Rundfunkbeitrag 2018 = Diebstahl und Bevölkerungsverdummung

12. September 2018

 

 

Der Rundfunkbeitrag sei „in wesentlichen Punkten verfassungsgemäß“ und sei „mit dem Grundgesetz vereinbar“. Das hat das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ mitgeteilt.

Insgesamt vier Beschwerdeführer hatten unter anderem dagegen geklagt, dass der Beitrag von derzeit 17,50 Euro erhoben wird.

Scheinrichter: Beitrag ist keine Steuer

Das Argument der Beschwerdeführer, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag um eine Steuer handle, wurden von den sogenannten „Verfassungsrichtern“ einfach mal so „abgewiesen“.

Es sei auch nicht verfassungswidrig, dass jeder den Beitrag zu zahlen hätte, unabhängig davon, ob er ein Empfangsgerät besitzt oder nicht, so die Scheinrichter unter Vorsitz von Ferdinand Kirchhof.

Dem sogenannten „Urteil“ zufolge verstoßen zudem weder die Beitragspflicht für Betriebe, noch die Beiträge für Dienst- oder Mietwagen gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes.

Und nun schauen wir uns die Dinge bei Licht an und legen die Fakten auf den Tisch:

Der Rundfunkbeitrag kann gar nicht verfassungswidrig sein, da im hiesigen Land keine Verfassung inkraft ist.

Das liegt darin begründet, dass mit dem hiesigen Land kein Friedensvertrag geschlossen wurde, was übrigens die Schuld deutscher Politschwerkrimineller ist.

Die alliierten Siegermächte schwingen hierzulande daher bis zur Sekunde das Szepter. Somit kann keine von der Bevölkerung in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung inkraft sein.

Ergo: Der Rundfunkbeitrag kann nicht gegen eine Verfassung verstoßen, die es nicht gibt oder die nicht inkraft ist.

Der Rundfunkbeitrag sei „mit dem Grundgesetz vereinbar“. Das ist unmöglich, da das Grundgesetz, mangels Nennung von Geltungsbereichen, seit mehr als 25 Jahren ungültig ist.

Übrigens: Bezahlen muss man für eine Dienstleistung immer nur dann, wenn man eine Dienstleistung in Auftrag gegeben hat und dieser Auftrag bestenfalls vertraglich via Unterschriften beschlossen wurde.

Es hat jedoch niemand aus der Bevölkerung jemals irgendwelche Sendeanstalten dazu beauftragt, was auch immer zu produzieren und auszustrahlen.

Schon allein darum kann ein Zwangsrundfunkbeitrag („GEZ-Gebühr“, „Haushaltsabgabe“ oder wie man es auch immer nennt) niemals eine rechtliche Grundlage besitzen und ist somit grundsätzlich unzulässig.

Werfen wir nun einen Blick auf das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“:

Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ ist erwiesenermaßen eine eingetragene Firma (siehe Firmenauskunftsdateien), in welcher Angestellte (Bedienstete), ohne jegliche hoheitsrechtliche Befugnisse, schwerkriminelle Handlungen begehen.

Der sogenannte „GEZ-Rundfunkbeitrag“ (der derzeit „Haushaltsabgabe“ genannt wird), war schon immer Diebstahl an der Bevölkerung.

 

Der sogenannte „Rundfunkbeitrag“ (der derzeit „Haushaltsabgabe“ genannt wird) hatte noch nie eine rechtliche Grundlage.

Der sogenannte „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ besitzt keinerlei rechtliche Grundlage einen „Rundfunkbeitrag“, eine „Haushaltsabgabe“ oder was auch immer zu fordern, da der sogenannte „Beitragsservice“ ein Privatunternehmen ist, welches keinerlei hoheitsrechtliche Befugnisse für auch nur irgendwas besitzt.

Sogenannte „Richter“ des hiesigen Landes sind allesamt Justizschwerkriminelle (egal ob in schwarzer oder roter Faschingsverkleidung).

Ohne hoheitsrechtliche Befugnisse darf hierzulande nämlich niemand als Richter, Anwalt  oder Notar tätig werden, denn dazu braucht es eine Genehmigung nach Militärgesetz Nr. 2, Artikel V .9.

Eine solche Genehmigung besitzt hierzulande NIEMAND! Ergo: Das sogenannte „Urteil“ der sogenannten „Richter“ ist durch und durch eine Farce.

Es gibt hierzulande keine Beamte, also absolut niemanden, der hoheitsrechtliche Befugnisse besitzt. Das ist bereits mindestens seit dem achten Mai des Jahres 1945 so, was sogar von Scheingerichten bestätigt wurde (siehe 1 BVR 147/52, Leitsatz 2).

Seit mindestens diesem Datum ist alles, was im hiesigen Land von eigenen Landsleuten an „Gesetzen“, Verordnungen“, „Beschlüssen“, „Urteilen“ usw verbrochen wurde, ohne jegliche rechtliche Grundlage – selbstverständlich auch der „Rundfunkbeitrag“, eine „Haushaltsabgabe“, oder wie auch immer etwas genannt wurde oder wird.

Das hiesige Land besitzt keine inkraft befindliche Verfassung. Es ist bis zur Sekunde besetztes Gebiet, da kein Friedensvertrag geschlossen wurde.

Das Schließen eines Friedensvertrages wurde übrigens von eigenen Landsleuten verhindert. Siehe: „klick“

Das hiesige Land besitzt (wie bereits erwähnt) mangels Nennung von Geltungsbereichen (im Artikel 23) auch kein gültiges Grundgesetz.

So kann der sogenannte „Rundfunkbeitrag / die Haushaltsabgabe“ weder gegen eine Verfassung, noch gegen das Grundgesetz verstoßen, denn nichts kann gegen etwas verstoßen, was nicht inkraft oder ungültig ist.

Selbstverständlich werden solche Fakten nicht von sogenannten „Anwälten“ (ohne Tätigkeitsgenehmigung) und schon gar nicht von justizschwerkriminellen Scheinrichtern erwähnt, denn dann würde sich das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ (ohne Verfassung) glatt selbst ad absurdum führen.

Der sogenannte „Bundestag“ und die „Bundesrepublik Deutschland“ sind übrigens eingetragene Firmen, was die Privatunternehmung beweist und hoheitsrechtliche Befugnisse ausschließt.

Diese beiden Firmen wurden aus Vertuschungsgründen im belgischen Handelsregister eingetragen. Siehe: „klick“

Es soll ja nicht gleich jeder im deutschen Handelsregister darauf stoßen können, dass es sich beim sogenannten „Bundestag“ und der sogenannten „Bundesrepublik Deutschland“ nicht um staatliche Institutionen, sondern um Firmen, ohne hoheitsrechtliche Befugnisse handelt.

Das Wahlgesetz ist seit 1956 ungültig. Siehe: „klick“

Keine Wahlgesetz = keine gültigen Wahlen = kein gültiger Gesetzgeber = keine Legitimation für Gesetzgebung.

Somit wäre der sogenannte „Rundfunkstaatsvertrag“ (so wie alles andere auch, nach 1956) klar erwiesen ungültig.

Dazu sei angemerkt, dass das hiesige Land kein Staat ist (siehe Drei-Elemente-Lehre / Völkerrecht).

Einen „Rundfunkstaatsvertrag“ hat es daher nie gegeben und den gibt es logischerweise auch heute nicht.

Wozu gibt es eigentlich Rundfunk? Hier die Erklärung:

 

 

Kurzum: Der Rundfunk war und ist ein reines Propagandalügeninstrument, mit welchem die Bevölkerung seit mehr als einem halben Jahrhundert manipuliert und verblödet wird.

Irgendwann kamen die Schwerverbrecher dann mal auf die glorreiche Idee, die Bevölkerung auch noch dafür bezahlen zu lassen, dass sie manipuliert und verblödet wird. Der „Rundfunkbeitrag“ erblickte das Licht der Welt.

Diese Nazimethoden wurden nun aktuell von justizschwerkriminellen Scheinrichtern für „rechtens“ erklärt.

Schlusswort: Alles, was hierzulande scheinamtlich abläuft, zielt auf den Diebstahl des Geldes und sonstigen Vermögen der Bevölkerung ab.

Alles, was hierzulande scheinamtlich abläuft, besitzt (mehrfach erwiesen) keinerlei rechtliche Grundlage!

Abhilfe in Sachen Rundfunkbeitrag:

Man gehe zum Einwohnermeldescheinamt, melde sich dort ab und nie wieder bei einem solchen an.

Schon wird man von den Rundfunkschwerverbrechern nicht mehr belästigt, denn:
Kein Haushalt = keine Haushaltsabgabe.

                                                                                                                                
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