Die Scheiße, die zum Himmel stinkt: „Bundestagswahl“ 2017

27. Juni 2017

 

Freiheitsgrundrechte und ungültige Gesetze

 

Interessant! Wenn Deutschland ein besetztes Land ist – und das ist es erwiesenermaßen – was sollen dann eigentlich sogenannte „Bundestagswahlen“, die noch nie wirklich Wahlen waren?!

Dass die sogenannten „Bundestagswahlen“ noch nie Wahlen waren, liegt übrigens darin begründet, dass Wahl Unterschiede voraussetzt.

In der deutschen sogenannten „Parteienlandschaft“ existieren jedoch keine Unterschiede. Es verhält sich erwiesen nämlich so, wie es die folgende Illustration zeigt:

 

 

Wenn man sich dann noch vor Augen führt, dass in Brüssel etwa 40.000 Leute damit beschäftigt sind, Buntstifte zu verbieten und Staubsaugermotoren zu vereinheitlichen, dann müssten selbst wenigdenkende Menschen schon mal in ´s Grübeln kommen.

Viele Menschen vegetieren jedoch Tag für Tag vor sich hin. Sie interessieren sich für unwichtigen Unsinn, nicht aber für wichtige Dinge die jede und jeden direkt betreffen und wissen daher praktisch nichts. Die bekannten Volksverblödungsmedien machen es möglich.

 

Das langsame Sterben der Lügenpresse

 

Noch immer laufen jede Menge Verblendete herum, die nach wie vor an „das System der repräsentativen Demokratie“ glauben.

Es soll sogar völlig Unbewusste geben, die immer noch an „die neutrale und qualitativ hochwertige Berichterstattung der Systempresse“ glauben.

Was wissen solche Fehlgeleiteten eigentlich von ihren Rechten oder gar von ihren Freiheitsgrundrechten?

Viele von denen wissen noch nicht einmal, dass solche überhaupt existieren, was kein Wunder ist. Steht ja schließlich nix davon in der „Bravo“, in der „BILD“ oder in der „Brigitte“. Florian Silbereisen und Helene Fischer singen darüber auch keinen Takt.

Um diese Lücke zu schließen, möchten wir mal wieder einige Freiheitsgrundrechte auflisten.

Freiheitsgrundrechte

bilden – neben Gleichheitsgrundrechten und justiziellen Grundrechten – den Schwerpunkt der garantierten Grundrechte, an deren Spitze die Verbürgung der Menschenwürde steht.

Diese fundamentalen Rechte, mit ihren Wurzeln in unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten, schützen bestimmte Freiheitssphären, die nach geschichtlicher Erfahrung besonders gefährdet sind.

Folgende ausdrückliche Freiheitsgarantien seien hier hervorgehoben:

Allgemeine Handlungsfreiheit, Recht auf Leben, Recht auf körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person, Gewissensfreiheit, Bekenntnisfreiheit, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Berichterstattungsfreiheit, Rundfunkfreiheit, Filmfreiheit, Kunstfreiheit, Wissenschaftsfreiheit, Lehrfreiheit, Versammlungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit, Vereinigungsfreiheit, Koalitionsfreiheit, Briefgeheimnis, Postgeheimnis, Fernmeldegeheimnis, Freizügigkeit, Berufsfreiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Eigentums- und Erbrechtsgarantie.

Es gibt dann auch noch die Religions- und Glaubensfreiheit, sowie die „Partei- und Wahlfreiheit“, doch mit unnötigen Unsinn und Verbrechertum wollen wir uns an dieser Stelle nicht befassen.

Viel wichtiger ist, was von all diesen Freiheitsgrundrechten heute eigentlich noch geblieben ist. Da wollen wir allerdings gar nicht eingreifen, denn darüber sollen Sie sich mal selber Gedanken machen.

Wie sieht das mit den Gesetzen aus?

19.06.2013 – Kriegsnobelpreisträger-Day. An diesem Tag hat sich der Oberaufseher über den BRiD-Knast, der Fürst der Finsternis und oberste Drohnengott Obama beim Töten angekündigt.

Welche wichtige Botschaft mag „der edle Herr“, der Banken- und „Klimaretter“ und oberster Weltpolizist, sowie Laufbursche der Banker-„Elite“ (die wahren Unterdrücker und Ausbeuter von Mensch und Welt) den Bewohnern dieses Landes mitzuteilen haben?

Die Rechtlosigkeit ist heute total, denn seit dem ersten Weltkrieg gibt es für die Deutschen keinen Friedensvertrag – die staatliche Existenz des Reiches wurde territorial vernichtet – dem Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ die Handlungsfähigkeit genommen.

Damit stehen die Dekrete der Besatzungsmächte über Deutschland. Dieser rechtlose Zustand war von Anfang an Kriegsziel der Alliierten. Präsident Roosevelt sprach es aus: „Einen Friedensschluss wird es nicht geben, sondern nur einen Erlass der Großen Vier“.

Vor US-Soldaten in Ramstein garantierte der gerade zum US-Präsidenten gekürte Barack Obama dem Wall-Street-Finanzverbrechertum am 5. Juni 2009, dass dieser rechtlose Zustand der Deutschen ewig fortbestehen werde: „Germany is an occupied country and it will stay that way…“ – Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben.“ (cdu-politik.de/ – 27. April 2012).

Das sind irgendwie keine schönen, sondern gruselige Zukunftsaussichten.

Die sogenannte „Friedensvereinbarung“ von 1919 zwischen den Kriegsparteien des Ersten Weltkriegs wird gewöhnlich als „Versailler Vertrag“ bezeichnet, doch ein Vertrag kommt durch zweiseitige Verhandlungen zustande.

Die 440 Artikel des Versailler Dokuments diktierten aber allein die Sieger.

Die deutsche Regierung wurde durch ein Ultimatum zur Unterschrift gezwungen. Sie musste im Artikel 231 ohne Diskussion und ohne jeden Vorbehalt unterschreiben, dass Deutschland, samt seinen Verbündeten, der Urheber des Krieges gewesen wäre, den es den „alliierten und assoziierten Regierungen“ aufgezwungen hätte und deshalb für alle Verluste und Schäden verantwortlich sei.

Das führte das deutsche Volk in eine in der Weltgeschichte bisher nicht gekannte finanzielle Sklaverei. Die Verwirklichung dieses Vertrags würde für die ganze Welt ein neues Unglück bedeuten.

Dem stimmte Marschall Ferdinand Foch – 1918 Oberbefehlshaber der verbündeten Heere Frankreichs – lakonisch mit den Worten zu: „Das ist kein Friede. Das ist ein Waffenstillstand für zwanzig Jahre.“

Genau nach Ablauf dieser Frist und 66 Tagen erklärte die Französische Republik am 3. September 1939 abermals dem Deutschen Reich den Krieg.

Ein Friedensvertrag, dessen Abschluss durch Androhung oder Anwendung von Gewalt erzwungen wird, ist ungültig, weil eine derartige Nötigung das Völkerrecht gröblichst verletzt. Das galt 1919 und das gilt auch heute noch.

„Germany is an occupied country and it will stay that way“

Die Systempresse hätte am 19.6.2013 Gelegenheit gehabt, einen ersten kleinen Beitrag zur Wiedergutmachung zu leisten.

Wer noch Charakter und Mumm in den Knochen hat, hätte den US-Imperator aufgefordert, seine vor den in der BRiD stationierten US-Besatzungstruppen gemachte Aussage zu wiederholen, und zwar mit der Bitte um Erklärung!

Unsere „Experten“ von den „Öffentlich-Rechtlichen“ (Deppendorf, Kleber & Co., sowie der Seibert) hätten sich anbieten können, das Ganze zu kommentieren, doch nichts von alledem ist im Jahre 2013 passiert.

Was ist denn nun mit den Gesetzen?!

Ja richtig. Die Gesetze. Um es kurz zu machen: Da ist nicht mehr viel gültig, noch nicht einmal das Grundgesetz.

Hier mal einige ungültige Gesetzeswerke:

GVG, ZPO, STPO, FGO, FamFG, OwiG, KraftStG, AO 1977, VwVfG, EStG, GewStG, JBeitrO.

Diese Nennung ist nicht vollständig. Sie soll nur mal einen kleinen Einblick verschaffen, was hierzulande alles ungültig ist, trotzdem aber bis zur Stunde angewendet wird.

Das ist Lug und Betrug an der deutschen Bevölkerung seit über einem halben Jahrhundert!

Die sogenannten „Wahlen“, die keine sind und noch nie welche waren, betrifft ebenfalls das Schicksal der Ungültigkeit.

Laut Urteil ist die „BRD“ als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen. Sowohl das neue Wahlgesetz, als auch das alte Wahlgesetz, sind nichtig.

Demzufolge hat von 1956 bis heute keine einzige gültige Wahl in Deutschland stattgefunden.

Das bedeutet: Jedes Gesetz, was nach 1956 erlassen wurde, war ein Scheinerlass, denn eine rechtlich nicht einwandfreie „Regierung“ darf keine Gesetze erlassen.

Ergo: Keines der nach 1956 scheinerlassenen Gesetze besitzt Gültigkeit oder Rechtskraft.

Das heißt: Strafzettel brauchen Sie nicht zu bezahlen, Steuern brauchen Sie nicht zu bezahlen, und vieles weiteres mehr brauchen Sie auch nicht zu bezahlen.

Eine weitere offenkundige Tatsache ist, dass die „BRD“ kein wirksamer Rechtsstaat ist. Dies hat der EGMR mit Urteil vom 08.06.2006 festgestellt (siehe Az: EGMR 75525/01).

Mit diesem Urteil ergab sich die Tatsache: das „BRD“-Unrechtssystem hat sich durch Menschenrechtsverletzungen selbst aufgelöst.

KEIN rechtswirksamer Rechtsstaat, sondern eine Nichtregierungsorganisation ohne Rechts- und Gesetzeskompetenzen.

Es steht die weitere offenkundige Tatsache fest, dass der deutschen Behörden Verwaltungsakte nichtig sind.

Diese Tatsachen und Fakten sprechen sich immer mehr herum, was den Schwerverbrechern im Reichstagsgebäude natürlich überhaupt nicht gefällt, denn das ist für die sehr gefährlich, sowie existenz- und lebensbedrohend!

 

Hinweis und Versprechen

 

Wenn da nämlich irgendwann eine stinksaure Meute von Millionen Menschen am Horizont auftaucht, und sich in Richtung Reichstagsgebäude in Marsch setzt, dann hat sich ´s für immer ausgekanzlert.

Ein kleines Bonbönchen noch zum Schluss:

Das Verbrechergesindel der „GEZ“-Beitagsservice-Betrugsvereinigung beruft sich doch immer so gern auf Recht und Gesetz, sowie darauf, dass sie öffentlich-rechtlich seien.

Das ist zwar grober Unfug, da Verbrechervereinigungen nichts mit öffentlich-rechtlich zu tun haben, aber nehmen wir das mal einen Moment lang so hin.

Dazu teilt das Verwaltungsverfahrensgesetz nämlich folgendes mit:

§ 58 Zustimmung von Dritten und Behörden

(1) Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der in Rechte eines Dritten eingreift, wird erst wirksam, wenn der Dritte schriftlich zustimmt.

Ei der Daus! So was Blödes aber auch wieder. Es muss also doch ein Vertrag zwischen Ihnen und der GEZ-Betrügerbande geschlossen sein, bevor die Ihnen an die Brieftasche gehen darf.

Kleiner Wermutstropfen: Das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) ist ebenfalls ungültig. Die Ungültigkeit wird von sämtlichen Unrechtssystemlingen jedoch stets abgestritten, sodass man sich ruhig mal darauf berufen kann.

Abschließend: Am 24. September sollte man auf keinen Fall zur sogenannten „Bundestagswahl“ gehen. Dieser Tag sollte lieber sinnvoll, nämlich für den Beginn einer Bevölkerungsrevolution genutzt werden, um den Schmutz aus dem sogenannten „Bundestag“ herauszukehren.

                                                                                                                                
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