Antrag auf Erstattung aller gezahlten Steuern

31. Oktober 2014

 

Forderung der Rückerstattung aller Steuern 0

 


Eigentlich ist es gar kein „Antrag“, sondern viel mehr eine zu Recht gestellte Forderung auf Rückzahlung aller unrechtmäßig erhobenen Steuern, seit im Jahre 1990 die Bundesrepublik Deutschland in eine Firma mit Namen BRD-Finanzagentur GmbH umgewandelt wurde.

Wie unsere Leserinnen und Leser aus einem unserer kürzlich veröffentlichten Artikel entnehmen konnten, handelt es sich bei dem, in was wir hier leben, nicht etwa um einen Staat mit Hoheitsrechten, sondern um eine Firma mit mehreren Unterfirmen:

 

Forderung der Rückerstattung aller Steuern 1.1

 

Vom Bundestag, bis hinunter in die ehemalig winzigste Amtsstube: ALLES ist zu eingetragenen Firmen umgewandelt worden! Früher waren das volksmundsgerecht mal Ämter mit Hoheitsrechten, in welchen Beamte beschäftigt waren.

HEUTE sind das alles Firmen, in denen Privatpersonen beschäftigt sind, die zu absolut gar nichts eine Berechtigung haben. Sigmar Gabriel hat ´s sogar mal ausgeplaudert:

 

Forderung der Rückerstattung aller Steuern 2

 

Selbst die Polizei ist eine Firma – ein Geschäft, mit Geschäftsbedingungen! Siehe: Bundespolizei. Darum gibt ´s auch keine Polizeibeamten mit Hoheitsrechten, sondern es gibt in Polizeirevieren und Polizeidienststellen nur Privatpersonen mit Dienstausweisen, OHNE jegliche Rechte oder Berechtigungen.

Ach…!? Das glauben Sie jetzt gar nicht, obwohl wir Ihnen bereits Handelsregisternummern und Umsatzsteuer-Identnummern von vermeintlich „Hohen Häusern“ mitgeteilt haben?

Dann wollen wir Ihnen mal kurz erklären, WARUM Sie das ja alles gar nicht glauben können. Sie können das alles nicht glauben, weil ´s unglaublich ist. Dennoch ist es so.

 

Forderung der Rückerstattung aller Steuern 1

 

Aus diesem Grunde haben wir hier noch ein kleines Video für Sie. Wenn Sie dann immer noch nicht davon zu überzeugen sind, dass das hiesige Land, in dem Sie leben, eine Firma mit vielen Unterfirmen ist, dann können wir Ihnen leider auch nicht mehr helfen.

Das folgende Video zeigt eine Internetseite zum Suchen von Firmen (company search). Was Sie nun sehen werden, werden Sie erst recht unglaublich finden, dennoch sind ´s die Fakten:

 

 

Die Bundesrepublik IN Deutschland ist kein Staat, sondern geschäftsführender Justiziar von Ländersimulationen in einem staatlichen Provisorium, welches geschäftlich als Wirtschafts- und Verwaltungseinheit unter Besatzung betrieben wird.

 

Forderung der Rückerstattung aller Steuern

 

Mit anderen Worten: Die Menschen des hiesigen Landes werden mit der BRD-Staatssimulation hinters Licht geführt, was schwerste organisierte Kriminalität, inklusive Volks- und Hochverrat ist!

In diesem Land ist weder jemand dazu verpflichtet, sich von Privatpersonen einer Firma mit Namen Polizei maßregeln zu lassen, noch besteht gegenüber der Firma BRD-Finanzagentur GmbH eine Pflicht, Steuern zu bezahlen.

Firmen können nämlich immer nur Angebote an ihre Kunden machen. Die kann man annehmen – die kann man aber auch ablehnen.

In JobCentern werden die Hilfebedürftigen nicht aus Jux als KUNDEN bezeichnet, sondern weil sie tatsächlich Kunden sind – nämlich Kunden der Firma JobCenter.

Auch diese Firma hat keinerlei Rechte auf was auch immer zu bestehen! Die Firma JobCenter möchte unwissende Menschen gern an sogenannten „Maßnahmen“ teilnehmen lassen. Auch werden gern „Einladungen “ verschickt.

ALL DAS sind Angebote der Firma JobCenter, die man annehmen, aber auch ablehnen kann, denn niemand ist verpflichtet, Angebote einer Firma anzunehmen.

Lassen Sie sich also nicht länger drangsalieren und malträtieren!

Sollte das künftig jemand versuchen, egal ob ein Firmenangehöriger der Polizei, des JobCenters, der Finanzagentur oder welcher Firma auch immer, dann klären Sie diese Leute bitte darüber auf, dass sie nur firmenangehörige Privatpersonen sind, die Ihnen absolut gar nichts zu sagen haben!

Klären Sie auch darüber auf, dass diese als firmenangehörige Privatpersonen handeln und darum Täuschung im Rechtsverkehr, sowie Amtsanmaßung begehen. BEIDES sind Straftaten, die spätestens dann zur Verhandlung kommen, wenn dieses Land mal wieder den Status eines ordentlichen Rechtsverkehrs erlangt hat.

Da verjährt also nix, da es nichts gibt, was Verjährungsfristen in Gang setzten könnte. Mit anderen Worten: Diese Personen BLEIBEN für Ihr Tun voll haftbar.

Nun aber zu dem, worum es in diesem Artikel überhaupt geht!

Es geht darum, dass Sie sich Ihre über die letzten 24 Jahre zu Unrecht gezahlten Steuern wieder zurückholen, wofür wir Ihnen sehr gern folgendes Musterschreiben für eine Rückforderung unrechtmäßig erhobener Steuern seit 1990 an Ihre zuständige Finanzbehörde zur Verfügung stellen:

Name: ……………………………………… Datum: ………………………….
Straße: ……………………………………..
Ort: ………………………………………………

Finanzbehörde …………………………
Straße: ………………………………
Ort:…………………………………..
Rückforderung aller von der Firma BRD–Finanzagentur GmbH unberechtigt eingezogenen Steuern / Umsatzsteuer / KfZ-Steuer / Solidaritätsbeiträge, sowie aller indirekt gezahlten Steuern

Steuernummer: …………………………………………………….

Sehr ehrlose Damen und Herren der Firma BRD-Finanzagentur GmbH

Mit diesem Schreiben fordere ich Sie auf, mir alle an sie seit 1990 zu Unrecht gezahlten Steuern inklusive Zinsen und Zinseszinsen zu erstatten.

Begründung: Vgl. keine gesetzliche Steuerpflicht: 55274/301 BVerfG aus 1955.

Keine Justizgewährleistung, sowie kein Recht auf Steuern ohne Pflichterfüllung des effektiv-garantierten Rechtsschutzes für Steuerzahler.

Keine Legitimation Steuern einziehen zu dürfen oder zu können, da es sich bei der BRD-Finanzagentur GmbH um eine Firma und kein staatliches Organ handelt.

Das Rückbehaltungsrecht ergibt sich aus §395 BGB gegen den Bund oder eines Landes.

Mit den erhobenen Steuern werden Menschenrechtsverletzungen gegen Bürger begangen. Menschenrechtsverletzungen sind permanent-fortgesetzte Straftaten.

Steuern sind Fördermittel, die dem Schenkungsrecht unterliegen. Ein Schenkungsrecht ist jedoch keine Schenkungspflicht.

Werden meine vorstaatlichen Menschenrechte nicht praktiziert, habe ich keine Veranlassung einem Unrechtsystem etwas schenken zu sollen, wenn diese Schenkungen der Förderung von Kriminalität innerhalb sowie, sowie außerhalb des hiesigen Landes dienen.

Die Angehörigen des hiesigen Landes sind sogar verpflichtet, die Steuern nicht zu zahlen, wenn sie wissen, dass damit die Kriminalität gefördert wird. Sonst billigt der Steuerzahler belohnend Straftaten (Menschenrechtsverletzungen) und macht sich selbst strafbar.

Der Stillstand der Rechtspflege wurde über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bereits nachgewiesen.

Jeder Steuerzahler haftet danach auch für die Regierungskriminalität, wenn Steuerzahler damit die Straftaten billigend oder auch unter Zwang fördern, denn Untätigkeit und Unterlassung der Steuerzahlung zur Förderung der Regierungskriminalität schützt nicht vor Strafe oder Haftung.

Da ich nun von entsprechenden Machenschaften weiß, habe ich nicht vor mich strafbar zu machen, indem ich durch Zahlung von Steuern Menschenrechtsverletzung und sonstige kriminellen Handlungen unterstütze.

Der steuerzahlende Bürger wurde und wird mehrfach und mehrdimensional von der BRD-Finanzagentur GmbH bestohlen.

Als Bürger des fortbestehenden Staates Deutsches Reich musste ich entsetzt feststellen, dass die Personen aus den Finanzbehörden (also sie), letztlich seit 1990 unberechtigt Steuern eingefordert haben, um unter Missachtung aller gesetzlichen Regeln einen Raub zu legalisieren, und zu Unrecht geforderte Gelder, unter anderem für Kriegshandlungen zu verwenden.

So sieht die rechtliche Betrachtung, nach der im hiesigen Land geltenden Rechtsordnung, wie folgt aus:

1949 – 1976 galt die RAO (Reichsabgabenordnung), ein Gesetz des Deutschen Reiches.

Dieses Gesetz konnte und durfte von der „Zentralverwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet“ (Art 133 GG) nicht zur Anwendung gebracht werden, da die RAO nur in Verbindung mit Art 84 der Reichsverfassung gültig ist.

Dies im Besonderen, da die RAO ihren Geltungsbereich aus dieser Reichsverfassung bezieht. Damit entfällt für die Bundesrepublik in Deutschland jede Möglichkeit, unter Verwendung der RAO Gelder von den Bürgern in Anspruch zu nehmen.

1977 bis heute gilt nicht die „BRD“ – AO. Ein Werk ohne jeglichen Geltungsbereich ist damit aus Gründen der Rechtsicherheit (Art 20 GG)
r e c h t s u n g ü l t i g.

Daher ist meine Forderung auf Rückzahlung der durch juristische Trickmanipulation geraubten Gelder in vollem Umfang zu erfüllen.

Dies betrifft sowohl alle durch direkte Steuern eingezogenen Gelder, als auch alle durch p o t e n t i e r t e Steuern widerrechtlich vereinnahmten Gelder, sowie Gebühren.

Die „Regierung“ (Bundestag) ist nur eine Firma (USt-IdNr. DE 122119035). Die Bundesminister haben keinen „Regierungsbereich“, sondern einen Geschäftsbereich.

Bundeskanzler leiten auch keine „Regierung“, sondern ein Geschäft und der Bundespräsident genehmigt die Geschäftsordnung und nicht die „Regierungsordnung“ unter Besatzungsrecht nach Art. 120, wonach Besatzungskosten bezahlt werden.

Das hiesige Land ist also kein souveräner Staat, sondern eine vereinigte Wirtschafts- und Verwaltungseinheit, wo die Bürger keine Staatsbürger, sondern nur Personal sind (Personalausweis).

Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des „Bundesverfassungsgerichts“, an welcher der Senat festhält.

Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363])

Hieraus ergibt sich, dass die Bundesrepublik von 1949 auch kein Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches sein kann. An dieser Ordnung änderte sich auch 1990 mit dem Überleitungsvertrag nichts, weil es auch zu diesem Zeitpunkt keine Volksabstimmung über die Einsetzung einer gesamtdeutschen Verfassung gab oder geben sollte.

Inzwischen sind Banken, sämtliche Ämter, Gemeinden und Städte (Frankfurt, München…) privatisiert worden. Die Arbeitslosen heißen Kunden, weil sie Kunden der Firma JobCenter sind und müssen vor den Sozialgerichten gegen eine private Körperschaft klagen.

Es ist nach negativem Verlauf mit Fortsetzung von Menschenrechtsverletzungen nunmehr davon auszugehen, dass Ihre Mitarbeiter die Geschichte dieses Landes, die Gesetze und ihre Dienstvorschriften nicht kennen.

Ausdrücklicher Hinweis: Sie tragen für die Rechtmäßigkeit Ihrer Forderungen hinsichtlich der Haftungsfolgen die volle persönliche Verantwortung, weil sie nicht als Beamte, sondern als Privatpersonen handeln, da die BRD-Finanzagentur GmbH eine private Firma ist (Handelsregisternummer HRB 51411) (USt-IdNr. DE137223325)
Dr. Tammo Diemer (Geschäftsführer),
Dr. Carsten Lehr (Geschäftsführer).

Die Rückerstattung der von ihnen seit 1990 unrechtmäßig eingeforderten Steuern und Gebühren (direkte wie auch indirekte) haben durch Bankverrechnungsscheck an den Ihnen bekannten Empfangsbevollmächtigten zu erfolgen.

Für die Abwicklung der Erstattung ist gem. §§ 179,823,826,830,839 BGB die gesetzliche Frist von 21 Tagen geboten.

Bei Nichteinhaltung der gesetzlichen Frist erfolgt nach Ablauf ohne nochmalige Erinnerung an Ihre Erstattungsverpflichtung Strafantrag bei einem ordentlichen europäischen Gericht gegen die Geschäftsführer auf der Grundlage der geltenden europäischen Rechtsordnung, somit auf völkerrechtlicher Grundlage in Verbindung mit dem geltenden Völkerstrafrecht gegen Sie als Privatpersonen.



………………………………………….
Unterschrift (Vor- und Zuname)

Ende des Musterschreibens

 

Sollten Sie jetzt unschlüssig sein, was Sie denn nun machen sollen, so helfen wir Ihnen auch diesbezüglich gern weiter. Unser Rat lautet: Schreiben ausdrucken – eigene Daten + Unterschrift einfügen und ab damit zur Post.

Was haben Sie zu verlieren? Richtig. GAR NICHTS! Sie haben allerdings bereits schon viel verloren und verlieren noch mehr, wenn Sie sich nicht rühren.

Das Ganze stellt auch keinerlei relevante Mühe dar. Stellen Sie sich vor, Sie hätten das alles SELBST ausarbeiten müssen. Das wäre dann mühsam gewesen. Diese Arbeit haben wir Ihnen allerdings schon abgenommen. Der winzige Rest liegt nun bei Ihnen.

Je mehr Menschen dieses Schreiben auf den Weg bringen, desto besser.

Dank geht an den ZDS – DZfMR e.V.

Der ZDS – DZfMR e.V. ist als Menschenrechtsorganisation ein Dachverband in Deutschland zur Wahrung der Rechte, insbesondere der Grundrechte.

Indem der ZDS – DZfMR e. V. Betroffene darüber aufklärt, wie sie sich bei ihrem Widerstand gegen erlittenes Unrecht innerhalb der Grenzen des Erlaubten verhalten können, wollen wir Menschenrechtsverletzungen vorbeugen, um sie zu beenden.

Anm.d.Red.: Auf Grund des hiesigen Artikels erreichte uns eine Flut an Kommentaren. Um dem Herr werden zu können, mussten wir die Kommentarfunktion vorübergehend deaktivieren, welche aber in Kürze wieder zur Verfügung stehen wird. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

                                                                                                                                
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