Völkerrechtswidrig – „Gerichte“ ohne Rechtsgrundlage

 

 

Deutschland ist wegen fehlenden Staatsaufbau, fehlender deutscher Staatsregierung, fehlender deutscher Gerichtsbarkeit, bis heute kein Staat und somit als Staat handlungsunfähig.

Die Besatzungsmächte haben ihre damals eroberten Gebiete „Wirtschaftsgebiet“ genannt.

Zur profitorientierten Bewirtschaftung haben sie nach amerikanischen Vorbild und gemäß Grundgesetz Artikel 133 den „Bund“ als Treuhandverwaltung (Trust) des „Vereinigten Wirtschaftsgebiets“ geschaffen.

Das „Vereinigten Wirtschaftsgebiet“ haben sie in „Bundesländer“ genannte Verwaltungsdistrike unterteilt.

Der Bundespersonalausweis belegt: jeder Inhaber ist Personal des Bundes. Es gibt keine Staatsangehörigkeit der BRD. Deutsche sind, gemäß Personal-Ausweis, Personal des Bundes/BRD.

Den Staat „Deutsch“, wie unter Staatsangehörigkeit in Personalausweisen angegeben, gibt es nicht. Eine Firma BRD/Bund kann seinem Personal keine Staatsangehörigkeit bescheinigen.

„Gerichte“ ohne Rechtsgrundlage

Die Firma Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Beurteilung (BverfGE v. 7.10.2003, 2004 I 124 – 1 BvR 10/99) die Zivilprozessordnung in der Fassung, die bis zum 31.12.2001 angeblich galt, mit dem Rechtsstaatsprinzip für unvereinbar erklärt.

Daraufhin wurde die ZPO 2005 durch den sogenannten „Gesetzgeber“ vollständig neu gefasst und neu verkündet, nachdem sie bereits 1950 durch das Gesetz zur Wiederherstellung der Rechtseinheit vom 12. September 1950 (BGBl. I S. 455) scheinbar (aber nie wirklich) in den Herrschaftsbereich des sogenannten „Gesetzgebers“ gelangt war.

Scheinbar (aber nie wirklich) deshalb, da hierzulande schon seit mindestens 60 Jahren kein inländischer Gesetzgeber am Werk ist, da das Wahlgesetz bereits seit dem Jahre 1956 ungültig ist (Beurteilung 03.07.2008, 2 BvC 1/07, 2 BvC 7/07, BVerfGE 121, 266).

Das führt, der Logik folgend, zur Ungültigkeit aller seit 1956 stattgefundenen sogenannten „Wahlen“, die nie wirklich Wahlen, sondern lediglich Scheinwahlen waren und bis heute nichts anderes sind.

Die sogenannte „Bundesregierung“ sollte bis zum 30.06.2011 ein neues Wahlgesetz verabschieden. Nur unter dieser Prämisse dürfe die sogenannte „Regierung Merkel“ im sogenannten „Amt“ bleiben.

Erst am 25.11.2011 änderte diese sogenannte „Regierung“ das Wahlgesetz, obwohl ab 01.07.2011, laut der Firma Bundesverfassungsgericht, offenkundig keine Legitimation mehr bestand.

Nun wird ´s noch besser(!):

Wie soll eine sogenannte „Regierung“ bis zum 30.06.2011 ein neues Wahlgesetz verabschieden können, wenn diese seit mindestens 1956 illegal am Werk ist und daher gar kein neues Wahlgesetz verabschieden darf!??

Auch die ZPO ist damit ein ungültiges Gesetz und entfaltet somit auch keine Gesetzes- und/oder Rechtskraft, da die ZPO im Jahre 2005 durch einen illegalen „Gesetzgeber“ und somit widerrechtlich neu gefasst und neu verkündet wurde.

Macht aber fast gar nichts, da die ZPO, wie auch sehr viele andere Gesetze, mit den Bereinigungsgesetzen aus den Jahren 2006 und 2007 sowieso ihre Gültigkeit verloren haben, denn:

Alle Gesetze, die keinen Geltungsbereich haben, kein Vorschaltgesetz haben oder gegen das Zitiergebot Artikel 19 Grundgesetz (GG) verstoßen, sind in die Zukunft von Haus aus nichtig, teilte das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ im Jahre 1953 mit.

Was ist Nichtigkeit?

„Nichtigkeit bedeutet, dass ein Akt, der mit dem Anspruch auftritt, bzw. dessen subjektiver Sinn es ist, ein Rechts- und speziell ein Staatsakt zu sein, dies objektiv nicht ist, und zwar darum nicht, weil er rechtswidrig ist, das heißt, nicht den Bedingungen entspricht, die eine höhere Rechtsnorm ihm vorschreibt.

Dem nichtigen Akt mangelt jeder Rechtscharakter von vornherein, so dass es keines anderen Rechtsaktes bedarf, ihm diese angemaßte Eigenschaft zu nehmen“, so der Rechtsprofessor und Rechtsphilosoph Hans Kelsen.

Dem sei hinzu erwähnt, dass das Grundgesetz seit mehr als 25 Jahren übrigens ebenfalls ungültig ist, da es seit spätestens September 1990 in Artikel 23 keine Geltungsbereiche mehr nennt.

Ab dem 30. November 2007 hat das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), die Zivilprozessordnung (ZPO), die Finanzgerichtsordnung (FGO), das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG), die Abgabenordnung 1977 (AO 1977) mangels Vorschaltgesetze keine Gültigkeit, was bedeutet, dass keines dieser Gesetze angewendet werden darf.

Bis auf das Schiedsgericht in der Arbeitsgerichtsbarkeit (AHK-Befehl NR. 35), sind somit völkerrechtlich seit dem 30. November 2007 alle Gerichte in der sogenannten „Bundesrepublik Deutschland“ (Treuhandverwaltung der Alliierten) aufgehoben.

Dies bedeutet nunmehr, wie es der Rechtsprofessor und Rechtsphilosoph Hans Kelsen zur Nichtigkeit auf den Punkt gebracht hat: es gibt faktisch keine Gerichte mehr.

Aber die sind ja noch vorhanden!

Klar sind die vorhanden, denn sonst könnte man die Bevölkerung des hiesigen Landes ja nicht ausplündern und selbiger ihrer Freiheit berauben, wofür es eben Justizschwerkriminelle, Scheingerichte und sogenannte „Polizisten“ braucht.

Am 24. September 2017 findet übrigens wieder eine sogenannte „Bundestagswahl“, ohne jede Rechtsgrundlage und somit ohne jede Gültigkeit statt.

Der 24. September 2017 dürfte daher ein optimaler Tag für eine Bevölkerungsrevolution sein.

Wir rufen die Bevölkerung dieses Landes zu Zusammenhalt auf, die schwerkriminelle sogenannte Obrigkeit aus dem Verkehr zu ziehen, um endlich Recht und Freiheit zu erlangen.

                                                                                                                                
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6 Responses to Völkerrechtswidrig – „Gerichte“ ohne Rechtsgrundlage

  1. Staatsangehörigkeit Deutschland: Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 mit dem Az: 2 BvF 1/73 ist das Deutsche [Kaiser-] Reich bis heute nicht untergegangen. Das Reich ist rechtsfähig, aber auf Grund der Fremdverwaltung durch die Bundesrepublik Deutschland (Besatzungszonen der 3 Westmächte), Polen und Russland

    handlungsunfähig gestellt. Seit des Waffenstillstandes im Jahr 1918 und dem Putsch des Kaisers wurde die Handlungsfähigkeit des Reiches nicht wieder hergestellt, sondern durch ein Grundgesetz, auch Weimarer Verfassung genannt, zur Aufrechterhaltung der Ordnung gemäß der Haager-Land-Kriegs-Ordnung (HLKO) Artikel 43 unter Täuschung, die Weimarer Republik wäre Rechtsnachfolger des Reiches, ersetzt.
    Dieses Weimarer Grundgesetz wurde nicht von den deutschen Völkern ratifiziert

    und hat somit nicht den Status einer Verfassung erhalten. Von 1939 bis 1945
    wurden die kriegerischen Handlungen wieder aufgenommen. Nach dem 2.
    Waffenstillstand wurde den Deutschen das Grundgesetz für die Bundesrepublik
    Deutschland gemäß der Haager-Land-Kriegs-Ordnung (HLKO) Artikel 43 durch die
    alliierten Siegermächte auferlegt. Dieses Grundgesetz wurde ebenfalls nicht von
    den Völkern ratifiziert. Darum heißt es auch 2017 noch Grundgesetz und nicht,
    wie immer gesagt wird, Verfassung von Deutschland.
    Im Juli/September 1990 ist der Geltungsbereich (Artikel 23) des Grundgesetzes

    weggefallen. Dadurch ist die Bundesrepublik Deutschland juristisch genauso
    erloschen wie die DDR im Jahr 1990. Die Sowjetische Besatzung ist weggefallen!
    Faktisch weiß jeder, die Verwaltung der drei Westmächte (Bundesrepublik
    Deutschland) verwaltet uns noch immer, allerdings nicht mehr unter „staatlicher“ Gesinnung, sondern nach Handelsrecht nach dem Ökonomischen-Maximal-Prinzip!
    Der Staatsangehörigkeitsvermerk DEUTSCH in einem Personalausweis / Reisepass

    der BRD (EU) ist kein wirklicher Nachweis dafür, daß man Deutsche(r) ist,
    sondern legt lediglich die Vermutung nahe, dass der Ausweisinhaber Deutsche(r)
    sein könnte. Solche Ausweispapiere können daher lediglich nur zur widerlegbaren
    Glaubhaftmachung dienen, daß Jemand Deutsche(r) ist. Unter Glaubhaftmachung
    versteht man ein herabgesetztes Beweismaß, für das die Darlegung einer
    überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausreicht, ohne dass ein formaler Beweis
    erbracht werden muss.

    Der Personalausweis ist ein Identitätsnachweis als Personaldokument in Form
    eines Lichtbildausweises. Personalausweise werden gemäß Art. 27 des Übereinkommens
    über die Rechtsstellung der Staatenlosen von den Mitgliedsstaaten der Vereinten
    Nationen an Staatenlose ausgestellt, die keinen gültigen Reiseausweis besitzen.
    Deutscher durch Abstammung ist man, wenn man nachweislich Vorfahren bis vor den
    01.01.1914 in einem Staat des Bundes des Deutschen Reiches hatte.
    Die BRD unterscheidet juristisch die Rechtskreise, in welchen man sich ggf. befindet. Für Deutsche mit einer Ableitung der Staatsangehörigkeit gemäß RuStAG 1913 bedeutet dies Artikel 5 Absatz 1 des Einführunggesetzes zum bürgerlichen Gesetzbuch (EG-BGB) – Für alle anderen gilt Artikel 5 Absatz 2 des EG-BGB.

    Dem Kaiserreich gehören 25 Bundesstaaten (Bundesglieder) – darunter die drei
    republikanisch verfassten Hansestädte Hamburg, Bremen und Lübeck – sowie das
    Reichsland Elsaß-Lothringen an. §1 RuStAG 1913: Deutscher ist, wer die
    Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare
    Reichsangehörigkeit (§§ 33 bis 35) besitzt. Somit sind alle Verfassungen nach 1918 völkerrechtlich in Frage zu stellen, da diese und alle anderen Gesetze nebst Verordnungen mangels eines legitimen Gesetzgebers fehlen. Verfassungen, die nach 1918 gemacht wurden, führen in die Staatenlosigkeit. Darum sollte jeder Deutsche seine Abstammung bis vor 1914 nachweisen, um seine Rechte als Deutscher, bezogen auf die Gesetzgebung bis 1914 und die jeweiligen Verfassungen vor 1918, nutzen zu können.
    Diese Nachweise erhält man über die jeweiligen Standesämter, wo die Vorfahren

    geboren wurden. Falls man mal nicht weiterkommt und ggf. keine Geburtsdaten
    eines Vorfahren hat, helfen ggf. auch Heirats- oder Sterbeurkunden. Die
    Staatsangehörigkeit durch Abstammung kann nur nachgewiesen werden, wenn man
    seine Vorfahren bis vor den 01.01.1914 im Deutschen Reich nachweisen kann. Dazu
    ist es erforderlich, sich die Geburtsregisterauszüge aus dem Geburtenbuch (und
    ggf. Heiratsurkunden) von dem jeweiligen Standesamt seiner Vorfahren, wo
    derjenige geboren wurde bzw. wo geheiratet wurde, zusenden zu lassen. Diese
    Registerauszüge enthalten ggf. weiterführende Informationen zu den Erzeugern
    des vorherigen Vorfahren. Es gilt, die Abstammung bei ehelichen Geburten
    jeweils durch den väterlichen Familienangehörigen nachzuweisen. Bei unehelichen
    Geburten wird über den mütterlichen Familienangehörigen die Abstammung
    nachgewiesen. Für Menschen, die nicht innerhalb der BRD/DDR geboren wurden bzw.
    deren Familienangehörige: Auslandsstandesamt 1 in Berlin.

  2. Helmut Uedelhoven sagt:

    Wieso kümmert sich niemand darum?

    News Top-Aktuell:

    Also wir kümmern uns schon mal darum, die Bevölkerung über solche Tatsachen zu informieren. Der Rest ist Sache der Bevölkerung selbst, denn die – und nur die – wird sich darum kümmern müssen, Missstände zu ändern.

    Wo ist unsere Presse?

    News Top-Aktuell:

    „Unsere Presse“, also die alteingesessenen Lügenmedien, schweigen sich über solche Tatsachen natürlich aus, da „unsere Presse“ noch nie dafür zuständig war und auch heute nicht dafür zuständig ist, die Bevölkerung über wichtige Dinge zu informieren, sondern umunwunden zu lügen, abzulenken und die Menschen mit unwichtigen Scheißdreck von wichtigen Dingen so weit wie nur möglich fernzuhalten.

    Zeitungsverleger und Herausgeber der „New York Times“, John Swinton, im Jahre 1880 zum Thema „Pressefreiheit“:

    „Bis zum heutigen Tag gibt es so etwas wie eine unabhängige Presse in der Weltgeschichte nicht. Sie wissen es, und ich weiß es.

    Es gibt niemanden unter ihnen, der es wagt, seine ehrliche Meinung zu schreiben, und wenn er es tut, weiß er im Voraus, dass sie nicht im Druck erscheint.

    Ich werde jede Woche dafür bezahlt, meine ehrliche Meinung aus der Zeitung herauszuhalten, bei der ich angestellt bin.

    Wenn ich meine ehrliche Meinung in einer Ausgabe meiner Zeitung veröffentlichen würde, wäre ich meine Stellung innerhalb von 24 Stunden los.

    Es ist das Geschäft der Journalisten, die Wahrheit zu zerstören, unumwunden zu lügen, zu pervertieren, zu verleumden, die Füße des Mammon zu lecken und das Land zu verkaufen für ihr tägliches Brot.

    Wir sind die Werkzeuge und Vasallen der reichen Männer hinter der Szene. Wir sind intellektuelle Prostituierte.“

    Bei den alteingesessenen Lügenmedien ist das bis zur Sekunde so, wie es John Swinton schon vor über 130 Jahren beschrieben hat.

    Anders ist das nur bei den neuen, unabhängigen Internet-Qualitätsmedien. Die lenken von Scheißdreck ab, indem sie wahrheitsgemäße Berichterstattung über wichtige Dinge betreiben.

  3. Luzius sagt:

    Es ist bereits eine neue Verfassung im Sinne des Volkes in Bearabeitung. Bitte jeden unter *link asgeblendet* informieren. In Österreich hat dies auch schon statt gefunden. Diese Menschen sind aufgeklärt über die Zustände in unseren Ländern. Sie vertreten genau diese Fakten, die auch NTA vertritt.

    Ich halte es für wichtig, für jeden Leser hier, sich dort ein eigenes Bild zu machen und sich anzumelden. Wir sind auf dem richtigen Weg! Vorschläge und Änderungen der sich in Arbeit befindlichen Verfassung können vorgetragen werden. Bis zum 24.09.2017 soll unsere Verfassung in Kraft treten und ihr solltet dies unterstützen um diesen Verbrechern endlich das Handwerk zu legen und ein freies Leben, raus aus der Sklaverei, leben zu können.

    Lasst Euch nicht von den BRD gesponsorten Trollen wie Sonnenstaatland oder Mimikama hinter das Licht führen. Diese Profiteure des Unrechtsystems machen alles um die Wahrheit zu verunglimpfen. Diese Personen sind der Abschaum dieser Gesellschaft, treue Speichellecker des Unrechtssystems und scheuen vor nichts zurück. Alle Informationen zu diesem Thema findet Ihr auf der Webseite *link ausgeblendet* und natürlich auch hier bei NTA!

    News Top-Aktuell:

    Die von Ihnen gesetzten links mussten wir ausblenden, da diese zu einer Seite führten, die alles andere als koscher und empfehlenswert ist.

    Sie teilten in Ihrem Kommentar im Weiteren mit: „Bis zum 24.09.2017 soll unsere Verfassung in Kraft treten“.

    Wie denn?

    Deutschland ist nicht souverän. Die deutsche Bevölkerung ist nicht souverän. Deutschland und Deutsche sind und werden bis zur Sekunde fremdbestimmt. Das wird solange so bleiben, bis Friedensverträge geschlossen wurden.

    Bis das nicht passiert ist, kann von einer von der Bevölkerung in freier Selbstbestimmung beschlossenen Verfassung bestenfalls geträumt werden, denn die deutsche Bevölkerung ist nicht frei und selbstbestimmt, sondern (mangels Friedensverträge) fremdbestimmt.

    Man falle daher bitte nicht auf Betrüger herein, die auf ihren Webseitchen im Internet von „verfassungsgebender Versammlung“ faseln.

    Was das hiesige Land braucht, ist eine Bevölkerungsrevolution, bei welcher zunächst erstmal überall im Land radikal ausgemistet wird.

    Weg mit Erfüllungsgehilfinnen und Erfüllungsgehifen, die in Scheinämtern, Scheingerichten, sogenannten „Behörden“ etc. anschaffen und skrupellos die Bevölkerung berauben und ausplündern.

    Weg auch (als allererstes!) mit den Nachfolgenazis, die hierzulande „Regierung“ und „Opposition“ spielen. Mit Nazis schließt nämlich niemand Friedensverträge.

    • Karl från Tyskland sagt:

      Früher wurden Juden in Deutschland verfolgt und heute Reichsbürger. Wo sieht wer den großen Unterschied?

      News Top-Aktuell:

      Eigentlich gibt ´s da keinen großen Unterschied, da beides Fiktionen sind. Es gibt den jüdischen Glauben, aber keine Juden.

      Reichsbürger gibt ´s heutzutage ebenfalls nicht, was hier ausführlich aufgesschlüsselt wird: https://newstopaktuell.wordpress.com/2017/02/06/reichsbuerger-exakt-erlaeutert/

      Meinungsfreiheit ist im Internet oft ein Fremdwort: Ich aber garantiere die in allen Foren, die ich erschaffen habe.

      News Top-Aktuell:

      Das ist schlecht, denn Meinung hat nichts mit Tatsachen und Fakten zu tun, sondern mit Unwissen oder Lügenpropaganda. Aus diesem Grunde sind Meinungen auf News Top-Aktuell unerwünscht. Wer hingegen Tatsachen und Fakten beizutragen hat, ist uns willkommen.

      Freundschaftsanfragen werden positiv beantwortet.

      News Top-Aktuell:

      Bei uns gibt ´s so einen Unsinn wie „Freundschaftsanfragen“ erst gar nicht. Schon gar nicht würden diese in Vollständigkeit positiv beantwortet werden. Wir pflegen uns unsere Freunde nämlich selbst auszusuchen. Darüber hinaus ist richtige Freundschaft etwas, was man nicht per Mausklick bekommt, sondern etwas, was über Jahrzehnte heranwächst.

      Ich möchte Hündinnen oder besonders liebe Rüden der besten Gebrauchshunderassen zum angemessenen Preis erwerben *STOPP* *Kommentar ausgeblendet*

      News Top-Aktuell:

      Sie müssen schon entschuldigen, aber News Top-Aktuell ist keine Pinwand für Gesuche und Angebote. Ausnahme: Jemand benötigt Hilfe – jemand bietet Hilfe an.

      Vielen Dank für Ihr Verständnis.

  4. Kevin sagt:

    *Link ausgeblendet* hier für uns Systemkritiker ab 19 Uhr. Ihr könnt mitmachen und abstimmen.

    News Top-Aktuell:

    Wir gestatten keine Verlinkungen zu Seiten mit zweifelhaften und/oder betrügerischen Inhalten.

  5. Andrew.99 sagt:

    Warum ist das so????

    siehe hier!!!!

    http://rrredaktion.eu/wir-die-rrredaktion-beginnen-eine-interview-serie-ueber-die-einschaetzung-deutschlands-in-der-welt-ein-diplomat-einer-un-nahen-organisation-packt-aus/

    News Top-Aktuell:

    Bitte nicht alles ernst nehmen, was auf der verlinkten Seite zu finden ist, denn wir fanden dort folgendes: „Es gilt ja in der Bundesrepublik die sogenannte Straßenverkehrsordnung“.

    Die sogenannte „Straßenverkehrsordnung“ besitzt keinen Geltungsbereich und ist allein darum schon nirgendwo gültig. Außerdem stammt die sogenannte „Straßenverkehrsordnung“ vom 28. Mai 1934. Sie ist damit ein Relikt aus der Nazizeit, welche sämtlichst von Dwight D. Eisenhower verboten wurden.

    Es geht noch weiter!

    Die letzte Neufassung stammt vom 6. März 2013 und ist damit schon von Haus aus ungütig, da es hierzulande seit dem achten Mai des Jahres 1945 durch Löschung des Beamtenstatus niemanden gibt, der mit hoheitsrechtlichen Befugnissen ausgestattet ist.

    Bedeutet: Hierzulande darf niemand Gesetze, Neufassungen oder was auch immer erlassen.

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