Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 3

18. Oktober 2021

 

Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 3

 

In Teil 3 unseres Mehrteilers werfen wir erneut einen Blick auf die Wiedervereinigung, die nie stattgefunden hat, und auf noch so einiges mehr:

Keine staatliche Einheit Deutschlands

Erstens konnte die Wiedervereinigung Deutschlands wegen der noch nicht gebildeten Länder der DDR nicht rechtkräftig sein.

Zweitens ist die BRD nach dem Streichen der Geltungsbereiche juristisch als aufgelöst zu betrachten, und drittens fehlten für eine tatsächliche Wiedervereinigung die östlichen Gebiete des Deutschen Reiches (Grenzen von 1937).

Theo Waigel (sogenannter „Finanzminister“ von 1989 bis 1998, CSU) sagte auf dem Schlesiertreffen in Hannover 1989:

„Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 08. Mai 1945 ist das deutsche Reich nicht untergegangen.

Es gibt keinen völkerrechtlich wirksamen Akt, durch den die östlichen Teile des deutschen Reiches von diesem abgetrennt worden sind.

Unser politisches Ziel bleibt die Herstellung der staatlichen Einheit des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung.“

Letzteres war wohl als Scherz gemeint, denn um die Herstellung der staatlichen Einheit des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung wurde sich nie bemüht.

Obama (sogenannter „US-Präsident“) sagte im Jahre 2009 in Ramstein:

 

Obama in Rammstein 2009

 

Die Nichtigkeit des Grundgesetzes findet sich auch deutlich in Artikel 146, denn die staatliche Einheit ist noch immer nicht vollzogen. Geht auch gar nicht, da Deutschland bis zur Stunde nach wie vor besetztes Gebiet und kein Staat ist.

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“.

Eine Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gibt es bis zur Sekunde und auch weiterhin nicht. Eine vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossene Verfassung existiert bis zur Sekunde und auch weiterhin nicht.

Kernaussagen über die Wiedervereinigung Deutschlands:

  • Die Wiedervereinigung ist nicht rechtkräftig (hat also nicht stattgefunden).
  • Das deutsche Volk ist nicht vereint.
  • Das Grundgesetz hat keinen räumlichen Geltungsbereich und ist somit nichtig.
  • Die neue Präambel des GG enthält diverse Lügen.
  • Die BRD ist formaljuristisch aufgelöst.

Der 2+4 Vertrag

Der „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“ (vollständiger Name), trat am 15. März 1991 mit der Hinterlegung der letzten Ratifikationsurkunde in Kraft. Das soll zumindest geglaubt werden, ist aber falsch.

Eine Ratifizierung ist eine völkerrechtlich verbindliche Erklärung eines Staatsoberhauptes. Die Unterzeichner waren die 4 Besatzungsmächte sowie ein Vertreter der BRD und DDR.

Der 2+4 Vertrag gilt offiziell anstelle eines Friedensvertrages und machte Deutschland angeblich voll souverän, indem die Alliierten auf ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes verzichteten.

Über die Bedeutung und Gültigkeit dieses Vertrages allgemein, sowie diesen als Friedensvertrag zu bezeichnen, bestehen allerdings starke begründete Zweifel.

Gründe warum der 2 plus 4 Vertrag nichtig ist und kein Friedensvertrag für Deutschland sein kann

Die Besatzungskonstrukte BRD und DDR waren nicht am Krieg beteiligt, sondern das Deutsche Reich. Die Vertreter der Besatzungskonstrukte BRD und DDR konnten daher keinen rechtlich verbindlichen Friedensvertrag unterzeichnen.

Das Deutsche Reich, das momentan keine diplomatischen, konsularen, Handels- und andere Beziehungen unterhält, ist gegenwärtig mangels Organisation nicht in der Lage einen Vertreter zu stellen, der einen Friedensvertrag abschließen könnte. Das Deutsche Reich hat mehr als 40 Kriegserklärungen gegen sich!

Ein Geschäftsführer der BRD hat keine Hoheitsmacht einen solchen Vertrag zu unterzeichnen.

Alle, mit Deutschland in den Krieg gezogenen Länder, haben richtige Friedensverträge mit den Alliierten geschlossen. Japan schloss am 08. September 1951 mit 47 Ländern einen Friedensvertrag.

Der angebliche deutsche Friedensvertrag heißt 2+4 Vertrag. Glauben Sie nach dem Beispiel mit dem Grundgesetz und der Verfassung immer noch an eine „zufällige Namensgebung“?

Der 2+4 Vertrag beinhaltet weiterhin Einschränkungen, bzw. Verpflichtungen der BRD, die gegen eine volle Souveränität sprechen. Ein richtiger Friedensvertrag gewährleistet volle Souveränität. Deutschland hat immer noch keinen Friedensvertrag und ist darum nicht souverän.

Die UN-Feindstaatenklausel

Die Vereinten Nationen (UN) sind 193 Länder, die sich zusammengeschlossen haben, um den Weltfrieden, die Einhaltung des Völkerrechts und den Schutz der Menschenrechte sicherzustellen. So lautet zumindest die offizielle Aussage.

Die Charta der Vereinten Nationen beinhaltet Klauseln in den Artikeln 53 und 107, wonach gegen Feindstaaten des 2. Weltkrieges Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden können.

Nach Artikel 53, Abs. 2, ist jeder Staat ein Feindstaat, der während des sogenannten „zweiten Weltkriegs“ Feind eines Unterzeichners dieser Charta war – also primär Deutschland, könnte man zumindest meinen. Deutschland ist aber erwiesenermaßen kein Staat, kann darum also kein Feindstaat sein.

Nebenbei sei erwähnt: Es gibt auf der ganzen Welt keinen Staat, zumindest ist uns kein einziger solcher bekannt. Selbst die sogenannten „Vereingten Staaten von Amerika“ („USA“) sind allesamt Firmenkonstrukte.

BRD und DDR sind am 18. September 1973 den Vereinten Nationen beigetreten. Wie kann es sein, dass angebliche „Feindstaaten“ in die UNO aufgenommen werden?

Antwort: Weil die Selbstverwaltungskonstrukte BRD und DDR keine Feindstaaten sind oder waren, sondern das Deutsche Reich.

Aus den beiden Klauseln geht hervor, dass die Alliierten in Deutschland jederzeit (bei einer erneuten aggressiven Politik) militärisch eingreifen können, während die UNO die Augen schließt.

An dieser Situation hat sich bis heute nichts geändert! Die UN-Feindstaatenklausel als nicht mehr gebräuchlich hinzustellen, ist schlichtweg eine Täuschung und Irreführung.

Weiterhin kein Frieden und keine Souveränität

Aus der „Vereinbarung vom 27./28. September 1990 zu dem Vertrag über die Beziehungen zwischen der „Bundesrepublik Deutschland“ und den drei Mächten (in der geänderten Fassung), sowie zu dem Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen (in der geänderten Fassung)“, geht aus Punkt 1 und 2 hervor, dass der Deutschlandvertrag, sowie der Überleitungsvertrag (Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen) mit dem Inkrafttreten des 2+4-Vertrages außer Kraft tritt.

Durch die Nichtigkeit des 2+4 Vertrages ist damit der Deutschlandvertrag und auch der Überleitungsvertrag noch heute in Kraft.

In diesen Verträgen behielten sich die Besatzungsbehörden z. B. das Recht vor, die Ausübung der vollen Regierungsgewalt ganz oder teilweise wieder aufzunehmen.

Kernaussagen über den Friedensvertrag für Deutschland und 2 plus 4 Vertrag:

  • Der 2+4 Vertrag kann nicht gültig sein.
  • Der 2+4 Vertrag ist kein Friedensvertrag.
  • Der Krieg endet erst mit einem Friedensvertrag völkerrechtlich verbindlich.
  • Deutschlandvertrag und Überleitungsvertrag sind weiterhin in Kraft.
  • Die Alliierten behalten weiterhin alle Rechte.
  • Deutschland ist bis heute nicht souverän.

Der Sonderstatus von Berlin

Die Nation, welche die Hauptstadt eines besiegten Kriegsgegners einnimmt, hat die Besatzungshoheit und geht als Siegermacht hervor.

Das Gebiet Berlin wurde unter den Alliierten aufgeteilt (West-Berlin hatten die Westalliierten, Ost-Berlin die UDSSR). Berlin hatte also von vornherein einen Sonderstatus.

Der Alliierte Kontrollrat übernahm die Regierungsgewalt. Über 20 Jahre nach dem „Protokoll über die Besatzungszonen in Deutschland und die Verwaltung von Groß-Berlin“ gab es das Viermächteabkommen über Berlin, dass am 03. Juni 1972 in Kraft trat.

In Teil 2 B heißt es, dass Berlin-West kein Bestandteil der BRD ist und auch nicht von dieser regiert wird.

Der Status von Berlin nach 1990

Berlins besonderer völkerrechtlicher Status war zu Zeiten der Deutschen Teilung bis 1990 offiziell.

Deshalb wurde zur „Einigung Deutschlands“ (eigentlich Einigung der 4 Besatzungszonen) im Zusammenhang mit dem 2+4 Vertrag, das „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin“ zwischen der BRD und den drei Westalliierten getroffen.

Damit und mit der „Wiedervereinigung“ sollte der Sonderstatus enden und Berlin wieder souverän sein. In dem Berlin-Übereinkommen findet sich zur Souveränität folgender Text:

Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in oder in Bezug auf Berlin oder aufgrund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. […] Artikel 2

Erkennen Sie daraus eine Souveränität Berlins?

Berlin nicht Hauptstadt und Land der BRD

In dem Berlin-Übereinkommen geht es um das Unwirksamwerden, bzw. die Suspendierung der Rechte und Verantwortlichkeiten der vier Mächte, während die drei Westmächte (alliierte Behörden) weiterhin alle Rechte und Verpflichtungen behalten.

Liegt darin der Grund, warum dieses Übereinkommen nur die drei Westmächte getroffen haben, denn die Sowjetunion hätte vor der „Einigung Deutschlands“, als eine der vier Besatzungsmächte doch mit unterzeichnen müssen.

Auch ein Vertreter der DDR für Ostberlin hätte Teil dieses Übereinkommens sein müssen. Damit ist dieses Übereinkommen in Bezug auf seine Gültigkeit weit mehr als nur anzuzweifeln. Genauso wie der Einigungsvertrag und der 2+4 Vertrag.

Der einzige Schluss, der daraus gezogen werden kann, unter Berücksichtigung der ungültigen „Wiedervereinigung“ und dem nach wie vor gültigen Deutschlandvertrag und Überleitungsvertrag, ist der Schluss, dass Berlin auch heute noch seinen Sonderstatus besitzt und nicht Teil der Bundesrepublik Deutschland, sowie Hauptstadt der BRD sein kann.

Kernaussagen über “Berlin die Hauptstadt?”:

1. Berlins völkerrechtlicher Sonderstatus war zu Zeiten der Deutschen Teilung bis 1990 offiziell.

2. Aus dem Berlin-Abkommen zur Einigung Deutschlands geht keine volle Souveränität Berlins hervor.

3. Durch die ungültige Wiedervereinigung und den noch immer gültigen Deutschlandvertrag hat Berlin weiterhin seinen Sonderstatus.

4. Berlin ist damit kein Teil der Bundesrepublik Deutschland, welche kein Staat, sondern eine eingetragene Firma ist.

5. Berlin ist nicht die Hauptstadt Deutschlands.

Ist Deutschland ein Staat? Hat die BRD ein Staatsvolk?

Die Staatsangehörigkeit muss in einem Gesetz eindeutig definiert sein. Im ungültigen Grundgesetz finden wir dazu Artikel 116 :

„Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“

Schön. Jetzt wissen wir, wer Deutscher im Sinne des ungültigen Grundgesetzes ist. Doch wie ist denn nun die deutsche Staatsangehörigkeit definiert und wie kann diese erlangt werden?

Gesetzlich geregelt ist das im Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 (RuStAG), worauf sich der Artikel 116 GG auch bezieht, und zwar mit: vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung. Nichts anderes ist damit gemeint.

Ein Schreiben vom Landkreis Demmin (sogenannter „Landrat“) über den Antrag auf Einbürgerung aus dem Jahre 2005 bestätigt sogar, dass die BRD stets an dem RuStAG von 1913 festgehalten hat.

Das muss die Firma BRD auch, da das Selbstverwaltungskonstrukt gar nicht befugt ist, ein eigenes Staatsbürgerrecht zu begründen.

Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) wurde in StAG (Staatsangehörigkeitsgesetz) umbenannt und somit von jedem Begriff, der an das Deutsche Reich erinnert, endgültig befreit.

Alle Änderungen des Staatsbürgerrechts, erst recht nach dem 29.09.1990 (Auflösung der BRD), sind allerdings nichtig und können nur als Spurenverwischung und Täuschung betrachtet werden.

In dem Schreiben vom Landkreis Demmin heißt es übrigens weiter:

„Aus dem Grundsatz des Fortbestandes des deutschen Staatsvolkes folgt, dass es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland, deren Erwerb Sie anstreben, nicht gibt!“

 

 

Der angebliche Staat BRD, dessen Staatsangehörigkeit es nicht gibt, hat damit eindeutig kein Staatsvolk!

Wenn ein Land ein Staat sein möchte, dann muss es ein Staatsvolk vorweisen können (siehe Drei Elemente Lehre).

Die Drei Elemente Lehre schreibt vor, dass ein Land nur dann ein Staat ist, wenn es drei Elemente besitzt: Staatsgebiet, Staatsvolk, eigene Staatsgewalt.

Der Scheinstaat BRD besitzt noch nicht einmal ein einziges dieser drei Elemente!

Staatsangehörigkeit in Deutschland

Ein Blick in unsere Personendokumente sollte darüber Klarheit schaffen, denn ein Staat, der in der Lage wäre eine Staatsbürgerschaft zu kreieren, müsste diese auch in Personendokumenten ausgeben.

Welche Staatsangehörigkeit findet sich denn in unserem „Perso“? Richtig! DEUTSCH! Das ist echt der absolute Oberknüller. 🙂

Ist Deutsch ein Staat? Wir dachten eigentlich immer, dass Deutsch eine Sprache sei. Warum steht nicht Bundesrepublik Deutschland in unseren sogenannten Ausweisen?

In Frankreich steht im Personendokument Republik France, in England United Kingdom, in den USA United States of America.

Und wir Deutschen haben die Staatsangehörigkeit DEUTSCH!? Sehr seltsam.

Interessant ist die Aussage des bayerischen sogenannten „Staatsministeriums des Inneren“ über den Nachweis der Staatsangehörigkeit:

„Die deutsche Staatsangehörigkeit kann durch eine Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis) nachgewiesen werden. Sie wird auf Antrag von der Staatsangehörigkeitsbehörde ausgestellt.“

Dummerweise wurde der Beamtenstatus am achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft. Das bedeutet: Im hiesigen Land ist seit über 70 Jahren niemand befugt, einen Ausweis oder was auch immer rechtlich gültig auszustellen.

„Dann ist mein Perso und mein Führerschein also eine ungültige Urkundenfälschung!?“ Genau so ist es!

Im hiesigen Land besitzt niemand einen gültigen Ausweis und auch keinen gültigen Führerschein, wobei man Führerscheine hierzulande sowieso nicht braucht, da es kein einziges gültiges Gesetz gibt, welches zum Führen eines Fahrzeuges einen Führerschein oder eine Fahrerlaubnis vorschreibt.

Zurück zum „Staatsministerium des Inneren“ über den Nachweis der Staatsangehörigkeit:

„Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“

Der Personalausweis oder Reisepass ist also kein Nachweis für die Staatsangehörigkeit. Das hat auch Sinn, da ein Nicht-Staat keine Staatsbürgerschaft begründen kann.

Was falsch ist, ist die Aussage: „Sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt“.

Das ist darum falsch, weil das hiesige Land ja noch nicht einmal ein Staat ist. Folgerichtig gibt ´s keine deutsche Staatsangehörigkeit.

Die Menschen im hiesigen Land sind bei schweigenden Waffen, ohne Friedensvertrag, in einem besetzen Gebiet, lediglich Angehörige eines Kriegsgefangenenlagers im offenen Vollzug, aber keine deutschen Staatsangehörigen.

Unsere Staatsangehörigkeit geht aus der Originalfassung des RuStAG hervor. Dort heißt es in §1:

Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt.

Da das Deutsche Reich aber nicht handlungsfähig ist, sind wir weder deutsche Reichsangehörige, noch angehörige eines Bundesstaates.

Ja was sind wir denn dann, verflixt noch mal?!

Darauf gibt ´s mehrere mögliche Antworten. Wir hier in diesem Land sind:

  • die Getäuschten
  • die Dummen
  • die Unterdrückten
  • die Gearschten
  • Kriegsgefangene im offenen Vollzug,
    zusätzlich ausgeplündert und ihrer Freiheit beraubt von eigenen Landsleuten, die nichts anderes als Nachfolgenazis sind.

„Nachfolgenazis? Wieso das denn?“

Na ganz einfach: Im hiesigen Land werden noch heute längst verbotene Nazigesetze angewendet, wie z.B. das Einkommensteuergesetz (EStG) vom 16.10.1934, das Gewerbesteuergesetz (GewStG) vom 01.12.1936 und die Justizbeitreibungsordnung (JBeitrO) vom 11.03.1937.

Wer wendete denn Nazigesetze an? Richtig! Die damaligen Nazis. Und wer wendet noch heute Nazigesetze an? Wieder richtig! Nachfolgenazis!

– Ende Teil 3 –

                                                                                                                                
https://newstopaktuell.wordpress.com/        News Top-Aktuell abonnieren

Lesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 

NEWS TOP-AKTUELL

Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen, „breaking news“ und Eilmeldungen aus aller Welt,
den Tatsachen entsprechend aufbereitet

 


Wer „Parteien wählt“, stimmt seiner Unterdrückung zu

23. September 2021

 

 

Die deutsche Bevölkerung sollte sich die deutsche „Politik“ mal genau anschauen, statt sich mit „Politik“ anderer Länder zu beschäftigen, nur weil die großen Lügenmedienhäuser die Deutschen damit bewusst von deutscher „Politik“ ablenken wollen.

Trump und Erdogan werden seit Wochen und Monaten durch die deutsche Lügenmedienlandschaft gepeitscht. Raten Sie mal warum.

Trump und Erdogan lenken vom Dreck vor der eigenen Haustür ab. Wenn man aber vor der eigenen Haustür nicht fegt, bleibt der Dreck liegen, durch den sich die Deutschen täglich quälen, und das ist der politische Dreck, der den Menschen in Deutschland das Leben schwer macht.

Am 26. September 2021 findet mal wieder die Vortäuschung einer sogenannten „Bundestagswahl“ statt – und das (wie immer) ohne jede rechtliche Grundlage.

Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hat am 25.07.2012 (BVerfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11) endgültig und eindeutig festgestellt, dass seit dem 07.05.1956 noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind.

Das ist übrigens absolut folgerichtig, denn wo keine Verfassung, da logischerweise auch kein verfassungsmäßiger Gesetzgeber.

Da ungültig Gewählte nicht gewählt sind, dürfen sie auch keine Gesetze erlassen. Die Situation ist daher wie sie war: nichtig, ungültig und somit illegal!

Verfassung und Bundesverfassungsgericht

Haben Sie sich schon mal gefragt, warum es ein „Bundesverfassungsgericht“ gibt, obwohl die Bevölkerung des hiesigen Landes gar keine Verfassung besitzt?

Falls Sie sich diese Frage noch nie gestellt haben, dann sollten Sie das dringend nachholen. Die Bevölkerung des hiesigen Landes besitzt nämlich in der Tat keine Verfassung, was in diesem Artikel eindeutig bewiesen wird: „klick“

Warum – in drei Teufels Namen – gibt ´s dann ein „Bundesverfassungsgericht“, obwohl hierzulande gar keine Verfassung existiert?!

Wo wir gerade so schön dabei sind: Fragen Sie sich doch bitte auch gleich mal, warum Sie eigentlich eine sogenannte „Haushaltsabgabe“ (früher Rundfunkgebühr / GEZ-Gebühr) bezahlen, obwohl Sie nie eine Sendeanstalt beauftragt haben, Rundfunksendungen zu produzieren und auszustrahlen.

Ist doch seltsam, oder!? Warum sollen Sie für etwas bezahlen, was Sie nie verlangt und nie bestellt haben?!

Warum bezahlen Sie eigentlich Steuern?

Die deutsche Bevölkerung lässt sich von einem Unrechtsregime durch gigantische Steuerabgaben, wie Lohnsteuer, Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Tabaksteuer, Energiesteuern, Kraftfahrzeugsteuer, und so weiter, Lügenpropagandazwangsabgabe, Gebühren, soziale Beiträge und die Eurowährung ausbeuten und ausplündern, sodass sie fast nur noch für das kriminelle Unrechtsystem arbeiten geht – und das nennen manche dann auch noch „Bundesregierung“, obwohl hierzulande erwiesenermaßen seit dem 07.05.1956, mangels Verfassung und mangels gültigen Wahlgesetz, noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war!

 

 

Diese Multimilliardengelder, welche der Bevölkerung Jahr für Jahr ohne rechtliche Grundlagen abgenommen und somit gestohlen werden, fließen in Militär und Kriege, in sogenannte „Behörden“ und andere nichtstaatliche Apparate, in das EU-Finanzkartell, in Überwachungsprojekte und viele andere kriminelle Machenschaften – aber so gut wie überhaupt nichts fließt dorthin, wo es zum Wohle der Bevölkerung eigentlich hinfließen sollte und müsste!

Die Menschen leben in einem System der nichtstaatlichen illegalen Schwerkriminalität und Willkür, wo Gesetze zum Vorteil von Schwerverbrechern ausbaldowert werden, die mangels rechtlicher Grundlagen noch nicht einmal Gültigkeit besitzen.

Wenn man sich objektiv und intensiv mit dem „BRD“-Politschwerkriminalismus beschäftigt hat, lässt sich keine mildere Bezeichnung, als Schwerverbrecher finden, weil diese am laufenden Band schwere Verbrechen gegen die deutsche Bevölkerung begehen.

 

 

Hochverrat an der deutschen Bevölkerung ist für „BRD“-politschwerkriminelle Nachfolgenazis an der ständigen Tagesordnung. Das weiß jeder, der Mitglied dieser Schwerverbrecherbande ist und das weiß auch jeder, der Mitglied werden will.

Sogenannte „Parteien“ sind und waren schon immer schwerkriminelle Vereinigungen – noch dazu nicht selbst haftend und keine sogenannte „Partei“ unterscheidet sich von der anderen. Es ist alles ein und dieselbe braune Dreckbrühe, was wir in einem anderen Artikel bereits ausführlich bewiesen haben.

Sogenannte „Parteien“ kommen zwar mit unterschiedlichen Namen und Farben daher, doch das dient einzig und allein zur Vortäuschung von Unterschieden, die erwiesenermaßen nicht existieren.

Wer erfolgreich korrupte Geschäfte mit Banken, Konzernen oder anderen Seilschaften macht, kommt in sogenannten „Parteien“ weit nach oben und erhält nach der politischen Schwerverbrecherkarriere bei Banken, Konzernen oder anderen Seilschaften „ein warmes Plätzchen am Ofen“.

Die Bevölkerung des hiesigen Landes wird von sogenannten „Parteien“ in einem Ausmaß betrogen, wie es sich die meisten noch nicht einmal annähernd vorstellen können!

 

 

Keine einzige sogenannte „Partei“ hat eine „weiße Weste“ – nicht die neueren sogenannten „Parteien“ und die alteingesessenen schon gar nicht.

 

 

Zur Hauptaufgabe dieses Schwerverbrechergesindels gehört es, das Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung zu verhindern, Freiheit unmöglich zu machen und das schwerkriminelle Unrechtsystem aufrechtzuerhalten.

Die Bevölkerung ist dafür mit allen Tricks zu täuschen. Dabei ist alles erlaubt, was die Trickkiste hergibt – zum Beispiel durch sogenannte „Parteien“ Unterschiede vorzugaukeln.

So viel kriminelle Energie gegen die eigene Bevölkerung zu richten, ist einfach nur ekelhaft und abstoßend. Die deutsche Bevölkerung lebt nicht in ihrem Staat, sondern in einem großen Gefängnis.

Dem Naiven, der noch immer glaubt, dass es bei „politischen Wahlen“ etwas zu wählen geben würde, ist mitzuteilen, dass er sich auf einen Schwerverbrecherclan einlässt, der ausschließlich aus Nachfolgenazis besteht.

 

 

Dem Naiven ist im Weiteren mitzuteilen, dass er mit zwei Kreuzchen auf einem sogenannten „Wahlzettel“ nichts verändern kann.

Ex-„Richter“: „Das System schützt sich durch konsequente Manipulation“

Ein nichtstaatliches Unrechtregime, welches ohne jede rechtliche Grundlage so kriminell und so meilenweit entfernt vom Interesse und Wohle der Bevölkerung agiert, hat in Deutschland nichts verloren!

Ein derart totalitäres und bevölkerungsverachtendes Unrechtregime lässt sich auch nicht reformieren, weil die Schwerkriminalität die Grundlage für diesen Abschaum ist, der 2021 dann mal wieder „gewählt“ werden will, obwohl es gar kein gültiges Wahlgesetz gibt.

 

 

Wenn die Menschen in Deutschland sich wieder als würdige Menschen sehen möchten, dann haben sie als souveräne Gemeinschaft neu anzufangen – und sie haben das Recht dazu, weil das Selbstbestimmungsrecht, laut Völkerrecht und naturgegebenen Menschenrecht, bei den Menschen des Landes liegt.

Seit es hierzulande sogenannte „Parteien“ gibt, wurde die Bevölkerung getäuscht und belogen!

Darum merke: Wer sich an sogenannten „Wahlen“ (die keine sind) beteiligt, der stimmt Unterdrückung, Ausbeutung, Beraubung und Ausplünderung an sich selbst und seinen Landsleuten zu!

 

 

Regierung bedeutet nichts anderes, als Freiheitsberaubung! Aus diesem Grunde hat Regierung weltweit im Brackwasser der Geschichte unterzugehen!

Merke: Niemand hat das Recht sich über andere zu erheben und niemand hat das Recht über andere Gesetze zu verhängen!

Wir brauchen nicht Wahlen, die noch nie Wahlen waren, sondern eine Bevölkerungsrevolution, um den ganzen politschwerkriminellen und scheinamtlichen Dreck ein für allemal in die Kanalisation zu spülen!

Der 26. September 2021 ist ein sehr guter Tag dafür.

 

                                                                                                                                
https://newstopaktuell.wordpress.com/        News Top-Aktuell abonnieren

Lesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 

NEWS TOP-AKTUELL

Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen, „breaking news“ und Eilmeldungen aus aller Welt,
den Tatsachen entsprechend aufbereitet

 


Deutscher Bundestag im belgischen Handelsregister

22. September 2021

 

 

Immer wieder wird von Lügenpropagandisten und Internettrollen abgestritten, dass man es hierzulande ausschließlich mit Firmen zu tun hat, da ja niemand wissen soll, dass hierzulande alles privatisiert ist und nichts Staatliches existiert.

Die eindeutigen Beweise für die Nichtstaatlichkeit des hiesigen Landes liegen jedoch auf der Hand.

So liefert zum Beispiel Dun & Bradstreet (UPIK / Bisnode) den Beweis, dass es sich bei der Bundesrepublik Deutschland um eine eingetragene Firma handelt.

 

 

Es gibt weitere Firmendatenbanken (Manta, Hoppenstedt, usw.), welche die Firmierung und somit die Nichtstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland bestätigen.

Auch Handelsregister weisen Firmierung nach. Im belgischen Handelsregister ist eine deutsche Firma eingetragen, die jede und jeder kennen dürfte: Deutscher Bundestag!

Deutscher Bundestag/Bundesrepublik Deutschland ist eine in Belgien als Organismes publics étrangers ou internationaux (ausländische oder internationale öffentliche Einrichtung) registrierte Firma mit der Register-Nr. 0833.759.342

 

 

Damit gibt es einen Grund mehr, an sogenannten „Bundestagswahlen“ auf keinen Fall teilzunehmen, denn nie hat auch nur ein einziger sogenannter „Politiker“ mitgeteilt, dass es sich beim sogenannten „Bundestag“, welchen die Menschen des hiesigen Landes stets für etwas höchst staatliches hielten, lediglich um eine höchstkriminelle Privatfirma handelt, die aus Gründen der Vertuschung und Verschleierung auch noch in einem ausländischen Handelsregister eingetragen ist.

                                                                                                                                
https://newstopaktuell.wordpress.com/        News Top-Aktuell abonnieren

Lesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 

NEWS TOP-AKTUELL

Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen, „breaking news“ und Eilmeldungen aus aller Welt,
den Tatsachen entsprechend aufbereitet

 


Warum man auf keinen Fall „wählen“ sollte

22. September 2021

 

 

Im hiesigen Land (Deutschland genannt) laufen täglich Multimillionen Menschen durch die Gegend und die meinen dies und glauben das.

So wurde auch stets geglaubt, dass sogenannte „Bundestagswahlen“ tatsächlich Wahlen wären. Tatsächlich handelt es sich lediglich um Scheinwahlen, denn zu wählen gibt ´s da nichts, da alles ein und dasselbe ist.

 

 

Echt alles Nachfolgenazis?

Ja. Erwiesenermaßen alles Nachfolgenazis. Erwiesenermaßen darum, da nach 1956 bisher ausnahmslos jede deutsche Scheinregierung verbotene Nazigesetze angewendet hat, die bis zur Sekunde bekanntermaßen sogar noch immer angewendet werden!

 

 

Um diesbezüglich etwas zu nennen: Einkommensteuergesetz und Gewerbesteuergesetz.

Beide Gesetze stammen aus den 1930er Jahren, also aus der allertiefsten Nazizeit. Beide Gesetze wurden von den Siegermächten, um genauer zu sein, von Dwight D. Eisenhower, nicht nur für ungültig erklärt, sondern deren Anwendung verboten!

Seltsamerweise wurden diese verbotenen Nazigesetze auch weiterhin angewendet und zwar bis zur Sekunde!

 

 

Jede einzelne sogenannte „Regierung“ des hiesigen Landes hat diese verbotenen Nazigesetze angewendet und keine einzige sogenannte „Opposition“ hat dem jemals widersprochen oder darauf hingewiesen, dass hierzulande noch immer verbotene Nazigesetze angewendet werden!

Ergo: Alles, was da 2021 zur Scheinwahl steht, ist definitiv und eindeutig Nachfolgenazigesindel.

 

 

Sowas scheinwählt man nicht – sowas hat man zutiefst zu verachten und aus dem Verkehr zu ziehen!

Ach… übrigens! Da wird´s ja mal wieder wie immer auch so einige Leutchen geben, die nicht wahr haben wollen, dass Kanzlerschauspielerin Angela Merkel ein Nachfolgenazi ist, oder überhaupt jemals etwas mit Nazis zu tun gehabt haben könnte.

Diese Leutchen, die das ja alles gar nicht wahr haben wollen, werfen dann doch bitte mal einen Blick auf das nun Folgende:

 

 

Es darf gar keine Wahlen geben

Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hat am 25.07.2012 unter diesen Aktenzeichen > BVerfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11 < etwas verkündet.

Demnach steht nunmehr endgültig fest, dass das „Bundeswahlgesetz“ ungültig ist und dass seit dem 07.05.1956 noch nie ein legitimierter Gesetzgeber am Werk war – somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 ungültig und nichtig sind.

Da nicht rechtgültig Gewählte, also Nichtgewählte, keine Gesetze erlassen dürfen, bleibt die Situation wie sie war: nichtig, sowie ungültig und damit illegal!

 

 

Haben Sie sich schon mal gefragt, warum und wie hierzulande scheingewählt wird? Die folgende Illustration beantwortet diese Frage zwar nicht umfassend, aber dennoch gar nicht mal so schlecht:

 

 

Die Menschen des hiesigen Landes leben in einer gewaltigen Illusion, denn hierzulande ist im Grunde nichts so, wie es zu sein scheint, was der bisherige Teil dieses Artikels ja bereits mehr als deutlich bewiesen hat.

Große Teile der  Bevölkerung sind davon überzeugt (denn ´was anderes hat man diesen ja nie mitgeteilt), dass hierzulande alles mit rechten Dingen zuginge…

– dass das hiesige Land ein Sozial- und Rechtstaat sei…
– dass man ja Steuern zahlen müsse…
– dass es staatliche Finanzämter gebe…
– dass es einen Rundfunkstaatsvertrag geben würde…
– dass man hierzulande rechtgültig verheiratet sein kann…
– dass es Beamte geben würde…
– dass die POLIZEI „dein Freund und Helfer“ sei…
– dass Gerichte staatliche Organisationen seien…
– dass Richter anständige Leute wären…
– dass OWIG, ZPO, STPO, GVG usw. gültiges Recht seien…
– dass sogenannte „Politiker“ im Sinne der Bevölkerung handeln würden…
– dass es eine Bundesregierung geben würde…
– dass es befugte Gerichtsvollzieher geben würde…
– dass Rundfunk und Zeitungen faktengerecht informieren würden…
– und dass das ja alles schon immer so wahr.

Oh was für Trugschlüsse, denn nichts von alledem entspricht der Realität.

Tatsächlich, sowie bereits x-fach nachgewiesen, ist das hiesige Land kein Sozialstaat, denn sonst bräuchte es keine über 1000 Tafeln, damit bedürftige Menschen nicht verhungern.

Tatsächlich, sowie bereits x-fach nachgewiesen, ist das hiesige Land noch nicht einmal ein Staat, geschweige denn ein Sozialstaat, sondern bis zur Sekunde besetztes Gebiet.

Sie ahnen es sicher schon. Das hiesige Land ist selbstverständlich auch kein Rechtstaat, denn hierzulande treten Justizkriminelle und deren Gehilfen das Recht mit Füßen, wo sie nur können. Näheres dazu folgt im späteren Verlauf dieses Artikels.

Man muss im hiesigen Land auch keine Steuern bezahlen, da erwiesen nicht ein einziges gültiges Gesetz existiert, welches das Zahlen von Steuern vorschreibt.

Das Einziehen von Steuern verstößt sogar gegen das Völkerrecht, denn in der HLKO heißt es in Artikel 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.

An wen, glauben Sie, zahlen Sie Steuern? An den Staat? Geht nicht, denn das hiesige Land ist erwiesen kein Staat.

An wen also zahlen Sie Steuern? Hier kommt die Antwort: An Firmen! Und zwar an Firmen, mit welchen Sie nie einen Vertrag geschlossen haben.

„Aber das Finanzamt ist doch keine Firma!“

Doch. Ist es. Jedes sogenannte „Finanzamt“ ist eine Firma – und zwar eine eingetragene Firma. Siehe Bilder:

 

Die deutsche Bevölkerung lebt in einer Illusion....

 

Die deutsche Bevölkerung lebt in einer Illusion..

 

Man nennt diese Läden nur „Finanzamt“, um der Bevölkerung Amtlichkeit vorzutäuschen. Die soll nämlich glauben, dass es sich bei sogenannten „Finanzämtern“ um etwas Seriöses handeln würde. Das ist allerdings erwiesen nicht der Fall.

Tatsächlich handelt es sich um Firmen, in welchen kriminelle Angestellte, ohne auch nur ein einziges hoheitsrechtliches Befugnis zu besitzen, die ganze Bevölkerung belügen und beklauen – und das schon seit über 70 Jahren!

„Warum bezahle ich denn dann Steuern an diese Verbrecherbuden und Verbrecherbanden?!“

Das ist eine sehr gute Frage. Ja warum machen Sie das eigentlich? Hier kommt die Antwort: Weil Sie bisher gar nichts davon wussten – oder „weil das ja schon immer so war“ – oder „weil das ja alle machen“.

Sie sehen: auf ALLE ist absolut kein Verlass. Was alle machen, weil ´s ja schon immer so war, sollte man tunlichst nicht machen, denn dann ist man genauso die oder der Dumme, wie alle.

Einen Rundfunkstaatsvertrag gibt es übrigens auch nicht. Den kann es schon darum nicht geben, da das hiesige Land nachgewiesen gar kein Staat ist.

Ergo: Auch sogenannte „Rundfunkgebühren“ zahlen Sie schon seit Jahren für die sprichwörtliche Katz´, denn auch dazu bestand nie eine Verpflichtung.

Tatache ist nämlich auch, dass Sie all diese Rundfunkgebühren an eine Firma zahlten, mit welcher Sie nie einen Vertrag geschlossen haben, aus welchem hervorgeht, dass Sie Rundfunkgebühren zu zahlen haben:

 

GEZ-BETRÜGERSCHWEINE

 

„Aber verheiratet bin ich doch wohl!“

Nein. Sind Sie nicht. Hierzulande kann man nicht rechtgültig heiraten, denn die Sache ist nämlich die:

Was braucht man denn, wenn man rechtgültig heiraten will? Richtig! Einen Standesbeamten – und da geht das Problem schon los, denn den gibt es hierzulande nämlich nicht.

„Wieso das denn nicht“?

Das liegt schlicht und ergreifend daran, dass es in Deutschland nicht einen einzigen Beamten gibt.

„Na jetzt hört aber auf! Ich bin doch selbst ein Beamter!“

Nein. Sind Sie garantiert nicht, da der Beamtenstatus nachweislich bereits am achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft wurde, was man in einer Beurteilung vom 17.12.1953 der Firma „Bundesverfassungsgericht“ selber nachlesen kann.

Aktenzeichen 1 BvR 147/52; Leitsatz Ziff. 2: Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.

Wieso „Firma Bundesverfassungsgericht“?“

Ganz einfach. Auch das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ ist lediglich eine lausige Firma, wie jedes andere hiesige „Gericht“ auch.

 

Die deutsche Bevölkerung lebt in einer Illusion.........

 

Die deutsche Bevölkerung lebt in einer Illusion........

 

Die deutsche Bevölkerung lebt in einer Illusion......

 

Übrigens! Die Stadt Hamburg ist auch eine eingetragene Firma, so wie alles im hiesigen Land eingetragene Firmen sind, wovon Sie mal dachten, dass es staatlich sei.

 

Die deutsche Bevölkerung lebt in einer Illusion...

 

„Und warum ist die Polizei nicht mein Freund und Helfer?“

Ganz einfach: Weil es sich bei sogenannten „Polizistinnen“ und „Polizisten“ um nichts anderes, als um Straßenräuber, Wegelagerer und Terroristen handelt, denn auch sogenannte „Polizeibedienstete“ sind keine Beamte, sondern lediglich Firmenangestellte, ohne ein einziges hoheitsrechtliches Befugnis.

„Wie jetzt? Die Polizei ist auch eine Firma?“

Na was denken Sie denn?! Aber ja ist die Polizei eine Firma. Jede einzelne verdammte Bullenbude des hiesigen Landes ist eine lausige, hochkriminelle Firma.

 

Bullenbude

 

„Und warum lasse ich mich dann von denen ´rumschubsen und bezahle Knöllchen?“

Wieder eine sehr gute Frage. Kommen Sie selbst auf die Antwort oder sollen wir helfen!? 🙂

„Und Gerichte sind auch Firmen und Richter sind gar keine anständigen Leute??“

Sie haben ´s erfasst. Sogenannte „Richter“ sind nichts anderes, als Justizschwerkriminelle.

Die haben nämlich alle gar keine Genehmigung, überhaupt als Richter tätig sein zu dürfen, denn die Sache ist nämlich die:

Militärgesetz Nummer 2, Artikel V. 9: Niemand darf ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden.

„Und was ist mit Gerichtsvollziehern? Was dürfen die denn?“

Na gar nix dürfen die. Wie denn auch? Sogenannte „Gerichtsvollzieher“ sind lediglich Angestellte oder selbstständige Freiberufler. Mehr nicht.

Sogenannte Gerichtsvollzieher sind der Logik und den Fakten folgend, keine Beamte – dürfen also absolut gar nichts.

Übrigens! Können Sie sich denken, warum Sie in dem, wovon Sie mal dachten, dass es ein Arbeitsamt sei, als Kunde angesprochen werden, als ob Sie in einem „Supermarkt“ wären?

Richtig! Weil es eine lausige Firma ist:

 

Die deutsche Bevölkerung lebt in einer Illusion.......

 

„Was ist mit Rundfunk und Zeitungen? Ich dachte immer, dass die mich informieren.“

Da haben Sie leider falsch gedacht, denn Rundfunk und Zeitungen waren noch nie dafür da, um Sie zu informieren, denn dann hätte man Sie wohl schon längst darüber informieren müssen, was wir gerade beweiskräftig mitgeteilt haben.

Aus Rundfunk und Zeitungen erfahren Sie darüber jedoch rein gar nichts, was der Beweis dafür ist, dass Rundfunk und Zeitungen nichts damit zu tun haben, die Bevölkerung faktengerecht zu informieren.

Rundfunk und Zeitungen sind dafür zuständig, die Bevölkerung blöd zu halten, von wichtigen Dingen abzulenken, sowie die Menschen zu manipulieren, zu desinformieren und mit Werbung für irgendwelchen Mist vollzumüllen. Mehr nicht.

„Ja und die Politiker und die Bundesregierung? Was stimmt denn mit denen sonst noch so nicht?“

Die sogenannte „Bundesregierung“ ist keine. Bei der sogenannten „Bundesregierung“ handelt es sich um Angestellte einer Verwaltung unter US-Administration.

Sogenannte „Politiker“ des hiesigen Landes und die sogenannte „Bundesregierung“ sind, wie oben schon erwiesen mitgeteilt, ein Haufen von Nachfolgenazis.

 

 

Dadurch wissen Sie nun eindeutig, was für ein Schwerverbrechergesindel im Reichstag hockt und „Bundesregierung“ und „Opposition“ spielt.

„Nicht zu fassen! Und was ist mit den ganzen anderen Gesetzen – OWIG, ZPO und so weiter? Jetzt erzählt bloß noch, dass die alle ungültig sind!“

Aber gern. Die sind alle ungültig, denn die Sache ist mal wieder die:

Jedes Gesetz muss einen Geltungsbereich haben, sonst gilt es nicht. Diese wichtige Regel ist ausnahmslos. Das hat sogar die Firma „Bundesverwaltungsgericht“ eindeutig mitgeteilt:

„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können.

Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtsicherheit ungültig.“

Hier dann gleich mal das Aktenzeichen dieser Aussage: BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147.

Fakt ist, dass die Gesetze keinen Geltungsbereich haben, denn der wurde gestrichen.

Alle Gesetze die erlassen, geändert oder aufgehoben werden, werden in Bundesgesetzblättern (BGBl) veröffentlicht.

Es gibt 3 Bundesgesetzblätterteile. Teil 1 und 2 werden immer veröffentlicht. Teil 3 kann auf Anfrage (natürlich kostenpflichtig) erworben werden.

Man kann jederzeit auf http://www.bgbl.de im „Bürgerzugang“ online die BGBl herunterladen und alles selbst prüfen.

Kommen wir zum Grundgesetz:

Im BGBl Teil 2 Nummer 35 vom 28.09.1990 steht im Artikel 4, dass der Artikel 23 aufgehoben wurde. Darin standen unter anderem die Geltungsbereiche des Grundgesetzes.

Vor der Aufhebung sah der Artikel 23 so aus:

Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.

Fakt ist, dass das Grundgesetz mal Geltungsbereiche hatte. Seit Ende September 1990 allerdings nicht mehr.

Damit dürfen nach Artikel 144 keine Mitglieder in den sogenannten „Bundestag“ entsendet werden, der übrigens auch eine Firma ist.

Grundgesetz Art 144:

(2) Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.

„Ja aber wenn das Grundgesetz doch keine Geltungsbereiche mehr hat, dann ist es doch ungültig und dann dürfen demnach auch keine Abgeordnete in den Bundestag entsendet werden!“

Stimmt genau. Sie sind ja ein richtiger Schnellschalter. 🙂

Kommen wir nun zur Strafprozessordnung (StPo):

Die Strafprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, denn im Einführungsgesetz der StPo ist der Paragraf 1

„Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“

aufgehoben worden (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006 Artikel 67).

„Moment mal! Dann darf ja gar kein Strafprozess geführt werden!“

So ist es. Schlaues Kerlchen. 🙂

Ohne Strafprozessordnung ist das Führen eines Strafprozesses rechtwidrig, doch was interessieren solche „Fisimatenten“ schon schwerkriminelle Scheinrichter, die keine Genehmigung zur Ausübung der Richtertätigkeit besitzen.

Nun folgt die Zivilprozessordnung (ZPO):

Die Zivilprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, denn hier stand genau das Gleiche im EGZPO §1 drin:

„Die Zivilprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft“.

Mit den Bereinigungsgesetzen wurde auch hier im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).

„Dann ist ja jede strafrechtliche- wie auch zivilrechtliche Gerichtsverhandlung eine einzige riesengroße Farce!“

Stimmt genau. Der Kandidat erhält 100 Gummipunkte. 🙂

Jetzt schauen wir uns noch das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) an:

Das GVG ist ebenfalls ungültig. Es besaß vor dem 25.04.2006 den Paragrafen 1 des Einführungsgesetzes, in welchem folgendes stand:

„Das Gerichtsverfassungsgesetz tritt im ganzen Umfang des Reichs an einem durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrats festzusetzenden Tage, spätestens am 1. Oktober 1879, gleichzeitig mit der in § 2 des Einführungsgesetzes der Zivilprozessordnung vorgesehenen Gebührenordnung in Kraft“.

Dieser Paragraf des EGGVG wurde aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006).

Damit ist das GVG, die ZPO und die StPO ungültig. Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWIG) und alle anderen Gesetzeswerke sind übrigens auch ungültig.

Wenn ein ungültiges Gesetz angewendet wird, dann nennt man das übrigens Rechtbeugung!

„Aber all diese ungültigen Gesetze werden doch laufend angewendet.“

So ist es. Spätestens jetzt muss jeder und jedem klar sein, in was für einem Schwerverbrecherland die deutsche Bevölkerung lebt!!

Einen haben wir noch:

Der § 15 der GVG wurde ebenfalls aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr.40 vom 20.09.1950). Wissen Sie, was da mal drin gestanden hat?

Das hier stand da mal drin:

GVG § 15: Alle Gerichte sind Staatsgerichte.

Das bedeutet, dass ab 1950 alle sogenannten „Gerichtsverhandlungen“, hochkriminelle Privatveranstaltungen sind, für welche es keine Verpflichtung zur Teilnahme gibt.

„Ich bin baff! Aber sowas von!“

Prima. Dann war dieser Artikel mal wieder die Arbeit wert 🙂

Wenn Sie dann mit dem baff sein irgendwann fertig sind, sollten Sie sich mal Gedanken darüber machen, was die Bevölkerung jetzt zu tun hat, denn so wie bisher, darf dieser Betrug ja wohl auf keinen Fall weitergehen.

Schon gar nicht sollte man sich an der sogenannten „Bundestagswahl“ 2021 beteiligen, bei der man (wie schon immer) sowieso keine Wahl hat und wo schon von vornherein alles ungültig und nichtig ist.

 

                                                                                                                                
https://newstopaktuell.wordpress.com/        News Top-Aktuell abonnieren

Lesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 

NEWS TOP-AKTUELL

Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen, „breaking news“ und Eilmeldungen aus aller Welt,
den Tatsachen entsprechend aufbereitet

 


Bewiesen: Deutschland ist die Naziseuche nie losgeworden

21. September 2021

 

Bewiesen - Deutschand ist die Naziseuche nie losgeworden

 

Wir teilten schon so einige Male mit, dass das Nazigesindel nach wie vor in den Schaltzentralen der Menschenverachtung sitzt.

Bewiesen ist das allein schon dadurch, dass hierzulande noch heute Gesetze aus den 1930er Jahren angewendet werden – also aus der tiefsten Nazizeit.

Am bekanntesten dürfte da das Einkommensteuergesetz sein, welches aus dem Jahre 1934 stammt.

Interessant für Unternehmer: Auch das Gewerbesteuergesetz ist ein Nazigesetz.

Laut Kontrollratsgesetz Nr. 1, Artikel III, ist es unter Strafe verboten, Gesetze anzuwenden, die aus dem Nazi-Regime stammen.

Warum hat man dann nicht einfach ein neues Einkommensteuergesetz gebastelt? Ganz einfach: Das ging darum nicht, weil die Bundesrepublik in Deutschland (BRiD) kein Staat ist und nie war.

Ergo: Im hiesigen Land hat absolut niemand hoheitsrechtliche Befugnisse, woraus folgt, dass im hiesigen Land absolut niemand Gesetze erlassen darf. So einfach ist das.

Mit anderen Worten: Jedes Gesetz, welches von der sogenannten „Bundesregierung“ nach dem achten Mai des Jahres 1945 „erlassen“ wurde, ist automatisch ungültig.

Die durch Kontrollratsgesetz Nr. 1, Artikel III verbotenen Nazigesetze sind es sowieso. Die dürfen nicht nur nicht angewendet werden, sondern sind sogar durch den Kontrollrat verboten worden.

Nun haben wir ein sehr interessantes Video für Sie, auf welches uns ein Leser aufmerksam machte (vielen Dank dafür).

In diesem Video wird mitgeteilt, wie es damals eigentlich dazu kommen konnte, dass wir die Naziseuche nie losgeworden sind:

 

 

Wie lange zahlen Sie schon Steuern?

Noch mal zum einprägen: Die sogenannten „Alliierten“ haben alle Nazigesetze verboten! Das Einkommensteuergesetz (EStG) von 1934 und das Gewerbesteuergesetz (GewStG) von 1936 wurden mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 1 vom 18.09.1944 durch General Dwight D. Eisenhower verboten.

Die Nachfolgenazis, der heutigen Zeit, wenden diese längst verbotenen Gesetze jedoch bis zur Sekunde weiterhin an!

Die Bevölkerung bezahlt diese Steuern nach wie vor, was wieder einmal mehr zeigt, was für unvorstellbare Schwerverbrechen seit über 50 Jahren an der Bevölkerung des hiesigen Landes von eigenen Landsleuten(!) begangen werden!

Kommt aber noch besser!

Im hiesigen Land existiert nicht ein einziges gültiges Gesetz, welches überhaupt zur Zahlung von Steuern verpflichtet.

Stellt sich die Frage: Warum bezahlen wir eigentlich alle Steuern?! Warum steckt die Bevölkerung dieses Landes ihr Geld in die Hälse von Nazi-Schwerverbrechern?!

Wie lange lässt die Bevölkerung das noch mit sich machen?!

Warum sind Multimillionen Menschen nicht auf den Straßen und fegen diese Nazi-Räuberbanden endlich mit dem eisernen Besen in den Gulli?!

Wann wird es so weit sein?! Worauf wird eigentlich gewartet?!

Mehr als 70 Jahre wurde und wird den Menschen in Deutschland ein „Rechtstaat“ vorgeflunkert!

Mehr als 70 Jahre wurde und wird die Bevölkerung des hiesigen Landes von Nazi-Schwerverbrechern beraubt und ausgeplündert!

Wann macht die Bevölkerung endlich Schluss damit?!

 

...und dann gnade euch Gott

                                                                                                                                
https://newstopaktuell.wordpress.com/        News Top-Aktuell abonnieren

Lesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 

NEWS TOP-AKTUELL

Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen, „breaking news“ und Eilmeldungen aus aller Welt,
den Tatsachen entsprechend aufbereitet

%d Bloggern gefällt das: