Der globale Konzern-Faschismus: TTIP und TISA

13. Juni 2014

Das geplante, sogenannte Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA, sowie TISA dient den Interessen der Konzerne und nicht der Allgemeinheit.

EU-Kommission und USA verhandeln streng geheim unter Ausschluss der Öffentlichkeit, völlig undemokratisch und diktatorisch, um die Endverbraucher zu hintergehen!

Ob Chlorhühnchen, hormonbelastetes Fleisch, Klon-Rinder oder Genmais:
Was in den USA erlaubt ist, soll zukünftig auch bei uns nicht länger verboten sein, so die unmissverständliche Haltung von Stuart E. Eizenstat, einem der einflussreichsten Kriminellen des transatlantischen Handelsabkommens.

Der globale Konzern-Faschismus

Die Ausbeutung von Mensch, Natur und Nationen zu Gunsten von multinationalen Konzernen.

Die Verhandlungen zu TTIP und TISA finden unter erheblichem Lobbyeinfluss hinter verschlossenen Türen statt. Die Öffentlichkeit bleibt außen vor.

Noch nicht einmal Parlamentsparasiten haben zu den wichtigsten Verhandlungsdokumenten keinen Zugang.

Der Abbau von Zöllen spielt bei den Verhandlungen nur eine nebensächliche Rolle. Wichtiger ist die Angleichung von Standards.

Verhandelt wird zum Beispiel über Arbeitnehmerrechte, Umwelt- und Verbraucherschutz, sowie Finanzmarktregeln.

Die möglichen Folgen der Abkommen reichen von einem Unterlaufen sozialer Standards und Finanzmarktregeln bis hin zur Zulassung gentechnisch veränderter Nahrungsmittel und der Ausweitung des umweltschädlichen Frackings zur Erdgasgewinnung.

Durch sogenannte „Investitionsschutz-Abkommen“ sollen ausländische Banken und Konzerne künftig neue eigene Klagemöglichkeiten in privaten Schiedsgerichtsverfahren erhalten.

Diese würden als scharfe Waffen gegen demokratisch herbeigeführte Entscheidungen eingesetzt.

Bestehende Rechtssysteme würden unterlaufen; Steuerzahlerinnen und Steuerzahler müssten milliardenschwere Entschädigungen an internationale Investoren zahlen.

Zusammenfassung:

– TTIP höhlt den Sozial- und Rechtsstaat aus: Ausländische Konzerne können Staaten künftig vor nicht öffentlich tagenden Schiedsgerichten auf hohe Schadenersatzzahlungen verklagen, wenn sie Gesetze verabschieden, die ihre Gewinne schmälern.

– TISA öffnet Privatisierungen Tür und Tor: Das Abkommen soll es Konzernen erleichtern, auf Kosten der Allgemeinheit Profite bei Wasserversorgung, Gesundheit und Bildung zu machen.

– TTIP gefährdet unsere Gesundheit: Was in den USA erlaubt ist, würde auch in der EU legal. So wäre der Weg frei für Fracking, Gen-Essen und Hormonfleisch. Die bäuerliche Landwirtschaft wird geschwächt und die Agrarindustrie erhält noch mehr Macht.

– TTIP untergräbt die Freiheit: Es droht noch umfassendere Überwachung. Exzessive Urheberrechte erschweren den Zugang zu Kultur, Bildung und seriöser Wissenschaft.

– TTIP und TISA sind praktisch unumkehrbar: Einmal beschlossen, sind die Verträge nicht mehr zu ändern, denn bei jeder Änderung müssen alle Vertragspartner zustimmen.

Deutschland allein könnte aus dem Vertrag nicht aussteigen, da die EU den Vertrag abschließt.

Also wieder einmal Rechtsbruch auf allen Ebenen. Deutschland steht im Fadenkreuz von Terroristen. Die Terroristen sind allerdings nicht Männer mit dunklen Bärten aus dem nahen Osten.

Die Terroristen sind die Massenlügenmedienmacher, die Mafiakonzernerie und politkriminelle Parlamentsparasiten.

Der Allgemeinheit wurde und wird natürlich stets ´was von angeblich geplanten Terroranschlägen durch z.B. „Al-Kaida“ vorgelogen.

Terroranschläge mit Vorankündigung ist ein toller Trick, denn dann muss man sie gar nicht machen und erreicht das gleiche Ziel.

Sofort kam nämlich die Forderung von den Sicherheitsfanatikern: Vorratsdatenspeicherung und noch mehr Überwachung muss jetzt endlich her.

Von dieser angeblichen Bedrohungslage profitiert in erster Linie das Scheinregierungsgesindel, weil es damit die Bevölkerung von wichtigen und aktuellen Problemen ablenken kann, wie Staatspleiten und Überschuldung, die Massendemonstrationen in den Nachbarländern, die unverantwortlichen Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke, die Einführung der Finanzdiktatur durch den ESM, und natürlich auch TTIP und TISA.

Die Fußball-Weltmeisterschaft und sonstige sportliche Großereignisse dienen exakt dem selben Zweck: Massenablenkung bei gleichzeitiger Massenverblödung.

Die Allgemeinheit nimmt ihre eigene, stetig anwachsende Versklavung und Ausbeutung stillschweigend hin. Fußball und sonstige Verblödungs- und Ablenkungsformate, sowie mediale Lügen machen es möglich.

Länder, die sich nicht freiwillig der Plünderung ihrer Ressourcen durch die Konzerne öffnen, werden als Schurkenstaaten deklariert – als Hort des Terrorismus verleumdet – als größte Gefahr für die Welt hingestellt und dann müssen sie natürlich bombardiert und erobern werden. So läuft es immer ab.

Es werden Lügen über nicht existierende Massenvernichtungswaffen verbreitet oder Terrorangriffe inszeniert, um die Ressourcen anderer Länder rauben und ausplündern zu können.

Henry Kissinger sagte einmal: „Militärpersonal ist blödes, dummes Vieh, welches man als Bauernopfer in der Aussenpolitik benutzt“.

News Top-Aktuell sagt: Verschenkt nicht unsere Zukunft! Werdet aktiv. Geht auf die Straßen. Nehmt an den Montagsmahnwachen teil.