie Steuern? Hier kommt die Antwort: An Firmen! Und zwar an Firmen, mit welchen Sie nie einen Vertrag geschlossen haben.

„Aber das Finanzamt ist doch keine Firma!“

Doch. Ist es. Jedes sogenannte „Finanzamt“ ist eine Firma – und zwar eine eingetragene Firma. Siehe Bilder:

 

 

 

Man nennt diese Läden nur „Finanzamt“, um der Bevölkerung Amtlichkeit vorzutäuschen. Die soll nämlich glauben, dass es sich bei sogenannten „Finanzämtern“ um etwas Seriöses handeln würde. Das ist allerdings erwiesen nicht der Fall.

Tatsächlich handelt es sich um Firmen, in welchen kriminelle Angestellte, ohne auch nur ein einziges hoheitsrechtliches Befugnis zu besitzen, die ganze Bevölkerung belügen und beklauen – und das schon seit über 70 Jahren!

„Warum bezahle ich denn dann Steuern an diese Verbrecherbuden und Verbrecherbanden?!“

Das ist eine sehr gute Frage. Ja warum machen Sie das eigentlich? Hier kommt die Antwort: Weil Sie bisher gar nichts davon wussten – oder „weil das ja schon immer so war“ – oder „weil das ja alle machen“.

Sie sehen: auf ALLE ist absolut kein Verlass. Was alle machen, weil ´s ja schon immer so war, sollte man tunlichst nicht machen, denn dann ist man genauso die oder der Dumme, wie alle.

Einen Rundfunkstaatsvertrag gibt es übrigens auch nicht. Den kann es schon darum nicht geben, da das hiesige Land nachgewiesen gar kein Staat ist.

Ergo: Auch sogenannte „Rundfunkgebühren“ zahlen Sie schon seit Jahren für die sprichwörtliche Katz´, denn auch dazu bestand nie eine Verpflichtung.

Tatache ist nämlich auch, dass Sie all diese Rundfunkgebühren an eine Firma zahlten, mit welcher Sie nie einen Vertrag geschlossen haben, aus welchem hervorgeht, dass Sie Rundfunkgebühren zu zahlen haben:

 

 

„Aber verheiratet bin ich doch wohl!“

Nein. Sind Sie nicht. Hierzulande kann man nicht rechtgültig heiraten, denn die Sache ist nämlich die:

Was braucht man denn, wenn man rechtgültig heiraten will? Richtig! Einen Standesbeamten – und da geht das Problem schon los, denn den gibt es hierzulande nämlich nicht.

„Wieso das denn nicht“?

Das liegt schlicht und ergreifend daran, dass es in Deutschland nicht einen einzigen Beamten gibt.

„Na jetzt hört aber auf! Ich bin doch selbst ein Beamter!“

Nein. Sind Sie garantiert nicht, da der Beamtenstatus nachweislich bereits am achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft wurde, was man in einer Beurteilung vom 17.12.1953 der Firma „Bundesverfassungsgericht“ selber nachlesen kann.

Aktenzeichen 1 BvR 147/52; Leitsatz Ziff. 2: Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.

Wieso „Firma Bundesverfassungsgericht“?“

Ganz einfach. Auch das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ ist lediglich eine lausige Firma, wie jedes andere hiesige „Gericht“ auch.

 

 

 

 

Übrigens! Die Stadt Hamburg ist auch eine eingetragene Firma, so wie alles im hiesigen Land eingetragene Firmen sind, wovon Sie mal dachten, dass es staatlich sei.

 

 

„Und warum ist die Polizei nicht mein Freund und Helfer?“

Ganz einfach: Weil es sich bei sogenannten „Polizistinnen“ und „Polizisten“ um nichts anderes, als um Straßenräuber, Wegelagerer und Terroristen handelt, denn auch sogenannte „Polizeibedienstete“ sind keine Beamte, sondern lediglich Firmenangestellte, ohne ein einziges hoheitsrechtliches Befugnis.

„Wie jetzt? Die Polizei ist auch eine Firma?“

Na was denken Sie denn?! Aber ja ist die Polizei eine Firma. Jede einzelne verdammte Bullenbude des hiesigen Landes ist eine lausige, hochkriminelle Firma.

 

 

„Und warum lasse ich mich dann von denen ´rumschubsen und bezahle Knöllchen?“

Wieder eine sehr gute Frage. Kommen Sie selbst auf die Antwort oder sollen wir helfen!? 🙂

„Und Gerichte sind auch Firmen und Richter sind gar keine anständigen Leute??“

Sie haben ´s erfasst. Sogenannte „Richter“ sind nichts anderes, als Justizschwerkriminelle.

Die haben nämlich alle gar keine Genehmigung, überhaupt als Richter tätig sein zu dürfen, denn die Sache ist nämlich die:

Militärgesetz Nummer 2, Artikel V. 9: Niemand darf ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden.

„Und was ist mit Gerichtsvollziehern? Was dürfen die denn?“

Na gar nix dürfen die. Wie denn auch? Sogenannte „Gerichtsvollzieher“ sind lediglich Angestellte oder selbstständige Freiberufler. Mehr nicht.

Sogenannte Gerichtsvollzieher sind der Logik und den Fakten folgend, keine Beamte – dürfen also absolut gar nichts.

Übrigens! Können Sie sich denken, warum Sie in dem, wovon Sie mal dachten, dass es ein Arbeitsamt sei, als Kunde angesprochen werden, als ob Sie in einem „Supermarkt“ wären?

Richtig! Weil es eine lausige Firma ist:

 

 

„Was ist mit Rundfunk und Zeitungen? Ich dachte immer, dass die mich informieren.“

Da haben Sie leider falsch gedacht, denn Rundfunk und Zeitungen waren noch nie dafür da, um Sie zu informieren, denn dann hätte man Sie wohl schon längst darüber informieren müssen, was wir gerade beweiskräftig mitgeteilt haben.

Aus Rundfunk und Zeitungen erfahren Sie darüber jedoch rein gar nichts, was der Beweis dafür ist, dass Rundfunk und Zeitungen nichts damit zu tun haben, die Bevölkerung faktengerecht zu informieren.

Rundfunk und Zeitungen sind dafür zuständig, die Bevölkerung blöd zu halten, von wichtigen Dingen abzulenken, sowie die Menschen zu manipulieren, zu desinformieren und mit Werbung für irgendwelchen Mist vollzumüllen. Mehr nicht.

„Ja und die Politiker und die Bundesregierung? Was stimmt denn mit denen sonst noch so nicht?“

Die sogenannte „Bundesregierung“ ist keine. Bei der sogenannten „Bundesregierung“ handelt es sich um Angestellte einer Verwaltung unter US-Administration.

Sogenannte „Politiker“ des hiesigen Landes und die sogenannte „Bundesregierung“ sind, wie oben schon erwiesen mitgeteilt, ein Haufen von Nachfolgenazis.

 

 

Dadurch wissen Sie nun eindeutig, was für ein Schwerverbrechergesindel im Reichstag hockt und „Bundesregierung“ und „Opposition“ spielt.

„Nicht zu fassen! Und was ist mit den ganzen anderen Gesetzen – OWIG, ZPO und so weiter? Jetzt erzählt bloß noch, dass die alle ungültig sind!“

Aber gern. Die sind alle ungültig, denn die Sache ist mal wieder die:

Jedes Gesetz muss einen Geltungsbereich haben, sonst gilt es nicht. Diese wichtige Regel ist ausnahmslos. Das hat sogar die Firma „Bundesverwaltungsgericht“ eindeutig mitgeteilt:

„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können.

Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtsicherheit ungültig.“

Hier dann gleich mal das Aktenzeichen dieser Aussage: BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147.

Fakt ist, dass die Gesetze keinen Geltungsbereich haben, denn der wurde gestrichen.

Alle Gesetze die erlassen, geändert oder aufgehoben werden, werden in Bundesgesetzblättern (BGBl) veröffentlicht.

Es gibt 3 Bundesgesetzblätterteile. Teil 1 und 2 werden immer veröffentlicht. Teil 3 kann auf Anfrage (natürlich kostenpflichtig) erworben werden.

Man kann jederzeit auf http://www.bgbl.de im „Bürgerzugang“ online die BGBl herunterladen und alles selbst prüfen.

Kommen wir zum Grundgesetz:

Im BGBl Teil 2 Nummer 35 vom 28.09.1990 steht im Artikel 4, dass der Artikel 23 aufgehoben wurde. Darin standen unter anderem die Geltungsbereiche des Grundgesetzes.

Vor der Aufhebung sah der Artikel 23 so aus:

Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.

Fakt ist, dass das Grundgesetz mal Geltungsbereiche hatte. Seit Ende September 1990 allerdings nicht mehr.

Damit dürfen nach Artikel 144 keine Mitglieder in den sogenannten „Bundestag“ entsendet werden, der übrigens auch eine Firma ist.

Grundgesetz Art 144:

(2) Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.

„Ja aber wenn das Grundgesetz doch keine Geltungsbereiche mehr hat, dann ist es doch ungültig und dann dürfen demnach auch keine Abgeordnete in den Bundestag entsendet werden!“

Stimmt genau. Sie sind ja ein richtiger Schnellschalter. 🙂

Kommen wir nun zur Strafprozessordnung (StPo):

Die Strafprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, denn im Einführungsgesetz der StPo ist der Paragraf 1

„Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“

aufgehoben worden (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006 Artikel 67).

„Moment mal! Dann darf ja gar kein Strafprozess geführt werden!“

So ist es. Schlaues Kerlchen. 🙂

Ohne Strafprozessordnung ist das Führen eines Strafprozesses rechtwidrig, doch was interessieren solche „Fisimatenten“ schon schwerkriminelle Scheinrichter, die keine Genehmigung zur Ausübung der Richtertätigkeit besitzen.

Nun folgt die Zivilprozessordnung (ZPO):

Die Zivilprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, denn hier stand genau das Gleiche im EGZPO §1 drin:

„Die Zivilprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“.

Mit den Bereinigungsgesetzen wurde auch hier im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).

„Dann ist ja jede strafrechtliche- wie auch zivilrechtliche Gerichtsverhandlung eine einzige riesengroße Farce!“

Stimmt genau. Der Kandidat erhält 100 Gummipunkte. 🙂

Jetzt schauen wir uns noch das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) an:

Das GVG ist ebenfalls ungültig. Es besaß vor dem 25.04.2006 den Paragrafen 1 des Einführungsgesetzes, in welchem folgendes stand:

„Das Gerichtsverfassungsgesetz tritt im ganzen Umfang des Reichs an einem durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrats festzusetzenden Tage, spätestens am 1. Oktober 1879, gleichzeitig mit der in § 2 des Einführungsgesetzes der Zivilprozessordnung vorgesehenen Gebührenordnung in Kraft“.

Dieser Paragraf des EGGVG wurde aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).

Damit ist das GVG, die ZPO und die StPO ungültig. Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWIG) und alle anderen Gesetzeswerke sind übrigens auch ungültig.

Wenn ein ungültiges Gesetz angewendet wird, dann nennt man das übrigens Rechtbeugung!

„Aber all diese ungültigen Gesetze werden doch laufend angewendet.“

So ist es. Spätestens jetzt muss jeder und jedem klar sein, in was für einem Schwerverbrecherland die deutsche Bevölkerung lebt!!

Einen haben wir noch:

Der § 15 der GVG wurde ebenfalls aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr.40 vom 20.09.1950). Wissen Sie, was da mal drin gestanden hat?

Das hier stand da mal drin:

GVG § 15: Alle Gerichte sind Staatsgerichte.

Das bedeutet, dass ab 1950 alle sogenannten „Gerichtsverhandlungen“, hochkriminelle Privatveranstaltungen sind, für welche es keine Verpflichtung zur Teilnahme gibt.

„Ich bin baff! Aber sowas von!“

Prima. Dann war dieser Artikel mal wieder die Arbeit wert 🙂

Wenn Sie dann mit dem baff sein irgendwann fertig sind, sollten Sie sich mal Gedanken darüber machen, was die Bevölkerung jetzt zu tun hat, denn so wie bisher, darf dieser Betrug ja wohl auf keinen Fall weitergehen.

Schon gar nicht sollte man sich an der sogenannten „Bundestagswahl“ 2021 beteiligen, bei der man (wie schon immer) sowieso keine Wahl hat und wo schon von vornherein alles ungültig und nichtig ist.

 

                                                                                                                                
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Bewiesen: Deutschland ist die Naziseuche nie losgeworden

 

 

Wir teilten schon so einige Male mit, dass das Nazigesindel nach wie vor in den Schaltzentralen der Menschenverachtung sitzt.

Bewiesen ist das allein schon dadurch, dass hierzulande noch heute Gesetze aus den 1930er Jahren angewendet werden – also aus der tiefsten Nazizeit.

Am bekanntesten dürfte da das Einkommensteuergesetz sein, welches aus dem Jahre 1934 stammt.

Interessant für Unternehmer: Auch das Gewerbesteuergesetz ist ein Nazigesetz.

Laut Kontrollratsgesetz Nr. 1, Artikel III, ist es unter Strafe verboten, Gesetze anzuwenden, die aus dem Nazi-Regime stammen.

Warum hat man dann nicht einfach ein neues Einkommensteuergesetz gebastelt? Ganz einfach: Das ging darum nicht, weil die Bundesrepublik in Deutschland (BRiD) kein Staat ist und nie war.

Ergo: Im hiesigen Land hat absolut niemand hoheitsrechtliche Befugnisse, woraus folgt, dass im hiesigen Land absolut niemand Gesetze erlassen darf. So einfach ist das.

Mit anderen Worten: Jedes Gesetz, welches von der sogenannten „Bundesregierung“ nach dem achten Mai des Jahres 1945 „erlassen“ wurde, ist automatisch ungültig.

Die durch Kontrollratsgesetz Nr. 1, Artikel III verbotenen Nazigesetze sind es sowieso. Die dürfen nicht nur nicht angewendet werden, sondern sind sogar durch den Kontrollrat verboten worden.

Nun haben wir ein sehr interessantes Video für Sie, auf welches uns ein Leser aufmerksam machte (vielen Dank dafür).

In diesem Video wird mitgeteilt, wie es damals eigentlich dazu kommen konnte, dass wir die Naziseuche nie losgeworden sind:

 

 

Wie lange zahlen Sie schon Steuern?

Noch mal zum einprägen: Die sogenannten „Alliierten“ haben alle Nazigesetze verboten! Das Einkommensteuergesetz (EStG) von 1934 und das Gewerbesteuergesetz (GewStG) von 1936 wurden mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 1 vom 18.09.1944 durch General Dwight D. Eisenhower verboten.

Die Nachfolgenazis, der heutigen Zeit, wenden diese längst verbotenen Gesetze jedoch bis zur Sekunde weiterhin an!

Die Bevölkerung bezahlt diese Steuern nach wie vor, was wieder einmal mehr zeigt, was für unvorstellbare Schwerverbrechen seit über 50 Jahren an der Bevölkerung des hiesigen Landes von eigenen Landsleuten(!) begangen werden!

Kommt aber noch besser!

Im hiesigen Land existiert nicht ein einziges gültiges Gesetz, welches überhaupt zur Zahlung von Steuern verpflichtet.

Stellt sich die Frage: Warum bezahlen wir eigentlich alle Steuern?! Warum steckt die Bevölkerung dieses Landes ihr Geld in die Hälse von Nazi-Schwerverbrechern?!

Wie lange lässt die Bevölkerung das noch mit sich machen?!

Warum sind Multimillionen Menschen nicht auf den Straßen und fegen diese Nazi-Räuberbanden endlich mit dem eisernen Besen in den Gulli?!

Wann wird es so weit sein?! Worauf wird eigentlich gewartet?!

Mehr als 70 Jahre wurde und wird den Menschen in Deutschland ein „Rechtstaat“ vorgeflunkert!

Mehr als 70 Jahre wurde und wird die Bevölkerung des hiesigen Landes von Nazi-Schwerverbrechern beraubt und ausgeplündert!

Wann macht die Bevölkerung endlich Schluss damit?!

 

                                                                                                                                
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Sogenannte Bundestagswahl = durch und durch Lug und Trug

 

 

Viele Jahrzehnte wurde der deutschen Bevölkerung vorgegaukelt, dass sie eine Wahl hätte und irgendetwas mitbestimmen könnte.

Bis zum heutigen Tage werden der Bevölkerung sogenannte „Parteien“ vorgegaukelt, um Wahlmöglichkeit vorzutäuschen.

Da gab es zunächst die alteingesessenen sogenannten „Parteien“. Seit einigen Jahren gibt ´s aber auch sogenannte „neue Parteien“, wie zum Beispiel die „Piratenpartei“ oder auch die sogenannte „AfD“ (Alternative für Doofe).

Mit den sogenannten „neuen Parteien“ wird der Bevölkerung nun vorgetäuscht, dass es „etwas total Neues“ geben würde und dass dieses sogenannte „Neue“ ja „alles anders und viel besser machen“ würde.

Tatsächlich handelt es sich nur um eine Hinhaltetaktik, denn die deutsche Bevölkerung soll natürlich auch im Jahre 2021 wieder die sogenannten „Wahllokale“ aufsuchen.

 

 

„Merkel muss weg“, tönt es von überall her. Darüber sind sich so ziemlich alle einig, dass Merkel weg muss – doch was dann!?

Wenn Merkel weg ist, wird der Bevölkerung die nächste schwerkriminelle Marionette vorgesetzt, die unter US-Administration steht.

Schauen Sie doch mal zurück! Adenauer, Kiesinger, Brandt (der noch nicht einmal wirklich Brandt hieß) Schmidt, Kohl, Schröder, Merkel. UND???

Schauen Sie sich an, was dieses Schwerverbrechergesindel angerichtet hat! Schauen Sie sich die Realität ruhig an, und zwar bei Licht:

Höchste Armut – höchste Abgabenbelastungen – niedrigste Löhne – maximale Bevölkerungsverarschung!

Vollkommen egal, welche sogenannte „Partei“ jemals „Bundesregierung“ spielte: für die Bevölkerung ist stets alles schlimmer und schlechter geworden.

Vielleicht verstehen Sie nun, warum Sie noch nie eine Wahl hatten. Falls Sie es noch immer nicht begriffen haben sollten, dann helfen wir gern beim Erkennen der Sachlage:

Sogenannte „Parteien“ sind reine Illusionen, mit welchen der Bevölkerung Unterschiede vorgegaukelt wurden und werden, die es nie gegeben hat, da sämtliche sogenannten „Politiker“ des hiesigen Landes aus ein und demselben braunen Jauchefass stammen.

„Wahl“ und „Mitbestimmung“? Denken Sie mal darüber nach. Was haben Sie denn jemals mitbestimmen dürfen? Richtig. Gar nichts!

Die Politkriminellen des hiesigen Landes bestimmen was auch immer, und die Bevölkerung hat es hinzunehmen und zu ertragen. So sehen die Fakten seit mehr als einem halben Jahrhundert aus, und kein bisschen anders.

Und nun kommen wir zu noch deutlich härteren Fakten, welche Ihnen endgültig klar machen werden, dass es hierzulande nichts zu wählen gibt!

Seit mehr als 60 Jahren wird die Bevölkerung des hiesigen Landes von eigenen Landsleuten belogen, betrogen, beraubt, versklavt und ausgeplündert.

Immer wieder wurde und wird der Bevölkerung erzählt, dass es ja „wichtig“ sei, sich an „Wahlen“ zu beteiligen.

Erkenntnisreicherweise kann im hiesigen Land schon seit über 60 Jahren keine gültige Wahl durchgeführt werden, da seit 1956 gar kein gültiges Wahlgesetz existiert.

Haben Sie sich mal gefragt, warum das Thema Wahlgesetz vollkommen totgeschwiegen und erstickt wird?

Bis zur Sekunde existiert hierzulande kein gültiges Wahlgesetz und ein solches wird auch am sogenannten „Wahltag“ nicht existieren, weil dieses Problem unheilbar ist.

Unheilbar ist das mangels Souveränität und mangels hoheitsrechtlicher Befugnisse. Das hat zur Folge, dass im hiesigen Land absolut niemand existiert, der ein neues Wahlgesetz auf den Weg bringen kann, geschweige denn darf!

Die Politschwerkriminellen schwingen überall im hiesigen Land geschwollene Reden, doch kein einziger von denen weist darauf hin, dass hierzulande gar keine gültige Wahl durchgeführt werden kann.

Das komplette Politgesindel stellt sich (wie immer) zur sogenannten und angeblichen „Wahl“, egal ob es nun den alten oder sogenannten „neuen Parteien“ zugehörig ist.

 

 

Weitere Fakten:

Es existiert keine Pflicht, Steuern zu zahlen. Mehr dazu (inklusive Beweise) hier:

https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/03/02/volkerrecht-niemand-ist-verpflichtet-steuern-zu-zahlen/

Wenn das die Deutschen wüssten…
Mehr dazu hier:

https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/06/26/betrifft-jede-und-jeden-wenn-die-deutschen-wussten-was-ihnen-so-alles-zusteht/

Der sogenannte „Deutsche Bundestag“ ist eine höchstkriminelle Firma, die im belgischen Handelsregister eingetragen ist. Mehr dazu (inklusive Beweise) hier:

https://newstopaktuell.wordpress.com/2017/05/23/deutscher-bundestag-im-belgischen-handelsregister/

 

 

Fazit: Das Reichstagsgebäude ist ein Schauspielhaus und es spielt keinerlei Rolle, wer in diesem Hause des Schwerverbrechens „links“, „rechts“, „rot“, „grün“, „schwarz“, „gelb“, „blau“, „Regierung“ oder „Opposition“ spielt!

Das gesamte politschwerkriminelle Verbrechergesindel gehört in den Knast!

Die sogenannten „neuen Parteien“

Hierzulande steht nichts zur „Wahl“, da alles ein und dieselbe braune Jauche ist. Von der Unmöglichkeit, eine gültige Wahl überhaupt durchführen zu können, ganz zu schweigen.

Mit den sogenannten „neuen Parteien“ soll die Bevölkerung nun weiterhin bis dorthinaus in Hoffnung auf positive Veränderung gebettet werden.

Eine positive Veränderung wird allerdings niemals eintreten, wenn man sein Schicksal in die Hände von Lügnern, Betrügern, Ausbeutern, Räubern und Schwerverbrechern legt.

Positive Veränderungen können im hiesigen Land ausschließlich durch eine Bevölkerungsrevolution herbeigeführt werden, aber ganz sicher niemals durch ungültige sogenannte „Wahlen“, bei denen tatsächlich gar nichts zur Wahl steht.

Carpe diem (nutze den Tag) et noctem (und die Nacht)

Den Bundestags-Scheinwahltag des Jahres 2021 (und darauffolgende Tage und Nächte) sollte die deutsche Bevölkerung dafür nutzen, um das politschwerkriminelle Geseuche endgültig aus dem Verkehr zu ziehen, statt sich an Scheinwahlen zu beteiligen!

 

                                                                                                                                
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