Bundestag und Berlin im belgischen Handelsregister!

20. September 2017

 

 

Dass der sogenannte „deutsche Bundestag“ im belgischen Handelsregister, als Firma eingetragen ist, teilten wir bereits in einem früheren Artikel mit.

 

 

Damit ist der sogenannte „deutsche Bundestag“ nicht etwa eine staatliche Organisation, sondern eine höchstkriminelle private Firma.

Absolut niemand, in dieser ekelerzeugenden Firma, hat das Recht, Gesetze und Beschlüsse zu erlassen oder gar Steuergelder zu fordern.

Nun haben wir entdeckt, dass das Land Berlin ebenfalls im belgischen Handelsregister als Firma eingetragen ist.

 

 

Wir sind schon heute sehr gespannt, was wohl noch so alles auffliegen wird! So einiges steht ja bereits erwiesen fest:

– Deutschland nicht souverän, sondern besetzt
– Deutschland kein Staat
– „BRD“ eine Firma
– „Bundestag“ eine Firma
– jede sogenannte und angebliche „Partei“ eine Firma
– alles Firmen hierzulande
– nichts, außer Lug und Trug im hiesigen Land

Sogenannte „Wahlen“??? Ebenfalls Lug und Trug, da seit 1956 kein gültiges Wahlgesetz existiert, was bedeutet, dass hierzulande seit mehr als 60 Jahren kein von der Bevölkerung legitimierter Gesetzgeber am Werk war, sondern politschwerkriminelle Nachfolgenazis, die bis zur Sekunde Nazigesetze anwenden.

Mehr und mehr zornige Menschen teilen uns per e-mail mit: „Wir brauchen eine Bevölkerungsrevolution“.

Dem können wir nur beipflichten, denn anders wird das schwerkriminelle Gesindel nicht zu eliminieren sein.

Der 24. September (der Tag, der sogenannten und angeblichen „Bundestagswahl“) ist ein sehr passender Tag für sowas.

Die deutsche Bevölkerung hat sich für Gefängnis oder Freiheit zu entscheiden.

Teilnahme an der sogenannten „Bundestagswahl“ = Gefängnis.
Bevölkerungsrevolution = Freiheit.

 

                                                                                                                                
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Rundfunkbeitrag kommt vor den EuGH

19. September 2017

 

 

Kritiker des Rundfunkbeitrags bekommen Schützenhilfe aus Baden-Württemberg.

Die Firma „Landgericht Tübingen“ macht den Zwangsbeitrag zur Europasache und legt dem europäischen Gerichtshof einen Fragenkatalog zur Prüfung vor, der es in sich hat.

Ist die Erhebung des Rundfunkbeitrags rechtmäßig? Die Firma „Bundesgerichtshof“ sagt „Ja“. Die Firma „Bundesverfassungsgericht“ hält sich bislang bedeckt.

Wie die Firma „Landgericht Tübingen“ darüber denkt, ist dagegen schon länger bekannt. In Vollstreckungsverfahren stellt sich das sogenannte „Gericht“ regelmäßig auf die Seite der zahlungsunwilligen Menschen.

Der jüngste Streich aus Baden-Württemberg lässt Kritiker des Rundfunkbeitrags aufhorchen.

Wie erst kürzlich bekannt geworden ist, hat Scheinrichter Matthias Sprißler dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einige Fragen zur Prüfung vorgelegt. Die Antworten aus Luxemburg werden gespannt erwartet (Az: 5 T 20/17, 5 T 99/17 und 5 T 246/17).

Anlass sind (laut dem juristischen Online-Magazin Legal Tribune Online) mehrere Zwangsvollstreckungsbescheide, die der Südwestrundfunk (SWR) aufgrund selbst erstellter Festsetzungbescheide erlassen hat.

Allein diese Kompetenzen des öffentlich „rechtlichen“ Senders könnten laut Sprißler gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz der EU verstoßen.

Wenn der EuGH das auch so sieht, müssten die öffentlich „rechtlichen“ Sender bei Inkassoverfahren wie private Unternehmen vorgehen – also erst einen gerichtlichen Titel erwirken, bevor eine Forderung zwangsvollstreckt werden kann, teilt der Lügensender ntv mit.

Dass Zwangsvollstreckungen grundsätzlich unzulässig sind, weiß man beim Lügensender ntv scheinbar nicht.

 

 

Die sogenannten öffentlich „rechtlichen“ Sender sind im Übrigen allesamt Privatunternehmen, mit welchen niemand einen Vertrag geschlossen hat, der zur Zahlung von Rundfunkgebühren verpflichtet.

Rundfunkgebühren sind und waren daher schon immer unrechtmäßiger Diebstahl.

Prüfen sollen die Luxemburger Richter auch, ob der Rundfunkbeitrag eine staatliche Beihilfe ist – und damit europarechtlich möglicherweise unzulässig. Auch hier geht es im Kern um den Gleichbehandlungsgrundsatz.

Dass der Rundfunkbeitrag keine staatliche Beihilfe sein kann, liegt jedoch auf der Hand, da das hiesige Land erwiesenermaßen und bekannterweise kein Staat, sondern besetztes Kriegsgebiet bei schweigenden Schusswaffen ist.

Seit 2013 werden alle Haushalte von schwerkriminellen Verbrechern dazu gezwungen, Rundfunkbeitrag zu bezahlen, auch wenn sie gar keine Empfangsgeräte besitzen.

Diese widerrechtliche Zwangsabgabe ist also nicht von einer Gegenleistung abhängig und kommt somit einer Steuer gleich, die ebenfalls widerrechtlich ist.

Die justizkriminelle Firma „Bundesverwaltungsgericht“ hat sich bereits 2016 mit der Frage befasst, ob der Rundfunkbeitrag eine Steuer ist. Für diese hätten die Länder gar keine Gesetzgebungskompetenz, doch die Leipziger Justizschwerverbrecher (sogenannte „Richter“) entschieden damals anders.

Der Rundfunkbeitrag sei vielmehr eine Abgabe, für welche „die Bürger“ auch eine Gegenleistung bekämen. Schließlich habe jeder grundsätzlich die Möglichkeit, öffentlich-rechtliche Rundfunkprogramme zu empfangen (Az. 6 C 6.15).

Denkende Menschen haben jedoch folgende Alltagserfahrung gemacht: Die Möglichkeit eine Gegenleistung zu empfangen, ist noch keine Gegenleistung, sondern nur die Möglichkeit.

Das ist die Alltagserfahrung:

Kunde: „Eine Bratwurst bitte.“
Verkäufer: „Bitte schön. Ihre Bratwurst. 2 Euro 50 bitte.“

Noch nie wurde von jemanden, der vor einer Bratwurstbude stand, 2,50 Euro verlangt, weil er ja die Möglichkeit hat, eine Bratwurst zu erwerben.

Zu bezahlen hat man immer erst dann, wenn eine Leistung auch in Anspruch genommen wird.

Angreifbar ist der deutsche Zwangsbeitrag auch im internationalen Vergleich. Ein Deutscher, der ständig in Spanien lebt und dort deutsche Rundfunksender empfängt, zahlt dafür keinen Beitrag.

Ein Spanier, der in Deutschland wohnt, wird dagegen zur Kasse gebeten, auch wenn er gar keine Empfangsgeräte besitzt.

„Je nachdem, ob der EU-Bürger sich im einen Ort oder wenige Kilometer weiter im Ort des Nachbarlandes niederlässt, wird er mit dem voraussetzungslosen unfreiwilligen Beitrag belastet“, heißt es in der Vorlage.

Das sei nicht nur ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, sondern auch gegen die Niederlassungsfreiheit.

Teilen die Luxemburger Richter die Argumentation, könnten sich viele Deutsche möglicherweise bald entscheiden, ob sie nicht lieber die Angebote aus Nachbarländern wahrnehmen.

Gerade im Westen wäre das verlockend: In den Niederlanden, Belgien und Luxemburg zahlen die Menschen nämlich gar keinen Rundfunkbeitrag.

Bis der EuGH die Vorlage aus Tübingen beantwortet, dürfte es eine ganze Weile dauern. Ob die Antworten im Sinne der Gegner des Rundfunkbeitrags ausfallen, ist fraglich.

Kritiker der Rundfunkgebührenabzocke feiern die Vorlage trotzdem schon jetzt, denn sie haben nun eine Argumentationshilfe für weitere Klagen.

Keiner braucht es – keiner will es – aber alle sollen bezahlen

Fest steht: Wer eine Leistung nicht in Anspruch nimmt, hat auch nichts zu bezahlen.

Wer mit einer Firma keinen Vertrag geschlossen hat, aus welchem eine Zahlungsverpflichtung hervorgeht, hat ebenfalls nichts zu bezahlen.

Kein einziger Privatmensch hat jemals mit einem Rundfunksender einen Vertrag geschlossen!

Kein einziger Privatmensch hat jemals einem Rundfunksender den Auftrag erteilt, Rundfunk zu produzieren und auszustrahlen!

Eine Zahlungsverpflichtung kann daher nicht existieren. Was im hiesigen Land hingegen unter vielen anderen Unrechtmäßigkeiten existiert, ist die unrechtmäßige Rundfunkgebührenabzocke.

 

                                                                                                                                
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„Bundestagswahl“ – Bevölkerung wird seit über einem halben Jahrhundert belogen und betrogen

18. September 2017

 

 

Das Ausmaß der politkriminellen Lügereien und Betrügereien ist im Grunde unvorstellbar.

Wir werfen einen Blick auf unbestreitbare, weil erwiesene Fakten:

  • „BRD“ als angeblicher „Rechtsstaat“ schon seit 1956 erloschen
  • Altes Wahlgesetz ungültig und somit nichtig
  • Neues Wahlgesetz ungültig und somit nichtig
  • Mehr als 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen
  • Mitglieder im sogenannten „Bundestag“ und im sogenannten „Bundesrat“ in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung.

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider – Ordinarius für öffentliches Recht – bringt es auf den Punkt:

Nach der Beurteilung des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass das Bundeswahlgesetz – Ausfertigungsdatum 07.05.1956 – ungültig ist, daher noch nie ein legitimierter Gesetzgeber am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind.

 

 

So sind das Richtergesetz, das Beurkundungsgesetz, das OWiG, die Abgabenordnung und viele, viele weitere „Gesetze“ und Schein-Normen nichtig, da in Ermangelung eines rechtkonformen Wahlrechtes, hierzulande sogenannte „Politiker“ seit 1956 nicht gewählt werden konnten und somit nicht in „Bundesrat“, sowie „Bundestag“ hätten einziehen dürfen.

Schon gar nicht waren und sind diese sogenannten „Politiker“ dazu berechtigt, Gesetze und andere Normen zu erlassen, da die dafür notwendige Legitimation nicht bestand und bis zur Sekunde nicht besteht.

Was folgt daraus für die gegenwärtige Scheinregierung und für den gegenwärtigen sogenannten „Bundestag“, der erwiesenermaßen im belgischen Handelsregister als Firma eingetragen ist?

 

 

Dieser rechtwidrige sogenannte „Bundestag“ kann sich jetzt nicht hinsetzen und einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen, denn dazu hat er keine Legitimation.

Eines steht unbestreitbar fest: Die gesamte Firma „Bundestag“, nebst seiner Merkel-Scheinregierung, ist sofort aufzulösen!

Wir hoffen, dass wir einiges zu hören bekommen von unseren Rechts-Koryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, welche Konsequenzen zwingend zu ziehen sind und wie es im hiesigen Land weitergeht.

Sämtliche seit 1956 angewandten Gesetze wurden nicht von legitimierten „Gesetzgebern“ erlassen, sondern von politischen Schwerverbrechern, die sich selbst auserwählt haben, um „Diäten“ zu kassieren und „Gesetzgeber“ spielen zu können!

Für sämtliche Steuern und Abgaben hat es nie eine rechtliche Grundlage gegeben. Auch nicht für Straf- und Bußgelder, sowie für sonstige Zwangsabgaben, wie zum Beispiel die unsäglichen Rundfunkgebühren.

Daher sind ungeheure Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Scheinstaat entstanden, welche die Beträge der „Rettungsschirme“ weit übersteigen.

Kurze Zwischenfrage: Welche „Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze“ haben überhaupt Gültigkeit?

Gratulation. Sie haben soeben richtig schlussgefolgert. Keines dieser „Gesetze“ hat Gültigkeit!

Hierzulande ist nun so ziemlich alles weggebrochen. Es ist zu raten, in sämtlichen anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen.

Wenn auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muss jedes „Gericht“ (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal) das Verfahren unterbrechen.

Dies gilt für nahezu 99% der anhängigen Verfahren, bzw. für alle Verfahren, die seit Ungültigkeit des Bundeswahlgesetzes, also seit 1956 stattfanden.

Sämtliche abgeschlossenen Gerichtsverfahren sind wieder aufzunehmen. Die Frage ist nur: von wem?!

Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu Fragen der EU von Maastricht bis Schengen, inkl. Lissabon, ESM usw sein.

Und alle schauen zu:

Amnesty International, Human Rights Watch und andere angebliche Menschenrechtsorganisationen.

Jedenfalls kommt ein schwergewichtiges Argument für das Bestehen von Scheinurteilen und nicht gesetzlichen Richtern hinzu, da beispielsweise das Richtergesetz von einer Scheinregierung erlassen wurde, die dazu keine Legitimation inne hatte.

Dies wird auch die Datenschützer freuen, da auch das katastrophale Meldegesetz nicht von einer Scheinregierung erlassen werden darf und nicht erlassen werden kann.

Und was machen die Lügenmedien?

Die alteingesessenen Lügenmedien berichten selbstverständlich mit keiner Silbe darüber, dass es im hiesigen Land keine Staatsgerichte, sondern nur private Ausnahmegerichte gibt, obwohl sich mittlerweile ´rumgesprochen hat, dass das hiesige Land nicht souverän und kein Staat ist.

Staatsgerichte wurden schon in in den 1950 Jahren beseitigt (vgl. Historie § 15 GVG). Ergo handelt es sich bei den „Gerichten“ um verbotene Ausnahmegerichte, die von schwerkriminellen Privatpersonen betrieben werden. Das ist ein Verstoß gegen geltendes Völkerrecht (Art. 6 EMRK / Art. 14 ICCPR).

Die Lügenmedien berichten über solche Fakten mit keinem einzigen Wort. Stattdessen wird Hetze auf denkende Menschen betrieben, indem diese als „Verschwörungstheoretiker“ und „Reichsbürger“ bezeichnet werden.

Auch die Machenschaften der „Gerichte“, mit ihren wertlosen und völkerrechtswidrigen Scheinurteilen und Scheinbeschlüssen, finden bei den alteingesessenen Lügenmedien keine Beachtung.

Per Scheinbeschluss wurden und werden ungezählte Zwangsräumungen von nicht legitimierten sogenannten „Gerichtsvollziehern“ durchgeführt, die dann auch noch Unterstützung von bewaffneten Schwerverbrechern der Terrorfirma „POLIZEI“ erhalten, doch auch darüber schweigen sich die Lügenmedien aus.

Die politkriminellen Lügereien und Betrügereien werden von Tag zu Tag offensichtlicher und fliegen mehr und mehr auf, ohne dass die alteingesessenen Lügenmedien darüber berichten.

Dass mangels gültigen Wahlgesetz jede politische Wahl seit dem Jahre 1956 ungültig ist, und somit seit mehr als einem halben Jahrhundert Scheinregierungen die Bevölkerung belogen, betrogen, beraubt und ausgeplündert haben, ist den Lügenmedien selbstverständlich auch keine Erwähnung wert.

                                                                                                                                
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Die Strukturen der Verbrecher

14. September 2017

 

Die Strukturen der Verbrecher

 

Mit diesem Artikel wollen wir Ihnen einen Einblick in die Strukturen der Verbrecher und des Verbrechens verschaffen.

Sie werden Einblick erhalten, wie, was und wer so alles mit wem vernetzt und verbandelt ist – zu Deutsch: unter einer Decke steckt.

Wenn Sie das nun folgende Video sehen und dessen Inhalte hören, dann werden sich bei Ihnen sicher so manche intellektuelle Veständnisblockaden auflösen.

Wir wünschen erstaunlichen Erkenntnisgewinn (siehe Video):

 

 

Manche Leute fallen vor Entzückung fast in Ohnmacht, wenn Sie einem Hochverräter wie Kohl oder einer Systemprostituierten wie Kanzlerdarstellerin Merkel mal die Hand schütteln durften, obwohl das eigentlich tiefsten Ekel auslösen sollte.

Die Erkenntnisse sind so verblüffend, wie sie ernüchternd und aufschlussreich sind: Finanzen, Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Schulen und Universitäten… einfach alles wurde von Schwerkriminellen erzeugt, beeinflusst und geleitet, deren Namen wie folgt lauten:

Rockefeller, die Rothschilds aus Paris und London, Goldman Sachs, Lehman und Kuhn Loeb aus New York, die Warburgs aus Hamburg, die Lazards aus Paris und Israel, sowie Moses Seif aus Rom.

Genau von diesen Schwerkriminellen und deren Machenschaften, die unermessliche Schäden bei allem und allen anrichten, will man Sie ablenken mit Verdummungs- und Ablenkungsformaten wie Fußball, DSDS, GZSZ, Dschungel-Camp, Bauer sucht Frau, Die Geissens, Die Wollnys, Die Trovatos, Barbara Salesch, Richter Hold, Berlin Tag und Nacht, Navy CIS, Musikanten Stadl und ungezählten weiteren Verblödungsformaten, die der geistigen Stilllegung dienen.

Nun sollte verstanden sein, warum man sich jeden Gang zur Wahlurne sparen kann und sparen sollte.

Nun sollte verstanden sein, warum man das TV-Gerät besser ausgeschaltet lassen sollte.

Nun sollte verstanden sein, warum man Zeitungen und Illustrierte meiden sollte.

Nun sollte verstanden sein, warum es sich lohnt, einen Besuch bei News Top-Aktuell in seinen Alltag einzubinden. Wir stehen nämlich nicht unter der Fuchtel der Rothschilds und deren ebenso schwerkriminellen Freunde, Helfer und Helfershelfer.

Wenn Sie gern mehr über diese schwarzen Blüten des Hochkriminalismus erfahren möchten, dann empfehlen wir Ihnen diesen Artikel: Die schlimmsten Schwerverbrecher der Welt

Sogenannte „Bundestagswahl“?

Vergessen Sie bitte sogenannte „Wahlen“, die noch nie Wahlen waren, da noch nie etwas zur Wahl stand. Selbst Hitler teilte oben im Video mit: „Sie kennen ´s ja, die alten Parteien. Das war immer eines und dasselbe“. Das hat sich nie geändert und ist bis zur Sekunde so.

Bewiesen wird das allein schon dadurch, dass im hiesigen Land bis zur Sekunde Nazigesetze angewendet werden, wie zum Beispiel das Einkommensteuergesetz, welches aus den 1930er Jahren stammt.

Noch nie hat auch nur eine einzige sogenannte „Partei“ im sogenannten „deutschen Bundestag“ dieses Nazigesetz nicht angewendet!

Noch nie gab es von auch nur einer einzigen sogenannten „Oppositionspartei“ auch nur einen einzigen Aufschrei, dass die sogenannte „Bundesregierung“ Nazigesetze anwendet!

Auch die sogenannten „neuen Parteien“ schreien nicht auf, was beweist, da es sich gar nicht um „neue Parteien“ handelt, sondern um denselben alten Nazidreck, dem man lediglich einen anderen Namen und einen anderen Anstrich gegeben hat.

Anhand dieser Fakten bleibt nur ein einziger logischer Schluss zu ziehen: Sogenannte „Parteien“ werden lediglich vorgegaukelt, um der Bevölkerung Unterschiede vorzumachen, die nie existiert haben.

Der sogenannte „Bundestag“ besteht erwiesenermaßen und eindeutigerweise aus ein und derselben braunen Nazibrühe.

Das nun folgende Video liefert weitere Beweise dafür, dass die Bevölkerung des hiesigen Landes die Naziseuche nie losgeworden ist:

 

 

Sogenannte „Bundestagswahl“? Das ist gleich doppelter Betrug an der Bevölkerung, denn erstens existiert seit 1956 bis zur Sekunde kein gültiges Wahlgesetz, was dazu führt, dass seit über 60 Jahren gar keine gültige Wahl stattgefunden hat, und zweitens ist der sogenannte „deutsche Bundestag“ eine Firma, die im belgischen Handelsregister eingetragen ist und somit keinerlei Befugnisse für auch nur irgendetwas besitzt: klick

Den nächsten sogenannten „Wahltag“ sollte man daher besser für etwa Sinnvolles nutzen, statt sich an einer sowieso ungültigen sogenannten „Wahl“ zu beteiligen, bei der noch nie etwas zur Wahl stand.

Den nächsten sogenannten „Wahltag“ sollte man für eine Bevölkerungsrevolution nutzen, um diesen ganzen Dreck endlich aus dem Verkehr zu ziehen, was offenbar mehr und mehr Menschen wollen, da wir mehr und mehr e-mails erhalten, in welchen genau das gefordert und gewünscht wird: eine Bevölkerungsrevolution, bei der erbarmungslos ausgemistet wird!

                                                                                                                                
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Keine Steuern, wenn Steuerbescheid nicht ankommt

13. September 2017

 

 

 

Dass Steuern nichts anderes, als Diebstahl sind, stellte schon Thomas von Aquin fest.

Steuern dürften gar nicht erhoben werden und es gibt tatsächlich auch nicht eine einzige rechtliche Grundlage zur Erhebung von Steuern, was wir bereits x-fach in anderen Artikeln beleghaft nachwiesen.

Leider ist das hiesige Land kein Rechtstaat, sondern das exakte Gegenteil davon.

Das belegen uns jeden Tag Unmengen Zuschriften von Leserinnen und Lesern, die uns gesamte Korrespondenzen mit sogenannten „Behörden“ und ähnlichen kriminellen Einrichtungen übersenden.

All diese sogenannten „Behörden“ ignorieren sämtliche vorgetragenen Gesetze, sowie Fakten und treten das Recht mit Füßen, um ja keine Rückforderungen leisten zu müssen und um die Bevölkerung auch weiterhin abzocken und berauben zu können.

Eine Interessante Neuigkeit (die eigentlich schon alt, aber vergessen ist) haben wir trotzdem, denn die Sache ist nämlich die:

Finanzscheinämter müssen Steuern innerhalb gewisser Fristen festsetzen, sonst verjährt der Anspruch des Scheinstaates auf die Steuer – und der Steuerzahler kommt davon.

Problematisch kann es werden, wenn das Finanzscheinamt kurz vor Ende der Festsetzungsfrist Steuerbescheide per Post verschickt.

Damit nicht die Zufälle des Briefverkehrs das Steueraufkommen bestimmen, gilt dabei prinzipiell: Ausschlaggebend für die Einhaltung der Frist ist nicht, wann der Steuerzahler den Brief in seinem Briefkasten findet, sondern wann er vom Finanzscheinamt abgeschickt wurde.

Bedeutet: Hat der Steuerbescheid vor Ablauf der Frist den „Bereich des Finanzscheinamts verlassen“, ist die Festsetzungsfrist gewahrt.

Die Firma „Bundesfinanzhof (BFH)“ hatte über einen Fall „zu entscheiden“ (obwohl das Gesindel gar nichts zu entscheiden hat), der komplizierter war:

Das Finanzscheinamt hatte den Steuerbescheid zwar vor Ablauf der Frist abgeschickt, aber er kam beim Steuerzahler nicht an.

Deshalb übersandten ihm die Finanzscheinbeamten einen (identischen) neuen Bescheid, allerdings erst, nachdem die Frist abgelaufen war. Diesen Bescheid wies der Steuerzahler zurück und bekam von der Firma BFH Recht (Aktenzeichen GrS 2/01).

Der sogenannte „Steueranspruch“ des Scheinstaates war entfallen, weil der vor Ablauf der Festsetzungsfrist abgesandte Steuerbescheid dem Steuerzahler nicht zugegangen ist.

Das führte dazu, dass der Steuerzahler für das entsprechende Jahr keine Steuern zahlen musste, was er bekanntlich sowieso nicht muss, da dafür keinerlei Rechtsgrundlage besteht.

Was kann man daraus lernen? Das hier:

Liegt ein Brief vom Finanzscheinamt im Briefkasten, so führt man diesen sogleich der Ablage „O“, wie „Ofen“ zu.

 

 

Erhält man einen weiteren Brief, so kann man da mal ´reinschauen, ob die Festsetzungsfrist bereits überschritten ist.

Ist das der Fall, so lehnt man sich am besten zurück und genießt zunächst den Rest des Tages, bevor man eine entsprechende Zurückweisung wegen Fristüberschreitung an die scheinamtlichen Schwerkriminellen der Firma „Finanzamt“ absendet.

                                                                                                                                
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