Sind Steuern eine Schenkung?

25. April 2018

 

 

Es ging darum, dass ein Finanzscheinamt schriftlich mitteilt, auf welcher rechtlichen Grundlage sogenannte „Kfz-Steuern“ zu entrichten sind. Das geschah zunächst natürlich nicht.

Stattdessen kam die Ankündigung zur (widerrechtlichen) sogenannten „Vollstreckung“, die entsprechend zurückgewiesen wurde.

Gleichzeitig bekam die Firma „Finanzamt“ einen an den IStGH gerichteten Strafantrag zugesendet.

Später kam vom sogenannten „Amtsleiter“ ein Schriftstück, aber eins nach dem anderen. Fangen wir erst einmal hiermit an:

 

 

Danach wurde dem Finanzscheinamt eine Aufforderung zur Begründung, inklusive gesetzlicher Grundlagen und die Forderung, nach einer unterschriebenen Rechnung, sowie die namentliche Nennung des Sachbearbeiters zugesandt, denn man zahlt nicht an ein Gebäude und korrespondiert nicht mit einem Zimmer!

Darauf wurde „freundlicherweise“ wie folgt geantwortet:

 

 

Daraufhin Zurückweisung und Strafantrag:

 

 

Nun kam ein weiteres Schreiben der Firma „Finanzamt“. Alles in allem ein „Knaller“:

 

 

 

Im letzten Satz steht: „bitte ich Sie“. Aha!

Es handelt sich also um eine Bitte, nicht etwa um eine berechtigte Forderung. Dazu ein Beispiel aus der „Feinkostabteilung“ eines Kaufhauses:

„Darf ich Ihnen bitte, schöne geröstete Heuschrecken in Sandflohsoße anbieten?“ Nein! Dürfen Sie nicht! Bitte abgelehnt!

Zwischendurch hier nun einige Informationen von unserer Seite:

Sogenannte „Verwaltungsakte“ sind einseitige Verträge, welche schon von Haus aus unzulässig sind. Fehlt dann noch jegliche Unterschrift, handelt es sich bestenfalls um einen Entwurf.

Die „Bundesrepublik Deutschland“ ist erwiesenermaßen eine Firma, mit welcher kein anständiges Bevölkerungsmitglied einen Arbeitsvertrag geschlossen hat.

In dem Schreiben ist von „die bestehenden Gesetze“ die Rede. Welche sind „die bestehenden Gesetze“???

Wir (und viele andere) stellen immer wieder fest, dass es mit „bestehenden Gesetzen“ hierzulande überaus mau aussieht.

Das fängt schon damit an, dass das Wahlgesetz seit 1956 ungültig ist – somit also jedes ab diesem Zeitpunkt veröffentlichte Gesetz, null und nichtig ist!

Dazu gehört auch die sogenannte „Abgabenordnung“ aus dem Jahre 1977, die noch nicht einmal ein Gesetz, sondern lediglich eine lausige Ordnung, ohne jede Gesetzeskraft ist!

Das Grundgesetz kann man ebenfalls vergessen, da dieses mangels Nennung von Geltungsbereichen seit mehr als 25 Jahren ungültig ist (so es überhaupt jemals gültig war, was stark zu bezweifeln ist).

Soviel erst einmal dazu. Nun geht es weiter mit Seite 3… und Hurra! Unterschrieben!

 

 

 

„Conrebbi“ hat ein Video zum Thema „Kfz-Steuer“ veröffentlicht:

 

 

Dass es eine „behördliche“ Bestätigung dafür gibt, dass die Kraftfahrzeugsteuer eine Schenkung ist, sehen wir nur bei guten Willen.

Dennoch wurde mitgeteilt, dass es sich um Ausführungen zur Schenkung handelt, und nicht etwa um allgemeine oder sonstige Ausführungen.

Darauf kann man sich durchaus berufen, doch „dieses Eis ist nicht besonders dick“.

Herausgestellt hat sich mittlerweile auch, dass sich all diese firmierten Scheinämter einen feuchten Kehricht für rechtliche Grundlagen interessieren. Die ziehen das Unrecht einfach durch, und zwar bandenmäßig verbunden mit den bewaffneten Angestellten der Firma „POLIZEI“.

Willkommen in Nachfolgenazideutschland, wo das Recht von angeblichen „Amtspersonen“ und angeblichen „Ordnungshütern“ mit Füßen getreten wird.

Zum Abschluss noch etwas in eigener Sache:

Wir arbeiten gerade an etwas Interessanten. Wir wollen von einem sogenannten „Gericht“ eine klare Aussage bezüglich „Verwaltungsakt“ haben.

Eigentlich hatte sich der Fall erledigt und das sogenannte „Gericht“ hat schon mehrfach mitgeteilt, dass eine Entscheidung aus Rechtschutzgründen ja gar nicht mehr nötig sei.

Dummerweise muss der Kläger sich damit einverstanden und die Klage für erledigt erklären. Tut er das nicht (und das werden wir auf gar keinen Fall tun), dann hat das sogenannte Gericht eine klare Entscheidung in Sachen „Verwaltungsakt“ zu treffen, nämlich dahingehend, ob ein sogenannter „Verwaltungsakt“ rechtlich zulässig oder nicht zulässig ist.

Wir sind gespannt.

                                                                                                                                
https://newstopaktuell.wordpress.com/        News Top-Aktuell abonnieren

Lesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 

NEWS TOP-AKTUELL

Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen, „breaking news“ und Eilmeldungen aus aller Welt,
den Tatsachen entsprechend aufbereitet

 


Keine Steuern, wenn Steuerbescheid nicht ankommt

13. September 2017

 

 

 

Dass Steuern nichts anderes, als Diebstahl sind, stellte schon Thomas von Aquin fest.

Steuern dürften gar nicht erhoben werden und es gibt tatsächlich auch nicht eine einzige rechtliche Grundlage zur Erhebung von Steuern, was wir bereits x-fach in anderen Artikeln beleghaft nachwiesen.

Leider ist das hiesige Land kein Rechtstaat, sondern das exakte Gegenteil davon.

Das belegen uns jeden Tag Unmengen Zuschriften von Leserinnen und Lesern, die uns gesamte Korrespondenzen mit sogenannten „Behörden“ und ähnlichen kriminellen Einrichtungen übersenden.

All diese sogenannten „Behörden“ ignorieren sämtliche vorgetragenen Gesetze, sowie Fakten und treten das Recht mit Füßen, um ja keine Rückforderungen leisten zu müssen und um die Bevölkerung auch weiterhin abzocken und berauben zu können.

Eine Interessante Neuigkeit (die eigentlich schon alt, aber vergessen ist) haben wir trotzdem, denn die Sache ist nämlich die:

Finanzscheinämter müssen Steuern innerhalb gewisser Fristen festsetzen, sonst verjährt der Anspruch des Scheinstaates auf die Steuer – und der Steuerzahler kommt davon.

Problematisch kann es werden, wenn das Finanzscheinamt kurz vor Ende der Festsetzungsfrist Steuerbescheide per Post verschickt.

Damit nicht die Zufälle des Briefverkehrs das Steueraufkommen bestimmen, gilt dabei prinzipiell: Ausschlaggebend für die Einhaltung der Frist ist nicht, wann der Steuerzahler den Brief in seinem Briefkasten findet, sondern wann er vom Finanzscheinamt abgeschickt wurde.

Bedeutet: Hat der Steuerbescheid vor Ablauf der Frist den „Bereich des Finanzscheinamts verlassen“, ist die Festsetzungsfrist gewahrt.

Die Firma „Bundesfinanzhof (BFH)“ hatte über einen Fall „zu entscheiden“ (obwohl das Gesindel gar nichts zu entscheiden hat), der komplizierter war:

Das Finanzscheinamt hatte den Steuerbescheid zwar vor Ablauf der Frist abgeschickt, aber er kam beim Steuerzahler nicht an.

Deshalb übersandten ihm die Finanzscheinbeamten einen (identischen) neuen Bescheid, allerdings erst, nachdem die Frist abgelaufen war. Diesen Bescheid wies der Steuerzahler zurück und bekam von der Firma BFH Recht (Aktenzeichen GrS 2/01).

Der sogenannte „Steueranspruch“ des Scheinstaates war entfallen, weil der vor Ablauf der Festsetzungsfrist abgesandte Steuerbescheid dem Steuerzahler nicht zugegangen ist.

Das führte dazu, dass der Steuerzahler für das entsprechende Jahr keine Steuern zahlen musste, was er bekanntlich sowieso nicht muss, da dafür keinerlei Rechtsgrundlage besteht.

Was kann man daraus lernen? Das hier:

Liegt ein Brief vom Finanzscheinamt im Briefkasten, so führt man diesen sogleich der Ablage „O“, wie „Ofen“ zu.

 

 

Erhält man einen weiteren Brief, so kann man da mal ´reinschauen, ob die Festsetzungsfrist bereits überschritten ist.

Ist das der Fall, so lehnt man sich am besten zurück und genießt zunächst den Rest des Tages, bevor man eine entsprechende Zurückweisung wegen Fristüberschreitung an die scheinamtlichen Schwerkriminellen der Firma „Finanzamt“ absendet.

                                                                                                                                
https://newstopaktuell.wordpress.com/        News Top-Aktuell abonnieren

Lesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 

NEWS TOP-AKTUELL

Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen, „breaking news“ und Eilmeldungen aus aller Welt,
den Tatsachen entsprechend aufbereitet

 


Firma Finanzministerium teilt mit: Sämtliche Steuern widerrechtlich!

31. Oktober 2016

 

saemtliche-steuern-widerrechtlich

 

Laut dem oben abgebildeten Schreiben hat das Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen zugegeben, dass die Abgabenordnung von 1977 nie ratifiziert wurde.

Das hieße: Jede Steuer wurde widerrechtlich einkassiert (was sowieso der Fall ist) und ist zu erstatten.

Womöglich ist das oben abgebildete Dokument eine Fälschung, was allerdings egal ist, denn die Sache ist nämlich die:

Wir werden das „für uns zuständige“ Finanzscheinamt anschreiben und die von uns gezahlten Steuergelder zurückfordern, indem wir uns auf das oben befindliche Schreiben berufen.

Wenn unsere werten Mitmenschen des hiesigen Landes das auch machen, dann haben die Finanzscheinamtskriminellen ´ne Menge zu tun, was wenigstens zur Lähmung der selben führen dürfte.

Widerstand ist Recht. Willkommen im Widerstand.

                                                                                                                                
https://newstopaktuell.wordpress.com/        News Top-Aktuell abonnieren

Lesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 

NEWS TOP-AKTUELL

Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen, „breaking news“ und Eilmeldungen aus aller Welt,
den Tatsachen entsprechend aufbereitet

 


Krimineller der Firma „Hauptzollamt“ versucht illegal(e) Steuern einzutreiben

27. September 2016

 

krimineller-der-firma-hauptzollamt-versucht-illegale-steuern-einzutreiben

 

Es gibt hierzulande erwiesenermaßen kein einziges gültiges Gesetz, welches das Zahlen von Steuern vorschreibt.

Das Einziehen von Steuern ist sogar untersagt, da das eindeutig gegen das Völkerrecht verstößt. In diesem heißt es im Artikel 46 der gültigen HLKO: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.

In Artikel 47 des selben völkerrechtlichen Gesetzeswerks heißt es zusätzlich: Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt.

Trotzdem findet genau das im hiesigen Land jeden Tag ungezählte Male statt: Es wird völkerrechtswidrig eingezogen und ebenso völkerrechtswidrig geplündert!

Der junge Mann im folgenden Video wurde ebenfalls von Dieben und Räubern der Firma „Zoll“ und der Firma „Polizei“ aufgesucht.

Schauen Sie selbst, wie das verlief:

 

 

Immer wieder erstaunlich, wie das Diebesgesindel „Rede und Antwort steht“.

Da kann man ruhig eindeutige Fragen stellen: Die werden nicht beantwortet. Mit keinem Wort wird auf berechtigte Fragen eingegangen, da das Diebespack weiß, dass es kriminell handelt.

Ekelhaft, dass es hierzulande so viele eigene Landsleute gibt, die scheinamtliche Diebe sind und völlig skrupel- sowie gewissenlos, einfach nur „Dienst nach Vorschrift“ machen, ohne dass sie mal nachdenken, was sie den Menschen antun und für was für abscheuliche Verbrechen sie sich hergeben.

Vor Konsequenzen hat man scheinbar keine Angst. Die werden aber kommen! Nämlich spätestens dann, wenn die kritische Masse erreicht ist und die Bevölkerungsrevolution losbricht!

                                                                                                                                
https://newstopaktuell.wordpress.com/        News Top-Aktuell abonnieren

Lesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 

NEWS TOP-AKTUELL

Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen, „breaking news“ und Eilmeldungen aus aller Welt,
den Tatsachen entsprechend aufbereitet

 


Warum heißen Steuern eigentlich Steuern?

15. Juni 2016

 

Warum heißen Steuern eigentlich Steuern

 

Gerhard Schröder ist vielen als Hartz-IV-Kanzler und Gas-Gerd im Gedächtnis geblieben. Er war aber auch ein Kanzlerschauspieler, der den kleinen Mann mit erhöhten oder neu erfundenen Verbrauchssteuern noch mehr ausraubte.

Im Mittelalter wurden von den Menschen Frondienste und Sachleistungen gefordert.

Man gab einen Korb Eier ab und arbeitete drei Wochen am Burgenbau des Ritters (Enteignung und Sklaverei also).

Später wurden der Grundbesitz oder der Verbrauch von Gütern besteuert: Salz, Bier, Sekt, Tabak, Kaffee und andere Verbräuche waren beliebte Angriffsziele parasitärer Gier.

Außerdem gab es Kopfsteuern, gestaffelte Standessteuern und Wegemaut.

Als Kuriositäten gab es die Fenstersteuer, die Spatzensteuer, die Fahrradsteuer und die Papiersteuer.

Später, als die Finanzverwaltung immer mehr anwuchs und Tinte und Papier billiger wurden, wurden das Einkommen und der Lohn besteuert.

 

Warum heißen Steuern eigentlich Steuern..

 

Heute, wo die schwerkriminellen Finanzdiebe (Finanzscheinämter) mit ihren Datennetzen eine abstruse Perfektion erreicht haben, werden auch Steuern besteuert.

Jawohl! Auf die Energiesteuer, auf die Stromsteuer, auf die Tabaksteuer und andere Verbrauchssteuern wird Umsatzsteuer berechnet. Wieviel das ausmacht läßt sich leicht berechnen.

Verbrauchssteuer 2015 in Mrd. €:

Tabaksteuer: 14,9
Kaffeesteuer: 1,0
Branntweinsteuer: 2,1
Schaumweinsteuer: 0,4
Energiesteuer: 39,6
Stromsteuer: 6,6

Summe: 64,6 Milliarden Euro!

Auf diese Summe von 64,6 Mrd. € werden 19 % Umsatzsteuer erhoben. Es ergeben sich weitere 12,3 Mrd. €!

Umsatzsteuer aus der Besteuerung von Steuern: Das sind immerhin 152 € pro Einwohner und Jahr. Vom gesamten Steueraufkommen sind das über 2 Prozent.

Die scheinbare Rechtsgrundlage soll UstG 1980, § 10 Abs. 1, Satz 3 sein: „Bei dem innergemeinschaftlichen Erwerb sind Verbrauchsteuern, die vom Erwerber geschuldet oder entrichtet werden, in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen.“

Die Besteuerung von Steuern ist also kein Versehen, sondern gewollt. Dass das Umsatzsteuergesetz sowieso keine Gültigkeit hat, braucht eigentlich nicht mehr erwähnt zu werden.

Steuern heißen Steuern, weil Politschwerverbrecher damit die Bevölkerung steuern!

Zunächst einmal leben die Politschwerkriminellen, die in den sogenannten „Parlamenten“ und sogenannten „Ministerien“ dieses Landes hocken, von Steuergeldern.

Diese Politschwerkriminellen kaufen von widerrechtlich erhaltenen Steuergeldern willfährige Marionetten aus der Bevölkerung (sogenannte „Polizisten“, Scheingrichtsvollzieher und ähnliches, scheinamtliches Terroristengesindel), um die Bevölkerung zu steuern (auf Linie zu halten). Gemäß dem Motto: Entweder du zahlst… oder es gibt Ärger.

 

Wie ist die Rechtslage in Deutschland.

 

Steuern sind übrigens nur ein Teil des Diebstahls. Energiewendeabzocke (mithin größter Raubzug aller Zeiten), Maut, Rundfunkgebühren, Strafgelder, Bußgelder, sowie jede andere Zwangsabgabe: alles glatter Betrug, Diebstahl und Raub!

Die Erhebung von Steuern auf Steuern trifft die Armen übrigens stärker, als die Reichen, denn der Anteil der Verbrauchssteuern am Einkommen ist bei den Geringverdienern viel höher, als bei Sparkassendirektoren.

Ein Niedrigverdiener mit 1.400 Bruttoeuro zahlt von seinem kargen Lohn 6 Prozent Verbrauchssteuern.

Ein Verdiener der gehobenen Mittelschicht mit 6.000 € Bruttoeuro monatlich hat nur einen Verbrauchssteueranteil von 1,5 Prozent.

Insofern verwundert es sehr, dass gerade SPD und die Grünen in ihrer Scheinregierungszeit die Verbrauchssteuern unter ökologischen und gesundheitspolitischen Vorwänden in schwindelerregende Höhen getrieben haben.

SPD und Grüne geben/gaben sich ja immer als „Anwälte der Armen“. Wenn man aber nach den Steuern geht, sind es die Betrüger und Ausbeuter der Armen, die der CDU/CSU in absolut nichts nachstehen.

 

Warum heißen Steuern eigentlich Steuern....

 

Hier der deutliche Beweis: Die Tabaksteuer betrug im letzten Jahr der Kohl-Scheinregierung 10,8 Mrd. €. Die Mineralölsteuer 33,7 Mrd. € und die Stromsteuer war noch nicht erfunden.

Im letzten Jahr von Rot-Grün (2005) betrugen diese Steuern:
Tabaksteuer 14,3 Mrd. €
Neu erfundene „Ökosteuer“: 40,1 Mrd. €
Neu erfundene Stromsteuer: 6,5 Mrd. €

Die Belastung der Bevölkerung war mit diesen Verbrauchssteuern also um insgesamt 16,4 Mrd. € gestiegen. Dazu kamen dann noch mal 19 Prozent Umsatzsteuer, so dass sich die rot-grünen Mehrsteuern auf 19,5 Mrd. € summierten.

Pro Einwohner waren das rund 250 € – für eine vierköpfige Familie also 1.000 €.

 

Warum heißen Steuern eigentlich Steuern.

 

Die sogenannten „Sozialdemokraten“ und die sogenannten „Grünen“ sind heute Sachwalter des Bionadebürgertums und der sogenannten „Zivilgesellschaft“.

Was an dieser Räuberbande „zivil“ ist? Nichts! Die politische „Zivilgesellschaft“ ist eine Mafia von Schmarotzern.

Dazu gehören Windmüller, Solarbarone, GEZ-Millionäre, Gendertanten, die Unternehmer der aufstrebenden Sozial- und Asylindustrie, Gutachter, Klima-„Wissenschaftler“ und Fördergeldjäger.

Von der klassischen Arbeitnehmerschaft haben sich die Scheinsozialdemokraten und Scheingrünen verabschiedet – bzw.: mit der klassischen Arbeitnehmerschaft hatten diese politkriminellen Schmarotzer und Parasiten nie etwas am Hut.

Man gab nur stets vor, „für den kleinen Mann da zu sein und diesen ja entlasten zu wollen“.

Man kann aber nicht die Interessen derjenigen vertreten, die ihr Geld mühevoll im Schweiße ihres Angesichts verdienen müssen, und gleichzeitig jener, die es von Vater Scheinstaat auf dem silbernen Tablett für Hokuspokus geschenkt bekommen.

Dass die gesamte Parteienlandschaft ein Illusions- und Lügengebilde ist, wird jeden Tag mehr und mehr Menschen bewusst.

Immer mehr Menschen im nach wie vor besetzen Kriegsgebiet „Bundesrepublik TÄUSCHland“ wird klar, dass es sich beim Reichstagsgebäude um ein Schauspielhaus handelt, in welchem die einen „Regierung“ und die anderen „Opposition“ spielen.

Das Ganze natürlich auf Kosten und zum Schaden der Bevölkerung des hiesigen Landes.

Der dickste Hammer: Es existiert erwiesen und tatsächlich nicht ein einziges gültiges Gesetz, welches zur Zahlung von Steuern verpflichtet. Besser noch!

Laut der nach wie vor gültigen HLKO darf das Privateigentum nicht eingezogen werden (siehe Artikel 46 der HLKO).

Das Zahlen von Steuern kann laut diesem Völkerrecht also höchstens auf freiwilliger Basis geschehen – doch wer verschenkt sein Geld schon freiwillig an parasitäre Schwerverbrecher, die von einigen Unwissenden leider noch immer fälschlicherweise als „Politiker“ bezeichnet werden?!

„Der Adenauer war ein toller Kanzler…
und der Brandt erst…
und der Schmidt war ja der beste Kanzler überhaupt!“

Inkorrekt und völlig falsch, sehr verwirrte Damen und Herren.

Der Adenauer war ein Nazi und Brandt und Schmidt (sowie viele andere) waren nicht besser als Adenauer.

 

 

Was heute in den Schaltzentralen der Menschenverachtung (deutsche sogenannte „Parlamente“ und sogenannte „Ministerien“) sitzt, sind nichts anderes, als Nachfolgenazis.

Grund: Noch heute werden das Einkommensteuergesetz, das Gewerbesteuergesetz und die Justizbeitreibungsordnung angewendet.

Das ist der eindeutige Beweis dafür, dass in deutschen sogenannten „Parlamenten“ und sogenannten „Ministerien“ Nachfolgenazis sitzen, denn sowohl das Einkommensteuergesetz, wie auch das Gewerbesteuergesetz und die Justizbeitreibungsordnung stammen aus den 1930er Jahren.

Es handelt sich somit um Werke aus der allertiefsten Nazizeit, deren Anwendung übrigens schon vor rund 70 Jahren verboten wurde.

 

Warum heißen Steuern eigentlich Steuern....

.
Wann
… liebe Bevölkerung… liebe Mitmenschen… platzt euch endlich der Kragen?!

Wie lange… wollt ihr euch noch ausplündern und berauben lassen?!

Was ist… mit euren Kindern… mit euren Enkelinnen und Enkeln… mit euren Nichten und Neffen?

Wollt ihr wirklich dabei zusehen… wie auch die beraubt und ausgeplündert werden?

Kriegt endlich eure Hintern auf die Straßen und bereitet diesem perversen Treiben ein Ende!

 

Wie ist die Rechtslage in Deutschland...

 

                                                                                                                                
https://newstopaktuell.wordpress.com/        News Top-Aktuell abonnieren

Lesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 

NEWS TOP-AKTUELL

Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen, „breaking news“ und Eilmeldungen aus aller Welt,
den Tatsachen entsprechend aufbereitet

 


%d Bloggern gefällt das: