Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 1

20. Januar 2021

 

 

Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird - Teil 1

 

Fragen wie, ist die BRD ein Staat, ist das Grundgesetz eine Verfassung, ist das Grundgesetz gültig, gibt es Ämter und Beamte, haben wir einen Friedensvertrag, sind wir souverän, sind alle sonstigen Gesetze gültig, hat sich die Bevölkerung nie gestellt.

Warum auch? Es gab ja keinen Grund zum Hinterfragen (so dachte man zumindest), weil ja schon immer alles so war, wie es ist, und man ja sowieso nichts gegen irgendwas machen könne.

Außerdem war man der ebenfalls fälschlichen Meinung, dass einen Radio, Fernsehen und Zeitung schon darüber informieren würden, wenn irgendwas nicht stimmt. Was für Trugschlüsse!

Die Thematik ist bis vor nicht ganz so langer Zeit noch am Großteil der Bevölkerung vorbeigezogen, weil Radio, Fernsehen und Zeitungen über Dinge nicht berichten, welche die Bevölkerung nicht wissen soll.

Dem spielte schlichtes Desinteresse großer Teile der Bevölkerung, fehlender Sachverstand, sowie grenzenlose Trägheit in die Karten.

Wenn aber die deutsche Bevölkerung um ihre Rechte betrogen wird, dann ist das eine Pflichtlektüre eines jeden Menschen dieses Landes.

Nur wenn die Menschen über die Rechtlage des hiesigen Landes Bescheid wissen, können bereits initiierte Veränderungen ihre Früchte tragen und etwas bewegen.

Dieser Mehrteiler soll das Thema für jede und jeden verständlich auf den Punkt bringen.

Seien Sie gewarnt, wenn Sie noch neu in dieser Thematik sind.

Die Inhalte präsentieren verheimlichte Fakten, die Sie niemals für möglich gehalten hätten und vor deren Verbreitung sich alle sogenannten „Politiker“ dieses Landes zu Recht fürchten.

Fangen wir mit dieser Frage an: Was ist ein Staat?

Um die Lage der BRD genau nachvollziehen zu können, müssen zuerst die Grundbedingungen erläutert werden, die einen Staat definieren.

Der Zollrat Karl Wicke definierte 1954 einen Staat wie folgt:

„Der Staat ist die rechtmässige Vereinigung von Menschen (Staatsvolk) innerhalb eines bestimmten Gebietes (Staatsgebiet) unter höchster Gewalt (Staatsgewalt) in einer festen Rechtsordnung (Staatsverfassung).

Mit Staatsvolk ist die Gemeinschaft der Menschen gemeint, die dieselbe Staatsangehörigkeit besitzen.

Unter Staatsgebiet versteht man das Gebiet, also den Raum, auf dem das Staatsvolk dauernd lebt und innerhalb dessen sich die Staatstätigkeit entfaltet.

Innerhalb des Staatsgebietes gilt die Herrschaftsgewalt (Gebietshoheit) des Staates.

Die Staatsgewalt ist die dem Staat innewohnende Fähigkeit, die Herrschaft über das Staatsvolk und das Staatsgebiet auszuüben.

Eine Staatsverfassung berechtigt den Hoheitsträger, seine Staatsgewalt auszuüben. Sie ist die höchste Rechtsnorm in einem Staat, bezeichnet die Grundrechte, Rechte und Pflichten und definiert das Staatsgebiet in dem sie gilt.

Sie muss vom Volke bestimmt und gewählt werden. Durch eine Verfassung konstituiert sich ein Volk in eigener, freier Selbstbestimmung.

Die Rangordnung der Rechtsnormen im „Staat“ BRD

Für das Verständnis dieses Textes ist es nützlich, den Rang der Rechtordnungen zu kennen.

Internationales Recht steht z.B. über den Gesetzen der „Bundesrepublik“ und damit auch über dem Grundgesetz, wenn dieses gültig ist. Ob es gültig ist, wird sich im Laufe dieses Mehrteilers noch herauskristallisieren.

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des „Bundesrechts“. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des „Bundesgebietes“. Artikel 25 Grundgesetz (GG).

Über dem „Bundesrecht“ und damit Grundgesetz stehen z.B.:

1. Internationales Recht

  • Menschenrechtskonventionen bzw. Menschenrechtsabkommen
  • Staats- und Völkerrecht
  • Haager Landkriegsordnung (HLKO) / Völkerkriegsrecht
  • Besatzungsrecht: SHAEF-Gesetze, SMAD-Befehle, Alliierte Kontrollratsgesetze, Gesetze der Alliierten Hohen Kommission, Besatzungsstatut.

2. Europarecht

Was ist die Haager Landkriegsordnung (HLKO)?

Die Haager Landkriegsordnung ist ein internationales Kriegsrecht, welches die Gesetze und Gebräuche des Landkrieges betrifft.

Sie ist ein wesentlicher Teil des Völkerrechts und enthält für den Kriegsfall Festlegungen für Kriegsteilnehmer. Sie definiert zum Beispiel:

  • Den Umgang mit Kriegsgefangenen
  • Beschränkungen bei der Wahl der Kriegsmittel
  • Die Verschonung bestimmter Gebäude und Einrichtungen
  • Den Umgang mit Spionen
  • Kapitulationen
  • Waffenstillstandsvereinbarungen
  • Das Verhalten einer Besatzungsmacht in einem besetzten Gebiet

Die HLKO ist die höchste Rechtnorm zwischen streitenden Parteien und gilt auch auf deutschem Boden, da das Deutsche Reich 1907 der Haager Landkriegsordnung beigetreten ist.

Die HLKO ist bis heute in den Beziehungen untereinander gültiges Recht und bindend.

Das Deutsche Reich

Das Deutsche Reich hatte drei Regierungszeiten. Das 1. Deutsche Reich wurde 1871 gegründet und war eine konstitutionelle Monarchie, mit einem „demokratisch gewählten“ Parlament.

Die Macht hatte jedoch der sogenannte „Kaiser“ und der von ihm ernannte Reichskanzler. Otto von Bismarck war der 1. Reichskanzler.
Die Staatsverfassung nannte sich Kaiserreichsverfassung und definierte ihr Staatsgebiet aus dem jetzigen „Bundesgebiet“, Elsass-Lothringen, Pommern, Schlesien, Posen, Ost- und Westpreussen.

Nach dem ersten Weltkrieg verlor das Deutsche Reich die besetzten Gebiete Elsass-Lothringen (an Frankreich) und östliche Gebiete Preussens (heute Polen).

Es entstand das 2. Deutsche Reich. Es war eine „demokratisch verfasste, parlamentarische Republik“, mit einer dementsprechend abgeänderten „Verfassung“.

Die Weimarer Republik wurde 1918 ausgerufen und bekam am 11. August 1919 die Weimarer „Verfassung“.

Mit der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30.01.1933 endete die Weimarer Republik.

Hitler nannte seine Regierungszeit das 3. Deutsche Reich. Es war eine Diktatur von 1933 bis 1945.

Die Verfassung des nationalsozialistischen Staates entstand auf der Grundlage der Weimarer „Verfassung“.

Die Kapitulation im Jahre 1945

Am 08. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht. In der „Erklärung in Anbetracht der Niederlage Deutschlands und der Übernahme der obersten Regierungsgewalt hinsichtlich Deutschlands“, die seit dem 5. Juni in Kraft ist, heißt es:

Die deutschen Streitkräfte zu Lande, zu Wasser und in der Luft sind vollständig geschlagen und haben bedingungslos kapituliert, und Deutschland, das für den Krieg verantwortlich ist, ist nicht mehr fähig, sich dem Willen der siegreichen Mächte zu widersetzen.

Dadurch ist die bedingungslose Kapitulation Deutschlands erfolgt, und Deutschland unterwirft sich allen Forderungen, die ihm jetzt oder später auferlegt werden.

Hier ist klar zu stellen, dass die Kapitulation nicht Deutschland als Ganzes betraf, sondern nur die Heeresführung nach Art. 35 der Haager Landkriegsordnung.

Das Deutsche Reich ist mit der Kapitulation nicht untergegangen. So sagt man zumindest. Es ist lediglich handlungsunfähig, da ihm die notwendigen Staatsorgane fehlen.

Die Militärregierung und die SHAEF-Gesetze

Das Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces (SHAEF) war im 2. Weltkrieg das Hauptquartier der alliierten Streitkräfte in Nordwesteuropa.

Oberster Befehlshaber war der Amerikaner Dwight D. Eisenhower. Das SHAEF war die Militärregierung für Deutschland, welche Gesetze herausgab.

Bereits am 15.11.1944, ein halbes Jahr vor der Kapitulation der Wehrmacht, wurde das SHAEF-Gesetz Nr. 3 verabschiedet.

Es besagt in Absatz 3, dass dieses Gesetz mit der Besetzung in Kraft tritt. Die Militärregierung hatte sich demzufolge schon deutlich vor der Kapitulation organisiert und Gesetze erlassen.

Die SHAEF-Gesetze waren die wohl bedeutendsten Gesetze, welche die Militärregierung der Alliierten erlassen haben. Sie regelten z.B.:

  • Die Aufrechterhaltung der Kontrolle über das besetzte Gebiet
  • Die Aufhebung der nationalsozialistischen Gesetze seit dem 30.01.1933 (Gesetz Nr. 1)
  • Die Schließung von Gerichten und Verwaltungsbehörden (Gesetz Nr. 2)
  • Die Entnazifizierung Deutschlands (Gesetz Nr. 4 und 7)
  • Das gesetzliche Zahlungsmittel – Alliierte Militär-Mark (Gesetz Nr. 51)
  • Die Enteignung – Sperre und Beaufsichtigung von Vermögen (Gesetz Nr. 52)

Durch die SHAEF-Gesetze der Militärregierung, insbesondere Gesetz Nr. 1, welches die nationalsozialistischen Gesetze aufhob, trat automatisch wieder die Weimarer „Verfassung“ in der Fassung vor dem 30.01.1933 in Kraft. Die enthielt keine Änderungen der Nazis.

Proklamation Nr.2, Abschnitt III, Abs. 7a besagt, dass die diplomatischen, konsularen, Handels- und andere Beziehungen des Deutschen Reiches aufhörten zu bestehen.

In SHAEF-Gesetz Nr. 52, Artikel VII, Abs. 9e ist auch der Begriff Deutschland definiert:

„Deutschland“ bedeutet das Deutsche Reich, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.“

In der „Erklärung, in Anbetracht der Niederlage Deutschlands und der Übernahme der obersten „Regierungsgewalt hinsichtlich Deutschlands“ vom 5. Juni, heißt es weiter:

[…] Die Übernahme zu den vorstehend genannten Zwecken der besagten Regierungsgewalt und Befugnisse bewirkt nicht die Annektierung (Aneignung) Deutschlands.

Besetzung des Deutschen Reiches durch die Alliierten

Die Alliierten waren die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Regierung der Französischen Republik.

Diese Großmächte regelten die Besetzung Deutschlands in einem Abkommen.

In dem sogenannten „Protokoll über die Besatzungszonen in Deutschland und die Verwaltung von Groß-Berlin“ vom 12. September 1944, dass seit dem 7./8. Mai 1945 in Kraft trat (letzte Fassung vom 13.08.1945), heißt es in Punkt 1:

Deutschland wird innerhalb seiner Grenzen, wie sie am 31. Dezember 1937 bestanden, zum Zwecke der Besetzung in vier Zonen eingeteilt, von denen je eine einer der vier Mächte zugewiesen wird, und ein besonderes Berliner Gebiet, das der gemeinsamen Besatzungshoheit der vier Mächte unterworfen wird.

Die Ostzone, zu der auch Ostpreussen gehörte, wurde von der UDSSR besetzt.

Die Nordwestzone von den Briten, die Südwest-Zone von den Amerikanern und die Westzone von den Franzosen. Das Gebiet Berlin wurde unter allen Alliierten aufgeteilt.

Kernaussagen zur Geschichte des Deutschen Reichs:

Die deutsche Wehrmacht kapitulierte am 08. Mai 1945.

Die Alliierten übernahmen die Kontrolle und Regierungsgewalt über das besetzte Deutsche Reich.

Deutschland wurde nicht annektiert. Eine Anerkennung der Grenzen der Besatzungszonen gab es nicht.

Das Deutsche Reich bestand innerhalb seiner Grenzen, wie sie am 31. Dezember 1937 waren, weiter fort.

Die Weimarer „Verfassung“ vom 11. August 1919 war juristisch wieder gültig.

Das Gebiet Berlin hatte einen Sonderstatus.

Die Frankfurter Dokumente

Nachdem die größte Not des zweiten Weltkrieges aufgefangen war, übergaben die Westalliierten Militärgouverneure den 11 Ministerpräsidenten der Reichsländer (heute „Bundesländer“ genannt) in Frankfurt am Main drei Dokumente, um eine neue Ordnung aufzubauen – die sogenannten Frankfurter Dokumente vom 1. Juli 1948.

Dokument I beinhaltet: Die Bevollmächtigung eine verfassunggebende Versammlung einzuberufen, sowie eine demokratische Verfassung auszuarbeiten, welche von den Militärgouverneuren genehmigt werden muss.

Dokument II beinhaltet: Die Aufforderung zur Überprüfung der Ländergrenzen.

Dokument III regelt die Grundsätze des Besatzungsstatuts. U.a. geht daraus hervor, dass sich die Alliierten die Ausübung ihrer vollen Machtbefugnisse vorbehalten und das jede Verfassungsänderung den Militärgouverneuren zur Genehmigung vorgelegt werden muss.

Anm.d.Red: Bis zum heutigen Tage musste da noch nie etwas vorgelegt werden, da das hiesige Land noch heute keine Verfassung besitzt.

Der Parlamentarische Rat

Die 11 „Ministerpräsidenten“ der deutschen Länder gründeten anstelle einer verfassungsgebenden Versammlung bzw. eines Verfassungskonvents den sogenannten „parlamentarischen Rat“.

Dieser „Rat“ arbeitete ab dem 1. September 1948 auf der Grundlage der Frankfurter Dokumente (enge Vorgaben des Besatzungsstatuts) ein ziviles Selbstverwaltungsrecht aus.

Das Ziel war, das militärische Besatzungsrecht nach und nach in den Hintergrund zu rücken.

Das zivile Selbstverwaltungsrecht wurde den Militärgouverneuren zur Genehmigung vorgelegt.

Militärgouverneure und das Grundgesetz

Die Militärgouverneure hatten, bevor das Grundgesetz zur Ratifizierung (Bestätigung) unterbreitet werden sollte, ein paar Vorbehalte.

Sie stellten klar, alle Befugnisse zu behalten, indem das Grundgesetz dem Besatzungsstatut unterliegt. Groß-Berlin sollte nicht zum Bund gehören und gewisse Ländergrenzen bis zu einem Friedensvertrag bestehen bleiben.

Nach der Genehmigung des GG wurde es gemäß Artikel 144 Abs. 1 von den Vertretungen der deutschen Länder angenommen. Eine Abstimmung bzw. Ratifizierung hat es nie gegeben.

Die Anwendung und Gültigkeit wurde vorbehaltlich in den Artikeln 23 (Geltungsbereich) und 146 (Gültigkeit) der alten Fassung geregelt. Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz ohne eine demokratische Beteiligung in Kraft.

Was ist das Grundgesetz?

Das Grundgesetz ist eine grundsätzliche Regelung auf militärisch besetztem Gebiet. Ein Gesetz, dass für Ruhe und Ordnung sorgt und die Struktur eines besetzten Gebietes organisiert. Es ist ein Provisorium für eine bestimmte Zeit.

Die Haager Landkriegsordnung, welche das Verhalten einer Besatzungsmacht regelt, sagt dazu in Artikel 43:

„Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze.“

Die Landesgesetze, welche zu diesem Zeitpunkt die Weimarer „Verfassung“ war, wurden bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes missachtet und stattdessen wurde das GG, auf Anordnung der Militärgouverneure, auf der Grundlage des Besatzungsstatuts geschaffen. Es ist damit das Recht der Alliierten.

– Ende Teil 1 –

                                                                                                                                
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Vorsicht „Corona“-Impfstoff!

16. November 2020

 

 

Wer sich impfen lässt, weiß nie, was geimpft wurde. Man weiß nur, dass es der Ärzte- und Pharmamafia Geld eingebracht hat.

Das Lügenmedium „web.de“ hat kürzlich in einem Artikel zu suggerieren versucht: „Sehnsüchtig wartet die Welt auf einen Corona-Impfstoff.“

Darauf wartet die Welt jedoch ganz sicher nicht – schon gar nicht die Menschen, die auf dieser Welt leben.

 

 

Die Menschen warten hingegen sehnsüchtig auf das Ende des von Lügenmedien verbreiteten „Corona“-Blödsinns. Sämtliche Lügenmedien berichten derzeit (November), dass die Zahlen der „Corona-Erkrankten“ stark angestiegen sei.

Das muss einen nicht wundern, denn es ist mal wieder (wie jedes Jahr um diese Zeit) Erkältungszeit, nur, dass jede kleine Erkältung und jede sogenannte „Grippe“ nun zu „Corona“ umbenannt wird.

Die altbekannte „Grippe“ (grippaler Infekt) hat irgendwie keiner mehr – auch hat niemand mehr eine Erkältung. Das ist jetzt alles „Corona“.

 

 

Selbst wenn jemand mit einer Erkältung einen tödlichen Verkehrsunfall hatte, dann ist der nicht etwa durch den Verkehrsunfall gestorben, sondern wird zu den „Corona-Toten“ hinzuaddiert, denn irgendwie müssen die Zahlen ja schließlich auch noch künstlich aufgepumpt werden.

Das Mainzer Mafiaunternehmen „Biontech“ und der Pharmamafiakonzern „Pfizer“ teilten am 09. November 2020 mit: „ihr Impfstoff biete einen mehr als 90-prozentigen Schutz vor der Krankheit COVID-19“.

Also nicht 100 Prozent. Damit hält sich die Pharmamafia ein Schlupfloch offen, denn wenn der Impfstoff gesundheitliche Schäden verursacht oder sogar zum Tode führt, dann hat „COVID-19“ natürlich (trotz Impfung) erbarmungslos zugeschlagen.

 

 

Es ist zu befürchten, dass der „Corona“-Impfstoff zu Multimillionen kranken und toten Menschen führen wird, wie das bei der sogenannten „spanischen Grippe“ der Fall war, als der Impfstoff Multimillionen Menschen tötete.

Wir raten daher erneut dazu, sich auf keinen Fall mit dieser „Corona“-Plörre impfen zu lassen, denn gegen eine Erkältung gibt es keinen Impfstoff und auch kein Heilmittel. Es ist auch gar nichts davon nötig.

Eine Erkältung braucht man bekanntermaßen einfach nur einige Tage lang auszukurieren, indem man sich schön warm „einmummelt“ und hübsch im Bett bleibt.

Impfen ist übrigens Körperverletzung. Nicht Schutz, durch Impfung, sondern Schutz vor Impfung!

 

 

                                                                                                                                
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„Ich bin dann mal weg…“

10. November 2020

 

Ich bin dann mal weg...

 

Früher dachte man, dass Diebe, Räuber, Gauner und Ganoven in der Nacht zuschlagen würden. Heute weiß man, dass dieses Gesindel am helllichten Tag und überall zuschlägt.

Die Rede ist nicht von normalen Einbrechern. Die meinen wir nicht.

Die Rede ist von sogenannten „Gerichten“, die keine sind, Finanzämter, die keine sind, Gerichtsvollzieher, die keinerlei Befugnisse besitzen, die Angestellten der Firma „POLIZEI“, welche mit Radarpistole bewaffnet Wegelagerei betreiben, sowie alle anderen Beamtenvortäuscher, die Ihnen an Ihr Geld wollen.

Noch vor wenigen Jahren dachte man, dass das alles ganz normal und vollkommen rechtens sei. Heute kann man wissen, dass es sich bei sogenannten „Behörden“ und angeblichen „Ämtern“ um schlichte kriminelle Vereinigungen handelt, welche die Bevölkerung seit über 70 Jahren systematisch ausrauben und ausplündern.

Wie man sich all diesen Dieben und Ganoven entziehen kann, möchten wir Ihnen vorstellen: ABMELDEN!

Wer sich beim Einwohnermeldescheinamt abmeldet, ist für die genannten Diebe, Räuber, Gauner, Ganoven, Strolche, Wegelagerer und sonstiges scheinamtliches Ungeziefer schlicht unsichtbar.

Wenn nämlich niemand weiß, wo Sie wohnen, dann wird das verdammt schwer bis unmöglich, Sie zu beklauen und auszuplündern. 🙂

Zum Schluss noch ein kurzes Video:

 

                                                                                                                                
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„Gerichte“ ohne Rechtgrundlage

4. November 2020

 

 

Deutschland ist wegen fehlenden Staatsaufbau, fehlender deutscher Staatsregierung, sowie fehlender deutscher Gerichtsbarkeit bis heute kein Staat und somit als Staat handlungsunfähig.

Die Besatzungsmächte haben ihre damals eroberten Gebiete „Wirtschaftsgebiet“ genannt.

Zur profitorientierten Bewirtschaftung haben sie nach amerikanischen Vorbild und gemäß Grundgesetz Artikel 133 den „Bund“ als Treuhandverwaltung (Trust) des „Vereinigten Wirtschaftsgebiets“ geschaffen.

Das „Vereinigte Wirtschaftsgebiet“ haben sie in „Bundesländer“ genannte Verwaltungsdistrike unterteilt.

Der Bundespersonalausweis belegt: jeder Inhaber ist Personal des Bundes. Es gibt keine Staatsangehörigkeit der BRD. Deutsche sind, gemäß Personal-Ausweis, Personal des Bundes/BRD.

Den Staat „Deutsch“, wie unter Staatsangehörigkeit in Personalausweisen angegeben, gibt es nicht. Eine Firma BRD/Bund kann seinem Personal keine Staatsangehörigkeit bescheinigen.

„Gerichte“ ohne Rechtgrundlage

Die Firma Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Beurteilung (BverfGE v. 7.10.2003, 2004 I 124 – 1 BvR 10/99) die Zivilprozessordnung in der Fassung, die bis zum 31.12.2001 angeblich galt, mit dem Rechtsstaatsprinzip für unvereinbar erklärt.

Daraufhin wurde die ZPO 2005 durch den sogenannten „Gesetzgeber“ vollständig neu gefasst und neu verkündet, nachdem sie bereits 1950 durch das Gesetz zur Wiederherstellung der Rechtseinheit vom 12. September 1950 (BGBl. I S. 455) scheinbar (aber nie wirklich) in den Herrschaftsbereich des sogenannten „Gesetzgebers“ gelangt war.

Scheinbar (aber nie wirklich) deshalb, da hierzulande schon seit mindestens 60 Jahren kein inländischer Gesetzgeber am Werk ist, da das Wahlgesetz bereits seit dem Jahre 1956 ungültig ist (Beurteilung 03.07.2008, 2 BvC 1/07, 2 BvC 7/07, BVerfGE 121, 266).

Das führt, der Logik folgend, zur Ungültigkeit aller seit 1956 stattgefundenen sogenannten „Wahlen“, die nie wirklich Wahlen, sondern lediglich Scheinwahlen waren und bis heute nichts anderes sind.

Die sogenannte „Bundesregierung“ sollte bis zum 30.06.2011 ein neues Wahlgesetz verabschieden. Nur unter dieser Prämisse dürfe die sogenannte „Regierung Merkel“ im sogenannten „Amt“ bleiben.

Erst am 25.11.2011 änderte diese sogenannte „Regierung“ das Wahlgesetz, obwohl ab 01.07.2011, laut der Firma Bundesverfassungsgericht, offenkundig keine Legitimation mehr bestand.

Nun wird ´s noch besser(!):

Wie soll eine sogenannte „Regierung“ bis zum 30.06.2011 ein neues Wahlgesetz verabschieden können, wenn diese seit mindestens 1956 illegal am Werk ist und daher gar kein neues Wahlgesetz verabschieden darf!??

Auch die ZPO ist damit ein ungültiges Gesetz und entfaltet somit auch keine Gesetzes- und/oder Rechtkraft, da die ZPO im Jahre 2005 durch einen illegalen „Gesetzgeber“ und somit widerrechtlich neu gefasst und neu verkündet wurde.

Macht aber fast gar nichts, da die ZPO, wie auch sehr viele andere Gesetze, mit den Bereinigungsgesetzen aus den Jahren 2006 und 2007 sowieso ihre Gültigkeit verloren haben, denn:

Alle Gesetze, die keinen Geltungsbereich haben, kein Vorschaltgesetz haben oder gegen das Zitiergebot Artikel 19 Grundgesetz (GG) verstoßen, sind in die Zukunft von Haus aus nichtig, teilte das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ im Jahre 1953 mit.

Was ist Nichtigkeit?

„Nichtigkeit bedeutet, dass ein Akt, der mit dem Anspruch auftritt, bzw. dessen subjektiver Sinn es ist, ein Rechts- und speziell ein Staatsakt zu sein, dies objektiv nicht ist, und zwar darum nicht, weil er rechtswidrig ist – das heißt, nicht den Bedingungen entspricht, die eine höhere Rechtsnorm ihm vorschreibt.

Dem nichtigen Akt mangelt jeder Rechtscharakter von vornherein, sodass es keines anderen Rechtsaktes bedarf, ihm diese angemaßte Eigenschaft zu nehmen“, so der Rechtsprofessor und Rechtsphilosoph Hans Kelsen.

Dem sei hinzu erwähnt, dass das Grundgesetz seit mehr als 25 Jahren übrigens ebenfalls ungültig ist, da es seit spätestens September 1990 in Artikel 23 keine Geltungsbereiche mehr nennt.

Ab dem 30. November 2007 hat das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), die Zivilprozessordnung (ZPO), die Finanzgerichtsordnung (FGO), das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG), die Abgabenordnung 1977 (AO 1977) mangels Vorschaltgesetze keine Gültigkeit, was bedeutet, dass keines dieser Gesetze angewendet werden darf.

Bis auf das Schiedsgericht in der Arbeitsgerichtsbarkeit (AHK-Befehl NR. 35), sind somit völkerrechtlich seit dem 30. November 2007 alle Gerichte in der sogenannten „Bundesrepublik Deutschland“ (Treuhandverwaltung der Alliierten) aufgehoben.

Dies bedeutet nunmehr, wie es der Rechtsprofessor und Rechtsphilosoph Hans Kelsen zur Nichtigkeit auf den Punkt gebracht hat: es gibt faktisch keine Gerichte mehr.

Aber die sind doch vorhanden!

Klar sind die vorhanden, denn sonst könnte man die Bevölkerung des hiesigen Landes ja nicht ausplündern und selbiger ihrer Freiheit berauben, wofür es eben Justizschwerkriminelle, Scheingerichte und sogenannte „Polizisten“ braucht.

Im Jahre 2021 findet übrigens wieder eine sogenannte „Bundestagswahl“, ohne jede rechtliche Grundlage und somit ohne jede Gültigkeit statt.

Der Tag der angeblichen „Wahl“ ist ein optimaler Tag für eine Bevölkerungsrevolution.

Wir rufen die Bevölkerung dieses Landes zu Zusammenhalt auf, die schwerkriminelle sogenannte „Obrigkeit“ aus dem Verkehr zu ziehen, um endlich Recht und Freiheit zu erlangen.

                                                                                                                                
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Bewiesen: Deutschland ist die Naziseuche nie losgeworden

20. Oktober 2020

 

Bewiesen - Deutschand ist die Naziseuche nie losgeworden

 

Wir teilten schon so einige Male mit, dass das Nazigesindel nach wie vor in den Schaltzentralen der Menschenverachtung sitzt.

Bewiesen ist das allein schon dadurch, dass hierzulande noch heute Gesetze aus den 1930er Jahren angewendet werden – also aus der tiefsten Nazizeit.

Am bekanntesten dürfte da das Einkommensteuergesetz sein, welches aus dem Jahre 1934 stammt.

Interessant für Unternehmer: Auch das Gewerbesteuergesetz ist ein Nazigesetz.

Laut Kontrollratsgesetz Nr. 1, Artikel III, ist es unter Strafe verboten, Gesetze anzuwenden, die aus dem Nazi-Regime stammen.

Warum hat man dann nicht einfach ein neues Einkommensteuergesetz gebastelt? Ganz einfach: Das ging darum nicht, weil die Bundesrepublik in Deutschland (BRiD) kein Staat ist und nie war.

Ergo: Im hiesigen Land hat absolut niemand hoheitsrechtliche Befugnisse, woraus folgt, dass im hiesigen Land absolut niemand Gesetze erlassen darf. So einfach ist das.

Mit anderen Worten: Jedes Gesetz, welches von der sogenannten „Bundesregierung“ nach dem achten Mai des Jahres 1945 „erlassen“ wurde, ist automatisch ungültig.

Die durch Kontrollratsgesetz Nr. 1, Artikel III verbotenen Nazigesetze sind es sowieso. Die dürfen nicht nur nicht angewendet werden, sondern sind sogar durch den Kontrollrat verboten worden.

Nun haben wir ein sehr interessantes Video für Sie, auf welches uns ein Leser aufmerksam machte (vielen Dank dafür).

In diesem Video wird mitgeteilt, wie es damals eigentlich dazu kommen konnte, dass wir die Naziseuche nie losgeworden sind:

 

 

Wie lange zahlen Sie schon Steuern?

Noch mal zum einprägen: Die sogenannten „Alliierten“ haben alle Nazigesetze verboten! Das Einkommensteuergesetz (EStG) von 1934 und das Gewerbesteuergesetz (GewStG) von 1936 wurden mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 1 vom 18.09.1944 durch General Dwight D. Eisenhower verboten.

Die Nachfolgenazis, der heutigen Zeit, wenden diese längst verbotenen Gesetze jedoch bis zur Sekunde weiterhin an!

Die Bevölkerung bezahlt diese Steuern nach wie vor, was wieder einmal mehr zeigt, was für unvorstellbare Schwerverbrechen seit über 50 Jahren an der Bevölkerung des hiesigen Landes von eigenen Landsleuten(!) begangen werden!

Kommt aber noch besser!

Im hiesigen Land existiert nicht ein einziges gültiges Gesetz, welches überhaupt zur Zahlung von Steuern verpflichtet.

Stellt sich die Frage: Warum bezahlen wir eigentlich alle Steuern?! Warum steckt die Bevölkerung dieses Landes ihr Geld in die Hälse von Nazi-Schwerverbrechern?!

Wie lange lässt die Bevölkerung das noch mit sich machen?!

Warum sind Multimillionen Menschen nicht auf den Straßen und fegen diese Nazi-Räuberbanden endlich mit dem eisernen Besen in den Gulli?!

Wann wird es so weit sein?! Worauf wird eigentlich gewartet?!

Mehr als 70 Jahre wurde und wird den Menschen in Deutschland ein „Rechtsstaat“ vorgeflunkert!

Mehr als 70 Jahre wurde und wird die Bevölkerung des hiesigen Landes von Nazi-Schwerverbrechern beraubt und ausgeplündert!

Wann macht die Bevölkerung endlich Schluss damit?!

 

...und dann gnade euch Gott

                                                                                                                                
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