Achtung! „Verhandlung“ über Antrag auf Unterhaltszahlung nach HLKO

 

 

Werner May kämpft für Gerechtigkeit und stellte einen Antrag auf Unterhaltszahlung nach der Haager Landkriegsordnung (HLKO). Darüber soll nun „verhandelt“ werden.

Am Dienstag, dem 28. November 2017, findet um 12 Uhr im Saal 204 eine „Verhandlung“ vor dem sogenannten „Sozialgericht Neubrandenburg“ (Gerichtsstraße 10) statt.

Es geht um Werner Mays Antrag auf Unterhaltszahlung nach der HLKO.
Beklagte ist die Landrätin des Landkreises Vorpommern-Greifswald.

Wer dabei sein möchte, ist von Werner May herzlich eingeladen.

Wir werden bis dahin am Ball bleiben, ob es tatsächlich zu dem Termin kommt, da es sein kann, dass der „Richter“/die „Richterin“ wieder „plötzlich erkrankt“ und der Termin abgesagt/verlegt wird.

Zur Sache selbst

Bis zum heutigen Tag gilt hierzulande das Besatzungsrecht: Der Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen bleibt unverändert in Kraft.

In diesem Vertrag heißt es in Artikel 2, Absatz 1:

Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.

Somit greift, da bis heute kein Friedensvertrag geschlossen wurde, hierzulande die Haager Landkriegsordnung. Dass dem so ist, wurde von der Firma „Bundespräsidialamt“ bestätigt:

 

 

Besonders interessant ist Artikel 7 der Haager Landkriegsordnung, in Verbindung mit Artikel 3 der Genfer Konvention.

Die Haager Landkriegsordnung schreibt im Artikel 7 folgendes vor:

Die Regierung, in deren Gewalt sich die Kriegsgefangenen befinden, hat für ihren Unterhalt zu sorgen.

In Ermangelung einer besonderen Verständigung zwischen den Kriegführenden sind die Kriegsgefangenen in Beziehung auf Nahrung, Unterkunft und Kleidung auf demselben Fuße zu behandeln wie die Truppen der Regierung, die sie gefangen genommen hat.

Da die Alliierten eine Verwaltung geschaffen haben, um den Boden und die Menschen des hiesigen Landes weiter verwalten zu lassen, hat der eingesetzte Verwaltungsusupator für den Unterhalt der Menschen zu sorgen.

Das heißt, dass die Firma „Bundestag“ (mit all ihren Unterfirmen) die Menschen im Kriegsgefangenenlager Deutschland so zu unterhalten hat, wie die eigenen Truppen.

Nach der niedrigsten Besoldungsstufe der „Bundeswehr“ sind das seit ersten März 2014:

1932,21 Euro pro Monat.

Das ist aber noch nicht alles.

Neben dem Grundgehalt erhalten Soldaten einen Familienzuschlag in Abhängigkeit ihrer Familienverhältnisse.

Dieser beträgt in der Stufe 1 für verheiratete Soldaten, zum Unterhalt verpflichtete geschiedenen Soldaten oder Soldaten mit zu berücksichtigenden Kindern gemäß § 40 Absatz 1 Bundesbesoldungsgesetz in der Besoldungsgruppe A 2 bis A 8

123,96 Euro

Für jedes weitere berücksichtigungsfähige Kind wird einheitlich für alle Besoldungsgruppen ein Betrag von 111,29 Euro, ab dem dritten Kind jeweils in Höhe von 346,75 Euro gewährt.

Sozialversicherungsbeiträge müssen Sie keine leisten. Soldatinnen und Soldaten auf Zeit sind während ihrer Dienstzeit bei der Bundeswehr nicht krankenversicherungspflichtig.

Sie erhalten durch den Dienstherrn unentgeltliche truppenärztliche Versorgung. Diese schließt alle Leistungen ein, die zur Erhaltung oder zur Wiederherstellung der Gesundheit erforderlich sind.

All das steht auch den Kriegsgefangenen zu, denn nichts anderes sind die Menschen des hiesigen Landes nach wie vor, da bis zum heutigen Tage kein Friedensvertrag geschlossen wurde.

Wäre dem so, würde wohl kaum die Haager Landkriegsordnung noch in Kraft sein.

Das Beste zum Schluss:

Kriegsgefangene sind hierzulande nicht nur Arbeitslose!

Mit anderen Worten:

Was für Arbeitslose und sogenannte „Hartz IV-Empfänger“ gilt, gilt auch für alle anderen, ob nun arbeitslos oder nicht, denn wie heißt es noch gleich in der Haager Landkriegsordnung im Artikel 7:

Die Regierung, in deren Gewalt sich die Kriegsgefangenen befinden, hat für ihren Unterhalt zu sorgen.

Wir sind gespannt, was am 28. November 2017 passieren wird, denn das sind die zentralen Kernpunkte, um welche es im Saal 204 des sogenannten „Sozialgericht Neubrandenburg“ gehen wird.

                                                                                                                                
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21 Responses to Achtung! „Verhandlung“ über Antrag auf Unterhaltszahlung nach HLKO

  1. Michael sagt:

    Der sog. 2. WK kann gar nicht laufen, weil der 1. WK noch gar nicht beendet ist!

    Und dieses sog. „Sozialgericht“, wo diese HLKO-Sache verhandelt wird, kann NIX entscheiden, weil Privatpersonen/Angestellte einer Firma!

    Beamte gibts seit dem 8. Mai 1945 nicht mehr in Deutschland (eure Aussage) also hat sich das Ding eh geschissen ! 😉

    News Top-Aktuell:

    Korrektur: Dass es seit dem 8. Mai des Jahres 1945 keine Beamte im hiesigen Land gibt, ist nicht unsere Aussage, sondern die Aussage aus 1 BVR 147/52, Leitsatz 2, welches wir ungezählte Male als Quelle nannten, so wie auch jetzt wieder.

    • Michael sagt:

      Umso besser. Hat das Teil sogar ne „Vorgangsnummer“ und ist offiziell. Ändert aber nix an meiner Aussage, bzw. den von mir genannten Fakten:
      Genauso gut kann der OTTO-Versand den Blödsinn verhandeln! 😉

      News Top-Aktuell:

      Korrektur: Das ist kein Blödsinn. Stimmig hingegen ist, dass der „Otto-Versand“ ebensowenig Befugnisse besitzt, sowas zu „verhandeln“, wie die Firma „Sozialgericht“.

      • Michael sagt:

        Ja , selbstverständlich kein Blödsinn… die Angelegenheit meinte ich natürlich, die sich ja so, wie ich mir dachte, auch abgespielt hat. Mensch wird mundtot gemacht und abgefertigt. Justiz-Tralala mit duselig quatschen!

        Wiedermal 1:0 für dieses faschistische, satanistische NWO – Geschmeiss!

  2. doccydoc1Doccy sagt:

    Die „Staatenlosigkeit“ ist durch das Reichsbürgergesetz vom 15.09.1935 durch Überlagerung des dadurch handlungsunfähig gewordenen Deutschen Reichs bewirkt worden. Wer das klaglos hinnimmt, ist selbst Schuld.

    News Top-Aktuell:

    Also wir nehmen das nicht hin, da das so nicht ganz korrekt ist.

    Putschisten, die sich im Vereinsrecht bewegen (Parteien), simulieren lediglich Staatlichkeit. Was auch die jetzigen Parteien als „Gesetze“ verabschieden, sind lediglich Vertragsangebote.

    News Top-Aktuell:

    Inkorrekt. Was die jetzigen sogenannten „Parteien“ als „Gesetze verabschieden“ ist ungültig, da das Wahlgesetz seit 1956 ungültig ist und somit keine Legitimation für auch nur irgendwas besteht.

    Im Übrigen gibt’s hierzulande keine Parteien. Parteien werden lediglich vorgetäuscht, um der Bevölkerung vorzugaukeln, dass sie eine Wahl hätte und dass Unterschiede existieren würden. Es existieren aber keine Unterschiede, da alles ein und dieselbe braune Suppe ist.

    Was sagte schon Adolf Hitler am offenen Mikrofon:

    Kein Verein (keine Partei) ist legitimiert, gültige Gesetze zu verändern, weil keinem Verein hoheitliche Befugnisse inne wohnen können. Das kann nur im Statsrecht passieren. Juristische Personen haben keinen genetischen Code.

    News Top-Aktuell:

    Sie schrieben da gerade etwas von „gültigen Gesetzen“. Welche sollen das denn sein und wann hat jemals eine Bevölkerung wem auch immer zugestanden und gestattet, Gesetze zu erlassen!??

    Uns ist nichts darüber bekannt, dass eine Bevölkerung jemals ein Oberhaupt erwählt hat, von welchem es sich freiwillig in seiner Freiheit beschneiden und sich versklaven und ausplündern lässt.

    Alle Verfassungen, Gesetze und Verordnungen der Gliedstaaten und des Deutschen Reichs sind von keinem dazu Legitimierten außer Kraft gesetzt worden. Sie gelten nach wie vor. Nur Putschisten behaupten das Gegenteil, beweisen es jedoch nicht.

    News Top-Aktuell:

    Sie gelten nach wie vor?

    Wir wiederholen: Wann hat jemals eine Bevölkerung wem auch immer zugestanden und gestattet, Gesetze zu erlassen!??

    Uns ist nichts darüber bekannt, dass eine Bevölkerung jemals ein Oberhaupt erwählt hat, von welchem es sich freiwillig in seiner Freiheit beschneiden und sich versklaven und ausplündern lässt.

    Wenn Werner May sich klugerweise auf seine ererbte Staatsangehörigkeit beruft, und alle anderen Argumentation weg lässt, kann er nicht verlieren.

    News Top-Aktuell:

    Wie kommen Sie denn auf diesen Unsinn?

    Wenn die Spruchkammer mit ihrem Stand „die Faxen dicke hat“, wird er gewinnen. Das würde der Anfang vom Ende der BRD sein. Denn sie wird nur und ausschließlich durch die sogenannte „Rechtspflege“ am Leben erhalten. Die Agonie ist unübersehbar. Es bedarf nur wenige aufrechte „Richter“, die den Stecker ziehen.

    News Top-Aktuell:

    Das kommt den Tatsachen schon näher. Allerdings kann auch die Bevölkerung den Stecker ziehen, und zwar via Bevölkerungsrevoltion, was bedeutet: radikales ausmisten von Grund auf.

    Ich drücke die Daumen!
    Doccy

    News Top-Aktuell:

    Wir drücken ebenfalls die Daumen…
    und zwar nicht nur für Werner May, sondern für die gesamte Bevölkerung des hiesigen Landes, die schon viel zu lange belogen, betrogen, beraubt, versklavt und ausgeplündert wird.

  3. BRD-Fasade sagt:

    Wow danke für die Info NTA !

    Hochinteressant!
    Herr May ist ein wandelndes Jura Lexikon und lässt sich bestimmt nicht so einfach abwimmeln.

    Könnte mir vorstellen, dass es wie bei der Scheinverhandlung zum Perso läuft, und es kurz vorher von den Schergen abgesagt wird.

    Ganz heißes Eisen für die Scheinichter .
    Und gewinnt Werner das Ding, ist die BRD wohl Geschichte.

    Denen war doch schon Werners Feststellungsklage zum Perso zu heiß 🙂

    Btw. : war im „Bürgerbüro“ und hab bissel gebohrt. Die wussten dort nichtmal,dass die „Bundesdruckerei“ ganz offiziell als GMBH auftritt. Dabei springt einem das via Google sofort ins Auge.

    Ich fragte, an wen ich mich wenden soll bei einer millionenfachen Personenstandsfälschung, da dies gemäß STGB eine Straftat ist.

    Diese Dame meinte, sie handelt einfach gemäß Anweisung. Ich soll doch bei der Bundesdruckerei anrufen.

    Getan, und dort wurde mir kein Ansprechpartner genannt. ann auf meine Frage, wie deren Unternehmen

    a) öffentlich als GmbH auftritt und vorgibt staatliche Dokumente auszugeben. Dies ist nicht mit §4 Körperschaftssteuergesetz vereinbar (übrigens aus diesem Grund KANN es bei der Post auch KEINE Beamten mehr geben)

    und b) wieso nicht der Familienname in meinem Perso, gemäß §5 PauswG steht und es sich hier offenkundig um eine Personenstandsfälschung handelt.

    Nur Gestammel und Gestotter als Antwort und ich solle mich ans Innenministerium wenden und dann einfach aufgelegt.

    Nun denn beim „Innenministerium“ angerufen und gefragt, wieso der Perso nicht meinen Familiennamen nennt wie es der §5 PauswG vorschreibt und wieso dieses Dokument von einer GmbH ausgegeben wird, was gemäß §4KStG nicht möglich ist.

    Außerdem habe ich gefragt, wieso sich die von Hitler geschaffene Glaubhaftmachung „DEUTSCH“ auf meinem Perso befindet, was eigentlich gemäß SHAEF verboten ist!

    Die Dame dort meinte nur, das hätte alles seine Richtigkeit.

    Ich zitierte §5 PauswG sowie das Gleichschaltungsgesetz 1935 bezüglich zur Glaubhaftmachung DEUTSCH und entgegnete, dass dies eben nicht korrekt ist und dies offenkundig ist. Und nur weil sie es behauptenm wird eine Sache nicht richtig und lesen könne sie ja wohl.

    Da brabbelte Sie etwas von ner angeblichen „Petition“ bezüglich Perso und fragte mich dann, ob ich ein sogenannter „Reichsbürger“ wäre. Ich entgegnete: „Nein!
    1. ) bin ich kein Zeitreisender aus dem Jahr 1936 und
    2.) renne Sie selber mit ner Nazi-Kennkarte rum.“

    Ich fragte ob meine Anfrage sie überfordert und ob sie mich bitte mit nem kompetenten Gesprächspartner verbinden könne, am liebsten mit ihrem Geschäftsführer.

    Da wurde wieder einfach aufgelegt!

    Die haben nichts in der Hand. Nichts!

    • !Andreas sagt:

      Danke für diese Arbeit! Es ist eines von vielen Beispielen für diese Generationen-Lüge! Ich möchte in die Kerbe von Andreas Clauss schlagen, zur eigenen Souveränität zu gelangen. Durch Selbstermächtigung! Das steht uns auch zu!

      ICH BIN der ICH BIN!

      „Ein göttlich beseeltes Wesen! Und zwischen mir und der Quelle der göttlichen Schöpfung passt nichts mehr dazwischen! Keine BRD, keine EU, keine NATO und ganz sicher auch kein Vatikan, welcher alle Religionen mehr oder weniger Kontrolliert und Grünes Licht für Kriege gibt usw.“

      News Top-Aktuell:

      Dann sollten Sie den Quatsch mit dem „göttlich“ weglasssen und John Most – Die Gottespest – lesen.

      2 Positiverlebnisse:
      1) Ein älterer Zivilbulle besuchte mich zuhause und fragte nach der „Person“. Ich sagte „Bin ich nicht“! (selbstbewußt und unmissverständlich mit starker Stimme) „Wer sind sie denn“? „Ein göttlich beseeltes Wesen!“ Dann ging er. Ich frage noch was er wolle… „Ich weiß bescheid“! Mehr sagte er nicht.

      News Top-Aktuell:

      „Wer sind Sie denn?“ Darauf hätten wir entgegnet: Was geht Sie das an?! Wer sind Sie denn und was glauben Sie zu sein?!

      Zunächst geriet ich innerlich schon in Wallung, aber im Nachhinein bin ich dafür dankbar, weil er akzeptierte, dass ich mich mit der „Person“ nicht mehr unangemessen identifiziere!

      Sicher, haben nicht alle Bullen diese Erkenntniss. Aber ich hab das Gefühl, dass denen auch zunehmen unwohler in ihrer Haut geworden ist, die Invasoren zu begünstigen und Krieg gegen das eigene Volk zu führen.

      Ich nenne es auch „Auto-Rassismus“! Ich bin natürlich bemüht, Provokationen zu unterlassen, auch wenn es mir teilweise schwerfällt, Wut und Hass zu kontrollieren.

      News Top-Aktuell:

      Versuchen Sie es mal mit Zorn. 🙂

      2) Erfolgreich aus handelsrechtlichen Verträgen raus: Ich bekomme keine Post mehr, weil ich sie schon jahrelang ignoriere oder frech zurückweise. … Per Mail versuchte eine Versicherung nochmal etwas Geld einzusammeln. Ich schrieb in 5 min. eine Antwortmail. Sinngemäß verkürzt:

      – Wegen grenzenlosem Missbrauch / Unrecht übernehme ich keine Haftung für die „Person“! Zahle nix mehr!
      – paar Beleidigungen, um Nachdruck auszudrücken…
      – „Täuschung im Rechtsverkehr“ … > Verträge ungültig, zahl mein Geld zurück!
      – „Die Argumentation der handelsrechtlichen Entwertung nach UCC erspare ich mir, das kennt ihr doch sicher“?

      News Top-Aktuell:

      Ja. Das kennen wir. Darüber haben wir sogar mal einen Artikel geschrieben, und zwar diesen hier: https://newstopaktuell.wordpress.com/2016/02/10/der-betrug-mit-oppt-und-ucc/

      Freitag nachmittag Antwort per Mail innerhalb von 2 Stunden: Bitte Brief schreiben! Ich: Nööö, ist mir zuviel arbeit!

      Montag vormittag: „Auf Grund des Schriftverkehr haben wir den Vertrag mit ihnen aufgelöst…“ fertig! Schnell und einfach

      Ich fühle mich immer besser, stärker, friedlicher, sicherer, in dem Maß, wie ich mir meine eigene Souveränität zurück genommen habe. Ich wünsche dies möglichst vielen! Und stellen wir es uns innerlich vor, dass der Wandel in die Heilung friedlich geschehen wird.

      • Andreas sagt:

        … es hat funktioniert!
        Ich bin kein „Herr“ und die Ansprache „Sie“ ist unpassend. Lebende Menschen/Männer/Weiber sprechen sich beim Rufnamen mit „DU“ an.

        News Top-Aktuell:

        Das soll jede und jeder für sich selbst entscheiden.
        Mit manchen Leuten will man womöglich nämlich gar nicht per du sein.
        Man will ja auch ncht mit jeder oder jedem kuscheln.

        Ich bin natürlich so frei und bezeichne mich auch „Freiherr von …“, wenn ich dazu Lust hab 🙂

        News Top-Aktuell:

        Jedem Tierchen sein Pläsierchen.

  4. Andreas sagt:

    Hallo.

    Wie ist es dem Werner denn ergangen? Wer weiß etwas??

    News Top-Aktuell:

    Wir wissen etwas. 🙂

    Das Thema ist wichtig und könnte das Schlüsselthema werden!

    News Top-Aktuell:

    Wir werden am Montag, dem 4. Dezember 2017, darüber berichten.

    Volker Ludwig sagte: „Wir sollten zahlreich und regelmäßig allen Alliierten qualitativ auf die Nerven gehen!

    Ich mache das seit einiger Zeit. Lieb, nett und diplomatisch und manchmal emotional per Twitter, Mail und Einschreibebriefen! Die können das nicht ewig ignorieren!

    Die Quintessenz mus sein: „Wir akzeptieren und tollerieren eure Feind-Fremd-Verwaltung-BRD-GERMANY nicht weiter und unseren Grund und Boden bekommt ihr nie! GAME OVER!

    Wir beanspruchen unsere Freiheit, Frieden, die Jurisdiktion von 1913 basierend auf unseren Verfassungen 1850 (Preußen) und 1871 (DR)! usw. Und bis dahin Einhaltung des Völkerrechtes, HLKO usw. >100 Jahre Rassismus gegen das Deutsche Volk sind genug! GAME OVER!

  5. Walter Schnoll sagt:

    Hm…mein Bauchgefühl sagt mir, daß es nicht mehr lange so geht.
    Die BRD kommt endlich an ihr Ende.

    News Top-Aktuell:

    So siehts wohl aus, da da draußen mehr und mehr Menschen erwachen und sich zur Wehr setzen.

    Spannend, wie es weitergeht. Die ganze verlogenen Politikerbrut kann dann Tafellappen häkeln gehen – was anderes können die ja nicht.

    News Top-Aktuell:

    Die werden noch nicht einmal das können.

    • Mike sagt:

      *Kommentar ausgeblendet*

      News Top-Aktuell:

      Ihr Kommentar war für eine Veröffentlichung leider etwas zu konfus und unleserlich.

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