Unverschämt! Die Justizkriminellen lügen weiter

19. Juni 2015

 

Unverschämt - Die Justizkriminellen lügen weiter -

 

Dieser Artikel ist Hartmut J. gewidmet, der begriffen hat, wie die Menschen hier in diesem Land von eigenen Landsleuten seit 70 Jahren systematisch belogen, betrogen und ausgeplündert werden.

Im Fall des Hartmut J. geht es um eine sogenannte „Ordnungswidrigkeit“, die seine Lebensgefährtin begangen haben soll. Dafür sollen nun 10 Euro bezahlt werden.

Wie wir mittlerweile alle wissen, gibt es hierzulande für alles kein Gesetz. So auch nicht für sogenannte „Ordnungswidrigkeiten“, denn die Sache ist nämlich die:

Das Einführungsgesetz zum Ordnungswidrigkeitengesetz enthielt den Geltungsbereich des Ordnungswidrigkeitengesetzes.

Dieses Einführungsgesetz wurde mit den Bereinigungsgesetzen vom 23. November des Jahres 2007 aufgehoben. Das heißt: Das Ordnungswidrigkeitengesetz besitzt keinen Geltungsbereich mehr, ist damit komplett ungültig und darf daher nicht mehr angewendet werden.

Die Justizkriminellen von der Firma „Landgericht Ulm“ streiten das natürlich ab, obwohl es genau so ist.

 

Unverschämt - Die Justizkriminellen lügen weiter

 

Es sei auch noch erwähnt, dass das Ordnungswidrigkeitsgesetz im Grunde NIE Gültigkeit besaß, denn die Sache ist nämlich die:

Das Ordnungswidrigkeitengesetz stammt aus dem Jahre 1968. Die letzte Neufassung erschien im Jahre 1987. Das ganze wurde erlassen (bzw. SCHEINerlassen) von der Firma „Bundesministeriums der Justiz“

 

Firma Bundesministerium der Justiz

 

Seit dem achten Mai des Jahres 1945 gibt es hierzulande keinen einzigen Menschen mehr, der hoheitsrechtliche Befugnisse besitzt.

Das Ordnungswidrigkeitengesetz wurde also von einer Firma scheinerlassen, in der Angestellte ohne gesetzgebende Befugnisse tätig sind, was das OWiG, wie auch alles andere, was nach dem achten Mai des Jahres 1945 scheinerlassen wurde, ad absurdum führt!

All diese scheinerlassenen Gesetze hatten NOCH NIE Gültigkeit, womit die Bevölkerung seit 70 Jahren abkassiert wird!!!

Zurück zu Hartmut:

Hartmut J. war so freundlich, uns über seinen Fall in Kenntnis zu setzen und übersandte uns die entsprechenden Unterlagen.

Lesen sie nun das Originalschreiben von der Firma „Landgericht Ulm“:

 

Beschluss des LG Ulm OWi vom 08.04.15 Seite 1[1]

Beschluss des LG Ulm vom 08.04.15 Seite 2[1]

Beschluss des LG Ulm vom 08.04.15 Seite 3[1]

Beschluss des LG Ulm vom 08.04.15 Seite 4[1]

Beshluss des LG Ulm vom 08.04.15 Seite 5[1]

 

Mal wieder „Richter“, von denen kein einziger eine Unterschrift geleistet hat. Mal wieder eine angebliche Beamtin, die GLEICHZEITIG Angestellte sein soll.

Der einzig stimmige Begriff in diesem Wisch ist das Wort „Geschäftsstelle“, denn damit wird zugegeben, dass es sich bei der Firma „Landgericht Ulm“ um ein Geschäft handelt.

Auf das Schreiben der Firma „Landgericht“ antwortete Hartmut J. wie folgt:

AW Schreiben an LG Ulm 15.04.15

Der Vorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen, Volker Schöne, hat hochinteressante Informationen zum Thema Bereinigungsgesetze online gestellt, welche Sie finden, wenn Sie hier klicken

Vielen Dank Herr Schöne. Ausgezeichnete Arbeit!

Zurück zu Hartmut:

Wir teilten schon am Anfang dieses Artikels mit, dass Hartmut J. ein überaus aktiver Mensch ist, der sich diese Schweinereien und Betrügereien auf keinen Fall noch länger bieten lässt.

Seine e-mail erhielten nicht nur wir, sondern auch viele andere. Hier die Originalliste, an wen Hartmut J. seine e-mail noch schickte:

Gesendet: Donnerstag, 16. April 2015 um 14:44 Uhr
Von: „Hartmut J******“ <hartmut.j******@yahoo.de>

An: „postelle@agulm.justiz.bwl.de“ <postelle@agulm.justiz.bwl.de>, „bverfg@bundesverfassungsgericht.de“ <bverfg@bundesverfassungsgericht.de>, „bureau@pca-cpa.org“ <bureau@pca-cpa.org>, „buerovl@bverwg.bund.de“ <buerovl@bverwg.bund.de>, „cc-ris@bfj.bund.de“ <cc-ris@bfj.bund.de>, „deutschland@unric.org“ <deutschland@unric.org>, „epberlin@europarl.europa.eu“ <epberlin@europarl.europa.eu>, „info@consulfrance-stuttgart.org“ <info@consulfrance-stuttgart.org>, „info@russische-botschaft.de“ <info@russische-botschaft.de>, „info@unric.org“ <info@unric.org>, „infokonsulat@russische-botschaft.de“ <infokonsulat@russische-botschaft.de>, „information@icj-cij.org“ <information@icj-cij.org>, „justiz.bwl.depotstelle@jum.bwl.de“ <justiz.bwl.depotstelle@jum.bwl.de>, „pio@icc-cpi.int“ <pio@icc-cpi.int>, „poststelle@bmj.bund.de“ <poststelle@bmj.bund.de>, „rechtsausschuss@bundestag.de“ <rechtsausschuss@bundestag.de>, „ukingermany@fco.gov.uk“ <ukingermany@fco.gov.uk>
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Für seinen Einsatz im Dienste der Menschlichkeit und der Menschen in unserem Land, hat Hartmut J. unsere Hochachtung und einen News Top-Aktuell-Orden verdient:

 

News Top-Aktuell-Orden

 

Die Justizkriminellen der Firma „Landgericht Ulm“, sowie sämtliche anderen Justizkriminellen aller anderen Scheingerichte, haben sich hingegen wieder einmal unsere allertiefste Verachtung verdient.

Es wird weitergelogen auf Deubel komm raus – aber wartet mal die Zeit ab, ihr Volks- und Hochverräter! Ihr werdet die Konsequenzen eurer abartig perversen Machenschaften noch zu spüren bekommen!

 

Hinweis und Versprechen

                                                                                                                                
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