Keine KfZ-Steuer – Es funktioniert!

 

Keine KfZ-Steuer - Es funktioniert

 

 

Wie war das noch gleich mit: „Da kann man ja sowieso nichts gegen machen.“???

Das dürfte wohl eine der faulsten Ausreden aller Zeiten und auf jeden Fall ein Trugschluss sein, denn man kann in der Tat eine ganze Menge machen, wenn man ´was macht und nicht zu träge ist, etwas zu machen.

Das zeigt das Beispiel von einem unserer werten Leser. Der hat etwas gemacht… und es hat funktioniert.

Den Kommentar vom 16. März 2015 dieses Lesers wollen wir unseren anderen Leserinnen und Lesern natürlich nicht vorenthalten, falls diese den Kommentar nicht schon selbst gefunden haben:

Es funktioniert!!

Ich habe Rücklastschrift gemacht, da ich damals dem FA die Einzuggenehmigung erteilte u. nicht dem Zollamt. Dann kam Mahnung vom Hauptzollamt HN.

Ich habe dazu wie folgt Stellung genommen:

Ich berufte mich auf den 2 + 4 Vertrag 1990, dem Verfall der BRD und legte dem Brief ein Auszug aus dem DUNS – UPIK Verzeichnis bei, schrieb denen dass ich mit der F I R M A Hauptzollamt HN keinen Vertrag habe und auch keine Geschäftsverbindung eingehen möchte und sollten sie sich auf ihren Amtsstatus berufen, dies vor dem IStGH geklärt wird.

Da kam n i c h t s, aber absolut n i c h t s mehr. War vor 3 Monaten.

An alle: T U N , TUN und nochmals TUN ihr habt nichts zu verlieren,
könnt dabei nur gewinnen!!

Ende des Kommentars.

Wir antworteten auf diese erfreuliche Mitteilung wie folgt:

Na bitte. Geht doch. 🙂

So viel dann mal wieder zum Thema, “da kann man ja sowieso nichts gegen machen”. Wie man sieht, kann man eine ganze Menge machen.

Liebe Bevölkerung, merke dir das:

Nichts machen kann man immer nur dann,
wenn man nichts macht.

.

                                                                                                                                
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135 Antworten zu Keine KfZ-Steuer – Es funktioniert!

  1. Klaus Ziel sagt:

    Mir ging es fast 2 Jahre wie meinen Vorschreibern. Bis dann der Vollzieher des HZA Heilbronn mit 2 uniformierten Wortmarkenträgern vor der Tür stand. Nach fast einer Stunde „Diskussion“, nochmaliger Vorlage meiner eingeschickten Schreiben und Unterlagen etc., hat sich der Vollzieher die Kennzeichen abgeschraubt und mitgenommen.

    News Top-Aktuell:

    Das nennt man dann Diebstahl.

    Trotz vorheriger Aufklärung, dass ich als Selbständiger das KFZ beruflich brauche und deshalb die Kennzeichen nicht mitgenommen werden dürfen.

    Ich benötige die ja schließlich nicht, da ich anscheinend sowieso nicht arbeite, deshalb kein Geld verdiene und deshalb die KFZ-Steuer nicht zahlen kann.

    News Top-Aktuell:

    Eigentlich benötigen Sie tatsächlich keine Kennzeichen, aber das hat ganz andere Gründe. Ihre Kennzeichen sind übrigens Ihr Privateigentum und das darf nach HLKO Artikel 46 nicht eingezogen werden. Hier wurde also ganz klar gegen Völkerrecht verstoßen, was einen nicht wundern muss, da wir hier erwiesenermaßen in Nachfolgenazideutschand leben.

    Erst nach Zahlung von fast 600,-€ (für 2Jahre) einige Stunden später bekam ich die Kennzeichen zurück.

    News Top-Aktuell:

    Das nennt man dann Erpressung in Tateinheit mit wiederholten Diebstahl.

    Auch eine anschließende Strafanzeige an die Generalbundesanwaltschaft und nach Den Haag brachte NULL Resonanz.

    News Top-Aktuell:

    Die sogenannte „Generalbundesstaatsanwaltschaft“ können Sie vergessen, denn die ist eine Einrichtung der Nazijustizkriminellen. Bei Den Haag könnte man noch abwarten, doch schwindet das Vertrauen in diese Institution mit jedem Tag leider auch mehr und mehr.

    Die Bevölkerung des hiesigen Landes wird das in die Hand nehmen müssen, indem sie gemeinsam am Horizont auftaucht, die Sonne verdunkelt und mit dem eisernen Besen gründlich ausmistet.

    • Mittler sagt:

      Wenn ihr mal den KFZ Brief genau kontrolliert dann werdet ihr in der Mitte einen eingerahmten Ein zeiler finden der besagt das der KFZ Brief kein Eigentumsnachweis mehr ist. Somit ist dein Fahrzeug ein Firmenfahrzeug der BRD!

      News Top-Aktuell:

      Inkorrekt. Ein Kfz-Brief ist darum kein Eigentumsnachweis, da sich dieser nicht im Besitz des Eigentümers befinden muss, sondern sich auch im Besitz von wem auch immer befinden kann.

      Der Eigentumsnachweis ist durch den Kaufvertrag eines Kfz erbracht, auf welchem sowohl Verkäufer, als auch Käufer das Geschäft mit ihrer Unterschrift bestätigt und beschlossen haben.

      Zur Firmenkarre der BRD wird ein Fahrzeug erst dann, wenn es beim Straßenverkehrsscheinamt angemeldet wird.

  2. Jan Gieseker sagt:

    Jan, Mann aus der Famile Gieseker
    Mensch und Natürliche Person
    entspricht §1 des staatlichen BGB

    Musterstr. 10
    12345 Musterstadt
    Bundeskasse in Kiel

    HZA Oldenburg
    Friedrich-Rueder-Str. 2
    26135 Oldenburg

    Akzeptanz Esens, 27.04.2016
    Ihr Aktenzeichen “ K111 4810 9696 “
    Mein Aktenzeichen 19711111 ( bei Korrespondenz bitte immer angeben)

    Betreff: Ihr Schreiben vom 22.04.2016

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    ich habe Ihr oben genanntes Schreiben erhalten und nach rechtlicher Würdigung des Absenders und des Inhaltes des Angebotes erkannt.

    1. Feststellung. Ihr Schreiben ist durch die fehlende Unterschrift rechtsungültig.
    Begründung: Ein amtliches Dokument muss, um Rechtsgültigkeit zu erlangen nach BGB §126 unterschrieben sein. Eine Unterschrift in Verbindung mit „i.A.“ oder „gez.“ sind keine rechtsgültigen Unterschriften. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gibt die Unterzeichnung mit dem Zusatz „i.A.“ (im Auftrag) zu erkennen, dass der Unterzeichnende für den Inhalt des Schreibens keine Verantwortung übernimmt.

    In diesem Fall ist er nur Erklärungsbote und somit ist dieses Schreiben formunwirksam. Die Unterzeichnung mit „i.A.“ bedeutet also auch, dass es sich nicht um eine klagefähige Form handelt.

    Dazu gibt es die BGH-Urteile VZR 139/87 vom 5.11. 1987 und VI ZB 81/05 vom 19.6.2007
    Hiermit erkläre ich ausdrücklich, dass ich bereit bin der Forderung von 62,50€ nachzukommen, wenn folgende Voraussetzungen gegeben sind:

    a) Sie erbringen mir Ihre amtliche Legitimation. Sie weisen darin in notariell beglaubigter Form nach, wofür, wie, wodurch und von wem Sie Rechte zur Vornahme hoheitlicher Handlungen übertragen bekommen haben. Gleichzeitig weisen Sie nach auf welchen Staat Sie vereidigt worden sind.

    b) Sie erbringen eine notarielle Beglaubigung der Gründungsurkunde des Staates, auf den Sie Ihre Vereidigung begründen.

    c) Sie erbringen eine notarielle Beglaubigung der Gründungsurkunde des Bundeslandes, sowie des Regierungspräsidiums der Stadt auf den Sie Ihre Vereidigung begründen

    d) Sie weisen mit den Geltungsbereich für die Abgabenordnung §240 nach.
    Ich gebe Ihnen hiermit Gelegenheit dieses innerhalb einer angemessenen Frist von 72 Stunden ab Zustellung zzgl. 2 Tagen Postlaufzeit unter Eid und unter unbeschränkter Haftung zu erbringen.

    Sollte dies nicht erfolgen, gehe ich davon aus, dass Sie selbst privat- und vertragsrechtlich und Ihre Firma etc. nach Firmen- und Vertragsrecht als Unternehmen (Seerecht/Handelsrecht /UCC/HGB) handeln und arbeiten oder für solche im Auftrag handeln, da Sie, oder übergeordneten Entitäten in internationalen Verzeichnissen als solche und damit gewerblich gelistet sind.

    Zudem gehe ich davon aus, dass, sofern mir innerhalb der gesetzen Frist, die entsprechend geforderten Nachweise nicht erbracht werden, ihr Schreiben vom 22.4. 2016 als erledigt angesehen werden kann.

    Mit freundlichen Grüßen:

    Jan, Mann aus der Familie Gieseker

    Hab es auf diesem Weg jetzt gemacht und seitdem auch nichts mehr gehört. Dreist auch von denen, es gab keine erste Rechnung, sondern direkt die Mahnung.

    Und ich dachte mir: wieso nicht mal versuchen und was hat man eigentlich zu verlieren außer ca. 5€ für das Einschreiben mit Rückschein?

    • Jan Gieseker sagt:

      Und immer noch nichts gehört 😉 Also einfach mal machen, am besten auf jedes Schreiben in dem steht “ Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt bla bla bla “ und mal schauen was die se programmierten Behördenmitarbeiter zurückschreiben :-DDD Man hat nix aber auch gar nix zu verlieren. Aber man gewinnt Erkenntnisse, kein Staat – keine Legitimation usw. Deutschland das Land der Firmen und maschinell erstellten Schreiben.

    • Panikpitti sagt:

      *Kommentar ausgeblendet*

      News Top-Aktuell:

      Ihr Kommentar ergab auf Grund eines Missverständnisses Ihrerseits keinen Sinn.

  3. P.Grothe sagt:

    hallo ,,funktoniert das auch mit der GEZ???

    News Top-Aktuell:

    Was genau meinen Sie?

  4. patrick:zink sagt:

    Hallo. Wie genau funktioniert es, damit ich die Kfz Steuer nicht mehr Bezahlen muss?

    News Top-Aktuell:

    Eigentlich steht das im Artikel.

    Liebe Grüße

    patrick:zink

    News Top-Aktuell:

    Liebe Grüße auch für Sie.

  5. Geschätzte Menschen dieses „Unrechtsstaates“,

    seit 3 Wochen sitze ich vor und nach getaner Arbeit am Internet und lese, recherchiere und grüble, ob das, was hier alles so im Netz über diesen Staat gesagt wird existent ist.

    Da ich mit dem Mauerfall auch „erwachsen“ geworden bin, habe ich auch meine Erfahrungen in unterschiedlichen Richtungen gemacht. Auch habe ich viel mitbekommen, wie schon damals zu DDR-Zeit die „Stasi“ gearbeitet hat. Aber was jetzt abgeht ist ja der blanke Horror für das eigentliche deutsche Volk.

    News Top-Aktuell:

    Was „jetzt“ abgeht geht hier schon seit Jahrzehnten ab und muss unbedingt gestoppt werden.

    Ich habe auch das Schreiben an die GEZ und an das HZA verfasst und per Einschreiben losgeschickt.
    Sobald ich eine Antwort diesbezüglich habe, würde ich gern berichten.

    News Top-Aktuell:

    Machen Sie das.

    Was bisher schon geklappt hat, ist der Abgang einer GVZin, die ich mit Ihren eigenen „Gesetzen“ konfrontiert habe (wegen einer Sache von 1994).

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